Hartz-IV-Wehrt Euch!

[ManOfConstantSorrow]

Gerichte sind nicht der einzige Ort, an dem man kämpfen kann.

[counselor]

Eine Plattform zum gemeinsamen Kampf gegen H4 ist die Bundesweite Montagsdemo
http://www.bundesweite-montagsdemo.com/

[tleary]

Man kann natuerlich auch jederzeit Mitgrote aehhhh Mitglied-in einer Landesarbeitsgemeinschaft Hartz IV werden, die es in jeden Bundeslaendern bspw der Linkspartei geben wird. Man muss sich meines Wissens nach anmelden, aber kein Parteimitgrrr... lied sein.

Jetzt bin ich tatsächlich deinem Ratschlag gefolgt, und habe mir die Webseite dieses Vereines auf Seiten der "Linken" angesehen:



"Letzte konstituierende Sitzung: Irgendwann 2016 (!)". - Vor mehr als 5 Jahren...

Fazit: Dieser Verein ist toter als tot!

[Frauenpower]

Kann auch nur eine nicht aktualisierte website sein. Solche sites stehen und fallen mit der Anzahl der Mitglieder die sie bearbeiten und ihres Engagements bzw ihrem Know How, eine Seite bearbeiten zu koennen, so auch die Kreisverbandswebsites.
Auch veraltete  Seiten koennen noch im Netz wabern, weil die nicht geloescht werden oder geloescht werden koennen.
Auch wenn zuvor wie ueblich , wer Zustaendiges fuer das Bearbeiten der website gewaehlt wurde. 
Kreisverbaende mit stabiler  Mitgliedschaft und Mitgliedern mit langen Mitgliedszeiten (Erfahrung) sind eher im Vorteil. Und menschlich ist innerhalb einer demokratischen Partei nichts homogen, aufgrund von Meinungsvielfalt (bezogen auf den Vorwurf von verstritten sein).

Kontaktier  doch mal persoenlich das naechste Linke-Buero, telefonisch. Wegen Corona koennte es nicht besetzt sein, bzw dass  die Leute im homeoffice aktiv sind . Es gibt auch die Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV die weiterhelfen koennte. Es sind aber immer alles nur Menschen, die kontaktiert werden. Diejenigen in der Basis sind parteilinks- bzw. Lagtechnisch meistens ehrenamtlich aktiv nebst ihrer individuellen privaten und elo bzw beruflichen Situation.
Es kann auch sein, dass erst eine LAG gegruendet  werden muss! Oder neu belebt (reaktiviert).
Fuer eine Neugruendung bedarf es einer  bestimmten Anzahl an Leuten. Sieben vielleicht, ich will mal duckduckgoen dazu.

Bleib dran, tleary!

Ich selbst will mal noch Kontakt mit einer Landesarmutskonferenz aufnehmen.

Fuer Bamberg muesste doch von hier wer erreichbar sein.
Ihttps://www.die-linke-bayern.de/partei/kreisverbaende/bamberg-forchheim/

[tleary]

Kann auch nur eine nicht aktualisierte website sein.

Das ist zu 99 % eine Gruppe, die real gar nicht mehr aktiv ist. - Jetzt im Corona-Kontaktverbotszeitalter, wo nur noch jeder 24/7 in seiner Legestation sitzen darf, sowieso.

[Kuddel]

Bremen

[Kuddel]

https://twitter.com/KOstberl/status/1529386025897844736

[Frauenpower]

Karlsruhe Stärkung das Widersorucgsrecht von Hartz IV Empfänger_innen. Die Klare eines Beziehers hätte Erfolg.
https://www.tagesschau.de/inland/hartz-rechtsberatung-101.html#:~:text=Hartz%2DIV%2DEmpf%C3%A4nger%20m%C3%BCssen%20in,einen%20Bescheid%20des%20Jobcenters%20wehrte.

https://www.jungewelt.de/artikel/427175.hartz-iv-anspruch-auf-rechtshilfe.html

[dagobert]

Wen kümmert das Geschwätz aus Karlsruhe?

Im Ernst:
Solche Entscheidungen kommen von dort alle paar Jahre, um von den Amtsgerichten dann doch immer wieder missachtet zu werden.

[dagobert]

Hier mal noch die ganze Entscheidung:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2022/04/rk20220404_1bvr137021.html

[Kuddel]

Es gibt auch andere Widerstandsformen als Widersprüche und juristische Auseinandersetzungen.

Bremen:



Erfolgreiche Kundgebung vor dem Jobcenter !!
Am 24.05. waren wir mit 30 Personen vor dem Jobcenter in der Utbremer Straße, um die Auszahlung der ausstehenden Leistungen und Anrechnung der tatsächlichen Miete von M. einzufordern.

Die Leitung der Leistungsabteilung sitzt in der Utbremer Straße, deshalb hatten wir uns entschieden, die Kundgebung direkt dort zu machen.
Mit vor Ort waren viele Leute von der Stadtteilgewerkschaft aus Gröpelingen. Viele von uns haben selbst Erfahrungen mit den täglichen Schikanen und dem Bürokratie-Wahnsinn des Jobcenters.



Das Jobcenter hatte auf die Mobilisierung und den öffentlichen Druck kurz vor der Kundgebung reagiert und M. einen Gesprächstermin mit der Leitung am kommenden Montag angeboten.

Die Kundgebung selbst war lautstark und kämpferisch. Mehrfach haben die Anwesenden gemeinsam die klare Botschaft "Jobcenter - es reicht!" gerufen. Viele der Anwesenden haben kurze Statements in das herumgereichte Mikrophon gesprochen.

Viel zu lange war es ruhig rund um Hartz IV und das Jobcenter in Bremen. Obwohl gerade hier super viele Leute vom Jobcenter abhängig sind und durch die steigenden Preise finanziell erst recht nicht mehr klar kommen. Umso wichtiger war die Kundgebung am Dienstag. Auch um zu zeigen, dass man nicht alleine mit dem Stress ist und dass es möglich ist, sich zu wehren.



Wir warten nun das Gespräch ab, um zu sehen ob das Jobcenter auf unsere Forderungen eingeht. Wir halten euch auf dem Laufenden.



Solidarisch in Gröpelingen

[tleary]

"Arbeitsagentur beschmiert"

Klarer Fall für den Staatsschutz und erfüllt evtl. sogar den Tatbestand des "Terrorismus".

Außerdem fällt mir gerade auf, dass der Facebook-Eintrag aus dem Jahre 2011 (?) ist und den Hashtag #radicalpast trägt. Sowas scheint sich heutzutage ohnehin keiner mehr zu trauen.

[Kuddel]

Meine Versuche, die bestehende Erwerbslosenbewegung zu kritisieren und hier im Forum zu diskutieren, sind weitgehend gescheitert. Es folgte meist der Vorwurf, ich würde den Erwerbslosen in den Rücken fallen.

Es geht mir aber darum, daß die Situation der Erwerbslosen in den gesellschaftlichen Debatten und Kämpfen viel zu wenig vorkommt und darum, daß die Erwerbslosen-"Kämpfe", so es sie überhaupt gibt, viel zu schwach sind, um etwas zu bewirken. Ich halte es für notwendig, diese Situation zu ändern. Es nervt mich, daß meine Versuche, einen Kampf für die Interessen der Erwerbslosen zu stärken, von Erwerbslosen selbst abgewehrt werden. Will man einfach weiter vor sich hindödeln wie bisher?

Im Express hat jemand ähnliche Gedanken formuliert:

Die desolate Situation der Linken ist auch eine Krise der Erwerbslosenbewegung!

Gesellschaftliche Unzufriedenheit und zunehmende soziale Ungleichheit in Deutschland führen nicht zum Erstarken linker Parteien oder Bewegungen. Im Gegenteil, unkritische Übernahme staatlicher Maßnahmen in der Corona-Krise und eine radikale Umwidmung friedenspolitischer Grundsätze am Beispiel der russischen Invasion in der Ukraine marginalisieren linke Positionen zusehends. Sozial sensible und emanzipative Politik ist nur noch bruchstückhaft erkennbar. Viel schneller als die Linke sich darauf einstellen kann passen sich kapitalistische Institutionen auf ökonomische und soziale Veränderungen an, wirken auf die Lebensweisen der Betroffenen ein und bieten scheinbare Alternativen aus jeglicher Krise. Dagegen wird von den meisten linken und linksradikalen Initiativen eine an medialen Konjunkturen und Aufregern orientierte Politik gesetzt, die reaktiv bleibt, den eigenen politischen Blick einengt, dem Hinterfragen dieser Art von Praxis keine Zeit lässt und schließlich in Dauererschöpfung mündet. Gleichzeitig sind überzeugende Alternativerzählungen eher selten. Der eigenen Praxis fehlt es oft an einem theoretisch-analytischen Unterbau. Der Ruf nach einem „System Change“ wirkt eher ratlos. Gemeinsame Reflexionen über Theorie und Praxis linker Gruppen sind dünn gesät und laufen nicht selten auf schlichte Rechtfertigung der eigenen Existenz hinaus. Lernprozesse sind damit ausgeschlossen! Es fehlt an organisatorischen und inhaltlichen Verbindungsbrücken zwischen den einzelnen Teilbereichskämpfen und es fehlt an einer bestechenden gesamtgesellschaftlichen Perspektive.

Erwerbslosengruppen und -zentren verstanden sich mit Beginn der 1980er Jahre als linke Bewegung. Ihre Höhepunkte markierten die Jahre 1982 (1. Bundeskongress), 1988 (2. Bundeskongress), 1998 (bundesweite Aktionstage), 2003 (Demo der 100.000) und 2004 (Montagsdemonstrationen). Den damals Aktiven gelang es weder die sich entfaltende Massenbewegung in die bestehende Arbeit vor Ort einzubinden, noch Hartz IV zu verhindern. Vom Wind der Veränderung profitierte hauptsächlich die sich im Aufbau befindliche Partei „Die Linke“. Achtzehn Jahre später spielt die Erwerbslosenpolitik innerhalb der Linken-Partei kaum noch eine Rolle, während der Rest der damals entstandenen Erwerbsloseninitiativen, in die Jahre gekommen, sich fast ausschließlich auf das bezieht, was schon immer ihre Stärke war: die Beratung! Erfolgreiche Widersprüche, nutzbringende Sozialgerichtsurteile und eine an den Interessen der Betroffenen orientierte „Willkommenskultur“ zeichnet viele Initiativen in Deutschland aus. Gleichzeitig hat es, nach der Einführung von Hartz IV, kaum mehr bundesweite politische Aktionen gegeben, sieht man mal von der „Krachschlagen“ Demo in Oldenburg 2010 und den Aktionstagen des Bündnisses „AufRechtbestehen“ ab.

Sie bestätigten bereits zu einem frühen Zeitpunkt, dass die ursprüngliche Erwerbslosenbewegung an einem Scheidepunkt angekommen ist. Ein einfach „weiter so“ wird nach und nach (schon aus Altersgründen) zu einem Ende der beteiligten Gruppen führen. Übrig bleiben wird das Beratungsangebot, allerdings dann nicht mehr unter einem unabhängigen Label, sondern als Teil einer kirchlichen, wohlfahrtsverbandlichen oder gewerkschaftlichen Leitlinie.

Meines Erachtens hat die Erwerbslosenbewegung erhebliche Defizite theoretischer wie auch praktischer Art. Insoweit finden sich negative Parallelen zur gesamten linken Bewegung.

Große Teile der Erwerbslosenbewegung sind mittlerweile, ob gewollt oder ungewollt, Teil sozialstaatlicher Formierung. Linke Beratungspraxis kann so Integrationspartner einer modernisierten Sozialpolitik sein.
(...)
Innerhalb der Erwerbslosenbewegung herrscht wie in anderen sozialen Bewegungen eine gewisse Abwehr theoretischer Reflexion.
(...)

https://www.labournet.de/?p=203254