Armut - Preissteigerungen - Proteste

[counselor]

Habe heute mit einem Kollegen über die grassierende Armut diskutiert. Er meinte, dass in Nürnberg immer mehr sichtlich abgemagerte und schlecht gekleidete Gestalten rumlaufen, die offensichtlich am Essen sparen. Ich steuerte zur Diskussion meine Erfahrungen aus den 90er Jahren in Brandenburg mit bitterer Armut bei. Offensichtlich kommt die bittere Armut jetzt auch bei uns an. Wir fragten uns, wie lange sich die Deutschen die Zumutungen des Kapitalismus noch gefallen lassen.

[Kuddel]

https://twitter.com/soli_groepel/status/1555835906644447232

[counselor]

[counselor]

ENERGIE - Gasknappheit als Drohmittel, um dreckige Energien durchzubringen

Schock für die zwei Millionen Kunden der Kölner RheinEnergie. Der Konzern kündigte, wie auch andere, eine Preiserhöhung von bislang 7,87 Cent auf 18,30 Cent pro Kilowattstunde Gas ab Herbst an, die neue Gasumlage der Bundesregierung noch gar nicht eingerechnet. Die Angst um fette Nachzahlungen und neue horrende Abschläge grassiert! Erinnern wir uns: Die NATO-Staaten haben Russland mit der Kriegswaffe massiver Sanktionen belegt. Krachend gescheitert! Der Krieg wurde so nicht gestoppt, Putin verdient mit den unverschämten Preisen mehr Geld mit Öl und Gas.

Quelle: https://www.rf-news.de/2022/kw31/drohende-gasknappheit-die-monopole-sollen-sparen-1

[Frauenpower]

Die Linke will einen heißen Herbst der Proteste wegen der Energiepreise
https://www.handelsblatt.com/dpa/wirtschaft-linke-bereitet-heissen-herbst-der-proteste-wegen-energiepreisen-vor/28497740.html

Während Arme sparen sollen, feiert Lindner eine Luxus-Hochzeit!!! Allein das Brautkleid soll fast 10.000 Euro gekostet haben!
https://www.derwesten.de/politik/christian-lindner-franca-lehfeldt-hochzeitskleid-brautkleid-sylt-hochzeit-id235850355.html?service=amp

LOL und das 9 Euro Ticket nennt er "nicht fair"!!
https://www.tagesschau.de/inland/9-euro-ticket-lindner-101.html

[counselor]

Die Linke will einen heißen Herbst der Proteste wegen der Energiepreise

Sehr gut. Ich wäre dabei, wenn die LINKE eine Demonstration durchführt.

[counselor]

Herbst der Proteste

Auch seine Partei werde im Herbst zu Protesten aufrufen. Ziel sei es, die Bundesregierung unter Druck zu setzen und zum Handeln zu bewegen, sagte der 47-Jährige. Die Linke werde für einen Gaspreisdeckel kämpfen, für ein Mietenmoratorium und ein Verbot von Gas- und Stromsperren. Die drohen, wenn Menschen ihre Rechnungen nicht zahlen können.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sommerinterview-schirdewan-linkspartei-101.html

[counselor]

4. Kampagnen zum Thema Heizkosten- und Betriebskostenjahresabrechnungen für Leistungsbeziehende und Nicht-Leistungsbeziehende sind jetzt erforderlich
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Ich möchte nochmal eindringlich darauf hinweisen, dass von den Sozial- und Wohlfahrtsverbänden, den Mietvereinen und bis hin zu den Verbraucherverbänden jetzt Informationskampagnen zum Thema Übernahmeanspruch von Nachforderungen Heizkosten- und Betriebskostenjahresabrechnungen, sowie zum Anspruch der Übernahme von Kosten zur Befüllung von Tanks mit Öl, Gas, Pellets, Holz und anderen Brennstoffen erforderlich sind. Hier müssen jetzt breit Informationen gestreut werden. Gleichzeitig sind die jeweiligen Sozialleistungsträger dazu aufgefordert, für solche Anträge ein vereinfachtes Antragsverfahren zu entwickeln.


Inhaltlich geht es um zu erwartende horrende Heizkosten- und Betriebskostenjahresabrechnungen für Leistungsbeziehende und auch für Nicht-Leistungsbeziehende.

Grundsätzlich besteht für Leistungsbeziehende nach dem SGB II und SGB XII ein Übernahmeanspruch der Unterkunfts- und Heizkosten in tatsächlicher Höhe (so § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II iVm § 67 Abs. 3 SGB II/§ 35 Abs. 1 S. 1 SGB XII iVm § 141 Abs. 3 S. 1 SGB XII). Dieser Übernahmeanspruch ist aber bereits eingeschränkt, wenn die Leistungsbeziehenden zuvor wirksam zur Kostensenkung aufgefordert wurden (§ 67 Abs. 3 S. 3 SGB II/§ 141 Abs. 3 S. 3 SGB XII). In dem Fall einer horrenden Abrechnung wird gewiss ein Übernahmeanspruch im Rahmen der Wohnraumsicherung nach § 22 Abs. 8 S. 2 SGB II/bzw. § 36 Abs. 1 S. 21 SGB XII) bestehen. Im SGB XII kann der Übernahmeanspruch auch noch wegen restriktivster Anwendung der Begrenzung wegen fehlender Umzugserfordernis nach § 22 Abs. 1 S. 2 SGB II bestehen. (Hier wäre aber eine Übernahme im Rahmen der Wohnraumsicherung gerechtfertigt).

Um diesen Anspruch realisieren zu können, müssen SGB XII – Beziehende und Analogleistungsbeziehende Geflüchtete im Sinne des § 18 Abs. 1 SGB XII im Monat der Fälligkeit beim Sozialamt einen Antrag stellen. Wird dieser Antrag nicht rechtzeitig gestellt, entfällt der Anspruch auf Übernahme auf Zuschussbasis. Darüber müssen die Menschen dringend aufgeklärt werden!

Der Übernahmeanspruch besteht auch für nichtleistungsbeziehende Menschen, wenn sie im Monat der Fälligkeit der Nachzahlung einen SGB II/SGB XII – Antrag stellen. Das BSG sagt dazu, dass  Nachzahlungen aus Neben- und Heizkostenabrechnungen immer Bedarf im Monat der Fälligkeit (BSG 22.3.2010 – B 4 AS 62/09 R) sind und es dabei unerheblich ist, ob die Nachforderung in Zeiten des Nichtleistungsbezuges entstanden ist (BSG 24.11.2011 – B 14 AS 121/10 R).

 

In dem Fall wäre der „normale sozialrechtliche Bedarf“ (Regelleistungen, Mehrbedarfe, Unterkunfts- und Heizkosten in tatsächlicher Höhe) zu berücksichtigen und dann der jeweilige fällige Nachzahlungsbetrag in tatsächlicher Höhe. Ist dieser Bedarf nicht durch eigenes Einkommen gedeckt, besteht hier für einen Monat ein SGB II/SGB XII – Leistungsanspruch in Höhe des ungedeckten Bedarfes. Das ist vielen Verdienenden nicht bekannt

Quelle: https://www.harald-thome.de/newsletter/archiv/thome-newsletter-30-2022-vom-05-08-2022.html

[counselor]

Wir haben heute kurz im Betrieb über Politik gesprochen. Ich hatte bekannt gemacht, dass die Linke im Herbst Aktionen plant. Ein Kollege meinte, die Linke wäre vollkommen unglaubwürdig, weil sie in Thüringen mit Ramelow einen Konservativen an die Macht gebracht hätte.

Einig waren wir uns alle darin, dass wir in einer sozialen (Inflation) und ökologischen (Klimakatastrophe) Krise stecken, die die Menschheit bedroht.

Es gab die Hoffnung, dass es im Herbst zu Massendemonstrationen kommt.

[Hartzhetzer]

Ein Kollege meinte, die Linke wäre vollkommen unglaubwürdig, weil sie in Thüringen mit Ramelow einen Konservativen an die Macht gebracht hätte.

Wo er recht hat, hat er echt, allerdings sind Linksliberale Politiker wie Ramelow schlimmer wie Konservative. Denn im Unterschied zum Konservativen, Rechtskonservativen und Neoliberalen sind Linksliberale jederzeit bereit ihre Ansichten, Überzeugungen und politischen Ziele über Bord zu werfen um einen Kompromiss mit dem politischen Gegner, allen voran mit der Kapitalistenklasse einzugehen.
Linksliberale sind der absolute Sargnagel für jene offiziellen linken Kräfte die noch irgendwo legal im derzeitigen bürgerlichen Politzirkus verankert sind.

[counselor]

Heute kam der Bescheid über die Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses von €270,00 für die Heizperiode 2021/2022 von der Wohngeldstelle.

[Frauenpower]

Bekannte im Peter Hartz-Bezug bekamen 200 Euro Energie  Bonus, einen Bescheid dazu erst Tage  später auf meine Rückfrage hin.

[Frauenpower]

Start des Heißen Herbst der Linken mit einer Online-Veranstaltung am 23.08.22 zum Thema Inflation  - >Anmeldung
https://www.die-linke.de/partei/politische-bildung/bildungsveranstaltungen/heisser-herbst/

[Fritz Linow]

Heißer Herbst ist auch nicht mehr das, was er mal war, was?

[Frauenpower]

Auf der Straße wäre er heißer, stimmt.. Aber Input wird auch nicht schaden