Armut - Preissteigerungen - Proteste

Begonnen von Kuddel, 21:07:36 So. 06.Februar 2022

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counselor

Habe heute mit einem Kollegen über die grassierende Armut diskutiert. Er meinte, dass in Nürnberg immer mehr sichtlich abgemagerte und schlecht gekleidete Gestalten rumlaufen, die offensichtlich am Essen sparen. Ich steuerte zur Diskussion meine Erfahrungen aus den 90er Jahren in Brandenburg mit bitterer Armut bei. Offensichtlich kommt die bittere Armut jetzt auch bei uns an. Wir fragten uns, wie lange sich die Deutschen die Zumutungen des Kapitalismus noch gefallen lassen.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!


counselor

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counselor

ZitatENERGIE - Gasknappheit als Drohmittel, um dreckige Energien durchzubringen

Schock für die zwei Millionen Kunden der Kölner RheinEnergie. Der Konzern kündigte, wie auch andere, eine Preiserhöhung von bislang 7,87 Cent auf 18,30 Cent pro Kilowattstunde Gas ab Herbst an, die neue Gasumlage der Bundesregierung noch gar nicht eingerechnet. Die Angst um fette Nachzahlungen und neue horrende Abschläge grassiert! Erinnern wir uns: Die NATO-Staaten haben Russland mit der Kriegswaffe massiver Sanktionen belegt. Krachend gescheitert! Der Krieg wurde so nicht gestoppt, Putin verdient mit den unverschämten Preisen mehr Geld mit Öl und Gas.

Quelle: https://www.rf-news.de/2022/kw31/drohende-gasknappheit-die-monopole-sollen-sparen-1
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Frauenpower


counselor

ZitatDie Linke will einen heißen Herbst der Proteste wegen der Energiepreise

Sehr gut. Ich wäre dabei, wenn die LINKE eine Demonstration durchführt.
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counselor

ZitatHerbst der Proteste

Auch seine Partei werde im Herbst zu Protesten aufrufen. Ziel sei es, die Bundesregierung unter Druck zu setzen und zum Handeln zu bewegen, sagte der 47-Jährige. Die Linke werde für einen Gaspreisdeckel kämpfen, für ein Mietenmoratorium und ein Verbot von Gas- und Stromsperren. Die drohen, wenn Menschen ihre Rechnungen nicht zahlen können.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sommerinterview-schirdewan-linkspartei-101.html
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counselor

Zitat4. Kampagnen zum Thema Heizkosten- und Betriebskostenjahresabrechnungen für Leistungsbeziehende und Nicht-Leistungsbeziehende sind jetzt erforderlich
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Ich möchte nochmal eindringlich darauf hinweisen, dass von den Sozial- und Wohlfahrtsverbänden, den Mietvereinen und bis hin zu den Verbraucherverbänden jetzt Informationskampagnen zum Thema Übernahmeanspruch von Nachforderungen Heizkosten- und Betriebskostenjahresabrechnungen, sowie zum Anspruch der Übernahme von Kosten zur Befüllung von Tanks mit Öl, Gas, Pellets, Holz und anderen Brennstoffen erforderlich sind. Hier müssen jetzt breit Informationen gestreut werden. Gleichzeitig sind die jeweiligen Sozialleistungsträger dazu aufgefordert, für solche Anträge ein vereinfachtes Antragsverfahren zu entwickeln.


Inhaltlich geht es um zu erwartende horrende Heizkosten- und Betriebskostenjahresabrechnungen für Leistungsbeziehende und auch für Nicht-Leistungsbeziehende.

Grundsätzlich besteht für Leistungsbeziehende nach dem SGB II und SGB XII ein Übernahmeanspruch der Unterkunfts- und Heizkosten in tatsächlicher Höhe (so § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II iVm § 67 Abs. 3 SGB II/§ 35 Abs. 1 S. 1 SGB XII iVm § 141 Abs. 3 S. 1 SGB XII). Dieser Übernahmeanspruch ist aber bereits eingeschränkt, wenn die Leistungsbeziehenden zuvor wirksam zur Kostensenkung aufgefordert wurden (§ 67 Abs. 3 S. 3 SGB II/§ 141 Abs. 3 S. 3 SGB XII). In dem Fall einer horrenden Abrechnung wird gewiss ein Übernahmeanspruch im Rahmen der Wohnraumsicherung nach § 22 Abs. 8 S. 2 SGB II/bzw. § 36 Abs. 1 S. 21 SGB XII) bestehen. Im SGB XII kann der Übernahmeanspruch auch noch wegen restriktivster Anwendung der Begrenzung wegen fehlender Umzugserfordernis nach § 22 Abs. 1 S. 2 SGB II bestehen. (Hier wäre aber eine Übernahme im Rahmen der Wohnraumsicherung gerechtfertigt).

Um diesen Anspruch realisieren zu können, müssen SGB XII – Beziehende und Analogleistungsbeziehende Geflüchtete im Sinne des § 18 Abs. 1 SGB XII im Monat der Fälligkeit beim Sozialamt einen Antrag stellen. Wird dieser Antrag nicht rechtzeitig gestellt, entfällt der Anspruch auf Übernahme auf Zuschussbasis. Darüber müssen die Menschen dringend aufgeklärt werden!

Der Übernahmeanspruch besteht auch für nichtleistungsbeziehende Menschen, wenn sie im Monat der Fälligkeit der Nachzahlung einen SGB II/SGB XII – Antrag stellen. Das BSG sagt dazu, dass  Nachzahlungen aus Neben- und Heizkostenabrechnungen immer Bedarf im Monat der Fälligkeit (BSG 22.3.2010 – B 4 AS 62/09 R) sind und es dabei unerheblich ist, ob die Nachforderung in Zeiten des Nichtleistungsbezuges entstanden ist (BSG 24.11.2011 – B 14 AS 121/10 R).



In dem Fall wäre der ,,normale sozialrechtliche Bedarf" (Regelleistungen, Mehrbedarfe, Unterkunfts- und Heizkosten in tatsächlicher Höhe) zu berücksichtigen und dann der jeweilige fällige Nachzahlungsbetrag in tatsächlicher Höhe. Ist dieser Bedarf nicht durch eigenes Einkommen gedeckt, besteht hier für einen Monat ein SGB II/SGB XII – Leistungsanspruch in Höhe des ungedeckten Bedarfes. Das ist vielen Verdienenden nicht bekannt

Quelle: https://www.harald-thome.de/newsletter/archiv/thome-newsletter-30-2022-vom-05-08-2022.html
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counselor

Wir haben heute kurz im Betrieb über Politik gesprochen. Ich hatte bekannt gemacht, dass die Linke im Herbst Aktionen plant. Ein Kollege meinte, die Linke wäre vollkommen unglaubwürdig, weil sie in Thüringen mit Ramelow einen Konservativen an die Macht gebracht hätte.

Einig waren wir uns alle darin, dass wir in einer sozialen (Inflation) und ökologischen (Klimakatastrophe) Krise stecken, die die Menschheit bedroht.

Es gab die Hoffnung, dass es im Herbst zu Massendemonstrationen kommt.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Hartzhetzer

ZitatEin Kollege meinte, die Linke wäre vollkommen unglaubwürdig, weil sie in Thüringen mit Ramelow einen Konservativen an die Macht gebracht hätte.

Wo er recht hat, hat er echt, allerdings sind Linksliberale Politiker wie Ramelow schlimmer wie Konservative. Denn im Unterschied zum Konservativen, Rechtskonservativen und Neoliberalen sind Linksliberale jederzeit bereit ihre Ansichten, Überzeugungen und politischen Ziele über Bord zu werfen um einen Kompromiss mit dem politischen Gegner, allen voran mit der Kapitalistenklasse einzugehen.
Linksliberale sind der absolute Sargnagel für jene offiziellen linken Kräfte die noch irgendwo legal im derzeitigen bürgerlichen Politzirkus verankert sind.
Die Nazis vollzogen auf ihre Weise, was die Sozialdemokratie sich immer erträumt hatte: eine »ordentliche Revolution«, in der alles ganz anders wird, damit alles so bleiben kann, wie es ist.

Zitat Schwarzbuch Kapitalismus Seite 278

counselor

Heute kam der Bescheid über die Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses von €270,00 für die Heizperiode 2021/2022 von der Wohngeldstelle.
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Frauenpower

Bekannte im Peter Hartz-Bezug bekamen 200 Euro Energie  Bonus, einen Bescheid dazu erst Tage  später auf meine Rückfrage hin.

Frauenpower

Start des Heißen Herbst der Linken mit einer Online-Veranstaltung am 23.08.22 zum Thema Inflation  - >Anmeldung
https://www.die-linke.de/partei/politische-bildung/bildungsveranstaltungen/heisser-herbst/

Fritz Linow

Heißer Herbst ist auch nicht mehr das, was er mal war, was?

Frauenpower

Auf der Straße wäre er heißer, stimmt.. Aber Input wird auch nicht schaden

Hartzhetzer

Nö, schaden wird der Input nicht, jedoch ist der nutzen Vergleichbar mit einem Tropfen Wasser den ich auf eine heiße Herdplatte tröpfle.
Die Linksliberalen veranstalten bei jedem neuen Angriff der Bourgeoise auf das Proletariat jede Menge Laberrhabarber nur um in dem Moment wo sie an der Macht sind und etwas verändern könnten sofort in den erstbesten Kapitalistenarsch zu kriechen.
Das ganze nennen sie dann Sozialpartnerschaft, Kompromissbereitschaft und Realpolitik.  ;D
Die Nazis vollzogen auf ihre Weise, was die Sozialdemokratie sich immer erträumt hatte: eine »ordentliche Revolution«, in der alles ganz anders wird, damit alles so bleiben kann, wie es ist.

Zitat Schwarzbuch Kapitalismus Seite 278

Frauenpower

Ich finde auch, dass die ganze Veranstaltung auf der Straße hätte stattfinden können, noch dazu wo viele Leute momentan draußen sind.
Eigeninitiative wäre noch eine Möglichkeit, das steht ja allen frei..
Und für etwaige weitere Veranstaltungen zum heißen Herbst  könnte man den Newsletter von Die Linke abonnieren.

Onkel Tom

Die Linke richtet sich ja nun mehr an die Sorgen der Bevölkerung und jo, Newsletter gibt gute Ansätze
aber ich glaube das reicht nicht wirklich, genug Druck aus zu üben und außerparlermentarische Aktionen,
sind derzeit noch wichtiger geworden, wie je zuvor.

Wo sind sie wohl geblieben ?

Leider ausgestorben und alleine mopsen gehen führt nicht zum Ziel, eher in den Knast  :-X
Lass Dich nicht verhartzen !

counselor

ZitatNEUES ,,ENTLASTUNGSPAKET" - Lindners billiger Taschenspielertrick und Scholz' Traum von Klassenharmonie

Am vorigen Mittwoch stellte Finanzminister Christian Lindner (FDP) sein sogenanntes ,,Inflationsausgleichsgesetz" vor. Großspurig erklärte er, das würde 48 Millionen Bürger bei der Steuer um mehr als zehn Milliarden Euro entlasten: ,,Rentnerinnen und Rentner, sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, Selbstständige: In der ganzen Breite der Gesellschaft sind Menschen davon betroffen." Doch einen wirklichen Ausgleich der Inflation sieht dieses Gesetz gar nicht vor.

Quelle: https://www.rf-news.de/2022/kw32/lindners-billiger-taschenspielertrick-und-scholz-traum-von-klassenharmonie
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Kuddel


counselor

Zitat von: counselor am 17:04:46 Di. 09.August 2022
Heute kam der Bescheid über die Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses von €270,00 für die Heizperiode 2021/2022 von der Wohngeldstelle.
Und gestern waren die €270,00 auf meinem Konto.

Die Renter und H4-Empfänger in meinem Bekanntenkreis kommen sich verarscht vor, weil sie nichts erhalten.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Onkel Tom

Anbei sind Rentner_innen dann benachteiligt, die Rente über den
H4-Satz beziehen und kein Wohngeld bekommen.

Ansonsten bekommen die Leute, die auf SGB-Leistungen angewiesen
sind, 200 Euronen, die mittlerweile angewiesen wurde.  ::)
Lass Dich nicht verhartzen !

counselor

Ein H4-Empfänger aus meinem Bekanntenkreis hat mir berichtet, dass das Jobcenter die €200,00 mit der Begründung einbehalten hat, dass das Jobcenter ohnehin für die Heizkosten aufkomme.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Onkel Tom

Na, so ein Beleg würde ich gern mal sehen wollen.  ::)
Lass Dich nicht verhartzen !

counselor

ZitatVERARMUNG - Lebensmitteltafeln am Limit, aber Not und Hunger wachsen

Eines ist gewiss: Sie wird keine Hilfe sein - Katrin Göring–Eckardt, Grünen–Politikerin und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags. In einem Interview mit www.t-online.de am 29. Juli diktierte sie den Journalisten in die Feder: ,,Wir werden lernen müssen, Einschränkungen hinzunehmen. Wir leben in einer Gesellschaft des Überflusses. Es gibt alles zu jeder Zeit." Weil sie wohl gemerkt hat, welchen Unsinn sie da verzapft, schob sie noch ein lauwarmes: ,,Wohlstand ist schon jetzt sehr ungleich verteilt. Wer arm ist, darf nicht weiter belastet werden. ... Das, was uns bleibt, werden wir gerechter verteilen müssen." Solche Phrasen beruhigen das soziale Gewissen doch ungemein.

Quelle: https://www.rf-news.de/2022/kw33/lebensmitteltafeln-am-limit-aber-not-und-hunger-wachsen
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Frauenpower

Petition vom November 2021 an unseren  Bundestag eines ehem. Alg II Beziehers für Haushalts-Energie-Unterstützung, wenn die Kosten für Strom und Gas über den in der Grundsicherung festgelegten Kostenanteil hinaus geht, wurde laut dieses Artikels abgelehnt
https://kommunalinfo-mannheim.de/2022/08/04/und-wenn-strom-und-gas-von-haushalten-nicht-mehr-bezahlt-werden-koennen-petition-an-den-bundestag/

Kuddel


Kuddel


Nikita

Also, da der Gaspreis binnen eines Jahres teilweise auf das fünffache gestiegen ist, von sechs Cent auf 30 Cent, sagt sich die Regierung, packen wir noch mal mehr als 2 Cent drauf, um irgendwelche Gaszocker-Unternehmen und Bad Banks wie die Juniper zu retten. Die Gasumlage macht je nach Verbrauch und wofür Gas benutzt wird zwischen 30 und 50 Euro monatlich aus. Die Gewinne durchs Zocken wurden also privatisiert und die Verluste werden jetzt kollektiviert. Wir wären denn mal Zwangsrücklagen für Gaslieferanten für schlechte Zeiten gewesen unter der CDU/SPD-Regierung?

Wir erleben eine große Umverteilung von unten nach oben im gesamten Energiesektor.

Kuddel

Sehr guter Beitrag!

Zu diesem ganzen Energiesparen fällt mir folgendes ein:

Das wäre schon seit Jahren mehr als notwendig gewesen (aus Umweltgründen), ist aber von der Politik (und Wirtschaft) ignoriert und sabottiert worden. Das individuelle Sparen im Haushalt mag auch sinnvoll sein, doch ist der Anteil am Gesamtverbrauch minimal.

Diese Aufrufe zum Heizung Runterdrehen und kalt Duschen halte ich energiepolitisch für völligen Quatsch. Sie haben nur ein Ziel: Unsere Hirne auf das Gürtel-enger-Schnallen einpegeln.

Wenn es tatsächlich um den bundesdeutschen Energierverbrauch gehen würde, müßte man mal öffentlich machen was der Gesamtverbrauch im Land ist und wer davon wieviel verbraucht.

Dann könnte man auch ganze Industriezweige runterfahren, wenn sie nicht lebensnotwendig sind. Hat man bei Corona schließlich auch hingekriegt.

Solche Pläne habe ich aus der Politik noch nicht gehört.

In der linken Debatte auch nicht...

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