Vorschlag der sächsischen Linken - Antrag auf Weihnachtsbeihilfe einreichen

Begonnen von Wilddieb Stuelpner, 20:25:47 So. 02.Dezember 2007

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Wilddieb Stuelpner

Weihnachtsbeihilfe 2007 beantragen!

Jahr für Jahr weist die ARGE Anträge von Hartz IV-EmpfängerInnen zurück und überweist dennoch viele Millionen Euro als "Überschuss" an den Bund zurück. Das ist ungerecht!

Daher der Aufruf an alle so genannten ALG - Bedarfsgemeinschaften, sowie Einzelpersonen, alleinerziehende Mütter, Familien, SozialrenterInnen sowie MigrantInnen und Geringverdiener, jetzt an die kommunalen und Einrichtungen der ARGE / Fachdienst Anträge auf Weihnachtsbeihilfe zu stellen.

So können Sie den Antrag auf Weihnachtsbeihilfe stellen -> Klick HIER

Auch die Fraktion DIE LINKE startet eine parlamentarische Initiative zur Einführung einer Weihnachtsbeihilfe von 40 Euro für Arbeitslosengeld-II-Beziehende und Asylsuchende. "Weihnachten ist in diesem Land für viele das wichtigste Familienfest. Ein solches Fest ist mit höheren Ausgaben verbunden, die vom Hartz-IV-Regelsatz nicht zu bestreiten sind – von den Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes ganz zu schweigen. So sind in der Einkommens- und Verbrauchstichprobe, die der Ermittlung des Regelsatzes zu Grund lag, für Geschenke an Kinder gerade mal 1,47 Euro im Monat eingeplant. Das alte Bundessozialhilfegesetz beinhaltete aus gutem Grund eine Weihnachtsbeihilfe. Leider sieht die Hartz-IV-Gesetzgebung bisher keine Weihnachtsbeihilfe vor. Das soll sich nun ändern. Auch Menschen, die aufs Arbeitslosengeld II bzw. auf Asyl angewiesen sind, sollten in der Lage sein, mit ihren Lieben ein schönes Weihnachtsfest zu feiern. Zu einem solchen Fest gehört natürlich viel mehr als Geld. Aber ganz ohne Geld lässt sich kein Fest ausrichten. Deswegen fordern wir eine Weihnachtsbeihilfe von 40 Euro." sagte dazu die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Katja Kipping.

geschfreak

ZitatOriginal von joachimkuehnel
Weihnachtsbeihilfe 2007 beantragen!

Jahr für Jahr weist die ARGE Anträge von Hartz IV-EmpfängerInnen zurück und überweist dennoch viele Millionen Euro als "Überschuss" an den Bund zurück. Das ist ungerecht!

Daher der Aufruf an alle so genannten ALG - Bedarfsgemeinschaften, sowie Einzelpersonen, alleinerziehende Mütter, Familien, SozialrenterInnen sowie MigrantInnen und Geringverdiener, jetzt an die kommunalen und Einrichtungen der ARGE / Fachdienst Anträge auf Weihnachtsbeihilfe zu stellen.

So können Sie den Antrag auf Weihnachtsbeihilfe stellen -> Klick HIER

Auch die Fraktion DIE LINKE startet eine parlamentarische Initiative zur Einführung einer Weihnachtsbeihilfe von 40 Euro für Arbeitslosengeld-II-Beziehende und Asylsuchende. "Weihnachten ist in diesem Land für viele das wichtigste Familienfest. Ein solches Fest ist mit höheren Ausgaben verbunden, die vom Hartz-IV-Regelsatz nicht zu bestreiten sind – von den Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes ganz zu schweigen. So sind in der Einkommens- und Verbrauchstichprobe, die der Ermittlung des Regelsatzes zu Grund lag, für Geschenke an Kinder gerade mal 1,47 Euro im Monat eingeplant. Das alte Bundessozialhilfegesetz beinhaltete aus gutem Grund eine Weihnachtsbeihilfe. Leider sieht die Hartz-IV-Gesetzgebung bisher keine Weihnachtsbeihilfe vor. Das soll sich nun ändern. Auch Menschen, die aufs Arbeitslosengeld II bzw. auf Asyl angewiesen sind, sollten in der Lage sein, mit ihren Lieben ein schönes Weihnachtsfest zu feiern. Zu einem solchen Fest gehört natürlich viel mehr als Geld. Aber ganz ohne Geld lässt sich kein Fest ausrichten. Deswegen fordern wir eine Weihnachtsbeihilfe von 40 Euro." sagte dazu die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Katja Kipping.

Das finde ich einen SEHR GUTEN VORSCHLAG durch die Linkspartei!
MFG

geschfreak

flipper

ja gute idee. wieso halten die kirchen eigentlich wieder mal das maul? dafür könnenses ruhig mal aufmachen. weihnachten is deren sache.
"Voting did not bring us further, so we're done voting" (The "Caprica Six" Cylon Model, BSG)

Strombolli

ZitatOriginal von flipper
wieso halten die kirchen eigentlich wieder mal das maul?

Weil "die Kirchen" längst ihren Frieden mit dem Kapital gemacht haben und in Wirklichkeit dem Gott des Geldes huldigen.

Das begreifen auch immer mehr Christen, die sich davon distanzieren.
Was nützt ein populärer Huber, wenn die "Unterfürsten" nach streng kapitalistischen Prinzipien "regieren"?

Nachtrag: Was nützt eine Köhler-Rede, wenn achselzuckend weitergemacht wird wie bisher? Alles nur Show fürs debile* Volk.


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* - sorry, so ätzend und allgemein ist es nicht gemeint, soll aber schockieren.
Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

namron

Hartz IV-Bezieher sollen Weihnachtsbeihilfe "ansparen"
LINKE: Leipziger ARGE-Chef
verhöhnt Arbeitslose

 
Leipzig (LiZ). "Dass Andreas Zehr, Chef der ARGE Leipzig, ALG II-Empfänger darauf hinweist, es gebe keine Gesetzesgrundlage zur einmaligen Zahlung einer Weihnachtsbeihilfe, ist schon angesichts der jährlich wiederkehrenden Rückzahlungen der ARGEN im Bundesgebiet als faule Ausrede wenig charmant", hat das Vorstandsmitglied der Leipziger LINKEN, Ingo Groepler-Roeser, erklärt. Der Chef der Bundesagentur, Frank Weise, habe gegenüber dem Handelsblatt von über 6,5 Milliarden Euro Rückzahlung aus 2007 gesprochen. Trotzdem begründe Zehr die Versagung einer Weihnachtsbeihilfe mit der "maroden" Haushaltslage der Stadt. Zwar hätten die Kommunen die Möglichkeit solche einmaligen Leistungen zu zahlen, räumte der ARGE-Chef ein, das sei jedoch aufgrund des Leipziger Haushalts nicht möglich.



"Zehr hat aber noch einen Joker für 100.000 Betroffene in der sächsischen Armutshauptstadt parat", sagte Groepler-Roeser ironisch. Die Arbeitsgemeinschaften würden empfehlen, die Ausgaben fürs Weihnachtsfest in kleinen Beträgen anzusparen. "Ich gehe davon aus, dass Herr Zehr bestens über die Höhe der Eckregelsätze für Bezieher sowie deren Kosten und durchschnittliche Schulden informiert ist. Dann weiß er sicher auch, dass gerade am Jahresende das Ersparte in anderen als der Weihnachtskasse landet."  

Auf diese Weise ließen sich für Weihnachten insgesamt lediglich 17,64 Euro ansparen, wenn man die nach der ARGE-Tabelle festgelegten 1,47 Euro pro Monat für Geschenke pro Person zugrundelege. "Wenn alle in den Eckregelsätzen enthaltenen Vorgaben durch die Betroffenen angespart werden würden, müssten monatlich mehr 40 Euro des Eckregelsatzes zurückgelegt werden. Diese Vorgabe entspricht der Einkommens- und Verbrauchsstatistik (EVS) aus dem Jahre 2003, in der die akuten aktuellen Preiserhöhungen aus den Vorjahren und insbesondere aus 2007 nicht berücksichtigt sind. Sicherlich hat Dr. Zehr auch hierfür einen schneidigen Tipp zur Hand", so Groepler-Roeser.

Um die Situation der Betroffenen tatsächlich zu verändern, appelliert Groepler-Roeser an den Stadtrat, durch die ARGE entsprechend prüfen zu lassen, welche Mittel für Beihilfen aus den überschüssigen Mitteln der ARGE einzusetzen wären. "Die Betroffenen, die mit ihrer Situation schon arg bestraft sind, dürfen nicht zwischen den Rädern des Verschiebebahnhofs der Zuständigkeiten zerrieben werden. Deshalb wäre ein entsprechendes Prüfungsverfahren durch den Stadtrat ein Herzensanliegen auch der Betroffenen."
http://linkszeitung.de/content/view/155244/61/

flipper

das neue beförderungssystem der ARGEN funktioniert. nur noch menschenverachtende gestalten werden da amtsleiter.

setzt agenten auf den an und findet raus in welchen freudenhäusern er abends verkehrt und wie gut er auf kosten des leipziger haushalts geld verprasst.
darüberhinaus schustert er ja vielen zweifelhaften massnahmeträgern millionen für sinnlossmassnahmen zu, auf kosten der arbeitslosenversicherungsbeitragzahler und steuerzahler, nicht wahr? ;) er ist eine sinnlose "armutsverwaltungsexistenz", kein seriöser arbeitgeber arbeitet mit den ARGEN zusammen, er kann daher der erwerbslosigkeit in leipzig nicht abhelfen.
"Voting did not bring us further, so we're done voting" (The "Caprica Six" Cylon Model, BSG)

Wilddieb Stuelpner

Die Linken Sachsen: Ablehnung des Antrages der LINKEN. zur Weihnachtsbeihilfe im Ausschuss

Auf der heutigen Sitzung des Sozialausschusses stand der Antrag der LINKEN. zur Einführung einer Weihnachtsbeihilfe von 40 € für ALG-II-Beziehende und Asylsuchende zur Abstimmung. Alle Fraktionen, SPD, CDU/CSU sowie FDP und Grüne stimmten gegen die Weihnachtsbeihilfe. Dazu erklärt Katja Kipping:

,,Die Ablehnung einer bescheidenen Weihnachtsbeihilfe, vor allem durch die Christdemokraten und die Sozialdemokraten, ist vor dem Hintergrund einer unbescheidenen Diätenerhöhung besonders beschämend. Auch Menschen, die auf Asylbewerberleistungen oder ALG II angewiesen sind, haben Anrecht auf ein Weihnachtsfest. Vom Hartz-IV-Regelsatz ist das nicht zu bestreiten."

hege

Seit der Vorweihnachtszeit lese ich vermehrt und sehe in unserer Stadt immer mehr Aufrufe zum Tafelessen ( was heisst eigentlich Tafeln? bei uns war das der Begriff für gutes Essen, da wurde getafelt!) Aber bei den Tafeln gibt es ausgesondertes, angeschlagenes, halb verdorbenes Brot vom Lidl und Aldi!!
Warum gibt Aldi und.Lidl diese Waren der "Tafel" Originalton Flilialleiter: Was glauben Sie was Aldi zur Entsorgung der alten Lebensmittel bezahlen müsste.? Pro Markt mindestens eine grosse Tonne mehr. Im Sommer Gestank und Ratten!! Wir sind froh, dass wir die Hartzler haben. Vor 2 Monatenj hat ein Bäcker ein Ladengeschäft aufgemacht wo er nur alte Ware zum halben Preis verkauft. Sie sehe Schlagen vor der Bäckerei, ich glaube es nicht, aber es ist wahr. Ich schäme mich für Deutschland!!! Zustände wie 1933!! Nächste Woche werde ich ein Bild machen und es mit Bilder der Vorkriegszeit vergleichen.  Frohe Weihnachten!

hege

Seit der Vorweihnachtszeit lese ich vermehrt und sehe in unserer Stadt immer mehr Aufrufe zum Tafelessen ( was heisst eigentlich Tafeln? bei uns war das der Begriff für gutes Essen, da wurde getafelt!) Aber bei den Tafeln gibt es ausgesondertes, angeschlagenes, halb verdorbenes Brot vom Lidl und Aldi!!
Warum gibt Aldi und.Lidl diese Waren der "Tafel" Originalton Flilialleiter: Was glauben Sie was Aldi zur Entsorgung der alten Lebensmittel bezahlen müsste.? Pro Markt mindestens eine grosse Tonne mehr. Im Sommer Gestank und Ratten!! Wir sind froh, dass wir die Hartzler haben. Vor 2 Monaten hat ein Bäcker ein Ladengeschäft aufgemacht wo er nur alte Ware zum halben Preis verkauft. Ich sehe Schlangen vor der Bäckerei, ich glaube es nicht, aber es ist wahr. Ich schäme mich für Deutschland!!! Zustände wie 1933!! Nächste Woche werde ich ein Bild machen und es mit Bilder der Vorkriegszeit vergleichen.  Frohe Weihnachten!

Eivisskat

Bei uns auf dem Wochenmarkt ist der Gemüsestand sehr gut besucht, an dem eine christliche Gemeinschaft vom Grossmarkt eingesammeltes (etwas älteres aber gutes) Obst & Gemüse in kl. Boxen für 1€/Stck. - inkl. auf Wunsch Traktätchen & Aufmunterung - verkauft!
Kannste auch ein Foto von machen, passt zusammen...
LG

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