Auf dem Weg zu einem europaweiten Generalstreik?

Begonnen von xyu, 21:16:27 Mo. 22.Oktober 2012

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xyu

Nach heutigem Stand werden am 14. November gleichzeitige Generalstreiks in Spanien, Portugal, Griechenland und Zypern stattfinden, eventuell  werden auch noch Gewerkschaften in weiteren Ländern zum Streik aufrufen. Bedeuten kann das mindestens die Sichtbarmachung der potentiellen Macht der Lohnabhängigen. 

Infos:
Europäischer gewerkschaftsbund (DGB, CGT Frankreich, TUC GB usw.): "call for a day of action and solidarity on 14 November 2012, including strikes, demonstrations, rallies and other actions, mobilising the European trade union Movement behind ETUC policies as set down in the Social Compact for Europe" http://www.etuc.org/a/10439

Labournet-Themenseite zu N14: http://www.labournet.de/internationales/europa/index.html

Diskussion bei libcom: http://libcom.org/blog/european-wide-general-strike-november-14-how-real-how-relevant-22102012
http://libcom.org/forums/news/european-general-strike-14-november-19102012

SAV: "n anderen Ländern wie Deutschland müssen Gewerkschaften, soziale Bewegungen und LINKE jetzt Aktionen und Demonstrationen vorbereiten. Es muss verhindert werden, dass die Gewerkschaftsführung zu einem Aktionstag aufruft und dann nichts für die Umsetzung tut. Es liegt am DGB dem europaweiten Aufruf Taten folgen zu lassen. Trotz der kurzen Vorbereitungszeit sind betriebliche Proteste und dezentrale Kundgebungen möglich. Gerade in Orten, wo es betriebliche und lokale Kämpfe gibt, wie in Aachen mit der Schließung von Bombardier, in Halle mit der Auseinandersetzung der Callcenter der Sparkassen oder wie in Hamburg, wo gegen den Kürzungshaushalt gekämpft wird, sollte die Verbindung zur Krise gezogen werden. Örtliche Proteste und ggf. Streiks sollten Solidarität mit diesen Auseinandersetzungen zeigen."
http://www.sozialismus.info/2012/10/n14-europaweit-gemeinsam-kaempfen-und-streiken/

blockupy: "Das Bündnis ruft daher dazu auf, den für den 14. November ausgerufenen europäischen Generalstreik mit dezentralen Solidaritätsaktionen zu unterstützen." http://blockupy-frankfurt.org/de/presse/pm21102012

ZitatDies wird jedoch nicht durch Zauberhand zustande kommen, sondern durch die tiefe Überzeugung, dass die einzige Perspektive für die Menschheit von einer Arbeiterklasse offeriert wird, die international vereint ist und sich auf den Sturz dieser verwesenden Gesellschaftsordnung zubewegt. Der Ernst der Krise bringt eine Menge Wut mit sich, hat aber auch einen Furcht einflößenden Aspekt: Er macht klar, dass es nicht darum geht, diesen oder jenen Boss zu verprügeln, diesen oder jenen Minister hinauszuwerfen, sondern um einen radikalen Wechsel des Systems, um ein Ringen für die Befreiung der gesamten Menschheit von den Ketten der Ausbeutung.
http://de.internationalism.org/IKSonline_Proteste+in+Portugal%2C+Spanien%2C+Griechenland

u.a. interaktive liste mit veranstaltungen (auch in deutschland): http://europeanstrike.org/


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schon jetzt geplante aktionen in deutschland:

ZitatBerlin: in Vorbereitung
Bochum: https://www.facebook.com/events/291424377633014/
Frankfurt : https://www.facebook.com/events/328950017203798/
München: https://www.facebook.com/events/335785566518520/
https://www.facebook.com/events/535785959770567/

Bremen:
ZitatIdee ist bisher, am 14.11. ab 17 Uhr eine Soli-Demo zu organisieren.
quelle: ver.di-Mitgliedernetz

Dresden:
https://www.libertaeres-netzwerk.info/gruppen/allgemeines-syndikat/termine/?tx_cal_controller
und bereits am 31.10.: https://www.libertaeres-netzwerk.info/projekte/31-10/

Ab dem 14. November wird auch schon länger zu einem "globalen Bildungsstreik" aufgerufen:
http://ism-global.net/call2action_GES

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Zitat

Am 30. Oktober findet in Köln ein offenes Aktionstreffen zur Planung von Solidaritätsaktionen im Rahmen des europäischen Generalstreiks am 14. November (14N) statt. Hoch die antinationale Solidarität!



Gemeinsame Einladung:

    Auf dem Aktionsratschlag von Blockupy wurde beschlossen, das die beteiligten Gruppen dezentral Aktionen, Demonstrationen, etc. als solidarischen Ausdruck mit den Streikenden des 14. November Südeuropas zu organisieren. Wir sind als Kölner Gruppen, an Blockupy beteiligt, und würden gerne am 14. November auch eine Solidaritätsaktion veranstalten. Es gibt schon verschiedene Vorschläge für eine gemeinsame Aktion in Köln. So wird einerseits der DGB Köln aufgefordert Initiative für eine größere Veranstaltung zu ergreifen, auch ein Vorschlag, eine Demo vom DGB Haus zum Haus der deutschen Wirtschaft, durchzuführen, wird debattiert. Um diese Aktionen unter "einen Hut" zu kriegen und eine möglichst starke und kämpferische Manifestation der Solidarität hinzukriegen, schlagen wir ein Treffen am

     

    Dienstag den 30. Oktober
    Naturfreundehaus Kalk
    Kapellenstr. 9a
    um 19:00 Uhr
    vor.

     

    Einladerer_innen:
    IL Köln,
    Antifa AK Köln,
    Attac Köln
    (als teilnehmende Gruppen der Blockupy Aktionskonferenz vom 20/21 Oktober).
https://linksunten.indymedia.org/de/node/69759

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Kassel:
ZitatLiebe Kolleginnen und Kollegen,
wir das Buendnis 14N haben uns konstituiert, um am 14 November Solidarität mit der streikenden Bevökerung in Portugal, Spanien, Griechenland, Malta, Zypern zu zeigen. 
In verschiedenen deutschen Städten sind schon Aktionen geplant. Uns bekannt sind bereits Berlin, Frankfurt, Stuttgart, Köln, Düsseldorf, Bremen, Hamburg und München. 
Auch Kassel wird Farbe bekennen.
Wir laden zu einem Treffen am Sonntag [4.11.] 17Uhr im (DGB Jugendclub*) ein, um eine gemeinsame Aktion am 14. November zu organisieren.
Bitte leitet diese Information über eure Emailverteilern an eure Vertrauensleute, Betriebsräte, Kollegen und Kolleginnen weiter.
Wir sehen uns am Sonntag 

*DGB-Jugendbüro für Nordhessen
Spohrstr. 6-8, 34117 Kassel

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Berlin:
ZitatWir rufen zu dem Aktions- und Protesttag für Mittwoch, den 14. November um 17:00 Uhr zu einer am Springer-Hochhaus beginnenden Demonstration auf. Gerade in Deutschland, wo in den letzten Jahren zahlreiche Verschlechterungen unserer Lebens- und Arbeitsbedingungen (Hartz IV, Rente mit 67 usw.) ohne große Widerstände durchgesetzt wurden, können die Kämpfe der Lohnabhängigen in Südeuropa ein Vorbild sein. Allerdings hat sich in den letzten Wochen auch gezeigt, dass die Kämpfe an Grenzen stoßen und dass in der Krise rassistische und faschistische Bewegungen anwachsen. Flüchtlinge und Juden sind ihre Zielscheibe, ebenso wie auch aktive Gewerkschafter_innen und Linke.
Eine Ausweitung der Kämpfe auf andere Länder wäre die beste Unterstützung. Durchbrechen wir den fatalen kapitalistischen Kreislauf, daß unter heutigen globalisierten Konkurrenzbedingungen jede Lohn-senkung und jede Sozialkürzung in einem Land die Lohnabhängigen in allen anderen Ländern unmittel-bar unter Druck setzt!
http://www.nao-prozess.de/blog/14-november-europaweiter-protest-und-aktionstag-mit-generalstreiks-in-mehreren-laendern/

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ZitatIn mindestens vier europäischen Ländern wird es am 14. November einen General Streik geben. Es gib Aufrufe dies in einen europaweiten General Streik zu verwandeln. Was sollen wir mit dieser Idee anfangen, wie kann mensch auf fruchtbarer weise mit solchen Aufrufen und ähnlichen Initiativen operieren, dass ist das Thema dieses Artikels.

Den 14. November werden – zumindest - vier europäischen Ländern mit Streikaktionen begegnen: Spanien, Portugal, Griechenland und Zypern. (1) Es gäbe das Potential für viel, viel mehr und Menschen aus verschiedensten Kontexten arbeiten in die Richtung eines europaweiten General Streiks an diesem Tag. Macht das Sinn? Wie können wir auf eine Art und Weise dazu beitragen, dass der N14 – so wie dieser Tag immer öfter genannt wird - viel mehr werden kann als nur eine weitere hauptsächlich symbolische Aktion, so wie wir sie schon so oft gesehen haben?

Zuerst zur Lage selbst. (Geschäfts-)Gewerkschaften haben in vier Ländern, zu einem landesweiten eintägigen General Streik nämlich an dem kommenden 14. November aufgerufen. Zur Zeit überlegen Gewerkschafts-Föderationen in Frankreich und Italien ebenfalls diese Idee aufzugreifen. Lasst uns im klaren darüber sein wie wichtig das alles ist. Diese Gewerkschafts-Föderationen starten solche Aktionen nicht weil sie sich ernsthaft gegen die Kürzungspolitik stellen wollen. Viel mehr, wollen sie hier stärke zeigen um ihre eigene Position, als Vermittler des Klassen Kampfes herauszustreichen. Sie wollen den Unmut verwalten. Sie wollen damit den Bossen und Managern signalisieren, dass es sehr viel Wut unter den Lohnarbeiter_innen gibt.
Wir (die Gewerkschaftsspitzen) werden versuchen sie in Schach zu halten; das ist schließlich unser (sehr gut bezahlter) Job. Aber ihr müsst uns ein paar Zugeständnisse machen, ihr müsst eure Kürzungspolitik etwas sanfter gestalten, nur so wir es uns möglich diese unsere Rolle zu übernehmen. Nur so können wir unseren Mitgliedern sagen: Vertraut uns, schaukelt das Schiff nicht zu arg. Wir sind dabei Verbesserungen durchzusetzen.
Um Regierungen weis zu machen das Gewerkschafts-Führer berücksichtigt werden müssen befehligen sie ihren Mitgliedern zu streiken, so als wollten sie der jeweiligen Regierung weis machen:
Seht ihr all diese wütenden Lohnarbeiter_innen? Fühlt ihr den Wirbel den sie für nur einen Tag anzetteln vermochten? Nun, schätzt ihr all unsere Mühe sie ruhig zu halten? Macht ein paar Zugeständnisse an uns und wir werden wieder helfen hier für Ordnung zu sorgen, oder wollt ihr, dass diese Lohnarbeiter_innen uns abstoßen um selbst einen Kampf in ihrem Sinne zu organisieren? Wollt ihr lieber einen Streik ohne ein fixiertes Ende, wilde Streiks, eine echte Klassenkonfrontation?

Diese Streiks sind also in ihrer Motivation zur Gänze bürokratisch, soweit es in der Zuständigkeit von (geschäfts-)Gewerkschafts-Funktionären liegt.
Lohnarbeiter_inne sehen in ihnen aber die Möglichkeit ihrer Wut Ausdruck zu verleihen und drücken diese auch aus.Und das ist auch gut so! Für Radikale - das unterstreicht ihre Wichtigkeit - je mehr sie einen Streikaufruf unterstützen, so militant wie es der Moment möglich macht, desto stärker werden die Lohnarbeiter_innen diese Kräfte spüren und desto stärker werden die Banden der Solidarität sich herausbilden können. Das allein hält natürlich keine Regierung von ihrer Kürzungspolitik ab, aber es bildet so ein Klassenbewusstsein und ein Stärke heraus, welche ein ernsthafter Kampf benötigt. Geschäfts-Gewerkschaften benutzen Streiks dieser Art um in einer Arbeiter_innen Parade diese als ihre Bühnen-Armee vorzuführen. Radikale Lohnarbeiter_innen, und Anarchist_innen unter ihnen, wollen aber, dass diese Lohnabhängigen den Kampf in ihre eigenen Hände überführen, um diese Bühnen-Armee in eine unabhängige Organisierung von Unten zu verwandeln. Das ist auch der Grund warum ich meine, dass libertäre Kommunist_innen diesen Aufruf ernst nehmen sollten. Nicht etwa weil wir in diese (Geschäfts-)Gewerkschaft vertrauen setzen würden, gegenteilig! Weil wir ihnen nicht trauen und wir nicht unseren Kampf in ihren eisernen Griff delegieren werden.

Der General Streik am 14.November wird nicht alleine die Kürzungspolitik stoppen oder gar Regierungen stürzen. Nicht einmal ein eintägiger europaweiter Streik würde das vollbringen. Griechenland sah 20 General Streiks dieser Art. Bis jetzt wurde deswegen noch keine Regierung gestürzt nicht einmal erschüttert. Man könnte sagen, dass ohne dieser ausgedrückten Ablehnung, welche durch diese Streiks zum Ausdruck gebracht wurde, die griechische Regierung und die EU_Bürokrat_innen noch arroganter davon Überzeugt wären das Spiel noch weiter in diese Richtung zu forcieren. In diesem Sinne haben die Streiks vielleicht als eine Art bremse fungiert. Aber es ist augenscheinlich, dass um die Austerität zurück zu schlagen, eine viele stärkere, offensiver Verfahrensweise – unbefristete Streiks, Besetzungen, Straßenblockaden, Konfrontationen mit dem Staat – von Nöten wären. (2) Die Mobilisierungen um den Streik können als ein wichtiger Stein in diese Richtung betrachtet werden. Das gleiche gilt für den europaweiten Streik der jetzt für den N14 organisiert und diskutiert wird. Und ja, wenn du in Spanien streikst mit dem Bewusstsein darüber, das Lohnarbeiter_innen in Griechenland, Portugal und Zypern (und Italien? Und Frankreich? Und ...?) streiken, dann wird es wohl deinen Mut steigern, weil du ein Teil von einem noch größerem Ganzen geworden bist. Und damit ja, mit allen Mitteln, lasst uns den europaweiten General Streik unterstützen – in unserer selbstgewählten Art und Weise. Es ist in keinster Weise das magische Ende unserer Probleme, aber wir können es als einen Teil unseres werdenden Kampfes betrachten – es gebt uns auch Gelegenheit unsere Ideen innerhalb des Kampfes zu verbreitern.

Wie? Darüber kann ich hier nicht detailliert auf Spezifitäten der jeweiligen Kämpfe in Spanien, Portugal, Zypern und Griechenland eingehen. Generell ist die Idee klar: Den Streik so stark wie möglich zu machen, die ,,von oben nach unten" stimmenden, bürokratischen Gewerkschaften herauszufordern, sich andauernden Kämpfen anzuschließen, direkte Aktion als dynamische Aktionsform im und um den Streik herum und dessen Demonstrationen anzuwenden . Als Beispiel dazu, die Anti-Sozialkürzungs- Proteste die letzten Samstag in London von Gewerkschaften in gewohnter Manier: Dampf ablassen und dann nach Hause gehen, mobilisiert wurden. Wie bereits in ,,Was uns der 20. Oktober über den Zustand der Bewegung aussagt", auf Libcom (3), ,,körperlich eingeschränkte Menschen gegen die Kürzungen" haben eine wunderbare Straßen-Blockade mit Rollstühlen, als Teil der Aktion, welche die Temperatur der Demonstration erheblich ansteigen ließ und den Druck erheblich steigerte. Initiativen wie diese können Mobilisierungen stärker ermächtigen, als dies von Geschäfts-Gewerkschaften für gewöhnlich intendiert ist.

Es gibt Länder wo kein General Streik Aufruf von (Geschäfts-)Gewerkschaften in Sicht ist. Die Niederlande ist eines dieser Länder (wie auch Österreich). Ja, ETUC, die Europäische (Geschäfts-) Gewerkschafts Förderation hat in einem Aufruf zur ,,einem Tag der Aktion und Solidarität am 14. November, mit Streiks, Kundgebungen, Demonstrationszügen und andere Aktionen" aufgerufen. (4) Nicht gerade ein Aufruf zum General Streik, aber ein Schritt in diese Richtung.
Das Ziel: ,, die Europäischen (Geschäfts-) Gewerkschafts Bewegung hinter die ETUV-Agenda zu mobilisieren, um sich in diesem Sinne, dieser ,,Sozialen Übereinkunft für Europa" (Anm. ,,Social Compact for Europe") zu positionieren. Was auch immer in diesem Dokument steht, die Menschen werden diesen Aufruf als einen Protestakt, gegen die europaweite Kürzungspolitik verstehen, zumindest in dieser jetzigen Form. Sowie nationale General Streiks in Richtung einer radikaleren Gangart mobilisiert werden können, kann der ETUC Aufruf dazu verwendet werden; in Richtung einer europaweite Streikaktion und darüber hinaus zu fungieren. Das ist was Menschen, mich inkludiert, in den Niederlanden versuchen zu tun.
Wie auch immer, hierbei ist es wichtig, es richtig zu machen. Es gibt die Verlockung im (Geschäfts-)Gewerkschaftsterritorium stecken zu bleiben, also nur den ETUC Aufruf heranzuziehen, an die Gewerkschaften heranzutreten uns sie aufzufordern Streik Aktionen zu organisieren, sich an sie zu wenden um Druck zu machen, also das Feld ihnen zu überlassen. Das ist ein Gangart, welche Trotzkisten in England praktizieren: Zu fordern das der TUC einen General Streik organisiert. ,,Lenins Grab" erklärt die Idee: ,,Es verhelfe uns zur Basis für eine massive industrielle Aktion, wenn nur die (Geschäfts-) Gewerkschaften willig sind es zu unterstützen." (5) Auch, wenn nur! Sie werden die Probleme für uns erledigen! Und was wenn nicht? Sollen wir dann auf bessere Tage warten und dieses Chance verspielen? Ich denke ein sehr viel fruchtbarer Ansatz kann und sollte gewählt werden. Die Idee eines europaweiten General Streiks kann von radikaleren Zirkeln forciert werden, ob von Anarchist_innen oder im Occupy-Spektrum oder andere formelle und informelle Zirkeln spielt keine Rolle.

Für den Tag selbst, können Straßen-Aktionen geplant werden, lärmende auf Kochtöpfen hämmernde Demos und Kundgebungen, wie letzten Sommer in Quebec. Blockaden von Gebäuden die wir hassen, die in Zusammenhang zu Institutionen stehen welche an der Kürzungspolitik beteiligt sind, sowie ,,gewöhnliche" Demonstrationen, Streikposten vor den Vertretungen in deren Länder General Streiks stattfinden. Vielleicht werden die Menschen auch spontan der Kürzungspolitik überdrüssig, an diesem 14.November. Alles was irgendwie Solidarität mit den Kämpfen gegen die Kürzungspolitik zum Ausdruck bringt. Alles was die Anti-Austeritätstemperatur ansteigen lässt und alles was sich explizit dem General Streik am 14.November anschließt. Wer weiß wirklich wie viele Lohnarbeiter_inne es satt haben und entschlossen sind den nächsten Schritt zu machen, auf die Strasse zu gehen um sich auch anzuschließen. Vielleicht gibt es sogar eine Gewerkschaftssparte oder einen Flügel, hier und dort, welche bereits hellhörig für solche Ideen sind und welche daraufhin die Idee zu unterstützen beginnen. Wir werden nie wissen wie weit wir kommen können, wenn wir es nicht versuchen. Jedenfalls sollte unser Zugang nicht bedeuten, dass wir uns selbst von den Willen oder Nicht-Willen der großen Gewerkschaften abhängig machen. Unabhängige Initiativen und Initiativen von Unten, sind essenziell. Auf die (Geschäfts-) Gewerkschaften zu warten wäre katastrophal und - viel wichtiger - es ist vollkommen unnötig.

Die Idee dahinter wurde bereits zuvor ausprobiert. Am 1.May dieses Jahr, gingen in den USA verschiedene Aufrufe für einen General Streik hinaus. Occupy- und damit in Zusammenhang stehende Initiativen verbreiteten diesen Aufruf, und organisierten an diesem Tag Straßenproteste. Nein, es gab keinen General Streik, aber die Idee eines solchen Streiks wurde in die Öffentlichkeit getragen und es war damit ein Schritt in diese Richtung. Nein, eine Kombination von diesen Aktionen die von mir für N14 genannt wurden, werden wahrscheinlich nicht zu einem flächendeckenden General Streik führen, vielleicht auch nicht einmal diesem nahe kommen. Aber die Idee, dass eine solcher Streik notwendig ist und das wir beginnen die Voraussetzungen dafür zu schaffen, würde sich verbreiten. Jedenfalls wäre es ein Schritt in die richtige Richtung. Und wer weiß, vielleicht kann es zu einer Generalprobe für etwas viel größeres werden, am Ersten Mai 2013.

Translated by the generAl emancipation collective.
http://libcom.org/blog/european-wide-general-strike-november-14-how-real-how-relevant-22102012

xyu

ZitatAm 31. Oktober haben ca. 150 Menschen in Dresden mit einer ca. fünfstündigen Informations- und Demonstrationveranstaltung ein Zeichen der Solidarität mit den protestierenden und streikenden Menschen in Südeuropa gesetzt.

weiter unter: https://www.libertaeres-netzwerk.info/gruppen/allgemeines-syndikat/news/news-detail/datum/2012/11/02/solidaritaetsdemonstration-informierte-ueber-widerstand-in-suedeuropa/

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Eine hoffentlich noch zu ergänzende Liste mit Aktionen am 14. 11. in d-Land findet sich unter http://www.chefduzen.de/index.php?topic=26386.0

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Aufruf des Bündnisses in Kassel:
Zitat

Europäischer Streik- und Aktionstag am 14. November Solidarität mit den Streikenden in Europa

Der 14. November 2012 wird in die Geschichte eingehen. Zum ersten Mal rufen eine Vielzahl von Gewerkschaften in mehreren europäischen Ländern zu einem Generalstreik am gleichen Tag auf.

Bisher haben sich Gewerkschaften aus Spanien, Portugal, Griechenland, Malta, Zypern und Italien angeschlossen. Auch in anderen europäischen Ländern wie Frankreich und Großbritannien wird zu Hunderttausenden gegen die Kürzungspolitik der Regierungen demonstriert und über die Teilnahme an einem europaweiten Streik diskutiert.

Der Europäische Gewerkschaftsbund EGB und weitere Organisationen und Initiativen rufen zu einem europäischen ,,Aktions- und Solidaritätstag" am 14. November auf, der ,,Streiks, Demonstrationen, Versammlungen und andere Aktionen" gegen den europaweiten Sozialkahlschlag beinhalten soll. Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB hat zahlreiche Aktionen in verschiedenen Städten angekündigt. Die Arbeiter*innen in den Betrieben sind mobilisiert.

In Deutschland ist die politische Situation zweifellos eine andere, als in vielen europäischen Ländern. Deutsche Banken und Unternehmen sind immer noch die Hauptprofiteure der Eurokrise. Durch die langandauernden Reallohnverluste und den Verzicht schon vor und im Zuge der Krise 2009 konnte man hier in Verbindung mit der hohen Produktivität die südeuropäischen Länder nieder konkurrieren. Die Krise wurde hierzulande durch Kurzarbeiterprogramme und stützende Maßnahmen abgefedert, die "Sparpakete" gehen zu Lasten derer, die sowieso schon auf der untersten Existenzstufe angekommen sind. Doch machen sich auch hierzulande erneut konkrete Krisenanzeichen u.a. als Folge des Wegbrechens der in die Rezession getriebenen südeuropäischen Märkte bemerkbar. Die zutiefst rassistische Mär vom "faulen Südeuropäer" transportiert von Politik und Medien, hat ausgedient und es wird langsam auch dem Letzten deutlich, dass die "Eurokrise" nicht Folge von Fehlverhalten etwa der Menschen in Griechenland ist, sondern dass es sich um eine tiefe kapitalistische Verwertungskrise handelt, die massiv genutzt wird, um einen tiefgreifenden unsozialen Umbau Europas voran zu treiben, die Lohnstückkosten weiter zu senken und die Arbeitsdichte ins Unermessliche zu steigern. Dies kann jedoch nur funktionieren, wenn demokratische, soziale und gewerkschaftliche Rechte abgebaut und Teile der Bevölkerung tiefer in Armut getrieben werden. Griechenland ist der Testlauf. Neben den staatlichen Angriffen auf die Lohnabhängigen übernehmen dort die Faschisten der "Goldenen Morgenröte" die "Aufgabe" der Zerschlagung linker Strukturen und massiver Angriffe auf Migrant*innen. Die faschistische Gefahr ist in Griechenland tagtägliches Erleben.

Doch zurück. In deutschen Kommunen werden schon seit Jahren soziale Dienstleistungen beschnitten, auch in Hessen regieren Schuldenbremse und Kürzungshaushalt. Die Kasseler Streichungspläne liegen auf dem Tisch und sie finden vorrangig in sozialen Bereichen statt.

Die Kürzungsprogramme in Südeuropa dienen auch hier als Experimentierfeld. Aufstandsbekämpfung und Bundeswehreinsätze im Innern sind Vorboten einer kommenden Realität, die, wenn sie nicht gestoppt wird, weit mehr sein wird, als der permanente Angriff auf den Lebensstandard, den die Menschen in Griechenland, Portugal und anderen Ländern schon jetzt erleben müssen. Die faschistische Gefahr steigt. Für uns ist es unverzichtbar, dass wir hier, im wirtschaftlich stärksten Land der Eurozone, im Land des "Krisengewinners", jetzt die Initiative ergreifen und unseren massiven Protest gegen das Kaputtkürzen ganzer Länder unter der Führung von IWF, EZB und der Regierung Merkel, gegen das über Europa verhängte Lohn- und Sozialdumping, auf die Straße tragen. Die Spar- und Umverteilungspolitik trifft Beschäftigte, Erwerbslose und Jugendliche in allen europäischen Ländern. Wir müssen sie gemeinsam bekämpfen!

Wir zeigen uns solidarisch mit dem Widerstand gegen die Kürzungen in Südeuropa, Irland, Großbritannien überall und wenden uns gleichzeitig gegen die aktuellen und zukünftigen Angriffen auf unsere Rechte und den Zugriff auf den Lebensstandard der Menschen hierzulande.

Wir setzen uns dafür ein, dass es nicht bei einem einmaligen Aktionstag bleibt, sondern dass der 14. November Teil des Aufbaus des Widerstandes in Europa ist. Dafür organisieren wir Kassels Widerstandsstrukturen.

Wir rufen alle Menschen und Initiativen auf, sich unserem Protest anzuschließen und diesen Aufruf zu unterstützen. Gemeinsam tragen wir am 14. November unsere Solidarität mit den Protesten und unsere Bereitschaft zum Widerstand gegen die Verarmungsprogramme, gegen Lohn-, Demokratie- und Sozialabbau auf die Straße!

Nach dem Auftakt der Solidaritätskundgebung des DGB um 16:30 Uhr vor dem Kasseler Rathaus werden weitere Protestaktionen stattfinden. Wir werden u.a. einen aktiven Beitrag zur Unterstützung von griechischen Antifaschist*innen leisten und von den aktuellen Geschehnissen in unseren Nachbarländern berichten. Gemeinsam mit den Menschen überall in Europa senden wir ein Zeichen des Widerstands, des Zusammenhalts und der Hoffnung auf ein solidarisches, gerechtes und freies Zusammenleben aller.

Kommt alle! Seid solidarisch! 14N!     14 November 2012!     16:30Uhr! Rathaus Kassel!

http://14n.buendnis.net/



antonov

"..."Wenn sich in Österreich Eltern keine Medikamente mehr für ihre Kinder mehr leisten können, wird man in Athen zur Rache wohl Wiener Walzer tanzen." - Kommentar eines Freundes zum heutigen Flashmob..."


---> ÖGB-Flashmob am 14.11.2012

admin

ZitatEuropa streikt - Deutschland schaut zu

MASSENSTREIKS In fünf EU-Staaten legen Millionen Beschäftigte die Arbeit nieder, um gegen die Folgen der EU-Krisenpolitik zu protestieren. Die Kollegen im Krisengewinnerstaat Deutschland schicken solidarische Grüße
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=a1&dig=2012%2F11%2F15%2Fa0079&cHash=500a2d6e9d89f2562a73752f6f4bbca6

Es ist einfach unerträglich, wie der DGB weiterhin für nichts weiter als Friedhofsruhe sorgt, und wie unfähig linke Kräfte sind, etwas nennenswertes jenseits dieses korrupten Vereins auf die Beine zu stellen.

MizuNoOto

Also, dem DGB kann man bei dem Generalstreik, glaube ich, keinen Vorwurf machen. Soweit ich gehört habe, haben einige Gewerkschaften schon mehr mobilisiert, als die Mehrheit ihrer Mitglieder es verlangt hätten - es ist halt kaum jemand gekommen außer ein paar kleinen Funktionären. Was kann der DGB dafür? In Berlin hat er sogar zur Teilnahme an der linkenradikalen Demo aufgerufen.

Die traurige Wahrheit ist: so einfache Mechanismen wie: wenn die Löhne in Frankreich sinken, sinken sie auch in Deutschland ist den meisten Arbeitnehmern einfach nicht zu vermitteln. Nicht weil sie bildlesende Nationalisten wären - sondern weil sie einfach zu blöde sind über den eigenen Dorfrand hinauszublicken. Die Gewerkschaften sind an der Eurokrise natürlich nicht ganz unschuldig (Agenda, Tarifpartnerschaft) - aber viel besser als seine Mitglieder kann eine Organisation nicht sein.

MizuNoOto

Südeuropa. Die Arbeitslosigkeit liegt bei über 25%, die Jugendarbeitslosigkeit über 50. Das Gesundheitsystem bricht zusammen, Krebskranke kriegen keine Medikamente mehr. In den Städten gibt es keinen Mülleimer, der nicht mehrmals am Tag nach Essen durchsucht wird.
Spätestens mit Vorstellung des Galloisplans müsste jedem klar sein: das nächste Land, das ausgeplündert wird, ist Frankreich. Was machen die Franzosen?

Europäischer Aktionstag, 14. November.

ZitatAuch in französischen Städten wie Paris, Marseille und Lille folgten Tausende Menschen dem Aufruf der Gewerkschaften und gingen unter dem Motto ,,Für Arbeitsplätze, Solidarität in Europa und gegen die Sparpolitik" auf die Straße. [waren wohl einige zehntausend, MNO]
FAZ

Ich meine: die Beteiligung war recht mäßig. Ganz anders an diesem Wochenende:

ZitatEiner ersten ,,Demo für alle" schlossen sich Mitte November mehrere hunderttausend Franzosen in etlichen Städten an. Allein in Paris protestierten nach Schätzungen der Organisatoren 200.000 Menschen; am vergangenen Wochenende sollen es 50.000 gewesen sein.
Worum gehts?

Die Position der Demonstranten ist nicht unvertretbar, aber... haben die nichts Besseres zu tun? Gibt es nicht Themen, die jedem Franzosen gerade unendlich wichtiger sein müssten?


Kuddel



Auferstanden

unendlich wichtiger...? - nicht besseres zu tun...?
Diese geschlossenen Fragen sind sicherlich von ironischer Natur oder?

MizuNoOto

Mit nicht unvertretbar meine ich, dass man das konservative Ehe- und Familienbild einfach als gegebene gesellschaftliche Realität akzeptieren kann.
Man kann als Homosexueller auch ohne die Anerkennung von kinderreichen Dorfbewohnern mit Eigenheim ein erfülltes Leben führen. Man kann als homosexueller Franzose aber auch einen Kulturkampf aufmachen - ist nicht unberechtigt. Aber auch für einen homosexuellen Franzosen gibt es zur Zeit wichtigere politische Anliegen.

Mir ging es allein darum, dass solche unwichtigen Themen, wie Rauchverbot, oder die Frage, ob homosexuelle Partnerschaften Ehe heißen dürfen, scheinbar immer noch ein sehr viel größeres Mobilisierungspotential haben als ein Maßnahmenpaket, das viel radikaler ist als die Agenda 2010 in Deutschland. Und Frankreich hat Spanien direkt vor der Haustür!


Rudolf Rocker

Tschuldigung! :'(
So gesehen hast Du natürlich recht!

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