Neueste Beiträge

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(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Re: Corona Freestyle
« Letzter Beitrag von Strombolli am Heute um 12:53:03 »
Ich schäme mich zu schreiben, dass mein Mitleid gegenüber den vom Staat oder den Banken oder anderen Corona-Kriminellen abgezockten Unternehmen enorm begrenzt ist. Sie machen durch, was ich bereits 1994 erleben musste, woran ich zerbrochen bin und bis heute in Bipolarität und Depression lebe.

Sie haben alle jubelnd den Kapitalismus mitgemacht, Verlierer verlacht und als "unfähig" bezeichnet. Die Marktbereinigung bejubelt.

Es werden wohl noch etliche begreifen, was für ein unerbittliches, zerstörerisches System der Kapitalismus ist und das er nicht
für die Menschheit ins Positive zu drehen ist!
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Ökologie / Re: Elektromobilität
« Letzter Beitrag von Troll am Heute um 12:19:40 »
Zitat
Elon Musk in Grünheide: "Irgendwann dürften wir gar nichts mehr"

Der Tesla-Chef hat den Baufortschritt seiner Fabrik in Brandenburg inspiziert und sich dabei unter anderem zur Bürokratie geäußert.
...

Quelle: heise

So wird neoliberales Mantra verbreitet, denn jeder von uns (wir!) hat schon mit staatlichen Windmühlen gekämpft, grund war wohl selten der lähmend langsame Bau einer riesigen Fabrik. Umweltauflagen, Bürgerbegehren u.ä. stört die neoliberalen Geister, dieser Staat muß weg, ich kann diese Predigt nicht mehr hören.
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Theoriebereich / Re: Die Antideutschen
« Letzter Beitrag von Kuddel am Heute um 12:06:00 »
Die Irrungen und Wirrungen der linken Szene

Die Antideutschen haben sich ja aus der linken Szene abgespalten. Deren Kurs war befremdlich, als sie die bewaffnete US Außenpolitik stets als "antifaschistisch" bezeichneten. Es wurde noch befremdlicher, als ehemalige Linksradikale CDU Politiker auf ihren Kundgebungen reden ließen.

Inzwischen sind sie rechtsaußen angelangt:



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Globalisiert / Re: Palästina - Israel
« Letzter Beitrag von Fritz Linow am Heute um 11:40:06 »




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Wohnen / Re: Wohnmillieu, Ghetto, Gated City
« Letzter Beitrag von Fritz Linow am Heute um 10:30:32 »
Gated City von Oben zu Ende gedacht:

Zitat
Im Rausch der vollkommenen Freiheit

Private Städte schaffen rechtsfreie Räume - Rechtslibertäre und neoliberale Netzwerke treiben weltweit den Aufbau von Privatstädten voran. Doch was genau ist eine private Stadt? Und wie lassen sich außerstaatliche Reißbrett-Enklaven realisieren? Ein Beispiel aus Honduras.
(...)
https://www.iz3w.org/zeitschrift/ausgaben/384_jugoslawien/trau
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Arbeitslos & Spass dabei / Re: Einladung Profiling, EGV etc.
« Letzter Beitrag von horrorexitmytoday am Heute um 10:05:42 »
Na toll.. Steht der Satz wirklich so in der EGV oder ist es aus dessen Rechtfolgenbelehrung ?
Ich wollte das genauer wissen, um zu schauen, ob Du deine EGV fristlos entledigen kannst.
Das "z.B." in der Formulierung stört gewaltig, da es nicht verpflichtend bindend bestimmt ist.

Steht bei mir in der EGV unter Mitwirkung, nicht in der RFB.
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Einschub vom Admin:
Ursprünglich befand sich hier folgender Beitrag:
Zitat
Sarah Wagenknecht:
"Ich finde, es sollte keine Stadtviertel geben, wo die Einheimischen in der Minderheit sind."

Was soll dieser Dreck!?!
Die Frau sollte sofort aus der Partei geschmissen werden!
worauf eine Diskussion um das Wohnen entstand, die nur am Rande mit der Linkspartei zu tun hatte:
https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,330726.0.html




scheinbar inspiriert von dieser Quelle



hier der Link zur FB Seite der Linkspartei dazu

https://www.facebook.com/DIELINKE.OSLand/photos/a.1584742408447498/2836826213239105/


demnächst sicherlich gemeinsame Koalition Linke/Afd.
Das kommt dabei raus wenn sogenannte "Antideutsche" Rassisten schon mal gegen Moscheebauten demonstrieren und
 einzelne Mitglieder aus der Wagenknecht-Rassistenabteilung schon mal bei Pegida mitlaufen.
Das ist dann wohl Teamwork.Beide Fraktionen eint der Israelfanatismus und der Hass auf Muslime.
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Aufsicht unerwünscht

Leiharbeitsfirmen klagen gegen »Arbeitschutzkontrollgesetz«, das nach Tönnies-Skandal verabschiedet wurde. Gewerkschaft NGG nicht überrascht

Die Pandemie hat manche Schweinerei für die Öffentlichkeit sichtbar gemacht. So etwa die menschenverachtenden Arbeitsbedingungen in der #Fleischindustrie. Strengere Regeln und mehr Kontrollen hatte die Bundesregierung daraufhin angekündigt. Nach langem Gezerre trat zum 1. Januar dieses Jahres das sogenannte Arbeitschutzkontrollgesetz in Kraft. Regelungen im Entwurf von Arbeitsminister Hubertus #Heil (#SPD) waren allerdings zuvor unter Lobbydruck aufgeweicht worden. So ist beispielsweise der Einsatz von Leiharbeitern in kleineren Betrieben und bei der Fleischverarbeitung weiterhin zulässig.
Nun holen die Profiteure der gnadenlosen Ausbeutung zum nächsten Schlag aus: Mit einer #Verfassungsbeschwerde in #Karlsruhe soll das Gesetz komplett gekippt werden. Als Kläger treten vier Leiharbeitsfirmen auf, deren Geschäftsmodell von niedrigen Arbeitsschutzstandards und mangelhaften Kontrollen in der Fleischindustrie abhängig ist. Unterstützung kommt von den Branchenverbänden.
»Wir halten diese Regelung für unverhältnismäßig und damit auch verfassungswidrig«, begründete etwa der Chef der Leiharbeitsfirma Time Partner Personalmangement GmbH, Roger Lothmann, am vergangenen Mittwoch den Schritt. In seinem Unternehmen habe es zu keinem Zeitpunkt erhöhte Coronainfektionen bei den Beschäftigten in den Fleischfabriken gegeben. Etwaige »Missstände« hätten nichts mit der Leiharbeit zu tun. Ähnlich sieht es der Geschäftsführer der mitklagenden DPK Personalkonzepte GmbH, Alper Durak: Das Gesetz sei »reiner politischer Aktionismus und diskriminiert ungerechtfertigt die ›Zeitarbeitsbranche‹«. Der prozessbevollmächtigte Arbeitsrechtler, Gregor Thüsing, hob darauf ab, dass das Kontrollgesetz »mit der Berufsfreiheit des Grundgesetzes unvereinbar« sei.
Auf den Weg gebracht wurde die Novelle im vergangenen Jahr in Reaktion auf den #Tönnies-Skandal. Nachdem sich das Coronavirus in den menschenunwürdigen Massenunterkünften angeheuerter Billigarbeitskräfte des Konzerns unkontrolliert ausgebreitet hatte, mussten zeitweise ganze Landkreise lahmgelegt werden. Der Einsatz von Subunternehmen ist nun verboten, wobei es Ausnahmen gibt, etwa für das #Fleischerhandwerk. Zudem wurde eine Mindestquote für Betriebsbesichtigungen eingeführt. Bislang mussten die Unternehmen der Branche durchschnittlich nur alle 25 Jahre mit Behördenbesuch rechnen. Künftig sollen jährlich mindestens fünf Prozent der Betriebe eines Bundeslandes kontrolliert werden. Außerdem wurden die Bußgelder für Verstöße gegen bestehende Schutzregeln erhöht.
Der »Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister« und der »Interessenverband deutscher Zeitarbeitsunternehmen« zeigten sich vergangene Woche zuversichtlich, all das durch den Gang nach Karlsruhe wieder rückgängig machen zu können: »Wir gehen davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht klare Leitplanken setzen wird und aufzeigt, dass die vom Gesetzgeber angestrebten Ziele nicht auf dem Rücken der Zeitarbeitsbranche zu erreichen sind«, teilten die Chefs der beiden Kapitalorganisationen vergangene Woche mit. Es seien Grenzen überschritten worden, die Klage sei deshalb mehr als berechtigt.
Wenig überrascht über das juristische Vorgehen der Leiharbeitsfirmen zeigte sich am vergangenen Mittwoch die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (#NGG): Es sei zu erwarten gewesen, »dass die ›Arbeitgeber‹ weiter versuchen werden, das Arbeitsschutzkontrollgesetz zu torpedieren«, so der Vorsitzende der Gewerkschaft, Guido Zeitler. Das Gesetz selbst bezeichnete er als »Meilenstein« und wichtigen Schritt zur »Neuordnung der Branche«. Zehntausende Beschäftigte, die mit Werkverträgen und in Leiharbeit in der Fleischindustrie beschäftigt waren, seien fest in die Unternehmen integriert worden.
Das Gesetz könne jedoch ohnehin nur der erste Schritt sein, betonte Zeitler weiter. Dass die Kapitalseite auch zukünftig auf Billiglöhne setzen will, zeige sich daran, dass Tarifverträge und ein angemessener Branchenmindestlohn weiterhin verweigert werden. Ende März hatte die NGG die #Tarifrunde #Fleischwirtschaft nach drei ergebnislosen Verhandlungen für vorerst beendet erklärt und setzt seither auf Warnstreiks und Aktionen. Gefordert wird für die 160.000 Beschäftigten unter anderem eine Lohnuntergrenze von 12,50 Euro pro Stunde. Facharbeiter sollen mindestens 17 Euro Stundenlohn bekommen. Außerdem will die Gewerkschaft einen #Tarifvertrag, der Mindestbedingungen wie Arbeitszeit, Arbeitszeitkonten, Zuschläge und Urlaub regelt und durch die Bundesregierung für allgemeinverbindlich erklärt wird.
Aufsicht unerwünscht.

Quelle

https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/402627.schweinesystem-o-fleischindustrie-aufsicht-unerwünscht.html?fbclid=IwAR0r89tIj09hyizyqS59e2Tfrhfb-1iDVHg4JgKHaBxdNZV46bZQhEZoDCg
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Wohnen / Re: Wohnmillieu, Ghetto, Gated City
« Letzter Beitrag von counselor am Heute um 01:31:53 »
Zitat
Worin bestehen aus seiner Sicht diese Gesetzlosigkeiten?
Er hat es nicht genau spezifiziert. Er hat sich aber in der Vergangenheit zB darüber beschwert, dass die Bulgaren ihre Frauen schlagen und er schon dazwischen gehen musste.

Zitat
Ansonsten scheint diese Forderung nach Durchmischung von Stadtteilen auch gerne dafür benutzt zu werden...
Teuerer werden die Waren so und so. Das läuft im Kapitalismus gesetzmäßig ab. Aber es gibt in Gostenhof auch Kämpfe gegen Gentrifizierung. Meiner Meinung nach kann man die Wohnungsfrage im Kapitalismus nicht dauerhaft lösen. Was aber nicht heißt, dass es keine Reform gibt. Ich denke da an das Wiener Modell (https://www.wienerwohnen.at/).
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