Batteriefabrik Northvolt bei Heide

[Fritz Linow]

Am Arsch der Welt bei Heide in Schleswig-Holstein soll eine große Batteriefabrik entstehen, wenn überhaupt:
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Northvolt-China-VW-und-liebe-Geld-es-hakt-an-vielen-Stellen,northvolt456.html

Neben absehbarer Ausbeutung beim Bau der Fabrik wird man davon auch sonst nichts Gutes erwarten dürfen. Der CEO von Northvolt war mal Vize bei Tesla und sagt über sich, dass Elon Musk ihn geprägt hat.

Der Bund fördert den Kram mit knapp 600 Millionen Euro.

[Fritz Linow]

Da zeichnet sich ein weiterer Skandal im Land zwischen den Meeren ab. Hätte ja niemand ahnen können:

26.5.25
Debakel um Northvolt: Bund der Steuerzahler fordert härtere Konsequenzen für Politiker

Wie konnte man sich nur so verkalkulieren? Der Bund der Steuerzahler fordert im Fall des insolventen Batterieherstellers Northvolt, auch Minister zur Verantwortung zu ziehen. In den Blick rücken damit Mitglieder der schwarz-grünen Kieler Landesregierung.

Nach der Insolvenz des schwedischen Batteriezellenherstellers Northvolt wird der Ruf nach einer Bestrafung der Schuldigen lauter. ,,Minister brauchen Handlungsspielraum, dürfen aber keinen Freibrief bekommen", sagte Reiner Holznagel, Chef beim Bund der Steuerzahler Deutschland, am Montag. ,,Wer mit Steuer-Milliarden Risiken eingeht, muss auch die Verantwortung dafür übernehmen. Die Regelungslücke im Ministergesetz gehört dringend geschlossen."

Aloys Altmann, Präsident beim Bund der Steuerzahler Schleswig-Holstein, schloss sich dieser Forderung an und warf dem schwarz-grünen Kabinett um Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) vor, wirtschaftliche Risiken unterschätzt zu haben. Die Landesregierung habe den Fall angesichts der Bedeutung des in Schleswig-Holstein produzierten Windstroms viel zu wohlwollend geprüft. ,,Man wollte alle Fliegen mit einer Klappe schlagen", Northvolt sei von Anfang an ein ,,unsicherer Kantonist" gewesen. ,,Unsere Politiker machen sich einen schlanken Fuß, und am Ende zahlt der dumme Steuerzahler mal wieder die Zeche."
SPD-Abgeordneter Stender: ,,Fragen nach Konsequenzen nachvollziehbar"
Unterstützung erhielt Altmann aus der Opposition. ,,Northvolt hat sich zu einem finanziellen Desaster für das Land und damit für die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner entwickelt", sagte der Flensburger SPD-Wirtschaftspolitiker Kianusch Stender. ,,Nachvollziehbar stellen sich die Fragen nach der Verantwortlichkeit und auch den Konsequenzen."

Ähnliche Worte wählte der FDP-Abgeordnete Bernd Buchholz, bis 2022 Wirtschaftsminister in Kiel. ,,Förderungen, bei denen der Staat derart umfangreich ins Risiko geht, sollten so nicht mehr möglich sein." Zugleich müsse man die Forderung des Steuerzahlerbunds mit Vorsicht genießen. ,,Eine finanzielle Haftung von Politikern kann schnell zu politischem Stillstand führen, wenn aus Angst vor Konsequenzen niemand mehr Entscheidungen treffen möchte. Das kann niemand wollen."
Staatskanzlei hüllt sich in Schweigen
Die Landesregierung wollte sich nicht äußern. Man habe die Äußerungen des Steuerzahlerbunds ,,zur Kenntnis genommen", sagte eine Sprecherin. Ein Statement gebe Staatskanzleichef Dirk Schrödter (CDU) dazu aber nicht ab.

Die FDP-Landtagsfraktion hat mittlerweile trotz umfangreicher Schwärzungen in den Akten herausgearbeitet, dass die ministeriellen Fachleute erhebliche Bedenken geäußert hatten. Darauf weise der Mailverkehr hin. Am 8. Mai 2023 hatte es demnach eine erste Besprechung zwischen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers (PwC) und der Landesregierung zum PwC-Gutachten gegeben, und im Anschluss daran bat die Landesregierung mit 149 Fragen die PwC-Experten ,,höflichst um schriftliche Beantwortung".
Habeck-Ministerium bestand auf mündlicher Beantwortung von Fragen
Das Bundeswirtschaftsministerium, damals von Robert Habeck (Grüne) geführt, meldete am 15. Mai 2023 zurück, dass man gemeinsam mit PwC die Beantwortung mündlich für sinnvoller erachte. ,,Eine schriftliche Beantwortung aller Fragen halten wir mit Blick auf das eng gesteckte Zeitkorsett nicht für effizient."

In Kiel war die Arbeitsebene von Wirtschafts- und Finanzministerium aber von der Notwendigkeit der schriftlichen Beantwortung nach wie vor überzeugt. ,,Ich halte die schriftliche Beantwortung für zwingend", heißt es in einer Mail: ,,Denn sollten wir in den Gesprächen die Kollegen aus dem Bund und von PwC in Teilen missverstehen und dieses Vorhaben am Ende scheitern (was wir uns alle nicht wünschen, aber auch nicht ausschließen können), dann wird nach Schuldigen gesucht werden. Und ich möchte dann meine Mitarbeitenden nicht dem Vorwurf aussetzen, wir hätten nicht ordentlich gearbeitet."
Schrödter betonte, dass Videokonferenzen sinnvoller seien
Am vergangenen Donnerstag hatte Staatskanzleichef Schrödter bei einer Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses betont, dass es sinnvoller gewesen sei, Unklarheiten mündlich im Rahmen mehrerer Videokonferenzen zu klären.

Aus den mittlerweile veröffentlichten Dokumenten zum Fall Northvolt wird allerdings nach Auffassung der FDP-Fraktion deutlich, dass im gesamten Verlauf des Jahres 2023 immer wieder auf Arbeitsebene Risiken und Warnungen formuliert wurden. Am 8. August 2023 erging an Wirtschaftsstaatssekretärin Julia Carstens ein Vermerk mit Blick auf nicht vorhandene, aber nötige Informationen. ,,Somit ist eine belastbare Risikobewertung nur bedingt möglich."
Schrödter beauftragte Staatssekretärin mit Gutachten einer eigenen Prüfungsgesellschaft
Am 24. November 2023 informierte die Staatskanzlei Staatssekretärin Carstens, dass Schrödter die Überprüfung der Unterlagen des Bundes, also unter anderem des PwC-Gutachtens, nunmehr durch eine eigene Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wünsche. Das Wirtschaftsministerium möge dies veranlassen. Was dann erfolgt, ist unklar. Carstens antwortete sinngemäß, dass die Zuständigkeit für einen solchen Auftrag bei der Staatskanzlei liege.

,,Letztlich wurden alle Risiken bei der Entscheidung weggewischt beziehungsweise spielten anscheinend keine Rolle mehr", stellt die FDP zusammenfassend fest. Offenbar habe enormer Zeitdruck bestanden, im Dezember-Plenum den Nachtragshaushalt zu verabschieden: Darin ging es unter anderem um die Bewilligung einer 300-Millionen-Euro-Wandelanleihe für Northvolt. ,,Diskussionen im Parlament zu Risiken hätten nur gestört."

https://www.kn-online.de/schleswig-holstein/northvolt-debakel-steuerzahler-bund-fordert-konsequenzen-fuer-politiker-L4QKTOAWLREBHNOXHYFRZCMSCU.html

[Hartzhetzer]

Aloys Altmann, Präsident beim Bund der Steuerzahler Schleswig-Holstein, schloss sich dieser Forderung an und warf dem schwarz-grünen Kabinett um Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) vor, wirtschaftliche Risiken unterschätzt zu haben. Die Landesregierung habe den Fall angesichts der Bedeutung des in Schleswig-Holstein produzierten Windstroms viel zu wohlwollend geprüft. ,,Man wollte alle Fliegen mit einer Klappe schlagen", Northvolt sei von Anfang an ein ,,unsicherer Kantonist" gewesen. ,,Unsere Politiker machen sich einen schlanken Fuß, und am Ende zahlt der dumme Steuerzahler mal wieder die Zeche.

Das Problem ist doch das in diesem Schweinesystem der Erfolg einer Produktionsstätte nie sicher ist und das es sich um eine dümmliche Illusion handelt den Wirtschaftlichen Erfolg von Produzenten herbei regieren zu können.
Das ist ja nicht wie bei einer Bauanleitung von einem Schrank wo ich genau weiß wenn ich mich an alles halte dann bekomme ich ein gutes Resultat.
Der Steuerzahler hätte die Zeche doch auch in einem Erfolgsfall alleine bezahlt. Denn im Erfolgsfall wäre ja der Gewinn des Batterieherstellers das Privateigentum einiger weniger gewesen.

"Zugleich müsse man die Forderung des Steuerzahlerbunds mit Vorsicht genießen. ,,Eine finanzielle Haftung von Politikern kann schnell zu politischem Stillstand führen, wenn aus Angst vor Konsequenzen niemand mehr Entscheidungen treffen möchte. Das kann niemand wollen."

Bei den einfachen Menschen ist das doch in eurer Gesellschaft selbstverständlich das man sein ganzes Leben Entscheidungen treffen muss wo einem die Bestrafung in Form des eigenen Wirtschaftlichen Ruins bei Misserfolg schon im Vorfeld garantiert wird. Die Menschen bleiben doch trotzdem nicht zu Hause im Bett liegen, da sie durch Androhung von monatlich wiederkehrender Geldarmut dazu gezwungen werden sich für etwas entscheiden zu müssen.
Da muss man den Politikern bei Stillstand Sanktionen in Form von Kündigung und Gehaltskürzungen androhen damit sie sich entscheiden und kein Stillstand eintritt. Dadurch würden wir der Gleichheit der Menschen die ja in dieser Gesellschaft so ein hoher ideeller Wert ist ein realistisches Stück näher kommen.

[Fritz Linow]

12.6.25
Habeck und das Northvolt-Desaster: So verprassten Bund und Schleswig-Holstein Milliarden an Steuergeldern
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Doch bevor an diesem Donnerstag (12. Juni) die Aufarbeitung auf Landesebene beginnt, wird immer deutlicher: Die Investitionen und die Produktion in Heide sind verloren.
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Im Jahr 2020 übernahm der Bund eine Bürgschaft für einen Kredit in Höhe von 430 Millionen Euro für das Stammwerk in Nordschweden. Zudem genehmigten der Bund und Schleswig-Holstein Ende Oktober 2023 eine Bürgschaft über 600 Millionen Euro
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Zum Vergleich: Die Wirecard-Insolvenz, eines der größten Finanzdesaster in Deutschland, kostete die Steuerzahler etwa 275 Millionen Euro.
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Es wird immer offensichtlicher, dass das Geld verloren ist und das Werk in Heide auf unsicherem Fundament steht.
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Ursprünglich sollten auf dem 110 Hektar großen Gelände über 3.000 neue Arbeitsplätze entstehen, eines der größten Industrieprojekte Norddeutschlands.
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Immer mehr Details kommen ans Licht, warum Northvolt wohl nicht das innovative und strahlende Start-up für die europäische Energiewende war, als das es sich präsentierte.
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https://www.fr.de/wirtschaft/habeck-und-die-northvolt-pleite-das-sind-die-kosten-fuer-steuerzahler-93781713.html

Ich frag mich ja nebenbei, woher die 3000 Leute kommen sollten, um am Arsch der Welt zu arbeiten.

[Fritz Linow]

17.6.25
Northvolt: Günther übernimmt Verantwortung für Fehler bei Ansiedlung
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Die Entscheidung für Northvolt sei eine politische Entscheidung gewesen, dafür stehe er gerade, sagte Günther.
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https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/northvolt-guenther-uebernimmt-verantwortung-fuer-fehler-bei-ansiedlung,northvolt-140.html

Wo bleibt die Badewanne?