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(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Bürgergeld

Letzter Beitrag von Wanderratte - Heute um 00:03:03

Als Beichspiel (in HH) gibt es eine PC-Werkstatt, die von Firmen mal locker einen
halben LKW Computer gratis ab hohen, die dann in der PC-Werkstatt überholt und
verkaufsfertig gemacht werden.
Ein PC mit Monitor und Drucker, mit dem man dann z.B. Bewerbungen schreiben kann,
kostet dem SGB-Leistungsbeziehenden ca. 80-150 Euronen.

Also von teuren Entsorgungskosten für die spendende Firma verschont, wird aus
elektronischem Edelschrott Profit generiert, der zu Gunsten des Beschäftigungsträger
fällt.

Die 120-150 Euronen, die in Hamburg pro Ein-Euro-Jobber an Aufwandsentschädigung
anfällt, wird von der Wirtschaftsbehörde (also kommunal) erstattet.

Dem EEJ-Träger kostet der Teilnehmer, hier der Zwangs-EEJobber also kein Cent.
Der einzelne Ein-Euro-Job-Beschäftigungsplatz bringt den Beschäftigungsträger im
Jahre 2008 1750 Euronen ein, der durch Konkurenzkampf beim Regionalen Einkaufzentrum
auf mittlerweile ca. 1200 Euronen gesunken ist.

Das ist aus Sicht der Erwerbslosenindustrie sehr clever gemacht. Die Erwerbslosen sind anbei die Leidtragenden. Ausgebeutet und benutzt für die Interessen der Erwerbslosenindustrie. Das ist schon sehr krass.

Bei einem normalen Arbeitsverhältnis muss sich zumindest noch am Mindestlohn usw. orientiert werden. Besonders mies ist auch, dass noch nichtmal in die Sozialversicherung eingezahlt wird. Das alles sagt auch sehr viel über die DGB Gewerkschaften aus. Die müssten doch sehr daran interessiert sein, dagegen vorzugehen.

Ich frage mich schon länger, wie man sowas überhaupt noch rechtfertigen kann. Es kann doch nicht sein, dass, nur weil man ein Arbeitsverhältnis nicht als solches benennt, normale Arbeitnehmerrechte einfach so ignoriert werden können. Ein Erwerbsloser ist schließlich kein Mensch 2. Klasse, dem man seine Arbeitnehmerrechte einfach so wegnehmen kann. Zusätzlichkeit usw. ändert ja nichts an der Tatsache, dass gearbeitet werden muss. Schon sehr interessant, was Begriffe für einen Unterschied machen.

Da ich die Anfänge von Hartz 4 nicht mitbekommen habe, fänd ich es schon sehr interessant, zu erfahren, wie sich das mit der Erwerbslosenindustrie entwickelt hat. Haben die da plötzlich eine neue Industrie aufgebaut, mit komplett neuen Unternehmen, weil klar war, dass man mit Erwerbslosen richtig viel Geld verdienen kann? Oder waren das Unternehmen, die schon vorher existierten, die vor Hartz 4 etwas komplett anderes gemacht haben, was aber nicht so lukrativ war?

Der Beschäftigungsträger macht anbei die Drecksarbeit und sie sind es eher würdig, für ihr
Handeln angegriffen zu werden. Von Bummelstreik, Maschinerie außer Gefecht setzen bis hin,
sie an den öffentlichen Pranger (Öffentlichkeitsarbeit) zu stellen.

Einen Bummelstreik kann man sowieso immer sehr einfach durchführen, sogar ohne, dass er als solcher erkannt wird. Denn den Erwerbslosen traut man ja sowieso zumeist nicht allzu viel zu. Oder es wird zumindest so getan, damit man dem Erwerbslosen jeden Mist andrehen kann.

Das mit der Öffentlichkeitsarbeit fänd ich richtig gut. Sich beispielsweise an örtliche Tageszeitungen wenden oder so. Die finden es vielleicht sogar interessant, was hinter den Kulissen so los ist und haben gleichzeitig eine interessante Story.

Ich hoffe, die Sozialberatungen in Schwerin sind diesbezüglich fit. Eine größere Anzahl Wertersatzklagen wäre für die Stadt durchaus ein finanzielles Risiko

Das hoffe ich auch, wenn es denn noch staatlich unabhängige Inis in Schwerin gibt.

Zumindest im Internet habe ich keine unabhängige Erwerbslosenini finden können.

Diese hier ist bestimmt nicht unabhängig: https://alv-schwerin.de/beratungsstelle/ .

Es ist ja auch fraglich, ob Schwerin es tatsächlich gewagt hätte, so einen Scheiß durchzusetzen, wenn sie von vornherein mit großem Widerstand gerechnet hätten. Vielleicht fabrizieren Städte weniger solch einen Müll, wenn sie wissen, dort sind Menschen, die sich wehren. Ich frage mich sowieso, warum gerade Schwerin. Das mit der AfD ist mir bekannt.

Um zu einer erfolgreichen Werteersatzklage zu kommen, ist ein strikter Ablaufplan
ein zu halten, welches den EEJ-Trägern auch bekannt ist und bevor sowas passiert, den
Elo lieber raus schmeißt, zumal Elo laut Ablaufplan seine Unfreiwilligkeit zum EEJ nicht
ins Wanken geraten lassen darf.
Eine Unterschrift,dann war es das und in HH sind meiner Kenntnis nach seid 2005 nur 2x
Lohnersatzklagen erfolgreich aus gegangen.

Warum sollte der EEJ-Träger den Elo rausschmeißen? Das könnte meiner Meinung nach doch nur dann passieren, wenn der Träger mitbekommt, dass man eine Werteersatzklage plant.

Gewerkschaft (DGB und verdi) unterstützen das nicht,sic und Klagen müssen auf privater
und solidarischer Ebene gewuppt werden.

Auch dann nicht, wenn ein Erwerbsloser schon jahrelang Beiträge an eine DGB Gewerkschaft gezahlt hat?

Das Problem ist wohl, dass ein Ein-Euro-Job nicht als Arbeitsverhältnis gilt. Dabei ist es das doch, auch wenn es nicht so genannt wird.

["Solidarität"]

#2

Off-Topic & Neu Hier / Aw: Kacksack-Thread...wenn all...

Letzter Beitrag von Onkel Tom - Gestern um 21:35:43

"Solidarität" ist leicht gesagt, sie aber zu leben heißt, zu lernen und mit Widersprüchen umzugehen.

Vielen Dank für deine Gedanken 

Solidarität ? Ja, wirklich leicht gesagt und gerade in der Hausbesetzerscene in praktischer
Anwendung (Tag und Nacht) bringt viel aber fordert den einzelnen genau so viel ab.

Deine Erfahrungen zum Häuserkampf haben mich sehr berührt, weil meine Erfahrungen sehr ähnlich
sind, allerdings hatten wir irgendwie ein anderen Umgang mit Drogenabhängigen und Gemütserkrankten
u.s.w. Im SSK gab es eine Plenumsmäßig ausentwickelte Hausordnung und ein geregelten Tagesablauf.

Morgens 9 Uhr mussten alle im Gemeinschaftsraum vertreten sein, es sei denn Mitbewohner waren krank.
Da wurde dann die Tätigkeiten ausgelotet und vergeben.. Sozi oder Arbeitsamt ? Nö, auf Staatskram
wenig Bock aber alle Konzentration gegen den Landschaftsverband Rheinland, die für die
Landeskrankenhäuser und Landesjugendheime zuständig waren.

Die waren Anfang der 80ziger echt übel drauf.."Was nicht funktioniert, wird entweder bearbeitet
a la Erziehungsmaßnahme oder wer nun als Schwererziebarer "gestempelt" war, konnte durchaus in
die Klapse abgeschoben werden, was dann garantiert einer sogenannten "Chemokeule" nach sich zog..

Damals wurden in den Landeskrankenhäusern E-Schocks als "Disziplinierungsbehandlung" eingesetzt
oder medikamentös überdosiert, das man an Nebenwirkungen zu leiden hatte.

Ich lebte 2 Jahre im SSK, war vom Heim abgehauen und fand da Unterkunft und mit 15 war das natürlich
voll spannend Leute gefunden zu haben, die den Hauptverantwortlichen für die Missstände auf dem
Kieker hatten, die mir in der Heimerziehung auch Leid angetan haben.

Mensch war beim LVR nur ein Aktenzeichen..

Überlebt haben wir durch Umzüge Renovierung Entrümpelung und Gebrauchtmöbelverkauf.
Weiter gabs ja noch Tätigkeiten im Hause und da ich eine Zeit lang vor Buletten
aufpassen musste also mich weniger draußen bewege, habe ich "Telefondienst" gemacht.

Naja, stink langweilig, den Morgen bis Nachmittag "den Graul machen", sprich wenn
das Telefon klingelte wurde es richtig spannend. Anrufer_innen waren dann meistens
frisch aus dem Heim oder Klapse abgehauen und mussten unverzüglich abgeholt werden.

Zum Thema Klapse gab es auch Todesfälle (Überdosis etc.), was ganz schön an die
Nieren ging und nur noch mit der Beurteilung "LVR sind auch für Mord verantwortlich"
ertragbar war. Ein Opfer Namens Peter Adler lernte ich im SSK kennen, geistig fit,
geht in die Stadt, Polizeikontrolle, zurück in die Klapse. 2 Tage später war er tot
Todesursache: Überdosis Halloperidol und an Längstmuslkelkrampf qualvoll verreckt.

Wir Hausbesetzer_innen sind zwar lose zusammen gekommen und Außenstehende laberten immer von den
"Anarchos" aber wenn ich heute so darüber nachdenke, habe ich das ganz anders erlebt, wie es
uns nach gesagt wurde. Disziplin, Eine Hand für den SSK und eine Hand für sich und millitant
wurde es auch manchmal (Mögliche Räumung etc..).

Solidarität als Symbol der gemeinsamen Selbstverteidigung

Jo, damit kann man echt was anfangen.. Sorry für mein Laberflasch.

#3

Termine / Aw: Termine der Montagsdemo Nü...

Letzter Beitrag von counselor - Gestern um 20:32:11

13. Januar 2025
Bottrop: Montagsdemo 17.30 Uhr, Bottrop-City, Hochstraße gegenüber C&A - neben dem Portal der Cyriakus-Kirche
München: Montagsdemo 18 Uhr Marienplatz
Nürnberg: Montagsdemo 17.30 Uhr vor der Lorenzkirche

[LENIN-LIEBKNECHT-LUXEMBURG – GEDENKEN 2025 IN BERLIN - Optimistisch für die Zukunftsperspektive des Sozialismus]

#4

(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Lenin-Liebknecht-Luxembur...

Letzter Beitrag von counselor - Gestern um 19:22:13

LENIN-LIEBKNECHT-LUXEMBURG – GEDENKEN 2025 IN BERLIN - Optimistisch für die Zukunftsperspektive des Sozialismus

Tausende haben sich heute in Berlin zum Gedenken an die drei Revolutionäre Wladimir I. Lenin, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg zusammengefunden. An die 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer führten die dazu alljährliche Demonstration vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte durch. Weitere Tausende, aber viel weniger als in den Vorjahren, kamen zum ,,stillen Gedenken" direkt dorthin, legten Blumen und Kränze nieder.

Quelle: https://www.rf-news.de/2025/02/optimistisch-vielfaeltig-und-mit-voller-zukunftsperspektive-fuer-sozialismus-1

[Ab 1.1.2025 Beschwerdemöglichkeiten zu Inkassotätigkeiten--------------------------------------------------------------------]

#5

Schulden - was nun? / Ab 1.1.2025 Beschwerdemöglichk...

Letzter Beitrag von counselor - Gestern um 19:10:12

Ab 1.1.2025 Beschwerdemöglichkeiten zu Inkassotätigkeiten
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Ab Jahresbeginn gibt es die Möglichkeit der Beschwerde zu Inkassotätigkeiten. Es wurde eine zentrale Inkassoaufsicht geschaffen. Weitere Infos hier: https://t1p.de/i4pto

Quelle: Thomé Newsletter

[Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete: Erlasse und Verordnungen aus den Bundesländern (u.a. auch NRW)----------------------------------------------------------------]

#6

(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Bezahlkarte für Geflüchtet...

Letzter Beitrag von counselor - Gestern um 19:06:58

 Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete: Erlasse und Verordnungen aus den Bundesländern (u.a. auch NRW)
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Der Flüchtlingsrat NRW veröffentlicht die Erlasse und Verordnungen aus den Bundesländern zu den Bezahlkarten, so Baden-Württemberg, NRW und Schleswig-Holstein. Das Material ist hier zu finden: https://t1p.de/lkph6

Dazu ProAsyl: Die lange Liste der Probleme mit der Bezahlkarte: https://t1p.de/5lkut und ein FAQ zur Bezahlkarte bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte: https://t1p.de/8qk4x

Aber auch ganz klare Positionen, z.B. lehnt der Rat der Stadt Münster die Bezahlkarten ab: https://t1p.de/5c5qr,.hier zur Nachahmung der entsprechende Ratsantrag: https://t1p.de/jz5lt

Quelle: Thomé Newsletter

[Unzulässige Kürzungen der Unterkunftskosten bei Umzügen in der Covid-Zeit im SGB II/SGB XII und der Möglichkeit jetzt noch rückwirkend Teile der gekürzten Gelder zurückzuerhalten--------------------------------------------------------------]

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Wohnung + Miete / Aw: Die Jobcenter und die „ang...

Letzter Beitrag von counselor - Gestern um 19:04:29

Unzulässige Kürzungen der Unterkunftskosten bei Umzügen in der Covid-Zeit im SGB II/SGB XII und der Möglichkeit jetzt noch rückwirkend Teile der gekürzten Gelder zurückzuerhalten
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Die Jobcenter und Sozialämter haben bei Umzügen in eine ,,unangemessen" teure Wohnung in der Covid-Zeit, bzw. in Bewilligungszeiträumen, die zwischen 03/2020 bis 12/2023 begonnen haben, die Unterkunfts- und Heizkosten rechtswidrig nicht übernommen. Das BSG hat entschieden, dass diese Behördenpraxis unzulässig war, da auch bei Umzügen die ,,Angemessenheit" der Unterkunft gesetzlich fingiert wurde. Auch stellte das BSG klar, dass eine Kürzung grundsätzlich nur nach einem Kostensenkungsverfahren erfolgen darf.

 

Von dieser rechtswidrigen Behördenpraxis sind bis heute eine Reihe Menschen betroffen und können durch sog. Überprüfungsanträge zumindest rückwirkend bis 01/2024 eine Nachzahlung der zu Unrecht nicht erhaltenen Gelder erzwingen und in Teilen auch für die Zukunft.
Mehr Info's und Musterschreiben auf der Tacheleswebseite: https://t1p.de/j3iq3

Quelle: Thomé Newsletter

[Zweiter Wohnungslosenbericht der Bundesregierung liegt vor: Ausmaß von Wohnungslosigkeit hat zugenommen – 2024 gibt es rund 531.000 wohnungslose Menschen in Deutschland--------------------------------------------]

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Wohnen / Aw: Obdachlosigkeit

Letzter Beitrag von counselor - Gestern um 19:01:09

Zweiter Wohnungslosenbericht der Bundesregierung liegt vor: Ausmaß von Wohnungslosigkeit hat zugenommen – 2024 gibt es rund 531.000 wohnungslose Menschen in Deutschland
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Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Wohnungslosenbericht 2024 vorgelegt. Mit diesem wird nach 2022 zum zweiten Mal ein gesamtdeutscher Überblick über die Situation wohnungsloser Menschen vorgelegt. Der Bericht enthält Informationen und Analysen über Umfang und Struktur von Wohnungslosigkeit im Bundesgebiet.

Laut der Statistik und der empirischen Erhebung waren Ende Januar/Anfang Februar 2024 rund 439.500 Personen im System der Wohnungsnotfallhilfe untergebracht, weitere rund 60.400 Personen bei Angehörigen, Freunden oder Bekannten untergekommen (verdeckt wohnungslose Personen). Rund 47.300 Personen lebten auf der Straße oder in Behelfsunterkünften.

Hier geht es zu dem Bericht: https://t1p.de/p989k
Dazu eine Einschätzung vom Pari: https://t1p.de/4xs7l
und eine PM der BAG-W: https://t1p.de/9kt3t

Quelle: Thomé Newsletter

[UVG-Richtlinie 2025 und Korrektur zur Höhe des UVG im Jahr 2025--------------------------------------------------------]

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Infos + Urteile für Erwerbslose + Arbeitende / Aw: Richtlinien zur Durchführu...

Letzter Beitrag von counselor - Gestern um 18:57:30

UVG-Richtlinie 2025 und Korrektur zur Höhe des UVG im Jahr 2025
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Hier zunächst erstmal der Link zu den aktuellen Richtlinien zum UVG für das Jahr 2025: https://t1p.de/yc7al
Kurze Bemerkung dazu: ich erlebe die UVG Ämter schon häufig recht verselbstständigt und willkürlich. Nicht selten werden rechtswidrig UVG-Leistungen wegen vorgeblicher fehlender Mitwirkung nach § 1 Abs. 3 UVG versagt. Um hier mehr Rechtssicherheit zu schaffen, die aktuelle UVG-Richtlinie des Bundesministeriums für das Jahr 2025: https://t1p.de/yc7al
Im letzten NL hatte ich falsche UVG Zahlen für das Jahr 2025 genannt. Die Richtigen finden sich hier: https://t1p.de/khme2

Quelle: Thomé Newsletter

[Neue Rechengrößen ab 1.1.2025 in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik---------------------------------------------------------]

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Infos + Urteile für Erwerbslose + Arbeitende / Neue Rechengrößen ab 1.1.2025 ...

Letzter Beitrag von counselor - Gestern um 18:54:29

Neue Rechengrößen ab 1.1.2025 in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik
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Wie jedes Jahr ändern sich auch zum Jahresbeginn 2025 die Beitragsbemessungsgrenzen, Rechengrößen und weitere Werte in der Sozialversicherung. Maßgebend ist die positive Einkommensentwicklung im Jahr 2023 in Höhe von 6,44 Prozent, die Basis für die Fortschreibung der Werte im Jahr 2025 ist. Ab 2025 gibt es nur noch bundeseinheitliche Werte.


Die neuen Rechengrößen im Überblick: https://t1p.de/xvspc

Quelle: Thomé Newsletter