Die Linke wird eine Partei

[counselor]

Mehrheitsschwelle sinkt - Linke will sich enthalten - Weg frei für Rentenpaket?

Im Rentenstreit gibt es für die Regierungskoalition Unterstützung von unerwarteter Seite. Die Linksfraktion will sich bei der Abstimmung im Bundestag enthalten - weshalb das Vorhaben wohl eine Mehrheit bekommen würde.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/rentenpaket-linke-enthaltung-100.html

[counselor]

Enthaltung zum Rentenpaket: Linkspartei unterstützt Merz' reaktionäre Politik

Die Ankündigung der Linkspartei, sich bei der heutigen Bundestagsabstimmung über das Rentenpaket der Merz-Regierung zu enthalten und damit seine Annahme zu sichern, entlarvt sie einmal mehr als staatstragende kapitalistische Partei. Angesichts wachsender sozialer und politischer Opposition in Deutschland und ganz Europa tut sie alles, um die rechteste Bundesregierung seit Bestehen der Bundesrepublik im Amt zu halten – eine Regierung, die Deutschland aufrüstet wie seit Hitler nicht mehr, massive soziale Angriffe organisiert, die Politik der faschistischen AfD verwirklicht und ihr so den Weg in die Regierung ebnet.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2025/12/04/link-d04.html

[Nikita]

Das setzt die CDU eher ziemlich unter Druck, weil sie nicht mit den Stimmen der Linken das Paket umsetzen möchte. Seien es auch nur Enthaltungen. Merz hat die Kanzlermehrheit gefordert, was strategisch dumm ist. Nun hängt von der Zustimmung zum Rentenpaket noch mehr ab: Eine Mehrheit ohne die Stimmen der Linken muss erreicht werden, um nicht das Gesicht zu verlieren und Merz Forderung nach der Kanzlermehrheit ist kaum zu erreichen, so dass er mit hoher Wahrscheinlichkeit an Ansehen verliert. Die Gurkentruppe von der Regierung muss liefern, wobei sie bisher fast ausnahmslos versagt hat.

[Kuddel]

Mich überzeugt die Enthaltung bei der Abstimmung über die Rente nicht.

Es gibt aber immer neue Beispiele für die Rückgratlosigkeit der Linkspartei.

In einem Social Media-Post, der inzwischen gelöscht ist, sagte die Linken-Politikerin mit einer zerknüllten Deutschland-Fahne in den Händen, auf dem Weg zu einer Mitgliederversammlung in ihrer Stadt habe sie ,,diese Dinger hier" entdecken müssen, die überall aufgehängt gewesen seien. ,,Also bin ich ausgestiegen und hab sie abgerissen. Denn wer in diesen Zeiten Deutschland-Fahnen an leerstehende Häuser hängt, der will nicht zeigen, dass er sein Land mag, sondern der will letztlich Nationalismus propagieren und damit klar zum Faschismus aufrufen."

Richtig! Ich kann jedes Wort nur unterschreiben.

Dann regen die Faschos sich auf.

Es folgte ein rechter Shirtstorm. Wie der NDR berichtet, wird seitdem unter dem Hashtag #hissdieflagge in den sozialen Medien dazu aufgerufen, Deutschland-Fahnen zu hissen. Bekannte Rechtsextreme wie Martin Sellner beteiligen sich daran. Auch Landtagsabgeordneten der CDU, FDP und natürlich AfD attackiert Brüdgam scharf und forderten sie zum Rücktritt aufgefordert worden.

https://taz.de/Gleichstellung-in-Mecklenburg-Vorpommern/!6135678/

Dann hat die Linkenpolitikerin nicht nur ihr Posting gelöscht, sondern ist auch zurückgetreten. Damit haben die Rechten von den Identitären bis hin zur FDP gesiegt. Ich finde diese Geste schlimm.

[Nikita]

Im Grunde die richtige Entscheidung der Linken, um weder den Schnöseln von der JU noch der CDU entgegenzukommen. Für die Junge Union zu stimmen, wäre auch nicht besser. Falls man inhaltich argumentiert, würde ich denken, lieber eine Rentenstabilsierung als keine, also eher dafür. Ich behaupte aber nicht, die Situation ums Rentenpaket im Detail zu verstehen.

[counselor]

Die Enthaltung der Linken in der Rentenfrage ist meiner Meinung nach eine Katastrophe. Die Linke hat jetzt schon zum dritten Mal Merz und seine unbeliebte Regierung gestützt, anstatt zum Widerstand gegen die ultrareaktionäre Politik der Regierung aufzurufen und Merz eine Lektion zu erteilen. Das Verhalten der Linken führt dazu, dass Merz seine asoziale Politik wie geplant durchziehen kann.

Dass die Linke damit das Rentenniveau stabilisieren will, halte ich für eine reine Schutzbehauptung. Der Führung der Linken ist doch ganz klar, dass das Gewährenlassen dieser Regierung dazu führt, dass diese den Kahlschlag des Sozialstaates samt Rentensenkung reibungslos durchführen kann.

[Frauenpower]

Wie hätte Die Linke denn abstimmen sollen? Soweit ich weiß, haben sie sich enthalten, dadurch diese 48 % Stabilisierung  mitgetragen, aber auch gezeigt, dass sie sich für keine sonstige Haltung durchringen kann, weil es insgesamt nicht passt.

@ Gleichstellungsbeauftragte (in Mecklenburg-Vorpommern) : ja, es ist schade, dass sie zurückgetreten ist. Der Druck wurde aber offenbar zu groß. An ihrer Haltung an sich muss das ja nichts ändern.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/nach-kritik-gleichstellungsbeauftragte-bruedgam-tritt-zurueck,bruedgam-102.html
Der Landesvorsitzende der Linken,

Hennis Herbst, hält den Rücktritt hingegen für überzogen. Ihre Aktion habe den Hintergrund eines Aufrufes aus rechtsextremen Kreisen gehabt, Deutschlandfahnen an fremden Häusern anzubringen - dem stelle sich die Linke entgegen.

[Kuddel]

Ich behaupte aber nicht, die Situation ums Rentenpaket im Detail zu verstehen.

Damit bist du nicht allein. Ich schätze Fabian Lehr als hellen Kopf, dessen Analysen ich hilfreich bei der Orientierung finde. Aber auch er stellt fest...

Das Verhalten der LINKEN in der Diskussion um Merzens Rentenpläne hat mich tief verwirrt. Zuerst war ich sehr geneigt, in den Chor der die LINKE von links angreifenden kommunistischen Orgas einzustimmen und ein empörtes Video über diesen neuen Verrat aufzunehmen. Dann drehte sich meine Position und mir schien: Hey, eigentlich haben Schwerdtner und Reichinnek ja doch recht. Und dann war ich erst recht verwirrt und befand: Hm - es ist schwierig. Versuch einer Klärung meiner Gedanken.

https://www.youtube.com/watch?v=YDTxWDrG6yE

[Frauenpower]

Also da der Kanzler die sog. Kanzlermehrheit hatte,  war die unterstellte Hilfe von Die Linke nicht mehr nötig. Die Kritik der Jungen Union bezieht sich nicht darauf, dass das Rentenniveau abgesenkt wird nach 2031, sondern dass das Niveau bei 48 Prozent beibehalten werden soll. (Eine Anpassung an die Inflation müsste dann aber doch mal stattfinden.)

Die 18 Abgeordneten der Jungen Gruppe stemmen sich gegen den Teil der Reform, der ein Rentenniveau von 48 Prozent auch über 2031 hinaus vorsieht. Das würde ihrer Meinung nach zu hohe Kosten verursachen und jüngere Generationen belasten.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abstimmung-rente-100.html
Wenn es keine Verschlechterung gibt ist doch erst mal okay, das war das Mindestmögliche. Am 19. Dezember muss das ganze noch die Zustimmung vom Bundesrat finden.

Der Ausweitung der Mütterrente wurde btw  heute auch zugestimmt.

[Kuddel]

@Frauenpower, Beitrag #1469 hast du scheinbar auch nicht gelesen.

[Frauenpower]

Selbst wenn die Linke der Halbierung des Bürgergelds zustimmen würde, würde @Frauenpower ihr noch "eine Chance geben", da bin ich mir sicher.


Übrigens: Der Bericht über die Sumud Flotilla hat rein gar nichts mit der Linkspartei zu tun.

Ob ich der Linken noch eine Chance geben würde,wenn sie der Halbierung des Bürgergeldes zustimmen würde..Wäre jedenfalls nicht  gut. ich gehe derzeit mal davon aus, dass die anderen Parteien gleich ganz auf Null reduzieren würden. Die Linke kann sowas nicht allein entscheiden ist also eine hypothetische Frage.

Was ich tun würde wenn sie es mit abstimmen würde weiß ich nicht. Die ehem. Jobcenter-Mitarbeiterin und Hartz IV  - Gegnerin Inge Hannemann ist Mitglied bei Die Linke und äußert  sich auch zu den Themen und zwar nicht CDU-konform.
https://www.links-bewegt.de/de/article/1024.hartz-iv-ist-zur%C3%BCck.html

Es sind in der Hauptsache die nicht links Parteien, die eine Verschärfung der Bürgergeld-Gesetzgebung wollen.

Es gibt noch andere Themen die wichtig sind. Stärkung von Rechten für Frauen in der Gesellschaft oder Klimaschutz. Es gibt sehr viele Baustellen.

Politisches Engagement ist auch nicht auf eine Partei beschränkt. Aber wenn innerhalb  (oder außerhalb) einer Partei was mitbestimmt oder -gestaltet werden kann und sei es durch das Kreuzchen auf dem Wahlschein kann man das doch tun. Man muss ja nicht. Man kann auch eigene Graswurzel-Bewegungen ins Leben rufen oder sich anschließen. Ich weiß nicht was das schwarz-weiß Denken soll.

Ja, ich weiß dass die Flotille kein Linke-Projekt ist. Ist aber auch nicht klar ob Linke bzw. Europäische Linke da mitgewirkt haben. Angekommen sind die Lebensmittel ja nicht und landeten laut des Artikels samt der Schiffe auf dem Meeresgrund. Trotzdem kann man da weitermachen im Versuch da weiter auszuhöhlen und voranzukommen.

Ich bin gegen den Abbau des Sozialstaates. Und dass der Sozialstaat zugunsten eines Kriegshaushaltes abgebaut wird ist der Linken schon länger klar. Ein Schlagzeilen-Hopping führt nicht weiter.

https://www.rosalux.de/news/id/53789/angriff-auf-den-sozialstaat

Ines Schwerdtner über den Haushalt der Aufrüstung und das Ende des deutschen Wirtschaftsmodells

(09/25)

Bezüglich Israel- Gaza bin ich der Meinung, dass die Haltung nicht  die sein kann pauschal gegen Israel zu sein, weil damit sämtliche dort lebende Menschen ignoriert würden, die die Situation wie sie ist gar nicht
wollen. Historisch gilt es sicher auch noch viel zu beachten in dem aktuellen Konflikt und ich bin sicherlich nicht studiert in dem Bereich, aber spontan bin ich der Meinung, dass Israelis oder Menschen jüdischen Glaubens ein Bezugsland brauchen, eine eigene Nation, da es für sie schon lange schwer bis zuletzt vernichtend war.

Wie der Expansionspolitik der israelischen Regierung Einhalt geboten werden kann weiß ich nicht. Eine Richtung als Leitlinie könnten vielleicht die Menschenrechte sein. Völkerrechtliche Vereinbarungen falls es die gibt oder mal verhandelt werden müssten.

Waffenstopp auch als Zeichen, dass die Gräuel im Gaza nicht länger mitgetragen werden macht sicherlich Sinn. Aber D ist ein Land von vielen. Man könnte Gespräche führen. Ich bin für eine Beendigung der Gräuel im Gaza. Ich bin für die Einhaltung der Menschenrechte.

Gregor Gysi hat übrigens laut Wikipedia auch jüdische Wurzeln und ist langjährig in der Partei mit dabei. Da frage ich mich, wie es manche tun, wieviel Sinn es macht, der Partei Antisemitismus vorzuwerfen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Gregor_Gysi

Innerhalb Europas könnte man auch Mitglied in einer Partei werden. Man kann Mitglied in einer Partei hierzulande plus einer Partei innerhalb Europas werden wenn es die jeweilige Parteisatzung zulässt.

Man kann vieles versuchen. Eine Entweder-Oder-Haltung muss nicht die richtige sein.

[Kuddel]

Warum ich das geschrieben habe?

Es geht mir nicht um ein konkretes Ding, nicht um Gaza oder das Bürgergeld.

Nach dem, was ich hier im Forum von dir mitbekomme, hast du eine menschliche Haltung, wünscht dir eine bessere soziale Situation und bist gegen Militarismus und Krieg.

Das ist ja alles gut.

Es ist aber absolut unmöglich, mit dir über die Linkspartei zu diskutieren. Die Vorstellung, daß sie Scheiße bauen könnte, daß sie Fehler macht, oder daß ihre Politik kontraproduktiv sein und das System stabililisieren könnte, kriegst du in deinen Kopf einfach nicht rein.

Immer redest du es schön, auch wenn es der größte Mist ist, der von der Partei kommt. Du relativierst, manchmal lügst du irgendwas zusammen, Hauptsache man kann am Ende der Linkspartei "eine Chance geben". Die Partei hatte in ihrer Geschichte schon viele Chancen, die sie komplett vergeigt hat. Sie ist deshalb abgekackt und war auf dem besten Weg, von der politischen Bühne zu verschwinden. Nur durch massive Kritik (die du ja nie zulassen möchtest) ist ein Neustart mit einer fetten Eintrittswelle möglich geworden. Ich sehe die Gefahr, daß die Partei diese Chance gerade verspielt mit ihrer Planlosigkeit und der freiwilligen Unterwerfung unter die Staatsräson.

Ganz grundsätzlich bist du nie zu einer klaren Haltung im Stande. Eine klare Entscheidung lehnst du ab und nennst sie entweder "Schwarzweißdenken" oder "Entweder-Oder-Haltung".

Sorry, vielleicht sollten wir aufhören miteinander zu reden. Für mich macht es einfach keinen Sinn mit jemanden zu reden, der Entscheidungen ablehnt und nur ein Wischiwaschi anstrebt, bei dem alle Seiten irgendwie Recht haben. (Und die Linkspartei hat immer Recht.)

Manchmal muß man sich entscheiden. Es gibt Ausbeuter und Ausgebeutete, es gibt Unterdrücker und Unterdrückte. Man kann nicht auf beiden Seiten gleichzeitig stehen.

Und wenn die Israelische Regierung eine schweinische und menschenverachtende Politik macht, dann sollte man es zu 100% ablehnen und das hat nichts mit Religion oder Antisemitismus zu tun.

[Nikita]

Kuddel, ich finde es auch schwierig mit dir über Parteien zu reden. Dass du von denen nichts erwartest, ist okay. Aber dass andere hoiffnungsvoller sind und sie unterstützen, ist es auch. Ich finde es gut, dass hier konträre Standpunkte zur Linkspartei vorhanden sind.

[Frauenpower]

Kuddel, ich weiß nicht, was dein Problem ist. Die Kirchen leisten auch viel soziales Engagement auch politisch bspw mit Kirchenasyl, dass immer mehr unter Druck gerät. Gleichzeitig gibt es auch Kritik an der Kirche. Deshalb kann und will ich Kirche / Kirchliches trotzdem nicht in Gänze ablehnen. Ich erkenne auch wirkungsvolles Engagement und Unterstützung.


Habe nochmal gegooglet:
https://europa.blog/de/die-linke-im-europaeischen-parlament-unterstuetzt-die-gaza-flottille-um-die-belagerung-von-gaza-zu-durchbrechen/

Die linke Fraktion im Europäischen Parlament, ,,The Left" (Die Linke), teilte mit, dass sich Europaabgeordnete der Linken und Vertreter der Mitgliedsparteien der ,,Global Sumud Flottilla" anschließen. Der Grund dafür sei, dass die Europäische Union und die Regierungen der EU-Mitgliedsländer bisher keine Maßnahmen gegen den Völkermord in Gaza ergriffen hätten. Ziel der Aktion sei es, die illegale Belagerung und Aushungerung Gazas zu durchbrechen, heißt es in der Presseerkläung.

(09/25)

Gewerkschaftliche Linke in Berlin:
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/angriff-auf-global-sumud-flotilla-droht-haltet-euch-bereit/

Edit: deine Erkenntnisse und Zusammenfassungen finde ich auch interessant und wichtig. Sind mitunter wie das nötige Stopp-Steinchen im Zahnradgetriebe!

[Kuddel]

@Nikita, ich bin zwar der Meinung, daß es nicht gut ist, zu große Hoffnungen in linke Parteien zu stecken, aber trotz allem trotte ich jedes Mal treudoof an die Wahlurne und mache mein Kreuz bei der Linkspartei. Wenn man grundlegende gesellschaftliche Veränderungen will, braucht es eine starke Arbeiter:innenbewegung und kollektive soziale Kämpfe. Man muß sich das Zusammenspiel zwischen Bewegungen und Partei kritisch ansehen. Ist die Partei hilfreich für die Bewegungen oder nimmt sie ihnen eher den Wind aus den Segeln, weil die Leute glauben, die regeln das schon im Parlament, dann brauchen wir nicht mehr zu kämpfen? Es geht sogar noch schlimmer. Einer, der gerade von einer politischen Griechenlandreise zurück ist, berichtete, daß der Wahlsieg der griechischen Linkspartei Syriza zu einem Fiasko geführt hat. 2015 ging Syriza als stärkste politische Kraft aus den Wahlen hervor. Die Mehrheit der Bevölkerung hat für ein "Oxi", also einem "Nein!" für die brutalen Sparvorgaben der EU gestimmt, doch Syriza hat ihr Wahlversprechen gebrochen und sich zum Handlanger der EU gemacht. Die Hoffnungen der Bevölkerung sind zu Staub zerfallen, sie wurde der neoliberalen Schocktherapie ausgesetzt. Man fühlte sich verraten. Das Wort "links" wurde zu einem Schimpfwort. Das reicht bis in die heutige Zeit. Erst langsam können sich linke Kräfte und Aktivisten wieder Anerkennung erarbeiten.

Man kann mit mir über Parteien reden. Ich tue das gern und erwarte nicht, daß man meiner Meinung folgt. Man sollte aber einander zuhören können.

Mit @Frauenpower reicht es mir jetzt.

Ich will keine hochtrabende theoretische Debatte führen. Ich will nur, daß man miteinander redet. Dazu gehört es, zuzuhören und auf eine Frage zu antworten. Bei Frauenpower ist es Glücksache, ob sie etwas im passenden Thread postet oder ihre Antwort auf eine Frage paßt. Bei kritischen Fragen zur Linkspartei kann man sich sicher sein, alles andere als eine passende Antwort zu bekommen.

Wenn ich eine Frage stelle erwarte ich, daß nicht irgendwelcher Müll kommt, der damit nichts zu tun hat. Zum Thema Rentenniveau kommt "Kanzlermehrheit" und "Mütterrente".

Ich hatte versucht zu fragen, ob es irgendetwas gibt, was die Linkspartei falsch machen kann, damit auch Frauenpower sagt, nein, es reicht, damit ist das nicht mehr meine Partei. Deshalb habe ich versucht, ein fieses Beispiel zu nehmen und gesagt, wenn die Linke das Bürgergeld halbieren würde, was dann?

Dann kam: "ich gehe derzeit mal davon aus, dass die anderen Parteien gleich ganz auf Null reduzieren würden. Die Linke kann sowas nicht allein entscheiden ist also eine hypothetische Frage."

Das war eine Weigerung die Frage zu beantworten.

Eine Erklärung hat sie aber nachgereicht:

Deshalb kann und will ich Kirche / Kirchliches trotzdem nicht in Gänze ablehnen.

So ist es wohl. Die Partei als Religion und als Halt.
Wer einer ein Hardcore Katholik ist, der schluckt auch Machtmißbrauch und Pädophilie vom Klerus.

Und wie oft soll ich es noch sagen: Ich rege mich nicht deshalb so auf, weil es mir nicht gelingt, Frauenpower von der Linkspartei zu entfernen. Im Gegenteil, mir liegt an der Linkspartei noch so viel, daß ich möchte, daß sie eine vernünftige politische Rolle in der Gesellschaft und den kommenden Kämpfen spielen kann. Das kann sie nur, wenn sie sich durch Kritik weiterentwickelt. Wenn es nicht die massive Kritik von der Basis gegeben hätte, würde die Partei bei 3% in der Bedeutungslosigkeit hängen.

Es geht nicht allein um diese blöde Partei. Frauenpower will keine politischen Konfliktlösungen, weil sei keine Konflikte will. Doch mit dieser Harmoniesucht, wird man die Probleme dieser Welt nicht lösen können. Sie will ansonsten nur irgendwelchen Scheiß hier im Forum posten, egal ob es paßt oder jemanden interessiert.

Mit solchen Leuten will ich nichts zu tun haben. Von mir aus kann sie so lange die Linkspartei wählen bis sie schwarz wird oder auch die FDP. Ist mir scheißegal. Ich will nur nicht weiter in Diskussionen gezogen werden, die keine sind.

Ich bin ja selbst schuld. Ich habe mir schon X-Mal vorgenommen, auf ihre Postings nicht mehr zu reagieren. Ich weiß nicht, warum ich mich immer wieder zu diesem Schwachsinn hab hinreißen lassen. Ich habe immer wieder irre viel Zeit verplempert.

[Nikita]

Das Grundproblem ausgedrückt durch "Man kann nichts machen." oder "die regeln das schon" hängt für mich ebenfalls auch mit Parteien zusammen. Ich habe oft den Eindruck, dass man alle denkbaren Verantwortungen an Staat, Stadt oder Partei oder den Justizapparat abgibt in Deutschland. Ich sehe nicht, dass das durch die Linkspartei schlimmer wird. Ich denke gerade bei den Linkswählern ist das eher nicht gegeben. Dass der Begriff links auch in Deutschland verbrannt ist und man damit in der Mitte der Gesellschaft nichts zu tun haben möchte, liegt eher an völlig überdrehter Genderhaltung und jeden reflexartig als Ausländerfeind oder Nazi zu bezeichnen - früher war es militanter Veganismus, Feminismus oder die Menschen mit Sozialismus, Kommunismus zu nerven.
Die Linkspartei sehe ich da auch nicht als Problem, sondern viele linke Strömungen. Jedes der genanten Themen hat seine Berechtigung, aber nicht militant und aggressiv unter die Leute gebracht, ohne sie abzuholen.
Und die Linke ist eine Partei. das heißt es geht um Kompromisse und gemeinsames Vorgehen vieler Mitlgieder, auch Umgang mit anderen Parteien. Da wird es Entscheidungen geben, die nicht jedem zusagen. Das sollte man aushalten können in einer Gruppe oder als Wähler. Was nichts damit zu tun hat, dass deutlich zu kritisieren. Das ist natürlich okay.

Ergänzend sei noch gesagt, dass Hoffnungen in die Linkspartei zu stecken, gar nicht Thema sein darf. Schön, dass es sie gibt. Gut, wenn man Gemeinsamkeiten findet und vielleicht gemeinsame Kämpfe führen kann, aber neben den eigenen Anstrengungen für Ziele zu kämpfen und sich zu solidarisieren. Nicht, weil ich möchte dass die Linkspartei meine Kämpfe führt. Ich könnte mir durchaus vorstellen, in die Linkspartei einzutreten und mitzukämpfen, mich dort zu engagieren. Als einen Ansatz, nicht als einzigen.

[counselor]

Die Linkspartei bleibt ein elender Haufen vom sozialdemokratischen Verwaltern!
Marekt gibt dazu mal ein paar aktuelle Beispiele!

[dejavu]

Lieber "...",
 
das ist jetzt nicht zum Verbreiten gedacht (hat wohl einer aus Neumünster geschrieben - woher diese Insiderinformationen? Oder war es am Ende "..." selbst...großer Grübel!):
 
> 
> Der Pressesprecher Lübeck, nennen wir in Joe, gab bis Oktober 2008 in
> mehreren Internetportalen in seiner persönlichen Beschreibung an
> "Administrator und Bürokrat der Wikipedia Deutschland. Mitglied der
> Foundation." Weiterhin "Vorstand ChaosComputerClub Hamburg" und "Hack
> 23" unter Interessen.
> Anfang November verschwanden diese Infos aus dem Netz.
> 
> Es blieben lediglich diese Infos zurück:
> Joe ist hervorragend ausgebildet. Angefangen in der Polizeiredaktion
> bei BILD, dann drei Jahre Ochsentour bei einer kleineren Zeitung (LN)
> und dann die große Nummer im Gruner und Jahr Verlag in Hamburg, zwei
> Jahre Elite-Ausbildung, darauf leitende Funktionen dann der Bruch und
> der Gang zur LINKEN. Nach nur zwei Monaten Mitgliedschaft Einstellung
> und Wahl zum Fraktionsgeschäftsfüher und Pressesprecher Die Linke
> LÜBECK. 2900 brutto bei der Fraktion 400 schwarz bei der Partei.
> Etwas weniger als vorher.
> 
> Weiterhin verfügt Joe über ein Netzwerk, das einschlägige Print- und
> Online-Medien abdeckt inklusive aller Nachrichtenagenturen.
> Vor etwa einem Jahr erfolgte Joes Kontaktaufnahme zu Heilmann und der
> Partei.
> Joe war formal Gründungsmitglied der Heilmann-Schein-LAG queer. Bei
> persönlichen Treffen brachte Joe häufig das Thema Wikipedia zur
> Sprache und löschte auf Heilmanns Wunsch den Wikipedia-Eintrag über
> Ragnar Lüttke wegen "Person irrelevant". Hierbei nutze Joe seine
> Administratoren-Rechte innerhalb der Wikipedia.
> 
> Wenig später lief Joe zu Lüttke über und brach mit Heilmann. Joe
> übernahm nach wenigen Wochen Führungspositionen innerhalb des KV
> Lübeck. Joe besetzt inzwischen alle Schlüsselpositionen innerhalb der
> Fraktion und des KVs und kontrolliert seit acht Monaten vollständig
> die Pressearbeit des KVs und der Fraktion. Joe schreibt jedes
> Protokoll der zahlreichen Treffen (Der KV Lübeck und seine
> Unterorganis ationen haben in den vergangenen sechs Monaten 103
> Protokolle hinterlassen, die ohne Ausnahme von Joe geschrieben
> wurden), Joe schreibt die 20-seitige, monatlich erscheinende Zeitung
> des KVs allein, Joe schreibt jede Pressemitteilung, die statistisch
> alle 1,6 Tage herausgegeben werden (seit Mai). Jedes Wort des KV
> Lübeck und jedes Wort der Fraktion, inklusive der zahlreichen Reden in
> der Bürgerschaft, stammt von Joe. Alle Abgeordneten, inklusive Jansen
> und Lüttke, ordnen sich Joes Texten unter.
> 
> Joes nichtöffentlicher Einfluß hat in Lübeck inzwischen erhebliche
> Effekte bewirkt. Die Linke LÜBECK hat sich knallhart nach rechts
> bewegt. Für Joe ist eine Kooperation mit der SPD das wichtigste
> politische Ziel. Man muß ihm zu gute halten, das er daraus weiß Gott
> keinen Hehl macht. Bei jeder Gelegenheiten äußert Joe, daß er ein
> "unabhängiger Sozialdemokrat aber im Grunde ein Sozialdemokrat" (
> Linkszeitung, Interview mit Joe) sei. Im Fraktionsbüro hängt er
> erstmal ein Willy Brandt Porträt auf.
> 
> Erstaunlich und auch ernüchternd wirkt die absolute Ratlosigkeit der
> Fraktion und der Partei in Lübeck. Es herrscht ein irgendwie
> resignatives "läuft doch gut". Es ist klar zu spüren, das Joe
> eigentlich alles allein entscheidet, aber keiner sagt was, weil ihm
> einfach niemand argumentativ gewachsen ist und alle von der
> Entwicklung profitieren. Aber vor allem weil Joe sehr sehr fleißig
> ist.
> Meine Theorie über die Heilmann-Stalin-Nummer
> 
> Joe ist überzeugt, das Heilmann die Stalin-Geschichte publik gemacht
> hat und führt den Gegenschlag.
> Joe plaziert die provokanten Einträge mit einem sicheren neuen, aber
> sehr gut getarnten Account (Benutzer:Verus) in der Wikipedia in
> Heilmanns Biografie-Eintrag.
> Heilmann wendet sich an Wikipedia. Joe fängt die Mail in seiner
> Funktion als Bürokrat ab.
> Joe verstärkt die Provokation mit den Erwähnungen "schwul" und "keine
> Berufsausbildung", wobei das zweite gelogen ist.
> Heilmann droht mit einstweiliger Verfügung.
> Joe weiß, das die angedrohte Verfügung auf die Tage des Umzugs der
> Zentrale der Wikimedia Deutschland von Frankfurt (Main) nach Berlin
> fällt. Die Information fällt in den "mittleren Rang".
> Joe fängt und weist die Androhung der Verfügung in seiner Eigenschaft
> als Bürokrat ab.
> Heilmann erläßt die Verfügung. Wikipedia wird gesperrt.
> Joe informiert ab 5.30 Uhr Journalisten. Erste Empfänger waren ddp,
> dpa und ap. Joe versendet Bildmaterial, die Stasi-Geschichte Heilmanns
> und die Geschichte um den "Flutsch-Express" europaweit.
> Hunderte Journalisten erhalten Mails abgesendet unter dem Decknamen
> "Smoking Joe". Tausende Artikel erscheinen, mehrere TV-Beiträge
> laufen.
> Der weitere Verlauf ist bekannt.
> 
> Zwei Tage später:
> 
> Der KV Lübeck distanziert sich wortreich von Heilmanns Sperraktion.
> "Zensur" heißt es. Die offizielle Erklärung von KV und Fraktion Lübeck
> an die Bundestagsfraktion der LINKEN folgt wenige Tage später.
> Gregor Gysi antwortet, was prompt vermeldet wird. Heilmann möge "im
> Sinne der Partei entscheiden", heißt es. Der Landesvorstand schweigt.
> Huberty distanziert sich von Heilmann, was mir wie die Erfüllung einer
> Forderung scheint, da Joe genau dies monatelang von Huberty forderte.
> Mehrfach warfen Lüttke und Joe Huberty wörtlich vor: "Du bist
> Heilmann!"
> 
> Zwei Wochen später, Bürgerschaftssitzung:
> Die Stalin-Feier des Vorsitzenden steht auf dem Programm. Die
> Bürgerschaft in Aufruhr wie von Joe geplant. 14 Abgeordnete 6 Linke
> und 8 Sozis verlassen den Saal. Den ganzen Tag über (Ganztagssitzung
> mit Mittagessen) Verbrüderung zwischen LINKEN und SPD. Gemeinsames
> öffentliches Punschtrinken und so. Immer an der Seite von SPD-
> Fraktionschef Reinhardt - LINKE-Pressesprecher Joe. Reinhardt nimmt an
> zwei Beratungen der LINKEN teil. Im Saal pathetische Entschuldigung
> von Lüttke ("dem Ansehen der Stadt geschadet"), allgemeiner Tenor -
> ehrlich, überzeugend, kein Stalinist. Ohne jeden Zweifel stammt diese
> Rede aus Joes Feder und war vorher mit der SPD abgesprochen! Nebenbei:
> eine ganze Reihe von rot-rot-grünen Beschlüssen. Weihnachtsbeihilfe,
> Mindestlohn, Anti-Nazidemo-Antrag, Namensschilder für Polizisten bei
> Demos, Lüttke gerettet - Joes politische Bilanz der Sitzung ist
> objektiv besehen tatsächlich beeindruckend. Es wird klar: Die rot-rot-
> grüne Kooperation in Lübeck steht nicht bevor, sie existiert de facto
> bereits.
> 
> Seitdem: Offene Absprachen Joes mit der SPD-Fraktion. Offensichtliche
> Umwerbung der Grünen. Die gemeinsame Verabschiedung des Haushaltes und
> die feste rot-rot-grüne Kooperation sind für Februar 2009 geplant.
> 
> 
> Neulich auf der Fraktionssitzung:
> Joe schmeißt erst Hubertys Freund raus und enthüllt dann
> fraktionsinter n die Gespräche Hubertys mit GRÜNEN und SPD. Huberty
> überrascht. Joe stellt unmißverständlich klar, das er "alles erfährt
> was im Rathaus läuft" und droht Huberty öffentlich mit Ausschluß aus der
Fraktion.
> Wörtlich formuliert Joe: "Ab heute gilt: wenn Du quatscht, geht gar
> nichts mehr." Jansen rügt in der Fraktionssitzung "mangelnde
> Absprachen" und "Alleingänge der Fraktionsgeschäftsführung", Joe
> spricht 50 Minuten und verspricht offenere Kommunikation, hängt jedoch
> einen nachdrücklich en Appell zur Kooperation mit der SPD an,
> schließlich seien "soziale Verbesserungen für die Armen der Stadt noch
> bis Weihnachten realisierbar" Am Ende einmütige Zustimmung. Wie immer
> im letzten Jahr.
> Jansen und Lüttke geben nach und übernehmen Joes Forderungen, Joe
> bleibt öffentlich im Hintergrund.
> 
> Kürzlich:
> Wiederentdecktes Ziel: Eroberung des KVs Ostholstein und der Hegemonie
> im Landesverband Die Sache Lünzmann - der dritte Streich Nach dem
> Lünzmann gegenüber Joe frech geworden war und dessen Mails gegen
> dessen Willen landesweit verschickt hatte, sagte Joe Lünzmann intern
> den Kampf an, ein informelles Stillhalteabkommen sei hinfällig.
> Joe stellte jede Verbindung zu Lünzmann ein und wartete etwa einen
> Monat ab. Anfang Dezember erging eine anonyme Rundmail an Lünzmanns
> Arbeitgeber, hunderte seiner Kunden und Geschäftspartner, Freunde und
> allen anderen verfügbaren Kontakten. Die E-Mail wurde aus dem Ausland
> abgesandt.
> Mitte Dezember wurde Lünzmann nach anonymen Hinweisen des
> Kokainmissbra uchs überführt und es erging Haftbefehl. Es liegen eine
> Reihe von Beweisen und Aussagen und auch Fotos und ein privater
> Videofilm vor, die Lünzmann beim Kokainmissbrauch zeigen.
> Die Hinweise in dieser Sache stammen eindeutig aber nicht nachweisbar
> von Joe.
> Zwischendurch platziert Joe Gegendarstellungen, die das
> Offensichtliche  bestreiten.
> Joe lädt öffentich ein, Anfang Januar zur "Wiederbegründung des
> sozialistischen Anwaltskollektives Lübeck" Den Kerl packt ihr nicht.
> Ich werde mit ihm reden und zu ihm überlaufen. Die Lübecker haben
> politisch schon einiges erreicht und das zählt.
> Ich schwanke zwischen Bewunderung und blanker Angst.

[krapotke]

Ein, zumindest für mich, schwer zu lesender Text, in dem zum Teil knapp 20 Jahre alte schmutzige Wäsche gewaschen wird. Ohne konkrete Einordnung bleibt das mMn für Außenstehende ohne Nährwert.

[dagobert]

Man könnte auch sagen weithin unverständlich.

[BGS]

Es wird nicht deutlich, worum es geht.

MfG

BGS

[dejavu]

Joes nichtöffentlicher Einfluß hat in Lübeck inzwischen erhebliche
> Effekte bewirkt. Die Linke LÜBECK hat sich knallhart nach rechts
> bewegt. Für Joe ist eine Kooperation mit der SPD das wichtigste
> politische Ziel. Man muß ihm zu gute halten, das er daraus weiß Gott
> keinen Hehl macht. Bei jeder Gelegenheiten äußert Joe, daß er ein
> "unabhängiger Sozialdemokrat aber im Grunde ein Sozialdemokrat" (
> Linkszeitung, Interview mit Joe)

Wird nicht deutlich? Ist aber auch vielschichtig, ich komme noch drauf zurück.
Lesbar finde ich das aber schon.

[Kuddel]

Ich kann mich dem nur anschließen.
(Nachträgliche Anmerkung: Das kurze Posting von dejavu erschien, während ich dies tippte.)

Die Anekdoten scheinen wahr zu sein. Wenn man mal googelt fliegen einem diverse Meldungen entgegen, die die hier geschilderten Geschichten bestätigen. Hier z.B. https://www.stern.de/digital/online/wikipedia-eintrag-linke-politiker-legt-wikipedia-de-lahm-3740368.html

Die Stasi Geschichte halte ich schon für einen berechtigten Vorwurf an einen Links-Politiker. Ich meine damit nicht diesen DDR=Diktatur Mist, sondern ich möchte mich ebensowenig von einem Stasi-Menschen vertreten lassen, wie von jemandem vom Verfassungsschutz. Sowas geht gar nicht.

Aber das sind alles alte Kamellen. Was ich sehe ist, daß sich da unangenhm machtgeile intrigante Menschen tummeln. Das dürfte in allen Parteien ähnlich sein. Kokainkonsum. Schnarch. Findst du auch in der CDU.

Überhaupt, was hat das alles mit mir zu tun? Welche Schlüsse soll ich daraus ziehen über die Linkspartei und die von Lübeck im Speziellen? Soweit ich es beurteilen kann, hat sich die Partei in Lübeck nicht sonderlich mit Ruhm bekleckert. Hat mit für die Privatisierung des Hafens gestimmt.

Ich werde aus dem Text nicht schlau. Es gab Versuche, sich an die SPD und die Grünen ranzuwanzen? Warum? Hat es was gebracht? "Die Lübecker haben politisch schon einiges erreicht".

Ja was denn?

Ich zweifle nicht an dem Wahrheitsgehalt des Textes, aber eine bahnbrechende Erhellung politischen Filzes durch einen Whistleblower ist es für mich nicht.

Eher wie Krapotke es formulierte: schmutzige Wäsche ... ohne konkrete Einordnung ... für Außenstehende ohne Nährwert.

[krapotke]

Joes nichtöffentlicher Einfluß hat in Lübeck inzwischen erhebliche
> Effekte bewirkt. Die Linke LÜBECK hat sich knallhart nach rechts
> bewegt. Für Joe ist eine Kooperation mit der SPD das wichtigste
> politische Ziel. Man muß ihm zu gute halten, das er daraus weiß Gott
> keinen Hehl macht. Bei jeder Gelegenheiten äußert Joe, daß er ein
> "unabhängiger Sozialdemokrat aber im Grunde ein Sozialdemokrat" (
> Linkszeitung, Interview mit Joe)

Wird nicht deutlich? Ist aber auch vielschichtig, ich komme noch drauf zurück.
Lesbar finde ich das aber schon.

Doch, es wird schon deutlich worum es gehen soll. Es gibt
1. Einen politischen Richtungsstreit innerhalb des Kreisverbandes
2. persönliche Intrigen und Machtkumulation bei einer bestimmten Person.

Der Text sagt ja selbst, die Geschichte ist von 2008. Wie Kuddel habe ich auch ein bisschen recherchiert und man findet Hintergründe. Die Erzählungen sind also nicht aus der Luft gegriffen.

Aber ich weiß halt nicht so recht, was ich jetzt mit den Infos anfangen soll.
Ist es ein Beispiel für den Streit zwischen Fundis und Realos?

Ein Beispiel dafür, dass ein kompetenter karrierist sich eine Partei aussucht, in der er glaubt, schnell Verantwortung an sich ziehen zu können und sich dann "Geschäftspartnern" andient?

Ein Beispiel für den ausgenudelten Spruch "Politik ist ein schmutziges Geschäft?"


Der Hauptprotagonist wird auch nicht benannt, so dass nur Insider wissen werden, wer das war und welche Rolle er jetzt in der Partei spielt.

Vielleicht wird das klarer, wenn du noch etwas dazu schreibst.

Dass ich den langen Text im Telegrammstil schwer lesbar finde, ist in der Tat subjektiv.

[Onkel Tom]

Mir wurde es in einem Satz resultierend verständlich..

Es gab Leute, die sich bei der Neugründung der "Die Linke"
ehemals WASG & PDS als Neuabgeordnete sahen und das Ziel
erkämpft hatten, durch Wahlen in die richtigen Politposten
zu kommen..

In Hamburg gabs da auch jemanden, der nur darauf ziehlte, sich
Vorteile eines Abgeordneten wie z.B. "AD-Rentenrechte" zu
ergattern. Die Linkspartei diente ihm letzendlich nur noch als
Fußabtreter.

Dieses "Abgeordnetenkanidatsverhalten" ist jedoch bei allen
Parteien vertreten.. Heute besonders bei der AfD, das in NRW
gleich jeder AfD-Fan Abgeortnetenstatus erlangen möchte..

Von daher bezeichne ich solches auch für "alte schmutzige Wäsche".
Ja, habe solche Stühlchiensägerei in HH ja auch mitbekommen.

Ejal. Irgendwas ist ja immer, da wo Bewegung ist.. 

[Frauenpower]

Die Linke hatte gestern ihren Jahresauftakt.   Der Fokus ist ua ein bezahlbares Leben für alle.
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