Neueste Beiträge

#1

(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Die Linke wird eine Partei

Letzter Beitrag von Frauenpower - Heute um 19:12:15

Stellt sich die Frage, ob das Buch so verlagsrelevant auch ohne ihrer Mitgliedschaft in der Linkspartei gewesen wäre!? Abgesehen davon, dass 25 Euro für Hartz IV Beziehende und generell  Arme wenig erschwinglich sind für die sie sich angeblich so einsetzt. Ich bin froh kostenfrei Links im Internet oder der Bücherei lesen zu können. Sie schreibt offensichtlich die Lifestyle-Linken an, die es in der Partei geben soll und die anderen belesenen Wohlhabenden außerhalb der Partei bzw Lifestyle-Wählende . Vergeudet damit  Zeit für Arme und für die linke Sozialpolitik und schadete der Partei vor der Bundestagswahl 2021 und lässt die Medienwelt und Menschen die was erreichen wollen durch absoluten Scheiß ablenken!
Nutzen hat das Buch nur für sie selbst! Das Kollektiv der Bedürftigen bedankt sich! (ok, ob sie großzügig linkssozial spendet weiß ich natürlich nicht oder  ob es Auswirkungen auf die Mandatsgebühr hat, die Abgeordnete ihrer Partei zahlen müssen). Für die neue Partei wird sie allerdings auch Geld brauchen.
Sie spaltet in NRW und Berlin. Und ihr Mann I'm Saarland. Und beide zusammen bundesweit.

Ist Oskar Lafontaine noch medienrelevant ohne Mitgliedschaft in der Linkspartei?

Für mich sieht es eher so aus, dass noch rausgeholt wird, was rausgeholt werden kann. Alle Ecken und Schränke der Linkspartei werden bildlich gesprochen noch nach Verwertbarem abgesucht, bis man das Nest verlässt. Nachdem man einen Haufen Scherben hinterlassen hat.

Wissler fordert, das sich Wagenknecht jetzt entscheiden soll, und nicht erst bis zum Ende des Jahres. Sie soll die Partei verlassen, wenn sie nicht zu deren  Erfolg beitragen will.

https://www.merkur.de/politik/linken-chefin-wissler-wagenknecht-muss-klarheit-schaffen-zr-92172003.html
"Berlin - Linken-Chefin Janine Wissler hat Sahra Wagenknecht aufgefordert, mit der Linken an einem Strang zu ziehen oder die Partei zu verlassen. ,,Sie muss Klarheit schaffen - und zwar nicht erst in neun Monaten",.. "

@Buch : Seit Corona wissen wir dass man in Deutschland Geld machen kann mit Klopapier und seit dem letzten Treffen schaut Europa verständnislos auf Deutschlands defizitärem Klimaschutz!

[HETZE GEGEN AUSBAU ERNEUERBARER ENERGIEN - ,,Blackouts" – die große Panikmache der AfD]

#2

(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Anti Euro Partei AfD

Letzter Beitrag von counselor - Heute um 18:22:31

HETZE GEGEN AUSBAU ERNEUERBARER ENERGIEN - ,,Blackouts" – die große Panikmache der AfD

Von einigen Tagen wurde ein Flyer der AfD großflächig an Haushalte in Thüringen verteilt: ,,Die unterschätzte Gefahr: BLACKOUT – die Frage ist nicht ob, sondern wann es passiert." Aufwendig und teuer auf Hochglanzpapier gedruckt, weiße Großbuchstaben auf schwarzem Grund. Die ganze Aufmachung soll suggerieren: Die AfD verfügt über die brisanten, unterdrückten und einzig wahren Top-News.

Quelle: https://www.rf-news.de/2023/kw12/blackouts-die-grosse-panikmache-der-afd

#3

Wohnen / Aw: Spekulanten enteignen!

Letzter Beitrag von Frauenpower - Heute um 18:08:00

Link vom September 2020:
https://www.fr.de/frankfurt/cdu-politiker-laesst-wohnhaus-in-frankfurt-leer-stehen-90043940.html

Die Frankfurter SPD wirft dem CDU-Politiker Michael Reul spekulativen Leerstand vor. Der sagt, das Haus sei seine Privatangelegenheit.

Leerstabd soll zu dem Zeitpunkt 13 Jahre sein.

Interessant: CDU'ler und Immobilien googlen,  wird bei FDP nicht anders sein

#4

(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Die Linke wird eine Partei

Letzter Beitrag von dagobert - Heute um 17:37:32

Wagenknecht verdient 750.000, 00 Euro nebenbei

Und?
Andere (Ex-)Politiker kassieren zigtausende Euros für Beraterverträge, bei denen sie nie was tun, für Aufsichtsratsjobs wo sie auch nicht viel zu tun haben oder kassieren "Provisionen" für die "Vermittlung" von Aufträgen (z.B. Maskenaffäre).
Das Wagenknecht-Buch existiert tatsächlich, und wenn sie dafür vom Verlag 720.000 Tacken Honorar kriegt, dann sind die Verkaufszahlen wohl auch entsprechend. Zum Kauf gezwungen wird meines Wissens niemand.

[Tarifstreit: Bundesinnenministerin Faeser setzt auf baldige Lösung]

#5

Stadt, Land und Bund / Aw: Tarifrunde TVöD

Letzter Beitrag von counselor - Heute um 17:33:19

Tarifstreit: Bundesinnenministerin Faeser setzt auf baldige Lösung

Potsdam - «Viele, auch im öffentlichen Dienst, leiden dieser Tage unter den hohen Energiepreisen, unter der hohen Inflation», sagte Faeser unmittelbar vor der dritten Verhandlungsrunde für Bund und Kommunen am Montag in Potsdam. «Deswegen ist es auch unsere Aufgabe, gemeinsam einen guten Abschluss zu finden.» Gleichzeitig zu den Verhandlungen haben Verdi mit Sitz in Berlin und die Bahngewerkschaft EVG den öffentlichen Verkehr am Montag weitgehend zum Erliegen gebracht.

Quelle: https://www.merkur.de/politik/potsdam-tarifstreit-bundesinnenministerin-faeser-loesung-92174381.html

Einerseits wäre es gut, wenn ich mir die Unannehmlichkeiten eines Erzwingungsstreiks im ÖPNV ersparen könnte (ständig Urlaub nehmen bzw mit einem Notfahrplan wesentlich länger zur Arbeit und zurück zu brauchen); andererseits wäre ein hoher erkämpfter Tarifabschluss ein richtiges Signal an die Arbeitgeber und auch gut für die Sozialleistungen und Renten, die ja bekanntlich an den Lohn gekoppelt sind.

Jedenfalls war einer Radiomeldung zu entnehmen, dass Verdi in Nürnberg mit der Beteiligung am Streik und der dazugehörigen Demo zufrieden war. Man hätte mit 700 Demoteilnehmern gerechnet; gekommen wären 2000 Kolleginnen und Kollegen.

SCHON AM VORMITTAG 800 STANDORTEN BETEILIGT - Gewerkschaften zeigen, was sie können: Jetzt Urabstimmung und Vollstreik!

Am heutigen Streiktag im Verkehrsbereich beteiligten sich nach Angaben der EVG schon am Vormittag bundesweit Gewerkschaftsmitglieder an mehr als 800 Standorten. Der Fernverkehr sei "vollständig zum Erliegen gekommen", teilte die EVG in Frankfurt am Main mit. Auch der Regionalverkehr auf der Schiene und der Busverkehr seien massiv beeinträchtigt. In mehreren Bundesländern wird der öffentliche Nahverkehr bestreikt.

Quelle: https://www.rf-news.de/2023/kw13/gewerkschaften-zeigen-was-sie-koennen-jetzt-urabstimmung-und-vollstreik

#6

(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Die Linke wird eine Partei

Letzter Beitrag von counselor - Heute um 17:06:22

Wagenknecht verdient 750.000, 00 Euro nebenbei

Das ändert nichts daran, dass das Manifest für den Frieden von Wagenknecht und Schwarzer genau richtig war. Auch die Großdemo in Berlin war richtig und -wie ich am Freitag dem Bericht einer Aktivistin, die auf der Demo war- war keineswegs eine Querfront. Faschisten wurden von den Demonstranten selbstorganisiert aus der Demo rausgeworfen und Wagenknecht hat sich in ihrer Rede deutlich von Faschisten distanziert.

Was voll für den Arsch ist, sind "Linke" wie Ramelow, Kipping oder Lederer, denen es nur ums Mitregieren um jeden Preis geht und die daher die antimilitaristischen Positionen der Partei schleifen wollen und für Waffenlieferungen an die faschistische Regierung der Ukraine eintreten.

#7

Industrie und Handwerk bundesweit / Aw: Union Busting bei Borbet

Letzter Beitrag von Onkel Tom - Heute um 15:10:00

Na gut, dem zweitem Video von Counselor nach, ist die Kündigung in
erster Instanz des Arbeitsgericht nur wegen eines Formfehler nichtig
geurteilt worden. Naja, da wird wohl eine zweite Kündigung erfolgen.

Jo, wenn denn, sollten es sich die Betroffenen mit Kind und Kegel im
Betrieb häuslich machen..
 

[Generelle Ablehnung überholt Kipping: Linke muss NATO-Position überdenken]

#8

(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Die Linke wird eine Partei

Letzter Beitrag von Kuddel - Heute um 14:53:06

Generelle Ablehnung überholt
Kipping: Linke muss NATO-Position überdenken

https://www.n-tv.de/politik/Kipping-Linke-muss-NATO-Position-ueberdenken-article24012204.html

Ist ja nicht wahr. Da braucht man nicht länger nachzudenken. Unwählbar!

#9

Wohnen / Aw: Obdachlosigkeit

Letzter Beitrag von counselor - Heute um 13:56:35

Bericht von Fabian Lehr

Ich weiß, ich wiederhole mich, aber ich bin, nach 14 Jahren außerhalb Deutschlands, einfach immer noch jeden Tag beim Gang durch die Stadt total entsetzt darüber, wie ins Auge springend offensichtlich extremste Verelendung zumindest in Berlin im öffentlichen Raum ist und als wie normal und gewohnt Leute in Deutschland oder zumindest Berlin die erfolgte Durchsetzung von Skid Row-Verhältnissen inzwischen zu empfinden scheinen. Das da auf dem Bild ist in Kreuzberg und Neukölln absolut nichts Ungewöhnliches: In den meisten Grünanlagen, an denen ich täglich vorbeikomme, gibt es Zeltlager von Obdachlosen. Das Zeltcamp auf dem Foto befindet sich beinahe in Sichtweite des Willy Brandt-Hauses, wo eine "sozialdemokratische" Regierungspartei täglich gemütlich über Wirtschafts- und Sozialpolitik beratschlagt und beschließt, hundert Milliarden Euro extra für Bomben, Panzer und Raketen auszugeben, während gerade buchstäblich direkt vor ihren Fenstern arme Menschen im Gebüsch vegetieren und zugrundegehen.

Das Ausmaß der eklatant sichtbaren Obdachlosigkeit in Berlin ist einfach überwältigend. Wilde Zeltlager in gefühlt jeder zweiten Grünanlage. In jeder Straße Leute, die die Mülltonnen durchwühlen auf der Suche nach Pfandflaschen. In quasi jeder S-Bahn ein oder mehrere Menschen, die sich gezwungen sehen, die ganze Bahn zu durchqueren und um Kleingeld zu betteln - in Berlin ist die Frequenz, mit der man um Geld angebettelt wird, so enorm, dass ich auf die meisten einfach nicht reagieren kann. Darüber, wie krass die Situation rund um den Hermannplatz mit lauter offenkundig schwer psychotischen Obdachlosen ist, die keinerlei Versorgung und Betreuung zu erhalten scheinen, habe ich schon einen längeren Post geschrieben. Ein Spielplatz in unmittelbarer Nähe meiner Wohnung ist gerade gesperrt worden, weil spielende Kinder im Sandkasten auf vergrabene Heroinpäckchen gestoßen waren. Gebrauchte Heroinspritzen liegen sowieso überall herum.

Zur sozialen Lage in Berlin ein paar aktuelle Meldungen:

-Ein verurteilter Betrüger hat nach seiner Haftentlassung gerade eine neue Karriere begonnen und das Geschäft seines Lebens gemacht, indem er auf Brachflächen in Berlin drei Trailerparks eröffnete. Für monatlich 500-600€ kann man dort einen Platz in einem oft versifften Wohnwagen mieten. Statt befestigter Straßen gibt's dort schlammige Trampelpfade. Die Müllentsorgung funktioniert nicht wirklich, sodass sich verrottende Abfälle um die Wohnwagen sammeln. Die Nachfrage nach diesem verlockenden Angebot ist riesig. Er hat sofort 100% seiner Plätze im Trailerpark vermieten können und will weiter expandieren. Die Leute kloppen sich darum, für über 500€ wohnen zu dürfen wie in einem Slum in Mumbai. Angesichts des Berliner Wohnungsmarkts nicht wirklich erstaunlich: Eine richtige Wohnung zu finden ist selbst für NormalverdienerInnen mit viel Geduld und Disziplin eine Tortur, für die man viele Monate einplanen muss. Für Leute aber, die kein regelmäßiges Einkommen, Schufa-Einträge, Suchterkrankungen, Vorstrafen haben ist es so gut wie unmöglich. Im Trailerpark aber bekommen auch die eine Unterkunft, und ein dreckiger alter Wohnwagen ist halt immer noch besser als das Gebüsch im Park. Gegenüber von einem der Trailerparks werden jetzt aber sündhaft teure Eigentumswohnungen für reiche Leute gebaut, und weil die erhoffte Klientel sich natürlich vor der Nachbarschaft armer Leute ekeln würde, drängten die Immobilienentwickler auf Räumung des halblegal bis illegal eingerichteten Slums gegenüber. Mit Erfolg: Die Stadt will jetzt bald räumen. Die BewohnerInnen des Trailerparks werden dann halt alle zum Krepieren unter die Brücke geschickt werden, denn andere Wohnungen hat man ihnen natürlich nicht anzubieten.

-Vor dem S-Bahnhof Frankfurter Allee stehen die Zelte und Matratzen der Obdachlosen so dicht, dass eine Straße zeitweise nicht mehr richtig passierbar ist. Um diesen Missstand zu beheben, sollen die Obdachlosen jetzt in eine Turnhalle verfrachtet werden. Anzunehmen, dass man Widerstrebende dann mit polizeilicher Gewalt wegräumen wird, weil: Ihnen wurden ja nun "Hilfsangebote gemacht", und wer so störrisch ist, das "Hilfsangebot", in einem Massenquartier auf dem Boden einer Turnhalle zu leben, nicht anzunehmen, ist ja selber schuld, wie Obdachlosigkeit ja bekanntlich ohnehin ein selbstgewählter Lifestyle ist und in Deutschland niemand obdachlos sein muss.

-Die enormen Probleme um den Hermannplatz will man jetzt durch generelle Platzverbote für Obdachlose lösen, also: Indem man die Leute von der Polizei aufscheuchen, schikanieren und 500m weiter wegjagen lässt.

-Ebenfalls in Neukölln gibt der sozialpsychiatrische Notdienst, wichtigste Anlaufstelle für psychisch schwer kranke und drogenabhängige Menschen auch und gerade auf der Straße, bekannt, dass er jetzt wieder zumindest rudimentär zur Verfügung steht, nachdem er seine Arbeit monatelang komplett hatte einstellen müssen. Grund: Erdrückender Personalmangel. Geld für auch nur halbwegs ausreichendes Personal gibt's keins, das wird schließlich für die fieberhafte Hochrüstung der Bundeswehr, für Autobahnen und ähnliche schöne Dinge gebraucht.

Von den 264.000 Sozialwohnungen, die es vor 20 Jahren einmal in Berlin gab, sind übrigens noch 92.000 übrig. Für eine Stadt von knapp 4 Millionen Einwohnern, in der über 50.000 Menschen bestätigt obdach- oder wohnungslos sind und wo die tatsächliche Gesamtzahl der Wohnungslosen, wenn man Leute einrechnet, die bei Freunden auf der Couch schlafen oder sonst einem prekären Provisorium wohnen, wohl über 100.000 betragen dürfte und in der wohl mehrere hunderttausend Menschen eigentlich eine größere Wohnung für ihre Familie bräuchten, aber halt keine Chance auf eine Wohnung angemessener Größe und Ausstattung haben.

Dass über diese unfassbaren sozialen Zustände nicht jeden Tag Brennpunkte und TV-Diskussionsrunden stattfinden ist skandalös. Dass dagegen nicht täglich Demonstrationen stattfinden ist deprimierend. Dass im medialen Diskurs eines Landes, in dem gerade ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung in purem Drittwelt-Elend versinkt, darüber räsonniert wird, ob "wir" nicht bereit sein müssten, jetzt mal "unsere Wohlstandsverwöhntheit" zu überwinden und die nächsten fünf Jahre den Gürtel enger zu schnallen, um mit vereinter nationaler Kraftanstrengung den großen Sieg für die Freiheit im Osten zu erkämpfen, ist geistesgestört. Dass es eine Partei der ArbeiterInnen und Armen gibt, die dafür kämpft, dass die Verursacher und Profiteure dieses Elends gestürzt werden und jeder ein menschenwürdiges Leben führen kann - wäre notwendig.

Quelle: https://www.facebook.com/1660329755/posts/pfbid02yVKL9rVNjYrEpcE6UqXP6fLCYVVH3afmYEyWWRvNp93E29CFaJQs1hqAWDh82EaXl/

#10

(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Eine neue Weltwirtschaftsk...

Letzter Beitrag von counselor - Heute um 13:44:36

Hier einmal eine Leseempfehlung zur gesamtwirtschaftlichen Lage:

wirtschaftsinfo 62
Fakten & Argumente zur wirtschaftlichen Situation in der Krise

In 9 Einzelkapiteln – Inflation, Wachstum/Konjunktur, Arbeitslosigkeit/Beschäftigung, Digitalisierung, Arbeitsproduktivität, Ökologie, Außenhandel, Gewinne/Dividenden, Renten – untersuchen die Autoren, wie sich die wirtschaftliche, soziale und ökologische Situation im Krisen- und Kriegsjahr 2022 entwickelt hat.

Außerdem:
Deutschland abhängig von China? Stimmt so nicht!
Autoindustrie: Transformation by Desaster!
Westliche Sanktionspolitik gegenüber Russland – Reaktionen und Gegensanktionen
Analyse der Geldpolitik

Anschaulich aufbereitet mit zahlreichen Grafiken. Eine Fülle von Fakten & Argumenten für die Diskussion in Betrieb, Gewerkschaft und Gesellschaft.

https://www.isw-muenchen.de/broschueren/wirtschaftsinfos/181-wirtschaftsinfo-62