Kein Bock auf Zwangsarbeit?

Begonnen von Zoe, 17:29:45 Mi. 15.Dezember 2004

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Zoe

Wer demnächst(ab 2005 Pflicht) zur Zwangsarbeit verdonnert wird und keine Lust auf Teppichstreifen schneiden oder Mauern pinseln oder....
hat, sollte sich als Alternative ein Praktikum organisieren.
Vorteil 1: Praktikas gehen vor 1-Euro-Job
Vorteil 2: Ihr seid raus aus der Zwangsfalle
Vorteil 3: Ihr sucht euch was sinnvolles
Vorteil 4: Ihr könnt euch dadurch selber fördern
Zoe
Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

aian19

ZitatVorteil 1: Praktikas gehen vor 1-Euro-Job

Hast Du dafür eine Anspruchsgrundlage ??? (genauer: WO steht das ???)

ZitatVorteil 4: Ihr könnt euch dadurch selber fördern

Steht zwar im H4-Gesetz drin, ist aber eigentlich nicht vorgesehen für ALG2-Empfänger ! Das ist nur der Deckmantel für die Zwangsverpflichtung, damit sie´s rechtfertigen können. Als ALG2-Empfänger hast Du laut neuem Gesetz nämlich keinen Anspruch auf Förderung. Hängt von Deinem Fallmanager ab, ob er Dir gnädig ist. :evil: :evil: :evil: :evil: :evil:
"Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren"

"Wenn Unrecht zu Gesetz wird, ist der Gesetzlose der einzige, der noch rechtmäßig handelt."

Mene mene tekel upharsin

Zoe

"Praktika gehen vor 1-Euro-Job" - ob das tatsächlich schriftlich verbrieft ist ,kann ich leider nicht sagen. Jedoch hat mein zerfallener Manager mir diese Auskünfte gegeben. Müßte man mal nachforschen ob er recht hat oder ob das nur Gefasel war.
Mit selbst fördern meine ich , daß es zehnmal sinnvoller ist sich selbst auszusuchen wo man ohne Knete arbeiten will, als sich in irgend einem verkommenen Unternehmen zertreten zu lassen. Zum Beispiel kann man sich eine Branche aussuchen, bei welcher die Praktikanten auch noch was lernen können oder es zumindest interessant ist und/oder eigene Interessen fördert
Zoe
Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

Mcruay

ich kenn mich nicht sooooo gut mit dem ganzen hartz iv zeugs aus, aber ist denn der 1-euro job nicht eine möglichkeit sich etwas zur ALH hinzu zu verdienen?

schließlich geht's doch darum, die Arbeitslosen wieder an einen geregelten Arbeitstag zu gewöhnen.
und Gott sprach es werde Licht, doch Jesus fand den Schalter nicht - und so sitzen wir seit zweitausend Jahren im Dunkeln!

Horch

ZitatOriginal von Mcruay
ich kenn mich nicht sooooo gut mit dem ganzen hartz iv zeugs aus, aber ist denn der 1-euro job nicht eine möglichkeit sich etwas zur ALH hinzu zu verdienen?

schließlich geht's doch darum, die Arbeitslosen wieder an einen geregelten Arbeitstag zu gewöhnen.

Ja klar, die sollen lernen sich wieder ausbeuten zu lassen.
Wenn ich das schon höre "Sich wieder an einen geregelten Arbeitstag gewöhnen..."
So spricht man mit Sklaven...

chou.fleur

ZitatOriginal von Horch
Wenn ich das schon höre "Sich wieder an einen geregelten Arbeitstag gewöhnen..."
Geht mir genau so, treibt den Adrenalinspiegel in schwindelerregende Höhen ... Glaubt doch  nicht jeden Mist, der über die Flimmerkiste, das Radio oder die "gute, alte" Zeitung verbreitet wird.

In meinem Dunstkreis kenne ich nicht einen Erwerbslosen, der erst mittags aufsteht und sich dann mit der Bierbuddel vor die Glotze hängt. Von den Erwerbstätigen hingegen einige, die es so halten, wenn sie keinen "Bock auf Arbeit" haben.

Viele haben auch Familie, Kinder oder wenn's der Hund ist, der raus muss. Die sind um spätestens 7 Uhr morgens aus den Federn und haben einen durchaus geregelten Tagesablauf.

Und wo ein sog. geregelter Arbeitstag seine Vorteile ausser der Bezahlung hat, ist mir schleierhaft: cholerische Chefs, mobbende Kollegen, brüllende Kunden ... Kann ich mir wirklich Schöneres vorstellen.

Gruß vom Blumenkohl mit Punkt

aian19

Nana, mir geht bei solchen Sätzen zwar auch immer die Hutschnur hoch, aber er hat ja nur "Hörensagen" wieder gegeben ! Helfen wir ihm doch lieber, was es mit den 1.-€-Jobs usw. zu tun hat. Muß er zwar a bisserl was lesen, aber wenn er´s nicht tut, hat er beim nächsten mal wenigstens keine Entschuldigung....oder eine SEHR gute Argumentationslinie, warum er bei seiner Meinung bleibt :

QUELLE HIER !!!
ZitatEinmal Ein-Euro-Jobber, immer Ein-Euro-Jobber  

Wo jede Arbeit zumutbar ist und erzwungen werden kann, wird die Gelegenheit zu arbeiten, egal unter welchen Bedingungen, selbst zum Lohn   Ein-Euro-Jobber bei der Arbeit: Einer streicht eine Wand, immer dieselbe: grün, blau, weiß. Ein anderer zieht eine Mauer hoch, um sie später einzureißen und wieder von vorn anzufangen. Wiederum andere zerschneiden Teppichreste. Alltag in der Beschäftigungsgesellschaft Hamburger Arbeit – und Anlaß für einen Sturm der Entrüstung in der Hansestadt. »Arbeit darf nicht dämlich machen«, schimpfte eine örtliche CDU-Arbeitsmarktexpertin. So etwas würde »demoralisieren«, kritisierte der lokale DGB-Chef. Und in großen Lettern empört sich die Bild-Zeitung über den »Ein-Euro-Job-Irrsinn«.

Doch so irrsinnig, wie es scheint, ist es nicht. Mit den Ein-Euro-Jobs sind unterschiedliche Ziele verbunden. Der Irrsinn hat Methode. Noch ist der Einstieg freiwillig. Ab 1. Januar wird die Teilnahme Pflicht. Jeder Langzeitarbeitslose, der dann mehr als 15 Stunden pro Woche auf einer Ein-Euro-Maßnahme sitzt, obwohl er weiterhin ALG II erhält, fällt aus der Arbeitslosenstatistik. Logisch ist das nicht, aber so läßt sich Statistik besser aufhellen. Fünf Millionen offiziell registrierter Arbeitsloser sind für das Frühjahr prognostiziert. Da kommt es gelegen, wenn die Ein-Euro-Maschinerie frühzeitig auf Touren kommt. Was da gemacht wird, ist zunächst egal.


Arbeitsplatz ohne Arbeitslohn

Jedem Bezieher des ALG II soll ab 2005 ein Förderangebot unterbreitet werden. Wer das nicht annimmt oder schuldhaft aus der Maßnahme entlassen wird, bekommt Leistungskürzungen bei der Grundsicherung: Jungerwachsenen kann die Leistung ganz gestrichen werden, nur noch Lebensmittelgutscheine werden dann gewährt. Erwachsene müssen mit einer Kürzung um 30 Prozent rechnen. Der Förderkatalog nach Paragraph 16 Sozialgesetzbuch (SGB) II reicht von Umschulungsmaßnahmen über ABM bis eben hin zu jenen Arbeitsgelegenheiten, den Ein-Euro-Jobs. Tatsächlich geht es in vielen Bundesländern nur noch um diese. Das klassische Mittel zur »Überprüfung der Arbeitswilligkeit«, wie es das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) schon vorsah, soll auf alle Arbeitslosen übertragen werden. Je irrsinniger ein Job, desto größer die Chance, daß Betroffene ihn hinschmeißen. Im Jugendbereich der Hamburger Arbeit machen das schon jetzt 50 Prozent. Mit geringem Einsatz wird ein Einspareffekt erzielt, der erheblich ist. Das zeigen auch Modellprojekte in den Jobcentern Mannheim und Köln.

Diese ordnungspolitische und repressive Funktion der Ein-Euro-Jobs erläuterte Detlef Scheele, Geschäftsführer der Hamburger Arbeit: Die Überprüfung sei deshalb legitim, weil hinter der Zuweisung ein »tatsächlicher Arbeitsplatz« stehe. So einfach wird eine nicht entlohnte, nicht sozialversicherungspflichtige Arbeit zum »Arbeitsplatz«. Und wer das nicht will, ist nicht vermittlungsfähig. Das entlastet den Haushalt. Nach Berechnungen des deutschen Städtetags nimmt schon jetzt jeder Sechste lieber Kürzungen bei der Sozialhilfe als solcherart Arbeit in Kauf.

Um dem nachzuhelfen werden die Grenzen der Zumutbarkeit aufgehoben, und der Staat definiert, ab wann jemand auf Transferleistungen angewiesen ist. Unabhängig davon, wie hoch die Eigenbeiträge in die Arbeitslosenversicherung waren, gibt es nach spätestens eineinhalb Jahren Arbeitslosengeld die steuerfinanzierte Transferleistung, auch Grundsicherung oder ALG II genannt. Diese ist mit dem Zwang zur Arbeit kombiniert. Die Folgen für das Versicherungswesen sind kaum abschätzbar. Plausibel wäre es, wenn gut Verdienende sich zukünftig privat gegen Arbeitslosigkeit versichern, denn wer erst mal ALG II erhält, verliert alle Rechte.

Wer das Existenzminimum als Transferzahlung braucht, der soll und muß eine Gegenleistung erbringen. Für den Berliner PDS-Wirtschaftssenator Harald Wolf ist das klar: »Die Solidargemeinschaft kann für ihre Leistung auch etwas verlangen«, erläuterte er seine Position. Wolf hält es für vollkommen normal, daß demjenigen, der ein Angebot ablehnt, Leistungen gekürzt werden. Nicht selten wird diese Transferleistung ins Verhältnis zu Lohnleistungen gesetzt. Die Zeit beklagt, daß die neuen »Staatsarbeiter neben ihrem Lohn noch ungekürzt ALG II und Geld für Wohnung und Heizung« erhalten. Wer sich hingegen auf normalen Niedriglohnjobs bewege, sei schlechter dran. Unter der Hand wird mit solchen Rechnungen die These bekräftigt, als handele es sich beim Existenzminimum um einen Lohn. Doch Ein-Euro-Jobber haben keinen Lohn, nur eine »Mehraufwandsentschädigung«, keinen Arbeitsvertrag, keine Rechte, nicht einmal das Recht auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall.


Experimentierfeld Kommune

Die Integration in den Arbeitsmarkt sei so besser möglich, sagt die Bundesregierung. Was heißt das? Tatsächlich offenbart sich damit ein Programm. Nach der Phase des Irrsinns, Übungsphase genannt, tritt die Integration: im öffentlichen Sektor, bei kirchlichen Trägern, Wohlfahrtsverbänden und in den Kommunen. Kostenlose Arbeit ist hier, angesichts geleerter Kassen, besonders attraktiv. Der Verlust öffentlicher Finanzierung soll durch Ein-Euro-Jobber ersetzt werden. Integration heißt: Einmal Ein-Euro-Jobber, immer Ein-Euro-Jobber!

Nach dem Kriterium der Zusätzlichkeit (§ 261 SGB II) sind Arbeiten nur zulässig, wenn diese ohne Förderung nicht, nicht in diesem Umfang oder erst zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt würden. Doch praktisch schafft jede Einsparung öffentlicher Dienstleistungen zusätzlichen Raum. Die Grenzen zwischen zusätzlicher und regulärer Beschäftigung verschwimmen so. In Hamburg wird schon eine Postfiliale durch Ein-Euro-Jobber betrieben. Erst weggekürzt und dann als zusätzliche Dienstleistung wieder eingeführt. Qualifizierte wird durch unqualifizierte Arbeit ersetzt. Viel schlimmer: Wer arm ist, hat eigentlich nicht die Zeit, sich für 160 Euro Mehraufwandsentschädigung den ganzen Tag um Postvertrieb zu kümmern. Er muß Geld verdienen, wie auch immer.

Um Verdrängungsprozesse aufzuhalten sollen Beiräte aus Vertretern der Wirtschaft und der Gewerkschaften darüber wachen, daß unfaire Billigkonkurrenz unterbleibt. Doch in der Praxis gelten von Ort zu Ort unterschiedliche Regeln. In Hamburg haben sich die Handwerkskammer und die Stadt längst auf ein Abkommen geeinigt, nach dem alle Aufgaben, für die keine Haushaltsmittel mehr vorhanden sind, von Ein-Euro-Arbeitern erledigt werden. So muß der Etat nur eng genug geschnitten werden, um viele der bisherigen Regelaufgaben auf die Billigkräfte zu transferieren. Dafür wird der Kammer garantiert, daß auch sie von den Ein-Euro-Jobbern profitiert. Das ist attraktiv, denn diese kosten nicht nur nichts, sie bringen auch noch Geld: 500 Euro pro Person und Monat zahlt der Staat, mindestens 300 Euro davon kassiert der Träger. Deshalb gibt es auf 10000 Stellen in Hamburg 20000 Angebote. Damit auch der Übergang in Handwerk und Industrie klappt, fordert BDI-Präsident Michael Rogowski eine weitere Absenkung des ALG II. Jede Arbeit, egal zu welchem Preis, soll akzeptiert werden. Interessenvertretungen? Gewerkschaften? Tarifverträge? All das ist hier ein Fremdwort. Ist der Arbeitgeber mit den Leistungen nicht zufrieden, fliegt der Jobber raus: von jetzt auf gleich.

Billiglohnbereiche gibt es schon jetzt, nicht selten von Tarifpolitik begleitet. Die Ein-Euro-Jobs sozialisieren hier nach. Anspruchsverwöhnte Arbeitnehmer und Erwerbslose sollen begreifen: Es geht noch schlimmer! Deshalb wird die hermetisch enge Grenze zwischen staatlich gefördertem und allgemeinem Arbeitsmarkt aufgelöst. Wo jede Arbeit zumutbar ist und erzwungen werden kann, wird die Gelegenheit zu arbeiten, egal unter welchen Bedingungen, selbst zum Lohn.

Das erste Experimentierfeld sind die Kirchen und die Wohlfahrtsverbände, dann die Kommunen. Gebeutelt durch eine schwere Finanzkrise, wissen sie, daß es unter den Millionen Erwerbslosen viele Qualifizierte gibt: vom Krankenpfleger bis zum Pädagogen. Es erschließt sich ein erhebliches Reservoir. 6,4 Milliarden Euro hat deshalb Finanzminister Eichel als staatliche Zuweisung geparkt, um geplante 600000 bis 850000 weitere Ein-Euro-Jobs allein in diesem Bereich zu schaffen. So können und sollen Kindergärten, Krankenhäuser, Sozialstationen und soziale Dienste betrieben werden. Die Arbeitwohlfahrt sagt: Wer ein Kind großgezogen hat, ist qualifiziert für Kinderbetreuung. Ein-Euro-Jobs werden so gesellschaftsfähig. Die Träger lügen sich selbst in die Tasche: Da man am Gesetz nichts mehr ändern könne, will man es, »im Sinne der Betroffenen«, positiv gestalten.

Mit den Ein-Euro-Jobs findet eine Entwicklung ihren vorläufigen Abschluß, die sich seit längerem abzeichnet. Kontinuierlich sank das Lohnniveau auch schon im zweiten Arbeitsmarkt. Mit staatlich organisierter Leiharbeit (Personalserviceagenturen) und der Förderung von Minijobs (heute 7,1 Millionen) kam ein weiterer Schritt hinzu. Pflichtarbeit sah auch das Bundessozialhilfegesetz schon vor. Stetig sinkt das Einkommensniveau auch bei regulär Vollzeitbeschäftigten. Auch dort arbeiten 2,5 Millionen Menschen schon jetzt für Armutslöhne. Die dauerhafte Verstetigung dieses Niedriglohnbereichs und dessen quantitativer und qualitativer Ausbau ist das Ziel der Reformen. Ein-Euro-Jobs disziplinieren die Menschen, sich darauf einzulassen, zwingen sie zur Arbeit, egal unter welchen Bedingungen.

Diese Strategie zur Senkung der Lohnkosten ist aus der Sicht des Kapitals ein äußerst adäquates Instrument, die Wirtschaftskrise zu überwinden. Deshalb die Agenda 2010: Arbeitszeitverlängerung, Senkung der unmittelbaren Lohnkosten, Privatisierungen, Flexibilisierung, Deregulierung, Reduktion der Staatsquote. Die Ein-Euro-Jobs sind ein zusätzliches Instrument, diesen Prozeß zügig voranzubringen.


Wie sich wehren?

Mit Tarifpolitik ist da nichts zu machen. Auch das Bemühen der Dienstleistungsgewerkschaften, den Begriff der Zusätzlichkeit eng zu halten, wird den dritten Arbeitsmarkt nicht aufhalten. Zu den Ein-Euro-Jobs kommen die Ich-AGs, die Mini-Jobs, die Leiharbeiter hinzu. Das sind Millionen. Auch das Mitbestimmungsrecht der Personalräte ist eng gesetzt. Ohne eine Politisierung des Konflikts ist nicht viel zu machen. Die gesellschaftliche Einkommensstruktur, Verteilungsgerechtigkeit und die Thematisierung der Frage, welche Art der Arbeit zu welchen Konditionen anerkannt werden kann, rücken ins Zentrum. Staatliche Aktivierung exerziert nur vor (in besonders perfider Weise), was gesellschaftlicher Standard in den Arbeitsbeziehungen sein soll. Klarheit in der Frage der Wert- und Preisbildung der Arbeitskraft ist eine Voraussetzung dafür, Möglichkeiten der Gegenwehr auszuschöpfen. Da in der Degradation größerer Teile der arbeitenden Bevölkerung die öffentlichen Güter, die öffentliche Daseinsvorsorge eine große Rolle spielt, muß zukünftig auch untersucht werden, wie sich diese Fragen mit der Lohnfrage verbinden.

Hingegen ist die Diskussion bei den Trägern, ob dieser dritte Arbeitsmarkt nun doch noch irgendwie positiv zu gestalten ist, ob nicht doch noch ein »bißchen Freiwilligkeit« zu implementieren sei, eine Diskussion, die am Kern des Problems vorbeigeht. Wer sich – wie es Kirchen, kirchliche Träger, Beschäftigungsträger, Wohlfahrtsverbände tun – einerseits darin gefällt, sozialpolitische Entwicklungen zu kritisieren, sich andererseits aber als Anbieter von Ein-Euro-Jobs profiliert, der handelt nicht nur unlogisch, sondern wird erleben müssen, daß er in der nächsten Runde haushaltspolitischer Entscheidungen noch weniger Zuschüsse erhält. Auch der Versuch, solche Maßnahmen integrationstheoretisch zu begründen, ist absurd. Das alles sind Verteidigungsgefechte, die zu nichts führen. Natürlich bleibt die Forderung nach einem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor wichtig. Angesichts hoher und dauerhafter Massenarbeitslosigkeit, bei gleichzeitiger Nichterledigung sinnvoller Aufgaben, ergibt sich ein breites Spektrum. Aber öffentlich geförderte Beschäftigung kann nicht heißen: Zwang, Rechtlosigkeit und permanente Repression. Beschäftigung, öffentlich gefördert oder nicht, muß sich an gültigen Branchentarifen orientieren. Die Ein-Euro-Jobs bilden da keine Grundlage.

Gegenmacht ist im Alleingang nicht herstellbar. Gegenmacht braucht strategische Allianzen. Ohne diese ist es nur eine Frage der Zeit, bis auch bei Karstadt oder Aldi »zusätzliche« Dienstleistungen durch Ein-Euro-Jobber verrichtet werden. Die Verpackung ist ja nicht gleichzusetzen mit dem Einkauf. Norbert Blüm findet da eine klare Sprache: Ein-Euro-Jobs würden nach dem Motto vergeben: »Ich schmeiße einen anständig Bezahlten raus und stelle jemand anderen für einen Hungerlohn ein«.

Drei politische Felder ergeben sich. Erstens sind die Personal- und Betriebsräte in den Kommunen und bei den Trägern dazu aufgerufen, die Einrichtung solcher Arbeitsgelegenheiten unter dem Gesichtspunkt der Zusätzlichkeit zu hinterfragen. Werden diese direkt in bestehende Arbeitsstrukturen integriert, greifen die Mitbestimmungsmöglichkeiten des Personalrats. Wo diese als Pool über Kooperationsverträge mit Dritten hineinkommen, muß geprüft werden, ob ein Mitbestimmungsrecht existiert: Ist die Tätigkeit an Weisungen eines Vorgesetzten aus dem aufnehmenden Betrieb gebunden, handelt es sich um Regeltätigkeiten? Dann existiert ein Mitbestimmungsrecht. Ansonsten muß der Verdrängungsprozeß politisch thematisiert werden. In jedem Fall sollten sich Personalräte für zuständig erklären.


Nicht mal unfallversichert

Zweitens müssen neue Formen der Interessenvertretung für Ein-Euro-Jobber gefunden werden. Bis zu einer Million Ein-Euro-Jobber sind keine Kleinigkeit. Sie verändern dieses Land. Die sichtbare Not, die sich darin ausdrückt, daß sich viele auch freiwillig auf solche Jobs bewerben, kann uns nicht egal sein. Die Bildung von Interessenvertretungen zumindest auf kommunaler Ebene muß unser Thema sein. Das grundsätzliche »Nein« zu den Ein-Euro-Jobs verbindet sich hier mit dem harten Kampf um jeden Zentimeter der politischen und ökonomischen Gestaltung. Das Ziel muß darin bestehen, Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen durchzusetzen. Das fängt mit der Forderung nach einem Ticket im öffentlichen Nahverkehr an, reicht über die Forderung nach einer Unfallversicherung (die Ein-Euro-Jobber nicht haben) und mündet schließlich in der Überführung der Ein-Euro-Jobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Wenn uns die Politik wieder in einen Zustand versetzt, der für August Bebel Ansatzpunkt für die Bildung der Sozialdemokratie war, dann müssen wir diesen Kampf wieder aufnehmen. Laut Paragraph 2 Absatz 1 Ziffer 1 SGB VII (Unfallversicherung) sind »Beschäftigte« unfallversichert. Die spannende Frage: Ist ein Mensch in einer Arbeitsgelegenheit »Beschäftigter« im Sinne der Unfallversicherung? Das wäre doch eine Frage, die wir leicht thematisieren können, aber die zugleich für die weitere Debatte nicht unwichtig ist. Die Nicht-Schlechterstellung der Ein-Euro-Jobber gegenüber Personen, die sich im Freiheitsentzug befinden, sollte doch zu thematisieren sein. Schauen wir genauer hin: Strafgefangene auf Freigang haben einen Anspruch auf Lohnfortzahlung, ortsübliche Bezahlung, Urlaubsgeld usw. Wo in Behörden und Trägern Personalräte existieren, sollte sich diese auch für diese Fragen für zuständig erklären, gemeinsam mit den Gewerkschaften, damit die Jobber nicht wie Insassen psychiatrischer Anstalten behandelt werden. Auch bei der Frage der Entlohnung kann verschiedenes diskutiert werden: Die Kombination aus ALG II, Mehraufwandsentschädigung und Leistungen für die Unterkunft sollte mit ortsüblichen Löhnen verglichen werden. Den Rest – das wäre eine konkrete Forderung – soll die Kommune oder der jeweilige Träger bezahlen! Immer wieder sollte auch auf die Verfassungswidrigkeit unfreiwilliger Arbeit aufmerksam gemacht werden, wie sie sich aus Artikel 12, Absatz 2 und 3 des Grundgesetzes ergibt.


Gesetzliche Mindestlöhne

Das dritte, vielleicht zentrale Element einer Gegenstrategie kann in der erwähnten Thematisierung gesamtgesellschaftlicher Einkommensstrukturen liegen. Dabei geht es um Grundsicherung, gesetzlich zu regelnde Mindestlöhne, Einkommenssicherheit und um die Macht über die Einkommensverteilung. Die Diskussion um einen gesetzlichen Mindestlohn ist dabei vordringlich. Franz Müntefering hat auf dem Höhepunkt der Bewegung gegen »Hartz IV« einen gesetzlichen Mindestlohn ins Gespräch gebracht, um damit der Bewegung die Spitze zu nehmen. Die kurze und heftige öffentliche Debatte, die folgte, zeigt, wie empfindlich das Kapital darauf reagiert, selbst wenn Müntefering wohl eher an Bruttolöhne weit unter 1000 Euro dachte. Gesetzliche Mindestlöhne gibt es in neun von 15 der alten EU-Länder. Die europäische Sozialcharta von 1961 besagt, daß 60 Prozent des nationalen Durchschnittslohnes als untere Grenze für den Mindestlohn anzusehen sind. IG Metall und die IG Bergbau-Chemie-Energie lehnen diese Debatte ab, weil sie glauben, besser bezahlte Kernbelegschaften zu vertreten, Mitgliederschwund und einen Bedeutungsverlust für die Tarifautonomie befürchten. Tatsächlich ist aber der Druck der Niedriglohnbereiche schon jetzt erheblich und setzt der Verhandlungsmacht der Gewerkschaften Grenzen. In 130 Tarifverträgen sind Entgelte von weniger als sechs Euro Stundenlohn vorgesehen. Mit der EU-Norm im Rücken läge die Forderung für einen gesetzlichen Mindestlohn bei mindestens 1500 Euro Brutto. Das ist schon jetzt die Forderung der Gewerkschaft NGG (Nahrung-Genuß-Gaststätten). Wenngleich die praktischen, politischen und juristischen Probleme eines gesetzlichen Mindestlohns gewaltig sind, muß um ihre Lösung gerungen werden. So könnten Abwehrkämpfe mit Perspektive verbunden werden.
"Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren"

"Wenn Unrecht zu Gesetz wird, ist der Gesetzlose der einzige, der noch rechtmäßig handelt."

Mene mene tekel upharsin

sumpf

wenn ich so ein schwachsinn lese kommt mir das kalte kotzen:
1) es wird mit sicherheit schwachsinnsjobs geben, aber gibt es die nicht auch so?
2) wer zu faul ist zu arbeiten soll auch nicht aus steuern finanziert werden. Richtig so. Ausserdem sind viele davon schwarzarbeiter. diese und nicht der 1 € job kosten zigtausende arbeitsplätze. die hilfe zur arbeit die es bisher im bshg gab hat auch keine jobs gekostet
3) arbeitslosenhilfe war noch nie eine versicherungsleistung sondern immer eine steuerfinanzierte sozialleistung wie auch sozialhilfe. einziger unterschied war, dass sie nicht auf den bedarf abzielte sondern auf das letzte arbeitseinkommen. eingezahlt hat dafür niemand.
4) aus meiner erfahrung weiss ich, dass gerade in pds regierten kommunen sehr restriktive weisungen hinsichtlich der zumutbarkeit von wohnungskosten bestehen.
5) die postfiliale mit dem 1 € jobber möchte ich sehn. post ist ein privatunternehmen. zudem werden die richtigen 1 € jobs erst ab 01.01.05 angeboten. anderes sind freiwillige testballons.
6) ist klargestellt, dass ´1 € jobber der gesetzlichen unfallversicherung unterliegen
7) kenne ich genügend arbeitslose die eben nicht mehr sofort für den arbeitsmarkt zu gebrauchen sind, weil sie vor 10.00 h nicht in die hufe kommen
8) wer das system ablehnt soll konsequenterweise auch auf seine leistungen verzichten.
es grüsst der sumpf

aian19

Zitat1) es wird mit sicherheit schwachsinnsjobs geben, aber gibt es die nicht auch so?
Aha, tolle Rechtfertigung !!! Das entschuldigt das natürlich ! Aber in der freien Wirtschaft kann man sich aussuchen, ob man dann so einen Schwachsinnsjob FREIWILLIG machen will........u c

Zitat2) wer zu faul ist zu arbeiten soll auch nicht aus steuern finanziert werden. Richtig so.
Genau, gibt genug unkündbare, die nur ´ne ruhige Kugel schieben wollen und nichts für ihr aus Steuergeldern bezahltes Gehalt tun wollen !!!
ZitatAusserdem sind viele davon schwarzarbeiter. diese und nicht der 1 € job kosten zigtausende arbeitsplätze. die hilfe zur arbeit die es bisher im bshg gab hat auch keine jobs gekostet
Immer noch falsch. Wer lesen kann, Erfahrung und Ahnung hat, ist hier ganz klar im Vorteil....

Zitat5) die postfiliale mit dem 1 € jobber möchte ich sehn.
Kann man u.U. nochmal drauf zurückkommen.....
Hier mal das Statement zur Zusätzlichkeit vomWirtschaftsminiterium:
ZitatDie Bundesregierung strebt ganz offen an, Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes durch Arbeitslose zu ersetzen. "Es kommt für die Zusätzlichkeit nicht darauf an, dass die Tätigkeiten, für die Arbeitslose eingesetzt werden, auch von Normalbeschäftigten ausgeführt werden könnten. Das ist selbstverständlich für jede Tätigkeit möglich. ... Wichtig ist, dass die Kommune oder sonstige öffentliche Träger entlastet werden und dadurch Mittel freibekommen für zusätzliche öffentliche Leistungen oder - besser noch - für eine allgemeine Entlastung der Bürger", so das Bundesministerium für Wirtschaft in einem Papier vom 13.11.1993 über Gemeinschaftsarbeiten und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, S.7.

Zitat6) ist klargestellt, dass ´1 € jobber der gesetzlichen unfallversicherung unterliegen...
JETZT vielleicht ja, vorher hieß es ausdrücklich "...sind keine Arbeiten im arbeitsrechtlichen Sinne..:" ohne nähere Erläuterung dazu !

Zitat7) kenne ich genügend arbeitslose die eben nicht mehr sofort für den arbeitsmarkt zu gebrauchen sind,...
Kenn auch genügend öffentlich Bedienstete, die in ihrer Position nicht zu gebrauchen sind....na, was schließen wir daraus ??? ;( ;( ;( ;(
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Mene mene tekel upharsin

besorgter bürger

Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es.

sumpf

:DKlar aian aber wer soviel mist ablässt reizt meinen widerspruchsgeist
ZitatOriginal von aian19
Zitat1) es wird mit sicherheit schwachsinnsjobs geben, aber gibt es die nicht auch so?
Aha, tolle Rechtfertigung !!! Das entschuldigt das natürlich ! Aber in der freien Wirtschaft kann man sich aussuchen, ob man dann so einen Schwachsinnsjob FREIWILLIG machen will........u c

Und du bist nach neigungsalage arbeitslos oder wie? die meisten arbeitnehmerInnen machen den job weil sie selbstbestimmt leben wollen

Zitat2) wer zu faul ist zu arbeiten soll auch nicht aus steuern finanziert werden. Richtig so.
Genau, gibt genug unkündbare, die nur ´ne ruhige Kugel schieben wollen und nichts für ihr aus Steuergeldern bezahltes Gehalt tun wollen !!!

neidhammel sage ich dazu nur. hättest dir ja auch eine richtige arbeitsuchen können

ZitatAusserdem sind viele davon schwarzarbeiter. diese und nicht der 1 € job kosten zigtausende arbeitsplätze. die hilfe zur arbeit die es bisher im bshg gab hat auch keine jobs gekostet
Immer noch falsch. Wer lesen kann, Erfahrung und Ahnung hat, ist hier ganz klar im Vorteil....

wo wird/wurde die gleiche Arbeit vorher von festangestellten arbeitnehmern gemacht, die dann von hzA arbeitnehmern gemacht wurde? in kiel zumindest nicht. was zugestehe ist, das wünschenswerte tätigkeiten über diesen weg finanziert wurden, da sie sonst nicht stattfinden ("gaarden-sheriffs")

[Hier mal das Statement zur Zusätzlichkeit vomWirtschaftsminiterium:
ZitatDie Bundesregierung strebt ganz offen an, Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes durch Arbeitslose zu ersetzen. "Es kommt für die Zusätzlichkeit nicht darauf an, dass die Tätigkeiten, für die Arbeitslose eingesetzt werden, auch von Normalbeschäftigten ausgeführt werden könnten. Das ist selbstverständlich für jede Tätigkeit möglich. ... Wichtig ist, dass die Kommune oder sonstige öffentliche Träger entlastet werden und dadurch Mittel freibekommen für zusätzliche öffentliche Leistungen oder - besser noch - für eine allgemeine Entlastung der Bürger", so das Bundesministerium für Wirtschaft in einem Papier vom 13.11.1993 über Gemeinschaftsarbeiten und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, S.7.

Du bist im falschen jahruindert. die gesamte politische diskussion hat genau dieses immer hervorgehoben. Zwischenzeitlich gibt es hierzu auch einen vereinbarung der ba mit dem städtetag und auch auf örtlicher ebene div. vereinbarungen.

Zitat6) ist klargestellt, dass ´1 € jobber der gesetzlichen unfallversicherung unterliegen...
JETZT vielleicht ja, vorher hieß es ausdrücklich "...sind keine Arbeiten im arbeitsrechtlichen Sinne..:" ohne nähere Erläuterung dazu !

selbstverständlichkeiten sind nunmal nicht zu erwähnen. kann ja niemand ahnen, das du auf so abwägige gedanken kommst.

Zitat7) kenne ich genügend arbeitslose die eben nicht mehr sofort für den arbeitsmarkt zu gebrauchen sind,...
Kenn auch genügend öffentlich Bedienstete, die in ihrer Position nicht zu gebrauchen sind....na, was schließen wir daraus ??? ;( ;( ;( ;(

bezweifel ich, dass du jemanden im öffentlichen dienst kennst außer vielleicht den vollstreckungsbeamten :P
es grüsst der sumpf

Horch

Zitatwer zu faul ist zu arbeiten soll auch nicht aus steuern finanziert werden. Richtig so.

Ne, nicht richtig. Richtig wäre Leute wie Du, die für Zwangsarbeit sind, einmal so richtig...

Horch

Zitatdie meisten arbeitnehmerInnen machen den job weil sie selbstbestimmt leben wollen

So ein Schwachsinn! ArbeitnehmerInnen können gar nicht selbstbestimmt leben. Als Arbeitnehmer lebt man immer fremdbestimmt.


Mein Gott, wann schmeißt man solche XXXX wie Sumpf endlich aus dem Forum.

aian19

ZitatKlar aian aber wer soviel mist ablässt reizt meinen widerspruchsgeist
Geht mir genauso, aber leider, leider argumentierst Du nicht, sondern es reicht bei Dir meist nur zu Beleidigungen ( 8)) oder Du irgendwelche vorgekauten Formulierungen und Standardphrasen. Leider, leider  ;( ;( ;(

Zitatbezweifel ich, dass du jemanden im öffentlichen dienst kennst außer vielleicht den vollstreckungsbeamten
Wie´s beliebt !  :D :D :D :D :D :D :D :D :D :D

@ Horch
ZitatMein Gott, wann schmeißt man solche XXXX wie Sumpf endlich aus dem Forum.
Warum denn ? Besseres Beispiel aus der "freien Wildbahn" kann man sich doch gar nicht wünschen ! Verfolg´doch mal, wie er auf Sachargumente reagiert oder seine Argumentationslinie im Allgemeinen !!!
Im übrigen wird er schon nicht ohne Grund den Namen "sumpf" gewählt haben........ :D :D :D :D :D :D :D
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Mene mene tekel upharsin

flipper

@sumpf

jeden tag sterben 100000 warum bist du nicht dabei? :[[
"Voting did not bring us further, so we're done voting" (The "Caprica Six" Cylon Model, BSG)

Medial

dazuverdienen ist das richtige schlagword.aber nur dann wenn du alg bekommst.nicht mehr gültig bei alg 2 hast dann brauchst du für deine 165 ,- € netto fast 700,- € brutto und da kannste dann mal es auch sein lassen.

medial
ich sehe das was du nicht siehst  , aber erwische euch dann alle

Pinnswin

Das Ende Der Welt brach Anno Domini 1420 doch nicht herein.
Obwohl vieles darauf hin deutete, das es kaeme... A. Sapkowski

Carpe Noctem

ZitatOriginal von Pinnswin
Zwangsarbeitsreform des Tages

http://www.jungewelt.de/2005/02-24/003.php

Den Artikel habe ich gerade mal durchgelesen. Am Schluss steht da folgendes:

Zitatinsgesamt sind in der Bundesrepublik bereits 62 Prozent der über 85jährigen erwerbslos – und das Alter der Betroffenen auf 50, 40, 35 ganz nach Belieben absenken. Das liegt selbstverständlich alles im Kalkül, eines aber offenbar nicht: Die sofortige Anhebung des Rentenalters für diese aussortierten 55jährigen auf 67, besser noch auf 70 Jahre.

Das heisst, hier in Wessiland sind nur 62% der über 85jährigen arbeitslos - soso :D

Die Idee hinter der neuen Massnahme scheint ja zu sein, dass alle über 55-jährigen zu unbezahlter Zwangsarbeit verdonnert werden können, und zwar zunächst bis zum 67. Lebensjahr, später dann bis zum 70. Lebensjahr, usw. Das erklärt auch, warum man die Erwerbslosenquote bei den über 85jährigen bereits heute beziffern muss :D

So eine geniale Möglichkeit, den 1 Euro für 1-Euro-Jobs auch noch einzusparen! Man nimmt einfach die Tattergreise, drückt ihnen einen Besen in die Hand und feddich.

So will die SPD also die Stimmen desjenigen Wählerpotentials gewinnen, welches die grösste demografische Waschtumsrate verzeichnet: der alten Menschen. Na viel Spass Herr Schröder, das ist erfolgversprechend, weiter so!

Grüsse - CN

PS: Achtung - dieses Posting enthält Satire und kann Spuren von Zynismus enthalten :D
Art. 1 GG: "Die Menschenwürde steht unter Finanzierungsvorbehalt"

Pelvica

Moin,

halte ich für einen Tipfehler. Ich habe mal eine Anfrage an die Redaktion geschickt, die ganze Zeit über ist von 55-jährigen die Rede. Laut Text würden 38% der alten Knacker noch schuften. Wer einmal morgens auf dem Markt war, durch Altenheime läuft usw. stellt rasch fest dass diese recht kleine Bevölkerungsgruppe gesundheitlich gar nicht in der Lage ist zu arbeiten.


Gruß

Pelvica

Hallo,

ZitatSehr geehrter Herr [...],

es handelt sich um einen sehr ärgerlichen Druckfehler. Natürlich sind 62 Prozent der über 55jährigen gemeint. Und nur 38 Prozent dieser Altersgruppe stehen noch im Arbeitsprozeß. Wir bitten um Entschuldigung.

Mit freundlichen Grüßen
Uli Schwemin

Hat sich dann wohl erledigt.

Gruß

Horch

;)
Zitathalte ich für einen Tipfehler. Ich habe mal eine Anfrage an die Redaktion geschickt, die ganze Zeit über ist von 55-jährigen die Rede. Laut Text würden 38% der alten Knacker noch schuften. Wer einmal morgens auf dem Markt war, durch Altenheime läuft usw. stellt rasch fest dass diese recht kleine Bevölkerungsgruppe gesundheitlich gar nicht in der Lage ist zu arbeiten.

Sorry, das stimmt einfach nicht. Selbstverständlich kann auch ein alter Tatagreis noch arbeiten. Einfache Arbeiten wie ein bißchen Staubputzen kann jeder. Und ein Todkranker kann auf seinen Sterbebett, in der Zeit wo er bei Bewußtsein ist, immer noch ein paar Schräubchen sortieren.
Aber nicht nur die Alten sollte man endlich wieder ans Arbeiten bekommen, es wird Zeit das auch die Kinderarbeit wieder eingeführt wird.
Und sozial ist das auch. Wie sagte Merkel noch "Sozial ist was Arbeit schafft".

besorgter bürger

Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es.

Horch

ZitatSozial ist, wer Arbeit schafft. Haben Sie gedacht, dass mit diesem populären und allseits verkündeten Spruch neues Denken und Modernität bei deutschen Eliten Einzug gehalten hat? Dem ist nicht so. Denn die Propaganda "Sozial ist, wer Arbeit schafft", ist ein alter Hut. Sie stammt vom unseligen Alfred Hugenberg, der im Auftrag und mit dem Geld der Schwerindustrie einen Medienkonzern gegründet hat, "dessen publizistische Organe Hugenbergs national-konservative bis reaktionär-antirepublikanische Auffassungen formulierten und ihm großen Einfluss auf die öffentliche Meinung sicherten." (Brockhaus-CD, 2002). Alfred Hugenberg und Adolf Hitler haben zusammen mit anderen die sogenannte Harzburger Front gebildet, die sich den bedingungslosen Kampf gegen die Weimarer Republik auf die Fahnen geschrieben hat.

Danke für diese Information. Dass dieser Spruch auf konservative Nazi-Freunde zurück geht wußte ich nicht.
Aus welcher Quelle stammt die Info? Gut, Brockhaus.
Aber das scheint ein Zeitungsartikel zu sein.

Gruß Horch

besorgter bürger

Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es.

Horch

ZitatOriginal von besorgter bürger
stammt von hier:

http://www.kapitalismusfehler.de/hugenberg.html

Bist Du damit einverstanden, dass ich den Link //www.kapitalismusfehler.de in den Thread "Einfach gute Links" stelle?

besorgter bürger

Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es.

ManOfConstantSorrow

Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

seiko

ZitatOriginal von Horch
;)
Zitathalte ich für einen Tipfehler. Ich habe mal eine Anfrage an die Redaktion geschickt, die ganze Zeit über ist von 55-jährigen die Rede. Laut Text würden 38% der alten Knacker noch schuften. Wer einmal morgens auf dem Markt war, durch Altenheime läuft usw. stellt rasch fest dass diese recht kleine Bevölkerungsgruppe gesundheitlich gar nicht in der Lage ist zu arbeiten.

Sorry, das stimmt einfach nicht. Selbstverständlich kann auch ein alter Tatagreis noch arbeiten. Einfache Arbeiten wie ein bißchen Staubputzen kann jeder. Und ein Todkranker kann auf seinen Sterbebett, in der Zeit wo er bei Bewußtsein ist, immer noch ein paar Schräubchen sortieren.
Aber nicht nur die Alten sollte man endlich wieder ans Arbeiten bekommen, es wird Zeit das auch die Kinderarbeit wieder eingeführt wird.
Und sozial ist das auch. Wie sagte Merkel noch "Sozial ist was Arbeit schafft".

sag mal spinnst du!
Ich habe deinen beitrag gemeldet nur das du es weist!!!

cyberactivist

Danke für Deine Meldung.
Der Beitrag ist ironisch bzw. sarkastisch zu verstehen, was "Horch" in der Überschrift und mit seinem Smiley versucht darzustellen.
Nur Exhibitionisten haben nichts zu verbergen.

seiko

achso!!
Ich hab mir schon gedacht das der das ernst meint!

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