BUNDESREGIERUNG Wachsende Risse in der Ampel-Koalition

Begonnen von counselor, 18:50:14 Mo. 01.August 2022

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counselor

ZitatBUNDESREGIERUNG - Wachsende Risse in der Ampel-Koalition

Einen wahren Salto Mortale vollzog die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP innerhalb weniger Tage. Von einer Koalitionsvereinbarung, die großspurig verkündete: ,,Mehr Fortschritt wagen. Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit" hin zu einer ,,Zeitenwende" mit offen aggressiver Außenpolitik, massiver Militarisierung der ganzen Gesellschaft bis hin zur aktiven Vorbereitung eines Dritten Weltkrieges. Dafür steht das gigantische 100-Milliarden-Aufrüstungsprogramm zur Führungsfähigkeit eines Atomkriegs.

Quelle: https://www.rf-news.de/2022/kw30/wachsende-risse-in-der-ampel-koalition
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

counselor

ZitatEIN JAHR AMPEL-REGIERUNG - Vom ,,Fortschrittsbündnis" zur Kriegsregierung

Gestern vor einem Jahr, am 8. Dezember 2021, legte Olaf Scholz seinen Amtseid als Bundeskanzler ab. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP startete in ihre Amtszeit mit einer als Talkshow inszenierten Pressekonferenz und mit vollmundigen Versprechungen.

Quelle: https://www.rf-news.de/2022/kw49/vom-fortschrittsbuendnis-zur-kriegsregierung
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

BGS

Was versprechen sich diese verblendeten Deppen bloß von einem Atomkrieg?

Mir fehlen die Worte.

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

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Schluepferstuermer

Angst verbreiten. Denn nur ein Volk, das Angst hat, läßt sich schlecht regieren.

Die einen haben 16 Jahre nichts gemacht, die anderen machen etwas. Mist
Die restlichen Parteien kannste auch vergessen. Auch Institutionen machen auch nur Scheiße.

Resultat: Man soll kein Arschloch sein und sich selber helfen/helfen lassen.
Bsp. Wohngeld bewußt nicht beantragen, aber dann nur jammern und Selbstmitleid.
lg Schlüpferstürmer

Die Massenmedien sind schon lange die 4. Macht im Staat.
Wir haben folglich Legislative, Judikative, Exekutive und Primitive.
"Bild" Euch Eure Meinung
----

Wer die CxU und SPD in ihrer Terrorherrschaft gegen das eigene Volk lobt, lobt ihren braungefärbten Nazicharakter!!

Hartzhetzer

ZitatAngst verbreiten. Denn nur ein Volk, das Angst hat, läßt sich schlecht regieren.
Was bitteschön soll gutes regieren sein?
Als ob sich Menschen die in einer Versorgungstechnischen und finanziellen rundum Sorglos Bubble leben und von ihren Entscheidungen selber nicht betroffen sind jemals darum scheren werden wie es denjenigen geht über die sie Entscheiden.

ZitatDie einen haben 16 Jahre nichts gemacht, die anderen machen etwas. Mist
Die restlichen Parteien kannste auch vergessen. Auch Institutionen machen auch nur Scheiße.
Die einen haben 16 Jahre lang die Deutschen Großkapitalisten vor den finanziellen Schäden ihrer eigenen Geldaneignung bewahrt. (Siehe die ganzen Rettungsschirme an Banken und Konzerne) Auf diese weise haben sie den Deutschen Kapitalismus nicht nur gerettet sondern für die nächsten Jahre stabilisiert.
Die die jetzt das sagen haben machen keinen Mist, zumindest nicht aus der Perspektive derer die von dem aktuellen Wirtschaftssystem profitieren. Die Großkapitalisten, allen voran die an der Spitze der Energie und Rüstungsindustrie sind mit der aktuellen Regierung und deren Arbeit zufrieden.
Die Zufriedenheit der Kapitalisten und den ungehinderten Lauf ihrer Geschäfte sicherzustellen ist die Hauptaufgabe einer Regierung im Kapitalismus. Falls es in der Wirtschaft mal besonders blendend läuft, so wie in der BRD zwischen 1950 und 1975 kann es durchaus möglich sein das auch die täglichen Arbeitskraftverkäufer etwas mehr vom Geldkuchen abkommen, aber ein muss ist das nicht und auch nicht das Ziel von Verwaltung/ Institutionen und Regierung.
Die restlichen Parteien konkurrieren halt darum mit Regieren zu dürfen, effektiv mitregieren kann halt nur der, der mit seiner Politik den Kapitalismus nicht ausbremst. Daher machen sich besonders Linke Parteien mit ihren Ziel der sozialen Politik in Form von Umverteilung/ gerechteren Aufteilung des nationalen Vermögens besonders schnell unglaubwürdig und lächerlich, da bei ihnen der Wiederspruch zwischen dem Verwalten/ aufrecht erhalten eines guten Kapitalismus und ihrer eigenen politischen Zielsetzung besonders schnell sichtbar wird.
Rechte Parteien sind daher in diesem System erfolgreicher da ihre politischen Ziele einen starken Nationalstaat mit einem starken nationalen Kapitalismus zu haben nicht im Widerspruch mit den Zielen einer Regierung im Kapitalismus stehen.
Die Nazis vollzogen auf ihre Weise, was die Sozialdemokratie sich immer erträumt hatte: eine »ordentliche Revolution«, in der alles ganz anders wird, damit alles so bleiben kann, wie es ist.

Zitat Schwarzbuch Kapitalismus Seite 278

Schluepferstuermer

Wo habe ich "gut" geschrieben?

Was Du ausführlich beschreibst, habe kurz beschrieben.
Für mich starre ich nicht auf Politiker, sondern denke auch mal selber nach.
lg Schlüpferstürmer

Die Massenmedien sind schon lange die 4. Macht im Staat.
Wir haben folglich Legislative, Judikative, Exekutive und Primitive.
"Bild" Euch Eure Meinung
----

Wer die CxU und SPD in ihrer Terrorherrschaft gegen das eigene Volk lobt, lobt ihren braungefärbten Nazicharakter!!

Hartzhetzer

ZitatWo habe ich "gut" geschrieben?
Nirgendwo, du hast geschrieben: "Denn nur ein Volk, das Angst hat, läßt sich schlecht regieren."

Ich wollte mit meiner Frage: "Was bitteschön soll gutes regieren sein?" wissen was du dir unter guten regiert werden vorstellst, wie eine gute Herrschaft im Kapitalismus deiner Meinung nach aussehen müsste.
Denn du bist ja deiner eigenen Aussage nach der Meinung das wir schlecht regiert werden.
Die Nazis vollzogen auf ihre Weise, was die Sozialdemokratie sich immer erträumt hatte: eine »ordentliche Revolution«, in der alles ganz anders wird, damit alles so bleiben kann, wie es ist.

Zitat Schwarzbuch Kapitalismus Seite 278

Hosenscheisser


Kuddel

Ach, schon wieder dieser Wahlenscheiß.
Immer wieder bringen Leute dieses Argument, um einem zu erklären, daß die Menschen ja zufrieden mit der Politik sind.
Was für ein Quark! Schlechte Bildung, noch schlechtere Medien und das Fehlen einer breiten linken Bewegung haben die Menschen völlig entpolitisiert und sie blicken nicht mehr durch. Man guckt, was für eine Figur einem sympathisch ist, der jungdynamische Macher mit Dreitagebart (Lindner), der reaktionäre Multimillionär Friedrich Merz, der durchsetzungsfähig erscheint, oder Olaf Scholz, der mit seiner hanseatischen Zurückhaltung einen männlichen Merkel darstellt, also möglichst wenig Änderung verspricht.
Welche Wahl haben die Menschen eigentlich? Eine Bande von Handlangern des Kapitals in unterschiedlichen Farben.

Die Menschen sehen keine Alternative zur herrschenden Politik. Deshalb fallen die Wahlen so bekloppt aus. Und wenn die Leute so richtig sauer oder verzweifelt sind, wählen sie die Parlamentpunks, die AfD.

Ich warte nicht auf irgendwelche Wahlen, mich interessiert mehr, ob es gelingt, Kämpfe gegen hohe Mieten, Verarmung und niedrige Löhne zu organisieren.

Hosenscheisser

Zitat von: Kuddel am 10:01:35 Do. 15.Dezember 2022Ach, schon wieder dieser Wahlenscheiß.
Immer wieder bringen Leute dieses Argument, um einem zu erklären, daß die Menschen ja zufrieden mit der Politik sind.
Was für ein Quark! Schlechte Bildung, noch schlechtere Medien und das Fehlen einer breiten linken Bewegung haben die Menschen völlig entpolitisiert und sie blicken nicht mehr durch. Man guckt, was für eine Figur einem sympathisch ist, der jungdynamische Macher mit Dreitagebart (Lindner), der reaktionäre Multimillionär Friedrich Merz, der durchsetzungsfähig erscheint, oder Olaf Scholz, der mit seiner hanseatischen Zurückhaltung einen männlichen Merkel darstellt, also möglichst wenig Änderung verspricht.
Welche Wahl haben die Menschen eigentlich? Eine Bande von Handlangern des Kapitals in unterschiedlichen Farben.

Die Menschen sehen keine Alternative zur herrschenden Politik. Deshalb fallen die Wahlen so bekloppt aus. Und wenn die Leute so richtig sauer oder verzweifelt sind, wählen sie die Parlamentpunks, die AfD.

Ich warte nicht auf irgendwelche Wahlen, mich interessiert mehr, ob es gelingt, Kämpfe gegen hohe Mieten, Verarmung und niedrige Löhne zu organisieren.
Es geht nicht darum die Politik der Ampel oder der Landesregierung zu bewerten sondern die Idioten
im Bundesrat auszubremsen. Das die Bürger schlecht gebildet sind und das man die Medien in die Tonne hauen kann
ist schon klar. Nur spielt es in der heutigen Zeit keine Rolle mehr eine breite linke Bewegung zu haben,
weil die Grünen und die SPD in der Regierung sitzen und Politik gegen den Bürger machen.
Für mich gibt es aktuell keine Partei die den Bürger im Bundestag vertritt.

Hartzhetzer

ZitatFür mich gibt es aktuell keine Partei die den Bürger im Bundestag vertritt.
Ähm hat es das jemals schon gegeben?
Habe ich die letzten 30 Jahre seit der Wiedervereinigung verschlafen?
Ich weiß jetzt nicht wie es in der alten Bundesrepublik war, kann gut möglich sein das dort jede gewählte Regierung ein auf Robin Hood gemacht hat.
Die Nazis vollzogen auf ihre Weise, was die Sozialdemokratie sich immer erträumt hatte: eine »ordentliche Revolution«, in der alles ganz anders wird, damit alles so bleiben kann, wie es ist.

Zitat Schwarzbuch Kapitalismus Seite 278

Tiefrot

Zitat von: Hartzhetzer am 07:35:40 Fr. 16.Dezember 2022
ZitatFür mich gibt es aktuell keine Partei die den Bürger im Bundestag vertritt.
Ähm hat es das jemals schon gegeben?
Habe ich die letzten 30 Jahre seit der Wiedervereinigung verschlafen?
Ich weiß jetzt nicht wie es in der alten Bundesrepublik war, kann gut möglich sein das dort jede gewählte Regierung ein auf Robin Hood gemacht hat.
Nöpp, hat sie nicht. Aber es war damals nicht so, das Mensch zur Ware degradiert wurde.
Du konntest selbst als Hiwi annehmen, das du von deiner Arbeit satt werden konntest.
Genau das ist in dem Bereich kaum mehr der Fall.
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

Wie bekommt man Milllionen von Deutschen zum Protest auf die Straße ?
Verbietet die BILD und schaltet Facebook ab !

counselor

Dazu kommt noch, dass der Sozialstaat die Leute ordentlich abgesichert hat. Das ist seit der Einführung von Hartz IV 2004 nicht mehr der Fall.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Hosenscheisser

Zitat von: counselor am 15:01:33 Fr. 16.Dezember 2022Dazu kommt noch, dass der Sozialstaat die Leute ordentlich abgesichert hat. Das ist seit der Einführung von Hartz IV 2004 nicht mehr der Fall.
Genau das ist der Grund warum es nicht mehr den Bürgern so gut geht. Neben dem Euro und der Inflation.

counselor

ZitatKRISENCHAOS IN DER KINDERBETREUUNG UND FAMILIENPOLITIK - Unter Frauen mit Kindern ist das Vertrauen in die Bundesregierung besonders gering

Nicht einmal jede zehnte Mutter sagte im November 2022, "sehr hohes" oder "hohes" Vertrauen in die Bundesregierung zu haben. Das zeigen Daten, die das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) kurz vor Weihnachten veröffentlicht hat.

Quelle: https://www.rf-news.de/2022/kw52/unter-den-muettern-ist-das-vertrauen-in-die-bundesregierung-besonders-gering
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dagobert

"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

dagobert

ZitatMeine Damen und Herren, die Verteidigungsministerin!
Mitten in Europa tobt ein Krieg. Damit verbunden waren für mich ganz viele besondere Eindrücke, die ich gewinnen konnte. Viele, viele Begegnungen mit interessanten und tollen Menschen. Dafür sage ich ein herzliches Dankeschön.
Deshalb haben Politiker normalerweise Handler, die dafür sorgen, dass sie nicht spontan Videos in sozialen Medien hochladen, oder Dinge erzählen, während jemand eine Kamera draufhält.
Völlig unüberraschend stellt sich raus, dass die wirklich sie inkompetent ist.
http://blog.fefe.de/?ts=9d4dfcfe
https://www.tagesschau.de/inland/lambrecht-silvester-101.html
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BGS

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counselor

ZitatAUTOMOBILINDUSTRIE - Was sich VDA-Chefin Hildegard Müller 2023 von der Bundesregierung erwartet

Hildegard Müller, Chefin vom Automobilmonopol-Verband (VDA), machte vor Kurzem bekannt, welche Wunschliste sie an die Bundesregierung hat. Und um die Überzeugungskraft für die Forderungen zu erhöhen, schiebt sie gleich nach, dass es bei Nichterfüllung zu ,,Jobverlagerungen in andere Länder" [1] komme.

Quelle: https://www.rf-news.de/2023/kw01/was-sich-vda-chefin-hildegard-mueller-2023-von-der-bundesregierung-erwartet
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Hartzhetzer

Zitat von: Hosenscheisser am 00:12:38 Di. 20.Dezember 2022
Zitat von: counselor am 15:01:33 Fr. 16.Dezember 2022Dazu kommt noch, dass der Sozialstaat die Leute ordentlich abgesichert hat. Das ist seit der Einführung von Hartz IV 2004 nicht mehr der Fall.
Genau das ist der Grund warum es nicht mehr den Bürgern so gut geht. Neben dem Euro und der Inflation.

Nein, das ist nicht der Grund.
Den Menschen geht es in dieser Gesellschaft nicht gut weil der Sinn/ das Ziel des Kapitalismus und seiner Marktwirtschaft nicht in der Bedürfnisbefriedigung der Menschen, sondern in der Anhäufung individuellem Reichtums liegt dessen Abfallprodukt die Bedürfnisbefriedigung der Menschen ist.
Allein schon die Tatsache das die meisten Menschen auf einen Sozialstaat angewiesen sind um den täglichen Lauf der Kapitalistischen Geschäfte ein leben lang überleben zu können, zeigt doch das die kapitalistische Art zu wirtschaften lebensfeindlich und menschenverachtend ist.
Ich würde lieber in einer Welt leben wo ich keinen Arbeitsplatz oder Sozialstaat brauche um Nachts sorgenfrei Schlafen zu können.
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Zitat Schwarzbuch Kapitalismus Seite 278

Tiefrot

Das sehe ich und viele andere auch so.
Nun glauben aber auch Viele, das Geld einen inneren Wert hat
(steckt in einem 50€-Schein wirklich Material im Wert von 50€ ? Ich bezweifle das.),
Geld arbeitet (Jaja, drückt mal einem 50€-Schein eine Schaufel in die Hand...), usw.

Erst wenn sich die Einsicht durchsetzt, das Geld nur Glaube und Vertrauen ist,
wird sich grundlegend was ändern.
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Im Grunde sind Aktien, Geld etc. ein Produkt unserer kollektiven Phantasie. Wir tun alle so, als ob es existiert. Genauso gibt es auch juristische Fiktionen, z. B. GmbHs oder AGs.

MfG

BGS
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Tiefrot

Korrekt, aber Eins nach dem Anderen.  ;)
Erstmal tut Aufklärung über das Geld not.

Obwohl - Ich bin mir ziemlich sicher, das die Mehrheit von dieser Illusion weiß,
aber an der Frage nach Alternativen scheitert.
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counselor

ZitatKOALITIONSAUSSCHUSS - Offene Regierungskrise vorerst knapp vermieden

Nach dreitägigen Verhandlungen, unterbrochen durch einen Ausflug in die Niederlande, traten die Vorsitzenden der Ampel-Parteien vor die Presse und verkündeten die Vollendung des "ganz großen Werkstücks", wie es der Bundeskanzler hochtrabend zwischendurch nannte.

Quelle: https://www.rf-news.de/2023/kw13/offene-regierungskrise-knapp-vermieden
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dagobert

ZitatDie Mehrheit der Deutschen will das Ende der Ampel-Regierung auf Bundesebene. Das geht aus einer Insa-Befragung im Auftrag der ,,Bild"-Zeitung hervor. Demzufolge wünschen sich 55 Prozent der Befragten nicht, dass die Ampel weiterregiert. Nur 30 Prozent der Befragten sprechen sich dafür aus - darunter nur Wähler der Ampel-Parteien.
https://amp.focus.de/politik/deutschland/klatsche-fuer-die-regierung-mehrheit-der-deutschen-will-keine-ampel-koalition-mehr_id_190264863.html
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Thomas Mann, 1936

counselor

Und der Teutone würde wieder CDU/CSU wählen. Also dasselbe in Schwarz.
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Tiefrot

Im Grunde ist es nahezu egal, was gewählt wird.  ::)
Die Politik wird uns ficken, bis unsereins leben muss, wie momentan in Bangladesh zu bewundern.  >:(

Einzige Alternative, wir lernen innerhalb kürzester Zeit Französisch.
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counselor

ZitatLATENTE REGIERUNGSKRISE DER AMPEL - Hauen und Stechen im Regierungslager

Man kann ja froh sein, dass die Berliner Regierungsparteien nicht zu denjenigen Waffen greifen, die die FDP-Scharfmacherin Marie-Agnes Strack-Zimmermann so vehement für den Ukrainekrieg fordert.

Sonst gäbe es sicher Bombenalarm in Berlin. Verbal jedoch, ist der Krieg in der Ampel-Koalition voll entbrannt, insbesondere zwischen FDP und Grünen. Erstere hat - im Vollzug bestimmter Teile der Monopole – Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) offiziell zum ,,Abschuss" freigegeben. (Mehr dazu hier)

Quelle: https://www.rf-news.de/2023/kw21/hauen-und-stechen-im-regierungslager
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Frauenpower

Blick aus der Schweiz bzw NZZ auf unsere Parteienlandschaft:
https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/warum-die-gruenen-heimlich-die-afd-lieben-ld.1741245
Am Ende des Artikels die Kommentare nicht vergessen.

Fast schon amüsant zu lesen:
ZitatWann immer Merz ein Thema identifiziert, das einer Partnerschaft mit den Grünen mittelfristig im Wege stehen könnte, räumt er es ab, wie man heute sagt. Man denke an seine Unterstützung der Frauenquote.

Erwähnt wird auch ein geselliges Beisammensein der FAZ mit Afdern.

Kuddel

Ich hielt die NZZ mal für eine seriöse Wirtschaftzeitung, wenn man von ihrer scheißreaktionären Haltung mal absieht.

Inzwischen habe ich das Gefühl, daß in der NZZ Kantine LSD in die Getränke gemischt wird. Die schreiben ziemlich wirren und durchgeknallten Scheiß, der vielleicht unterhaltsam sein mag, aber als Informationsquelle nahezu unbrauchbar ist.

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