schwarz-geld im kampf gegen "extremismus"

Begonnen von monoma, 22:35:05 Fr. 23.Oktober 2009

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monoma

alle nötigen links / quellen und auch weitere infos zum wahrscheinlichen neuen "bundesinnenminister" de maizière im beitrag:

Zitatstück für stück wird in diesen tagen immer mehr von dem sichtbar, was demnächst in "gesetze" gegossen hierzulande als richtlinien für das gesellschaftliche leben seitens der von einer minderheit gewählten neuen regierung in ihrem sinne (und also im sinne der realen machthaber) gelten soll. auf dem gebiet der "inneren sicherheit" werden nun erstmals konkrete maßnahmen mit perspektive bekannt:

(...) "Union und FDP wollen künftig die Programme gegen rechts auch zur Bekämpfung von Linksextremismus und Islamismus nutzen. Das geht aus dem Entwurf des Koalitionsvertrags hervor, der der taz vorliegt.

Darin heißt es, dass "die Aufgabenfelder des Fonds für Opfer rechtsextremistischer Gewalt sowie des Bündnisses für Demokratie und Toleranz auf jede Form extremistischer Gewalt ausgeweitet werden". Die vom Bund geförderten Programme gegen Rechtsextremismus sollen zudem in Zukunft als "Extremismusbekämpfungsprogramme unter Berücksichtigung der Bekämpfung linksextremistischer und islamistischer Bestrebungen" fortgeführt werden. Aus dem Entwurfstext für den Bereich Justiz und Inneres geht hervor, dass Rechtsextremismus nicht mehr explizit genannt wird, sondern mit Extremismen jeder Art gleichgestellt wird." (...)

Workless

Warum auch nicht?
Was macht Linksextremismus denn besser als Rechtsextremismus?
Für mich würde es keine Rolle spielen, ob eine rechte Drecksbazille mir den Schädel einschlägt oder aber eine linke.

Kuddel

ach wie putzig:
Zitatlinke Drecksbazille

Da hat jemand Angst vor Linken und hält den Staat für seinen Beschützer.

Natascha29

Das hab ich schon vor 5 jahre erzählt...als jeder noch sagte ist ja super was man gegen die rechte macht.....Ich sagte damals warts mal ab das kommt auf uns auch noch zu..und was ist nu.

@workless das ist nu ein witz na....die linke macht viel gerade für arbeitslose..und retten oftmals den arsch wenn manche net weiter wissen
dazu kommt das viele sozial sind..ich sag viele da wir ja seit ein weilchen anti deutsche haben...die sind alles andere ausser sozial..lol
Aber der rest von der linke sind sozial sehr sogar..
Alles was dem staat ein dorn im auge ist wird verboten....also willkommen neues nazi land......anderes kann man es net sagen. Da nur eine meinung gilt und ist die meinung von Merkel.

Natascha, 29 jahre alt, 2  kleine kinder, verheiratet.

wer sich nicht wehrt lebt verkehrt!

Workless

Zitat@workless das ist nu ein witz na....die linke macht viel gerade für arbeitslose..
Das ist überhaupt kein Witz. Es geht hier nämlich nicht um "Die Linke", sondern um linke Extremisten.
Kuddel hat das anscheinend begriffen.

Zitatach wie putzig:
Zitatlinke Drecksbazille

Da hat jemand Angst vor Linken und hält den Staat für seinen Beschützer.

Was ist los? Keine Argumente?
Erklär mir doch mal den Unterschied, wenn du zusammen geschlagen wirst. Ich bin schon mächtig gespannt.
Das Idiot verkneife ich mir jetzt - und das fällt mir, muss ich ehrlich zugeben, doch etwas schwerer als sonst.

schwarzrot

Nana... wurdest du schon mal in deinem leben 'von linken' zusammengeschlagen?
Ansonsten versteh ich nicht, warum du so einen schiss davor hegst. Ist vermutlich die staatlich verordnete 'kommunisten'angst?

Sieh dir doch mal an, selbst 'der böse russe' ist inzwischen ganz nett zu unserem ex-kanzelbundes.  ;D

Klar kommis können nerven, aber die chance 'zusammengeschlagen' zu werden ist bei denen nicht sehr gross:
Das die polizei'statistik' andere zahlen bereithält, liegt daran, dass linke/migranten, die von nazis zusammengeschlagen werden, sich meisst
nicht an staatliche stellen wenden. Und das mit gutem grund!
"In der bürgerlichen Gesellschaft kriegen manche Gruppen dick in die Fresse. Damit aber nicht genug, man wirft ihnen auch noch vor, dass ihr Gesicht hässlich sei." aus: Mizu no Oto

Wieder aktuell: Bertolt Brecht

hoessi666

Die Gleichstellung von linkem und rechtem Extremismus ist richtig.

Die Frage, die sich stellt ist nur wie Extremismus definiert wird. Wenn schon ein aufsässiges Forum wie chefduzen z.B. als "extremistisch" eingestuft wäre...Gute Nacht!

Das ist eher die Sache, die mir Kopfzerbrechen bereiten würde: Ob der Staat letztendlich gegensätzliche Meinungen grundsätzlich als verfassungsgefährdend einstuft und Aktivisten als Terroristen und somit seine Politik entgegen jeglichen Widerstandes "durchdrückt" und oppositionelle Arbeit im Keim erstickt oder zumindest erheblich erschwert.




schwarzrot

extremist = Westerwelle  oder? ;)

Und Schäuble = verfassungsgefährdend?... (bundeswehr im innern wurde ausdrücklich in der verfassung verboten, also wo sitzen denn nun die 'extremisten'?)
"In der bürgerlichen Gesellschaft kriegen manche Gruppen dick in die Fresse. Damit aber nicht genug, man wirft ihnen auch noch vor, dass ihr Gesicht hässlich sei." aus: Mizu no Oto

Wieder aktuell: Bertolt Brecht

hoessi666

@schwarz-rot

Eben, das ist ja die Auslegungsproblematik. Ein Extremist wie Schäuble wird sich selbst ja nicht also solcher sehen...Aber er sieht vielleicht Extremes, wo er es gerne sehen will...  :rolleyes:

Gegen gewalttätige Ausbrüche (welcher Qualität auch immer) bin ich allerdings auch - egal ob von rechts oder links...

Auferstanden

Nun, extremistisch im Sinne konträrer Auffassungen was Demokratie sein könnte,
findet man weniger bei den so genannten links- oder rechtsextremistischen Parteien  als vielmehr bei den Gralsrittern der bürgerlichen Parteien selbst, sei es bei den Grünen von den  christlichen Parteien ganz zu Schweigen.
Gleich den Potemkinschen Dörfern und einer zeitlos funktionierenden Herrsche und Teile Strategie wurden mediale Feindbilder flächendeckend manifestiert um selbst lautlos in Erscheinung zu treten.
Ein Beispiel von vielen, hätte man die aktuelle Version der menschenverachtenden Agenda 2010, vor sagen wir einmal 15 Jahren theoretisch ins Spiel gebracht wäre man seinerzeit als rechtsextremistisch, verurteilt worden.

Kuddel

workless, ich bin sicher, der Staat wird dich vor Idioten wie mich schützen.
Ansonsten viel Spaß im freien Spiel der Kräfte, die man als person without work and prosperity erfahren darf. 8o

Senor_Ding-Dong

Opfer linksextremistischer Gewalt? Wer oder was sollte das sein?  :D

"Bündniss für Demokratie und Toleranz" - sind das die, die in sicherem Abstand mit großen Besen hinter Nazi-Demos herfegen?

Der "als-ob-leben ?"-Artikel bringt es am Ende auf Punkt:
Zitatall das ist weder neu noch überraschend, aber die stumpfsinnigkeit, mit der das projekt "systemerhalt um jeden preis" durchgezogen wird (und die eben auch an solchen punkten sichtbar wird), ist dann doch erschütternd.

Anzunehmen, daß es sich bei nicht wenigen der linken (@Natascha29 - nein, es sind immer noch nicht Deine Helden der Partei die "Linke" gemeint) Gewaltstraftaten um Widerstandhandlungen gegen Vollstreckungsbeamte handeln wird. Und wie diese Widerstandshandlungen ablaufen/aussehen, möchte ich mir gar nicht vorstellen... ;)
Zitat...

Rechtsextremismus = Linksextremismus?
Wenn man auf das Jahr 2008 blickt, sind die Straftaten der rechten Szene wieder deutlich gestiegen - um 15,8 Prozent auf insgesamt 19.894 Delikte. Auch für die Straftaten mit linksextremem Hintergrund verzeichnet der aktuelle Bundesverfassungsschutzbericht ein Plus von 13 Prozent mit 3.124 registrierten Delikten. Neben dem großen quantitativen Unterschied ist jedoch die Tendenz interessant, dass die rechte Gewalt um 6,3 Prozent zunimmt, (1.042 Gewalttaten), während die linken Gewaltstraftaten um 15,8 Prozent (701 Gewalttaten) abnehmen.

...
http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/meldungen/bundesprogramme-gegen-rechtsextremismus-vor-dem-aus/?pn=46&qid=0c04db9496ec3c2e07ccb5ff538470d7&bs=10

Troll

ZitatIm Bundestag notiert: Programm gegen Linksextremismus

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage - 24.06.2010

Berlin: (hib/AW) Die SPD-Fraktion will über das von der Bundesregierung angekündigte Programm gegen Linksextremismus informiert werden. In ihrer Kleinen Anfrage (17/2041) verlangt sie unter anderem Auskunft darüber, welche Gruppen, Vereinigungen oder Parteien von der Regierung als linksextremistisch eingestuft werden und wie viele Personen diesen angehören.

Quelle: hib-Meldungen
Fragen: Konzeption der angekündigten Bundesprogramme gegen Linksextremismus  (PDF | 57,6 KB)

Antworten: Konzeption der angekündigten Bundesprogramme gegen Linksextremismus  (PDF | 60,5 KB)

ZitatDaher wird u. a. die Vorlage einer schriftlich erklärten Selbstverpflichtung der Träger verlangt werden, dass ihre Intentionen und ihre Arbeit sich in Übereinstimmung mit den Zielen des Grundgesetzes befinden und dass sie dafür Sorge tragen, dass dies auch für deren jeweilige Kooperationspartner gilt.

Oder man regiert und verbiegt zerstückelt zerfleddert ändert das Grundgesetz bis es dem eigenen Extremismus entspricht.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

ProgressiveProletarian

Zum Unterschied zwischen links und rechts (Extremismus) und dem Sinn und Zweck der Extremismustheorie:

Zitat
Natürlich halten wir es für ausgemachten Unfug, so verschiedene politische Richtungen als ,,wesensgleich" zu bezeichnen.Doch solche Gleichmacherei ist leider weit verbreitet – zum Beispiel im Unterricht im Rahmen der ,,Demokratieerziehung". In diesem Artikel setzen wir uns deshalb mit den Argumentationsmustern der sogenannten ,,Extremismustheorie" auseinander.

Kurvendiskussion?
Was sagt die Extremismustheorie eigentlich genau aus? Kern ihrer Argumentation ist, dass – ähnlich wie bei der Kurvendiskussion – von Extremen ausgegangen wird. Diese Extreme weichen in diesem Fall von einer angeblich ,,demokratischen Mitte" ab. Die politischen Extreme hätten zwar nicht genau die gleichen politischen Forderungen, seien jedoch ,,wesensgleich". Dies zeige sich z.B. daran, dass Extremist_innen grundsätzlich den ,,demokratischen Verfassungsstaat und seine fundamentalen Werte und Spielregeln" ablehnen würden.

Die momentane Bundesfamilienministerin Schröder veranschaulicht diese Sichtweise z.B. mit der Behauptung ,,Rechts- und Linksextremismus seien wie das Ende eines Hufeisens, weit auseinander und doch nah zusammen". Abweichungen von der Mitte des Hufeisens – um im Bild zu bleiben – sind deshalb nach Ansicht der Vertreter_innen der ,,Extremismustheorie" undemokratisch und illegitim.
Unter dem ,,demokratischen Verfassungsstaat" verstehen die Vertreter_innen der ,,Extremismustheorie" – ob Politiker_innen, Cops oder Wissenschaftler_innen – natürlich einfach ganz genau die Staatsform, die wir momentan haben. Auch unter Demokratie können sie sich nichts anderes vorstellen als eine parlamentarische Demokratie, also eine Regierungsform, in der die Menschen gar nicht selbst entscheiden, sondern lediglich alle vier Jahre das Recht haben, darüber abzustimmen, wer in Zukunft über sie regiert.

Die ,,demokratische Mitte" verorten sie zudem selbstverständlich dort, wo sie selbst stehen. Dies ist schon ein erster Hinweis darauf, dass die ,,Extremismustheorie" vor allem dazu da ist, einen Staat zu legitimieren, der abseits seiner selbst definierten ,,politischen Mitte" keine anderen Gesellschaftsentwürfe duldet. Sichtbar wird dies z.B. daran, dass bestimmte Meinungen je nach herrschenden politischen Ansichten mal als legitim und mal als illegitim angesehen werden. So war es Anfang der 1990er Jahre auch für viele Personen aus dem politischen Mainstream vollkommen unvorstellbar, dass deutsche Soldat_innen Kriege weltweit führen würden. Heutzutage gilt eine grundlegende Kritik hieran bereits als ,,extremistisch" und steht damit außerhalb des ,,demokratischen Konsens".  

Zum weiterlesen:

http://strassenauszucker.blogsport.de/2010/05/12/ziemlich-extrem/

Und das Fazit:

ZitatGerade in einer Zeit, in der der Kapitalismus wieder mal seine offensichtliche Unfähigkeit gezeigt hat, die Bedürfnisse der Menschen sinnvoll zu befriedigen, ist es aus unserer Sicht unabdingbar, eine tiefgehende Kritik an ebendiesen Verhältnissen zu äußern. Insofern ist unsere Kritik durchaus ,,radikal": Sie will das Problem nicht nur oberflächlich behandeln (wie etwa sozialdemokratische Kritiker_innen des Neoliberalismus dies immer wieder versuchen), sondern das Problem an der Wurzel (lateinisch ,,radix") packen. Hierzu gehört in erster Linie, sich über andere, vernünftige Wirtschaftsformen Gedanken zu machen. Ebenso gehört dazu, Entscheidungsformen für unsere Gesellschaft zu finden, bei denen nicht nur alle vier Jahre einfach durch Wahlen entschieden wird, wer in den nächsten vier Jahren über uns bestimmt. Das bedeutet natürlich nicht, dass wir wie (Neo-)Nazis einen diktatorischen Führerstaat einführen wollen, sondern ganz im Gegenteil: dass wir für eine Demokratisierung aller Lebensbereiche eintreten. Ob in der Familie, beim Arbeiten oder in der Schule – in den Bereichen, die uns betreffen, wollen wir auch das Recht haben, gemeinsam über unser tägliches Leben zu entscheiden. Denn: Wieso soll der Familienvater, der/die Chef_in oder der/die Lehrer_in das Recht haben, uns vorzuschreiben, wie wir uns am Schreib- oder am Küchentisch zu verhalten haben?

Wenn Leute, die sich für diese Ziele einsetzen, als ,,Verfassungsfeinde" gebrandmarkt werden, dann wirft dies aus unserer Sicht eigentlich nur ein ziemlich mieses Licht auf die Verfassung, nicht jedoch auf diejenigen, die sich auf die Suche nach einer vernünftigen und wirklich demokratischen, selbstbestimmten Gesellschaft machen. Die ,,Extremismustheorie" wirft also unwissenschaftlich mit politischen Kampfbegriffen um sich und arbeitet mit bloßen Kategoriesierungen. Sie kreiert lediglich eine vermeintliche politischen Mitte und dient der Aufrechterhaltung der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaftsordnung.

Eine gute Zeitung, die mir am 12. Juni in die Hand gedrückt wurde. Vornehmlich für Jugendliche gemacht, aber sehr gut zum Check wo und wie man konservativem und reaktionärem Gedankenmüll evtl. bereits auf den Leim gegangen ist.  

IOPS ist eine klassenlose, globale Graswurzelbewegung auf Basis selbstverwalteter, lokaler Gruppen.

http://www.iopsociety.org/de

Revolutzer

Das gibt doch kein Problem mit linkem Extremismus. Es gibt nur das Problem der Gewalt von Bullen gegen die Linken die dann als von den Linken ausgehend bezeichnet wird.

Ein guter Artikel ist auch hier zu lesen: http://www.jugendzeitung.net/

Als PDF herunterladbare Zeitschrift.


Oh Alkohol, oh Alkohol
du bist mein Feind das weiß ich wohl
Doch in der Bibel steht geschrieben
du sollst deine Feinde lieben.

Arwing

Die Extremismustheorie und die zunehmende Gewalt der Bundespolizei gegen Linke und Demonstranten stellt eine zunehmende schleichende Veränderung zur Unterdrückung jeglicher Kritik am bürgerlichen Kapitalismus dar. Es wird in Deutschland langsam wieder sehr erschreckend, wie verfassungsfeindlich Feindbilder von Menschen mit einer abweichenden gesellschaftspolitischen Meinung aufgebaut werden.

Aber die SA-Bullen dieses Landes werden von mir, samt der zunehmenden Braunorientierung unserer Obrigkeit, in einem gesellschaftskritischen Roman verarbeitet werden. Ich sammle derzeit viele Ideen und die Realität liefert sie mir am Fließband :-*
Das aktuelle Geldsystem ist auf die Gewinnmaximierung einer kleinen Elite ausgerichtet, die von der Gemeinschaft der Bürger Europas erbracht werden soll und die politische Elite fungiert als Handlanger.

Revolutzer

Zitat von: Arwing am 16:46:30 So. 04.Juli 2010
Die Extremismustheorie und die zunehmende Gewalt der Bundespolizei gegen Linke und Demonstranten stellt eine zunehmende schleichende Veränderung zur Unterdrückung jeglicher Kritik am bürgerlichen Kapitalismus dar. Es wird in Deutschland langsam wieder sehr erschreckend, wie verfassungsfeindlich Feindbilder von Menschen mit einer abweichenden gesellschaftspolitischen Meinung aufgebaut werden.

Aber die SA-Bullen dieses Landes werden von mir, samt der zunehmenden Braunorientierung unserer Obrigkeit, in einem gesellschaftskritischen Roman verarbeitet werden. Ich sammle derzeit viele Ideen und die Realität liefert sie mir am Fließband :-*
Wie wäre es mit einem Film. Filme und Bilder findest Du in Massen zu dem Thema. Das ganze unterlegt mit Punk LOL und das gibt einen 3 Stunden (Staats)gewaltfilm der garantiert nicht für Jugendliche unter 18 Jahren zugelassen wird.


Oh Alkohol, oh Alkohol
du bist mein Feind das weiß ich wohl
Doch in der Bibel steht geschrieben
du sollst deine Feinde lieben.

Troll

ZitatAch DA kommt die ganze "Linkskriminalität" her! Money Quote:

Die Polizeigewerkschaft will mehr Beamte in die linke Szene einschleusen. Um dort anerkannt zu werden, sollen sie auch Straftaten begehen dürfen.

Ich hatte mich schon gewundert. Die "Linksterroristen" sind ja eh nicht als die hellsten Denker bekannt, aber so dämlich wie diese "Terroranschläge" zur Trojaner-PR-Ablenkung durchgeführt wurden,

Quelle: Fefes Blog
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

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