Privatbullen

Begonnen von ManOfConstantSorrow, 02:15:30 So. 15.Januar 2006

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schwarzrot

Naja, hatte gestern schon überlegt, ob ich dazu was schreiben sollte: Dieses angeblich nicht geklärte thema 'fehlender souveränität' ist nicht umsonst von den nazis/rechten okkupiert, weil totaler schwachsinn (da stimm ich dem admin(!) vollkommen zu).
Argumente kann man von Hobbes, Locke bis Jellinek nachlesen.
Für leute die es salopper mögen, hilft Maos: 'Die politische Macht kommt aus den Gewehrläufen.', oder anders, versuch doch einfach mal gegen eine staatliche entscheidung vorzugehen (z.b. bei HartzIV?), da wirst du ganz schnell sehen, wie 'souverän' der staat dir gegenüber sein kann.

Dass dieser staat aufgrund seiner geschichte auch jetzt noch nicht ganz frei machen kann, was er will, bzw deutsche politiker, nachdem sie in USA-lobbyorganisationen/US-thinktanks als 'youth-leader' aufgebaut wurden, nicht mal daran denken, gegen ihre 'wohltäter'/netzwerke vorzugehen, ist eine andere sache.
Die ist aber nun auch nicht wieder so aussergewöhnlich, dass man sie mit 'fehlender souveränität', weil wir nur ein grundgesetz und keine verfassung hätten, erklären muss.
Genau wie Rudi schon schrieb. Welcher staat ist den überhaupt in diesem sinne 'souverän'?
Russland? China? USA? Und das wars dann auch. Alle anderen sind mehr oder minder abhängig von diesen grossen 'gewehrläufen'.

Dass die nachdenkseiten inzwischen auf diesen reichs-nachfolger-quatsch aufspringen, ist schade. Zeigt aber gut, wie verzweifelt man inzwischen in diesem land sein kann.
"In der bürgerlichen Gesellschaft kriegen manche Gruppen dick in die Fresse. Damit aber nicht genug, man wirft ihnen auch noch vor, dass ihr Gesicht hässlich sei." aus: Mizu no Oto

Wieder aktuell: Bertolt Brecht

Sozial-Leaks

Zitat von: Rudolf Rocker am 10:09:06 So. 28.Juli 2013
ZitatUnd mal ehrlich Rudolf Rocker, sollte man sich bei einem so grundlegend wichtigen Thema, wirklich in Ignoranz und Selbstverleugnung flüchten dürfen?

Mal abgesehen davon das ich eine grundsätzliche Abneigung gegen Nationalstaaten habe, nützt auch die beste Verfassung nichts, wenn es der Bevölkerung scheißegal ist, ob diese gebrochen wird oder nicht!

Und noch was: Wer sagt denn, das ein souveräner Staat nicht auch Gesetze erlassen kann, die alles andere als demokratisch sind?
Da die Reichsdeppen sich ja immer so toll am Deutschen Reich orientieren muss das ja ein absolut souveräner Staat gewesen sein. Und ganz souverän hat man dann Gesetze erlassen, die es ermöglichten 6 Millionen Juden zu ermorden. Insgesamt kostete es 55 Millionen Menschen das Leben.
Toll, da lebe ich doch lieber in einem unsouveränen Staat der sich an internationale Verträge hält. (z.B. die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte).

Und meine Frage hast Du immer noch nicht beantwortet: Nenne mir einen souveränen Staat auf dieser Welt!
Ich kenne keinen einzigen Staat der keine politischen und/ oder wirtschaflichen Beziehungen zu einem anderen Staat hat und somit bei entsprechenden Verträgen eben nicht souverän ist!

Der Staat auf den das am ehesten zutrifft dürfte Nordkorea sein!
Viel Spass dort!

Bin bei allem was du schreibst voll deiner Meinung, auch ich bin gegen jede Art von Nationalismus - vertrage es aber überhaupt nicht von "meiner" Regierung derart verarscht zu werden, dass die einen etwas vormachen wollen, was garnicht existent ist! Und nur darum geht es mir hier, uns wird erzählt wir wären frei, unabhängig und könnten selbst entscheiden und alle glauben an den Mist!

Natürlich ist man davor nicht gefeit, dass ein Souveräner Staat Gesetze erlassen kann, die alles andere als demokratisch sind. Aber dazu gehört ein über alles aufgeklärter Mensch, der solch etwas zu verhindern weiß. Wir werden mit Absicht nicht aufgeklärt, wir werden dumm gehalten und glauben das alles auch noch.

Und wenn du sagst:

"Toll, da lebe ich doch lieber in einem unsouveränen Staat der sich an internationale Verträge hält. (z.B. die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte).

Du glaubst doch wohl selber nicht dran, das Deutschland sich an derartige Verträge hält?

Mir geht es hier darum, das man sich nicht so dermaßen verarschen lassen sollte - auch wenn das Thema wahnsinnig brisant ist.

Und das mit den "Rechten Deppen" ist auch vollkommen richtig, wobei ich im ersten Moment, durch deine Ausdrucksweise glaubte, du könntest mich sogar für einen solchen halten. Sowas möchte ich mir aber verbitten und klarstellen, dass ich in keinster Weise auch nur im Geringsten etwas mit einer solchen Gesinnung gemein habe!

Mein Herz schlägt "LINKS", das ist so und das bleibt auch so!
"Da wo Nachrichten fluten, wachsen Lüge und Demagogie "

Troll

Zitat von: Sozial-Leaks am 09:01:32 So. 28.Juli 2013
ch verstehe was ihr sagen wollt! Bringt uns aber nicht weiter, weil ein Staat, bei dem die Souveränität nicht mal auf dem Papier existiert, sich auch nicht auf diese und seine Rechte berufen kann - und dies somit auch kein Staat ist.

Ich halte dieses Gedöns ob wir ein Souveräner Staat sind oder ob unsere Verfassung auf rechtlich einwandfreien Füßen steht für Quatsch, der von den Verhältnissen mehr ablenkt als das es irgend wie helfen würde diese Fragen zu klären. Tagtäglich erleben wir wie Grundrechte übergangen werden und Gesetze bis zum brechen gebeugt werden, glaubt da wirklich jemand das würde sich ggf. ändern wenn dies "auf dem Papier" einwandfrei existieren würde?

Man kann darüber diskutieren, aber eine hilfreiche Relevanz hat es m.M.n. nicht.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Rudolf Rocker

Zitat"Toll, da lebe ich doch lieber in einem unsouveränen Staat der sich an internationale Verträge hält. (z.B. die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte).
Du glaubst doch wohl selber nicht dran, das Deutschland sich an derartige Verträge hält?

Das war ein Beispiel!
Wenn sich ein Staat (egal welcher) an internationale Vereinbarungen hält (Allgem. Erklärung der Menschenrechte, Haager Landkriegsordnung, Genfer Kovention) ist er nicht mehr souverän.

Ich denke aber auch das das Thema zu nichts führt.
Für mich hört sich das ein bißchen so an als wäre es nur Scheiße wenn NSA, MI6, u.a. uns abhören, aber beim BND, BfV, usw. wäre es dann in Ordnung weil es ja deutsche Behörden sind die sich an deutsche Gesetze halten!
Und das passt eben nicht!

Sozial-Leaks

Zitat von: Rudolf Rocker am 19:20:30 So. 28.Juli 2013
Zitat"Toll, da lebe ich doch lieber in einem unsouveränen Staat der sich an internationale Verträge hält. (z.B. die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte).
Du glaubst doch wohl selber nicht dran, das Deutschland sich an derartige Verträge hält?

Für mich hört sich das ein bißchen so an als wäre es nur Scheiße wenn NSA, MI6, u.a. uns abhören, aber beim BND, BfV, usw. wäre es dann in Ordnung weil es ja deutsche Behörden sind die sich an deutsche Gesetze halten!
Und das passt eben nicht!

Zuweilen hab ich das Gefühl, hier vollkommen falsch verstanden zu werden.

Auf was ich eigentlich hinaus wollte ist, dass Deutschland eine amerikanische Exklave ist, und dass unserer Regierung samt Ministerien nur Befehlsempfänger sind. Genauso wie der BND, nur eine Unterabteilung der NSA ist, von daher kann Deutschland niemals souverän entscheiden. Auch die Hartz4-Geschichte ist zwar der Feder deutscher Bürokraten entsprungen, aber den Druck in der Richtung, die Sache zu amerikanisieren, die kam nicht aus Deutschland selber. Schaut euch die weitere Entwicklung an, Stichwort "WORKFARE"!

Von daher, ging es mir hierbei nicht um die Reichsdeppen-Geschichte sondern darum, das wir vollkommen fremdbestimmt sind und dies von den Amerikanern so gewollt ist. Russland bietet Deutschland immer wieder einen Friedensvertrag an, was aber immer wieder an der Blockade Amerikas scheitert - und BITTE - komme mir jetzt niemand mit dem "Zwei + Vier-Vertrag", denn das ist kein Friedensvertrag gewesen.

Man kann jetzt natürlich sagen, all das bringt uns nicht weiter - aber dann ergeben wir uns in der Momentanen Situation. Und eine "Linke" Regierung - der ich ernsthaft zutraue die Verhältnisse ändern zu können -  wird vermutlich auf absehbare Zeit in Deutschland mit allen Mitteln verhindert werden!

Meiner Meinung nach, müssen die Menschen in Deutschland aufgeklärt werden, aber nicht so wie es die - wie du schon so schön sagst "Reichsdeppen" tun - sondern in Richtung der Schaffung der realen, souveränen "freiheitlich demokratischen Grundordnung"

Man muss Aufklärung vorantreiben und nicht behindern!  Nur der über alles aufgeklärte Mensch kann, selbstbewusst und frei Entscheiden, und so Veränderungen herbeiführen.
"Da wo Nachrichten fluten, wachsen Lüge und Demagogie "

Rudolf Rocker

Ich glaube wir drehen uns hier im Kreis!
Ich hatte meinen Standpunkt ja oben schon mal klar gemacht.
Den jetzt noch mal zu wiederholen macht wenig Sinn.

Sozial-Leaks

Zitat von: Rudolf Rocker am 09:01:50 Di. 30.Juli 2013
Ich glaube wir drehen uns hier im Kreis!
Ich hatte meinen Standpunkt ja oben schon mal klar gemacht.
Den jetzt noch mal zu wiederholen macht wenig Sinn.

;D....nee nee, lass mal - hab hier auch nicht wirklich nochmal auf eine Antwort gewartet und auch verstanden was ihr sagen wollt!

Sollte nur nochmal ne kurze Erklärung meines Ansinnen gewesen sein, weil ich, wie ich oben auch schon schrieb, ich mich hier der Gefahr ausgesetzt sah, auf die rechte Schiene geschoben zu werden.

Das möchte ich hier nochmal tunlichst ausgeschlossen haben!

Also keine Panik, alles im grünen Bereich - zumindest bei mir.
"Da wo Nachrichten fluten, wachsen Lüge und Demagogie "

Rudolf Rocker

Ja, ich hab das schon verstanden! ;D
Ich halte ja auch nicht jeden, der was über die souveränität Deutschlands erzählt für einen Nazi!
Albrecht Müller von den Nachdenkseiten hat zu diesem Thema ja auch einiges geschrieben, grade auch aus seiner Sicht als ehemaliges MdB.

Ich habe davon eine Grundsätzlich andere Auffassung, weil ich eine politisch völlig andere Sichtweise auf das Konstrukt "Staat" habe.


Und souveräner Staat hört sich ja auch immer toll an, aber auch eine Monarchie oder eine Diktatur können in einem souveränen Staat stattfinden.
Dann geht das Souverän eben vom König oder vom Führer oder von seiner Merkwürden aus.

Kuddel

Neoliberalisierung allerorten. Ursprünglich staatliche Aufgaben werden in private Hände gelegt.

Wir haben im Militärischen längst private Truppen, Blackwater ist der bekannteste Name in der Branche.
Wir sollten aber die Tendenz zu Privatbullen nicht vergessen.

Zur Fußball EM in Frankreich:
Zitat...handelt es sich bei den zusätzlichen Kräften doch um seit März fest eingeplante 12.000 neue Mitarbeiter privater Sicherheitsdienste.
http://www.badische-zeitung.de/ausland-1/frankreich-vor-der-em-zwischen-vorfreude-und-terrorangst--122809673.html

Zitat Die Bundeswehr bewacht ihre Kasernen nicht mehr selbst

Patrouille laufen, am Eingang Autos kontrollieren – von diesen Aufgaben sollen Soldaten entbunden werden. Zu knapp ist das Personal. Private Security soll es richten.
http://www.welt.de/wirtschaft/article156134709/Die-Bundeswehr-bewacht-ihre-Kasernen-nicht-mehr-selbst.html

ZitatThomas de Maizière
Gefährliche Nähe zur AfD



Thomas de Maizière (CDU) fordert Hilfssheriffs zur Kriminalitätsprävention.

Aber man sollte nicht außer Acht lassen, in welche Gesellschaft er sich mit seiner Idee begibt: Auch die AfD propagiert ehrenamtliche Zusatzordnungskräfte. Wer darauf schaut, was sich in einigen Bundesländern für ,,Bürgerwehren" zusammenrotten, dem stellen sich bei derlei Plänen die Nackenhaare auf.

In Berlin gab es nach dem Mauerbau eine ,,Freiwillige Polizeireserve". Sie wurde aufgelöst, als sich herausstellte, dass ein Fünftel der 2500 Mann einen kriminellen oder rechtsradikalen Hintergrund hatte.

Eine dogmatisch betriebene Sparpolitik hat die öffentliche Verwaltung vielerorts an den Rand der Funktionsfähigkeit gebracht – etwa bei der Polizei.
http://www.fr-online.de/aktuelle-kommentare/thomas-de-maizi-re-gefaehrliche-naehe-zur-afd,30085308,34381110.html

Bei faschistischen Bürgerwehren haben wir einen fließenden Übergang zwischen polizeilichen und militärischen Aufgaben.

ZitatPolnische Bürgerwehren üben Krieg gegen Russland

Zehntausende Polen, allesamt Zivilisten, bereiten sich auf die Verteidigung ihrer Heimat vor
http://www.stern.de/politik/ausland/buergerwehren-in-polen--aus-angst-vor-putin-und-russland---sie-proben-den-aufstand-5926014.html

Zitatin allen Ländern der Nato-Ostflanke entstanden bewaffnete Bürgerwehren, die regelmäßig den Kampf gegen ,,grüne Männchen" – fremde Truppen ohne Hoheitsabzeichen wie im Ukraine-Krieg – üben.

Ein Teil der Bürgerwehren wird zum ersten Mal miteinbezogen in die Übungen [der Nato!], so dass zum einen Befehlsstrukturen klar werden...
http://www.taz.de/!5311511/

Bei diesem RECHTSRUCK VON OBEN sollte einem wirklich Angst und Bange werden. Da sind Neonazis und rechte Hools ein eher untergeordnetes Problem.

shitux

Wieder mal eine gefährliche Vergessenheit dieses gefährlichen Mannes.
Hat er die Schwarzen Sheriffs und deren Taten , die es in den 80ern zuhauf schon mal gab, völlig vergessen? Oder will er genau dies wieder aufleben lassen?
Ich warte nur drauf, dass solche Wachbullen mal jmd erschiessen und/ oder selbst erschossen werden.Anders scheint dieses völlig bekloppte und durch geknallte Denken einfach nicht zu stoppen zu sein ......

kotz kotz kotz
Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

mousekiller

Zumal heute quasi jeder den 34a machen kann. Ist wie der Bockwurst-Schein für Kneipen.
Wenn man keine Ahnung hat - einfach mal die Fresse halten.

shitux

http://wachpolizei-sachsen.de/#vorraussetzungen

Ich könnte mir vorstellen das es einen Run drauf gibt. U.U. haste ersma Ruhe vor dem JC/ BA.
Sone ZickiZacki Aktion um relativ fix Kohle zu verdienen und so.

Ich würde allerdings auch so einen Job haben wollen. Natürlich nicht als Bulle oder so.
Sondern als Wachbote- beim JC und/ oder BA. Denn dort ist es genauso wichtig zu überwachen, dass eingegangene Anträge nicht im Nirvana verschwinden. Ich würde keine Waffe tragen, sondern ein Köfferchen mit Label-Drucker zum bestätigen.
RFID-Chip auf die Anträge backen- der dann verfolgbar ist und Hilfe piepst sobald ein Antrag, Schreiben oder ähnliches  im Mülleimer landet ....

Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

dagobert

Zitat von: Kuddel am 11:36:22 Fr. 17.Juni 2016
Zitat Die Bundeswehr bewacht ihre Kasernen nicht mehr selbst

Patrouille laufen, am Eingang Autos kontrollieren – von diesen Aufgaben sollen Soldaten entbunden werden. Zu knapp ist das Personal. Private Security soll es richten.
http://www.welt.de/wirtschaft/article156134709/Die-Bundeswehr-bewacht-ihre-Kasernen-nicht-mehr-selbst.html
Na, da hat die Welt ja eine echte Neuigkeit entdeckt.  :D
Aus meiner eigenen Grundwehrdienstzeit weiß ich, dass das schon Anfang der 90er so war.
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Rudolf Rocker

Wollte grade sagen: Privaten Wachschutz gibt es schon seid mindestens 20 Jahren bei der BW!

Kuddel

Nunja, es geht aber hier darum, daß staatliche Aufgaben, die zuvor in der Hand von Polizei und Militär lagen, zunehmend von Privatunternehmen übernommen werden. Der Staat gibt ganz bewußt seine Macht an die Wirtschaft ab.

Das ist auch so, wenn es in diese Richtung schon länger so geht, als von der WELT beschrieben.

Rudolf Rocker

Ja, der Artikel der Welt ist trotzdem ein uralter Hut und die Frage durchaus berechtigt, warum die Welt erst jetzt darüber schreibt, nachdem das seid 20 Jahren zur Normalität gehört. Übrigens nicht nur bei der BW.

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