Sanktionen werden wieder eingeführt

[Kuddel]

Hartz-IV: Sanktionen werden wieder eingeführt

Seit Anfang April waren Sanktionen bei Verstößen gegen die Hartz-IV-Bestimmungen ausgesetzt. Der Grund: die Jobcenter waren für den Publikumsverkehr geschlossen. Nun öffnen sie wieder, und damit sollen auch die Sanktionen zurückkommen.

https://perspektive-online.net/2020/07/hartz-iv-sanktionen-werden-wieder-eingefuehrt-sozialverbaende-kritisieren-dies-als-inhuman/

[counselor]

SG Karlsruhe: Meldet verfassungsrechtliche Bedenkung bei Versagungs- bzw. Entziehungsbescheiden von mehr als 30 % des Regelatzes an
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Das SG Karlsruhe hat mit Urteil vom 09.05.2023 - S 12 AS 2046/22 entschieden, dass bei einer Versagungs- bzw. Entziehungsentscheidung von mehr als 30 % des maßgeblichen Regelbedarfs die Behörde in ihren Ermessenserwägungen erkennen lassen muss, anlässlich welcher atypischen Fallgestaltung sowie zwecks welcher außerordentlicher Ziele eine so weitreichende Unterdeckung des Existenzminimums im konkreten Einzelfall geeignet, erforderlich und angemessen sein soll, um die bislang unterbliebene Mitwirkung zu veranlassen und wesentlich zur Aufklärung des entscheidungserheblichen Sachverhalt beizutragen.
Ansonsten hält das Gericht mit Verweis auf das Urteil des BVerfG zu den Sanktionen komplette Versagungs- und Entziehungsbescheide nach § 66 SGB I für rechtswidrig.

Download: https://t1p.de/o91ic

Kommentar: Dieses Urteil ist von erheblicher Bedeutung für die Beratungspraxis, da bundesweit die Jobcenter sehr gerne 100 %- ige Versagungs- bzw. Entziehungsbescheide nach § 66 SGB I erlassen, wenn Leistungsberechtigte nicht mitwirken oder ihnen die Nichtmitwirkung vorgeworfen wird. Diese 100 % - igen Versagungs- bzw. Entziehungsbescheide sind das neue Sanktionsrecht und hier hat endlich das erste Sozialgericht deutlich gemacht, dass das so nicht laufen darf. Damit ist endlich die Debatte über die Zulässigkeit von 100 % - Leistungsentziehungen eröffnet. 

BVerfG, Urteil vom 05.11.2019 – 1 BvL 7/16) für die verfassungskonforme Ermessensbetätigung bei grundsicherungsrechtlichen Entziehungen und Versagungen

Quelle: https://harald-thome.de/newsletter/archiv/thome-newsletter-19-2023-vom-11-06-2023.html

[tleary]

Diese 100 % - igen Versagungs- bzw. Entziehungsbescheide sind das neue Sanktionsrecht und hier hat endlich das erste Sozialgericht deutlich gemacht, dass das so nicht laufen darf. Damit ist endlich die Debatte über die Zulässigkeit von 100 % - Leistungsentziehungen eröffnet

Soso, eine "Debatte ist eröffnet". Und das soll man jetzt nun als etwas Postives sehen? Wenn sie beendet wäre, wäre das doch für den ziemlich kleinen, wehrhaften Teil der Arbeitslosen, die sich nicht alles gefallen lassen, das eigentlich Positive. So kommen jetzt wieder jahrelang Gerichtsprozesse in den unteren Instanzen auf uns zu, wobei das Gericht in Oberammergau sagt, dass das im großen und ganzen okay ist, während das andere vielleicht doch den ein- oder anderen Einwand eines Arbeitslosen gelten lässt. Wenn 's dann wieder 15 Jahre dauert, bis so ein Fall final zum BVG kommt... kann 's den meisten wohl egal sein.

[Kuddel]

Sanktionen der Jobcenter
Knapp 16.000 Jobverweigerern wurde 2023 das Bürgergeld gekürzt
Wer sich weigert, einen zumutbaren Job anzunehmen, kann mit einer Kürzung des Bürgergelds bestraft werden. Ein Medienbericht zeigt nun: Nur in wenigen Fällen verhängten die Jobcenter 2023 solche Sanktionen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/buergergeld-knapp-16-000-jobverweigerern-wurde-2023-das-buergergeld-gekuerzt-a-a2d3f08e-700c-48a4-8ddc-4fbf6953b321

Eine Kackmeldung in einem Kackmedium.
Bei den Worten "Jobverweigerer" und "zumutbarer Job" krieg ich bereits zuviel.
Über Adlige und Millionäre/Milliardere (Erben), die noch nie gearbeitet haben, findet man stets Artikel voller Bewunderung.
Bürgergeld heißt bereits Armut. Das noch zu kürzen, bedeutet eine Erniedrigung, wie es sich die Schreiberlinge nicht vorstellen können.

[Onkel Tom]

Bei den Worten "Jobverweigerer" und "zumutbarer Job" krieg ich bereits zuviel.

Wie viele davon eine Sinnlosmaßnahme verweigert haben, was auch durchaus
"im Interesse der Allgemeinheit" liegt, wird verheimlicht und in einem Pott
geworfen a la "alle nur wegen Verweigerung von Drecksjob-Anahme" sanktioniert
worden.

Ich tippe mal darauf, das 5000 davon vom JC hinterlistig über dem Schreibtisch
gezogen wurden, um sie sanktionieren zu können..
Jo, meiner Einschätzung nach, gerät jeder dritte unschuldig in die Sanktionsfalle.

[Kuddel]

...meiner Einschätzung nach, gerät jeder dritte unschuldig in die Sanktionsfalle.

Meiner Meinung nach geht niemand "schuldig" in die Sanktionsfalle.

[Onkel Tom]

Ich bezog mich auf Hinterlistigkeit von SBs, wo ein Elo nu
garnichts falsch gemacht hat, was zu Sanktionen führt.

Das ist nämlich der Anteil, die nun überhaupt nicht erwähnt
werden und wenn doch, in den gleichen Topf geworfen werden
a la "Die Sanktion hast Du dir selbst eingebrockt, wärst Du
doch z.B. bei JC-Termin erschienen"..

Solche Fälle reichen bei weitem nicht aus, den Sparwahn der
BA erfüllen zu können und da wird halt etwas nach geholfen,
in die Sanktionsfalle zu geraten..

[Kuddel]

Ich hatte schon verstanden, was du meintest.
Das Problem bleibt, daß es Sanktionen einfach nicht geben darf.
Es bedeutet, Hunger als Druckmittel anzuwenden, um Menschen in ein Ausbeutungsverhältnis zu zwingen.

Wenn man anfängt über gerechtfertigte und nicht gerechtfertigte Sanktionen zu reden, sind wir bereits zur Hälfte eingeknickt.

,,Beim Bürgergeld handelt es sich nicht um großzügige Almosen, sondern um einen verfassungsrechtlich verbürgten Rechtsanspruch. Das Bundesverfassungsgericht hat diesen in dem Recht auf Achtung der Menschenwürde (Artikel 1 Grundgesetz) in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot (Artikel 20 Grundgesetz) verortet. Den Schutz der Menschenwürde stellten die Verfassunggebenden als Lehre aus dem Nationalsozialismus an den Anfang des Grundgesetzes".

https://taz.de/Verschaerfungen-beim-Buergergeld/!5996571/

Es liegt mir fern, jetzt mit Paragraphen und dem Grundgesetz zu argumentieren. Wir müssen uns klipp und klar gegen soche Erniedrungen und Zwangsarbeit positonieren. Gegen Bürokratie, Sanktionen und Schikanen der Jobcenter! Für eine massive Erhöhung der Grundsicherung!

Mit diesen Forderunge müssen wir auch auf die Straße:

https://solidarisch-in-groepelingen.de/jobcenter-es-reicht-gegen-sanktionen-und-schikanen/

[Onkel Tom]

Das Problem bleibt, daß es Sanktionen einfach nicht geben darf.
Es bedeutet, Hunger als Druckmittel anzuwenden, um Menschen in ein Ausbeutungsverhältnis zu zwingen.

Wenn man anfängt über gerechtfertigte und nicht gerechtfertigte Sanktionen zu reden, sind wir bereits zur Hälfte eingeknickt.

Vom Prinzip her hast Du Recht, aber reiße bitte jetzt nicht mein
Zusammenhang "Hinterlist eines SB" und "unschuldig" auseinander,
da dann das letzte Wort missverständlich rüber kommt.

So, wie Du das siehst, solltet Du am besten nicht im Elo-Forum stöbern,
da genau das dort in immer schärferen Facetten vertreten ist.

Mein Versuch, Elos zu mehr Zusammenhalt zu bewegen, misslingt immer mehr,
da "Überlebens-Ego" und noch schlimmer Neoliberale Haltung und Tarnkappen-
Nazis stärker dort vertreten sind.

Mein Angebot (an Counselor) dort dagegen mit zu streiten, war nicht so
einfach aus dem Ärmel geschüttelt, sondern erhoffte mir damit, etwas
Gegengewicht dort zu bringen..

Jaja, genau so eine verfluchte Scheiße, wie damals die Elo-Ini-Else
verreckt ist. Da war Solidarität auch nur eine Floskel und alles blieb
am Kern hängen und wurde langsam aber sicher von "egoistischen Elos"
und nicht nur von denen, völlig ausgelaugt..

Ich kann mittlerweile keine echte Solidarität unter Elos mehr erkennen.
Hilfsbereitschaft via Beratung über den Monitor hat nur in soweit mit
Soli zu tun, das ein Elo hoffentlich nicht in Fallen des JC gerät.

Deswegen mache ich mir auch immer mehr Gedanken darüber, ob es überhaupt
noch Sinn macht, ca. 3h täglich in Foren zu stöbern, um Elos auf Gefahren
etc. zu informieren..

Eine bessere Lösung wäre meines Erachten, den Bürgergeld-Überweisungs-Server
durch Hacking außer Gefecht zu setzen. Eventuell würden Elos on Masse dann
doch auf die Straße gehen um Rabatz zu machen und Forderungen zu stellen..

Aber ich bin kein Hacker. Dem gegenwärtigem Druck hält die Betroffenheit
leider in Genügsamkeit aus. Ich kapiere das nicht.. 

[götzb]

2020 waren wirklich gute Zeiten.

Noch kein  neoliberales extrem Gekläffe der CDU.
Und ab diesen Zeitpunkt noch ck. 2 Jahre geschlossene Jobcenter.
- denn persönliche Termine gab es nur in Ausnahmefällen.
Oder die Jobcenter waren besonders übel drauf.

[Kuddel]

Mein Versuch, Elos zu mehr Zusammenhalt zu bewegen, misslingt immer mehr, da "Überlebens-Ego" und noch schlimmer Neoliberale Haltung und Tarnkappen-Nazis stärker dort vertreten sind.

(...)
Jaja, genau so eine verfluchte Scheiße, wie damals die Elo-Ini-Else
verreckt ist.
(...)
Ich kann mittlerweile keine echte Solidarität unter Elos mehr erkennen.
(...)

Deswegen mache ich mir auch immer mehr Gedanken darüber, ob es überhaupt noch Sinn macht, ca. 3h täglich in Foren zu stöbern, um Elos auf Gefahren etc. zu informieren..

Eine bessere Lösung wäre meines Erachten, den Bürgergeld-Überweisungs-Server durch Hacking außer Gefecht zu setzen. Eventuell würden Elos on Masse dann doch auf die Straße gehen um Rabatz zu machen und Forderungen zu stellen...

Ich halte die traditionelle Erwerbslosenarbeit für gescheitert. Ich bin aber der Meinung, daß man den Erwerbslosenbereich nicht begraben soll, sondern nach neuen Ansätzen suchen muß.

Erwerbslosenarbeit Online? Dazu müßte man ein festes, zuverlässiges Team haben, das auch über eine solide politische Grundlage verfügt. Hin und wieder muß es interne Debatten darüber geben, was man erreicht, was problematisch ist, und was nach hinten losgeht. Der Umgang mit Wirrköpfen und Rechten ist überall ein Problem und man muß ein paar Dinge im Vorfeld geklärt haben. Wenn man aber in eigenen Reihen Verwirrte hat, ist das Projekt weitgehend gescheitert.

Erwerbslosenpraxis, die was taugt, kenne ich zumindest aus 2 Orten. Einmal die ALSO in Oldenburg und Solidarisch in Gröpelingen in Bremen. An beiden Orten sind Leute dabei, die politische Bildung und Erfahrung haben. Die machen eben nicht nur reine Beratungsarbeit. Sie beschäftigen sich mit unterschiedlichen Themen und Ratsuchenden. In Oldenburg hat man es mit vielen Migranten zu tun (die teilweise kaum Deutsch sprechen), die in der Landarbeit oder Schlachthöfen als Tagelöhner arbeiten. Wenn sie erkranken oder von den Arbeitgebern betrogen werden, suchen sie Rat. Die ALSO bewegt sich zwischen Ausbeutung und Erwerbslosikeit, es gibt Diskussionveranstaltungen und Aktionen. Ihre letzte Veranstaltung lautete: "Ausreichende und gesunde Ernährung für alle? Sollte selbstverständlich sein – ist es aber nicht". Dort diskutierte man gemeinsam mit Bauern. Die ALSO sucht auch die Zusammenarbeit mit Sozialen Bewegungen.

Auch in Gröpelingen hält man die reine Beratungsarbeit für gescheitert. Man versucht einen Solidarischen Zusammenhang aufzubauen und erklärt den Ratsuchenden, daß es sich um keine Dienstleistungsunternehmen handelt, sondern man Gemeinsam gegen ungerechte Verhältnisse vorgehen will. Man erwartet, daß sich die Ratsuchenden der Initiative anschließen. Es gibt Angebote vom gemeinsamen Kochen bis zum gemeinsamen Musizieren. Gemeinsam demonstrieren und gemeinsam Transparente malen. Viele der Ratsuchenden sind migrantisch, haben Probleme mit dem Äusländer- und Aufenthaltsrecht. Viele fühlen sich sehr unsicher. Das Vertrauen wird erst langsam aufgebaut. Das Angebot einer Kinderbetreuung war für viele Frauen wichtig, um sich beteiligen zu können.

Einfach nur von Erwerbslosen zu erwarten, sie sollten sich organisieren, läuft ins Leere und man kriegt nur den Scheiß zu hören, den man überall in der Gesellschaft hört. Eine Aktivistengruppe, die selbst Zusammenhalt und eine positive Richtung repräsentiert, ist eine wichtige Voraussetzung.

[Onkel Tom]

Jo und ich bin nicht mehr bereit dazu "alone" damit an zu fangen, zumal
mir auch Boden (Tagungs-Raum) und Kapital (Kosten für ins Laufen bringen)
fehlt. Bei gesundheitlichen Ärgernissen leidet auch die Zuverlässigkeit.
Ich kann da nur Geburtshelfer und Hebamme machen. Gründen kann ich aus
gesundheitlichen Gründen nicht mehr.. 

Eine Aktivistengruppe, die selbst Zusammenhalt und eine positive Richtung repräsentiert, ist eine wichtige Voraussetzung.

Ja, die Erfahrung habe ich mit "ELSE" auch gemacht. Anfänglich war dies
gegeben, bis einige meinten, die Gruppe für andere Zwecke instrumentallisieren
zu wollen. Bis dahin funzte auch das Vorgehen gegen dubiose Jobmessen ganz
gut..

Mensch hatte eine Abwechlung Gruppenzusammenhaltlichen Mutes, über die es
später auch was zu Lachen gab. Und gerade das "darüber lachen" fehlt meiner
Ansicht nach.

Mit Lachen meine ich nicht Auslachen, es sei denn "Aktionsgegnerschaft hatte
die Runde verloren".. 

[MKnecht]

Onkel Tom mach einfach so weiter wie bisher. Habe schon vor etlichen Jahren 2011 rum hier viel gelesen damals war das Forum noch schön dunkel und User hatten Eimer als Kopfbedeckung.

Man lernt in Foren wie diesen wie man sich verhalten kann obwohl der Druck schon extrem hoch von den SBs ist Unterschriften zu leisten usw dennoch sobald man hier liest und versteht das man mit dem Blödsinn nicht alleine ist rettet man auch sehr viele.

Denke die meisten hier wollen es nicht zu ,,privat" werden lassen und meiden deshalb auch große Veranstaltungen.

Ich könnte mir vorstellen etwas aktiver zu sein, allerdings hast du Leute die denken sie unterschreiben lieber jeden Scheiss und tanzen nach der Pfeife vom Sb anstatt sich aufzulehnen um damit besser zu fahren...das ist deren ,,Taktik" denen ihnen aber dann höchstwahrscheinlich um die Ohren fliegt.Diese Menschen werden erst schlauer auf die harte Tour indem sie auf die Nase fallen :-/

Ich fahre son Zwischending bin nicht abweisend in Gesprächen aber lasse mir nichts entlocken mache Pausen nach gestellten Fragen vom SB überlege länger als in privaten Umfeld weil man nie weiss wozu es gegen dich verwendet wird.Die schwarze Rhetorik beherrschen die Sbs wunderbar und man selber ist nicht so trainiert um das jedesmal abzuwehren.

Sobald die aber merken oh man der Kandidat ist vorsichtig lässt sich nicht überumpeln suchen die sich andere Opfer die einfacher sind zu überlisten.Für die Sbs bist du nunmal arbeitsscheuer Dreck.Das sagen sie dir zwar nicht ins Gesicht aber sie lassen es dich von Anfang an spüren.

Man braucht schon ein sehr dickes Fell um das alles zu ertragen aber genau dieses Fell/Polsterung findet man hier in den Foren.Solange man denn willens ist sich mit der Thematik zu beschäftigen.

Wäre wie viele andere vermutlich ohne Hilfe und Beiträge von hier genau in die selben Fallen geraten wie die meisten tagtäglich beim Jobcenter.

Man kann sich nicht vorstellen wenn man ,,normal" ausm Arbeitsleben kommt in was für ein System man fällt wenn man eben nichtmehr funktioniert wie es eigentlich vorgesehen ist.

Daher vermute ich erwarten die Elos Hilfe in den Amtsstuben bekommen aber keine sondern werden noch tiefer in die ... geritten indem man Gelder nicht bekommt die einem zustehen oder Sanktionen erhält die einem ums nackte Überleben bringen.

[Onkel Tom]

Onkel Tom mach einfach so weiter wie bisher.

Wofür ?

Für Leute, die noch im Jahre 2010 sich voll unter die kalte Dusche des JC stellten,um ihr Selbstbestimmungsrecht zu erhalten, heute mehrheitlich so drauf sind "wasche mich (helfe mir) aber mache
mich nicht nass (will am liebsten nicht aus der Deckung kommen wollen) ?

Es hat sich zum wiederholtem Schachspiel mit dem Mobcenter entwickelt, dessen Schwierigkeitsgrade durch
Gesetzgebung und Politik bestimmt wird. Eloarbeit von heute hat meines Erachtens nichts mehr politisches
in sich sondern es geht nur noch darum, möglichst leicht auch morgen noch an seine Brödchien zu kommen.

Das einzige Schreckgespenst, was die Elo-Gemeinde nicht ganz zerstreut, sind diese dubiosen Aktivierungsmaßnahmen, die teils auch der Privatsphäre übergrifflich sind.

Habe schon vor etlichen Jahren 2011 rum hier viel gelesen damals war das Forum noch schön dunkel und User hatten Eimer als Kopfbedeckung.

Man lernt in Foren wie diesen wie man sich verhalten kann obwohl der Druck schon extrem hoch von den SBs ist Unterschriften zu leisten usw dennoch sobald man hier liest und versteht das man mit dem Blödsinn nicht alleine ist rettet man auch sehr viele.

Schmunzel.. Die Kommunikationsebene im Bezug Elo-Kram war 2010 offener.
Heute lese ich hauptsächlich Ratsuche mit "verdeckten Karten".. 
Aus dem Grunde bezweifel ich auch das in rot eingefärbte..
"Ablaufpläne" werden für Leserschaft zu kompliziert und unverständlich.

Da flattert z.B. eine Zuweisung zur einer Sinnlosmaßnahme ins Haus und um mir ein
Bild machen zu können, muss ich dann erst mal das "Reale Zustandekommen" des Problem
"erforschen"..
Da geraten einige schon unter Verfolgungswahn, wenn ich nach der Vorgeschichte des
Ratsuchenden frage..

Denke die meisten hier wollen es nicht zu ,,privat" werden lassen und meiden deshalb auch große Veranstaltungen.

Ursache dessen finde ich bereits in der moralischen Spaltung zu : das Recht auf Faulheit an zu
erkennen oder sich dem auf zu lehnen.

Jo, die Elogemeinde hat sich meiner Vermutung nach in mehreren Sektoren gespalten..
Da will man "zu den Guten gehören" und treten auf Leidensgenossen ein, die nicht deren Meinung
sind.. Ich komme da dann im Elo-Forum auf dem Begriff "Futterneid" zurück.

Ich könnte mir vorstellen etwas aktiver zu sein, allerdings hast du Leute die denken sie unterschreiben lieber jeden Scheiss und tanzen nach der Pfeife vom Sb anstatt sich aufzulehnen um damit besser zu fahren...das ist deren ,,Taktik" denen ihnen aber dann höchstwahrscheinlich um die Ohren fliegt.

Das "etwas aktiver" vergiss mal.. ;-) Oder hast Du Bock darauf, jeden,wie Du hier beschreibst immer
wieder die gleiche Schallplatte ab zu spielen, was gegenüber dem JC geht und was nicht ?..
Da fängt das schon an und wenn der nächste Dreckjob unvermeidbar wird war es dann eh nur ein Blitzgedanke.

Diese Menschen werden erst schlauer auf die harte Tour indem sie auf die Nase fallen :-/

Nö, da bleibt Ignoranz über a la "alles nur andere schuld".. Selbstmitleid, villeicht noch
a Trösterlie wie z.B. die Hucke voll laufen lassen und Sanktion durch zu halten.
Verschmerzen und kein weiteres Risiko ein gehen.. Eine Formel, die auf Dauer kaputt macht 

Ich fahre son Zwischending bin nicht abweisend in Gesprächen aber lasse mir nichts entlocken mache Pausen nach gestellten Fragen vom SB überlege länger als in privaten Umfeld weil man nie weiss wozu es gegen dich verwendet wird.Die schwarze Rhetorik beherrschen die Sbs wunderbar und man selber ist nicht so trainiert um das jedesmal abzuwehren.

Zur schwarzen Rhetorik gehört auch das Serum "So können wir nicht miteinander reden !".. Dat wirkt 

Sobald die aber merken oh man der Kandidat ist vorsichtig lässt sich nicht überumpeln suchen die sich andere Opfer die einfacher sind zu überlisten.Für die Sbs bist du nunmal arbeitsscheuer Dreck.Das sagen sie dir zwar nicht ins Gesicht aber sie lassen es dich von Anfang an spüren.

Man braucht schon ein sehr dickes Fell um das alles zu ertragen aber genau dieses Fell/Polsterung findet man hier in den Foren.Solange man denn willens ist sich mit der Thematik zu beschäftigen.

Aus den Kampf um seine Selbstbestimmung sollte eigendlich nie eine "Polsterung" entstehen..
Daher wohl auch kaum noch Änderungen der Verhältnisse möglich. (?)

Man kann sich nicht vorstellen wenn man ,,normal" ausm Arbeitsleben kommt in was für ein System man fällt wenn man eben nicht mehr funktioniert wie es eigentlich vorgesehen ist.

Doch doch.. Mensch hört sie dann wie die Rohrspatzen darüber schimpfen, wie sie
das JC erleben.. Später wird es jedoch wieder leiser a la man gewöhnt sich an alles.

Daher vermute ich erwarten die Elos Hilfe in den Amtsstuben bekommen aber keine sondern werden noch tiefer in die ... geritten indem man Gelder nicht bekommt die einem zustehen oder Sanktionen erhält die einem ums nackte Überleben bringen.

Diese falsche Hilfe(n) eignen sich die Jobcentren und Maßnamenträger gerade an.
Nu kommt das JC via Maßnahmenträger mit den Doktorköfferchen und will das mit
dem Drecksverband beheben, was sie selbst zuvor angerichtet haben..

Denksportlich ist das H4-System ja ganz schön sadistisch veranlagt..

[hartz4hilfe-of.de]

"Sozial"ministerin Bas von der "Sozial"demokratischen Kleinstpartei "SPD" erklärte heute vor 200 Jobcentermitarbeitern sie werde sich für erhöhte Sanktionen bei geschwänzten Meldeterminen einsetzen, damit die Mitarbeiter endlich mal wirkungsvolle Instrumente an der Hand hätten die Leute zu Terminen zu zwingen.

Dabei räumte sie versehentlich ein, dass in manchen Jobcentern wohl bis zu 50% der Termine geschwänzt werden.

Hierzu habe ich 3 Fragen.

1.)
Sollte man nicht erst mal recherchieren, warum denn eigentlich so viele Leistungsberechtigte zu diesen Terminen nicht oder nicht mehr erscheinen?
Mindestens mal würde ich doch bei den Kunden, die in der Vergangenheit ein paar Mal da waren und dann irgendwann nicht mehr gekommen sind, die Ursachen dafür verstehen wollen bevor ich über härtere Strafen nachdenke.

2.)
Wozu sind eigentlich diese Termine in der Realität wirklich gut? Was wäre für wen besser, wenn sie alle wahrgenommen worden wären?
In den Jobcentern, die ich kenne, finden Dinge wie Profiling, Prognose, Perspektivenentwicklung, Beratungsleistungen oder auch das Übersenden von Vermittlungsvorschlägen sowieso nicht statt.
Sondern in den Terminen passiert alles Mögliche andere, was dem Zweck des Gesetzes mindestens ignorierend gegenübersteht wenn nicht sogar kontraproduktiv oder gesetzeswidrig ist: Beleidigungen, Drohungen, Demotivation, immer geringere Möglichkeiten aktive Leistungen zu genehmigen weil es keine Mittel mehr dafür gibt, Erfüllung der Interessen der Maßnahmeträger anstatt der der Leistungsberechtigten und des Steuerzahlers. usw. usf.)

3.)
Liegt es überhaupt im Interesse von Jobcentermitarbeitern, dass alle Kunden ihre Termine wahrnehmen, anstatt nur der Hälfte?
Immerhin würde sich die Arbeitsbelastung dadurch ja verdoppeln. Wer kann sich das ernsthaft wünschen.

[hartz4hilfe-of.de]

Ich halte die traditionelle Erwerbslosenarbeit für gescheitert. Ich bin aber der Meinung, daß man den Erwerbslosenbereich nicht begraben soll, sondern nach neuen Ansätzen suchen muß.

Ich halte das alles für richtig was du in diesem Beitrag sagst (wie bei den meisten Deiner Beiträge), muss aber für mich/uns feststellen, dass es leider einen erheblichen Widerspruch zwischen quasi-professioneller Beratungsarbeit einerseits und lockerem Grüppchenkram als Grundlage für zukünftige größere Bewegungen oder den Aufbau wie auch immer gearteter Strukturen andererseits gibt.

Wenn man die konkrete Beratung nur halbherzig und dilletantisch macht, wird man damit keinen Erfolge erzielen und dann selbst nicht direkt spüren, dass man etwas verändert hat. Man muss also so aktiv und so seriös arbeiten, dass man ein Teil der sozialen Infrastruktur in der Stadt wird, oder wie ich immer sage: Bis nachher alle außer dem Jobcenter mit Dir zusammenarbeiten.

Denn erst ab einer gewissen Frequenz bekommt man alle häufiger auftretenden Problemsituationen und deren Ursachen mit, lernt mit den Ratuschenden und dem Amt umzugehen, lernt sich mit dem Recht auseinanderzusetzen, lernt mit den Menschen zu arbeiten, wird weiterempfohlen, arbeitet mit Anwälten und Abgeordnete zusammen und wird ernstgenommen.

Gleichzeitig macht man sich damit aber mehr oder weniger kaputt aus Reihen der Klienten neue Mitstreiter für #wasauchimmer zu rekrutieren und Basisarbeit mit diesen gemeinsam zu machen, oder sie auch nur dabei anzuleiten.

Deine neuen Berater kommen dann nur noch über die Zeitungsartikel, die wissenschaftlichen Workshops oder waren zum Zeitpunkt ihres Eintretens ins Beratungsgeschäft bereits anderweitig hochgradig politisch gebildet und aktiv (==ergo man hat damit nicht wirklich etwas verändert.)

Umgekehrt sind diese Basisgruppen, in denen jeder zu jedem Thema jeden Schwachsinn dazu geben darf, so dass die Leute sich regelmäßig gegenseitig grob falsch beraten, bis sich zum Schluss der Quatsch als Gruppenmeinung durchsetzt und alle funktionierenden Lösungen als Quatsch abgetan werden, nicht nur politisch vollkommen sinnlos, sondern bestehen vor allem auch nicht sehr lange, weil die Leute selbst ja schon irgendwann merken, dass sie damit nichts verändern und die Lust an der Sache wieder verlieren.

Der gute alte Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Wirkung und verwirklichter Selbstbestimmung.

Wie soll man den durchschnittlich verständigen LB dazu anleiten, dass auch er sich und anderen künftig ein bischen helfen kann, so als eine Art von Gegenleistung dafür, dass man ihm hilft?

In Ansätzen tritt das hie und da schon mal auf. Es gibt Leute, die danach fragen, was sie denn für Dich tun können. Oder die bei Dir lernen, wie geil es sein kann, wenn man zum Termin begleitet wird und das man das nicht nur darf, sondern dass das vor allem dem Jobcenter Angst macht - und die das dann weitererzählen oder es durchaus auch einfach mal selbst probieren und jemand anderen begleiten.

Auch wie das mit dem Beratungsschein, dem Anwalt, der Eingliederungsvereinbarung oder der Postzustellung funktioniert, lernen die Leute oft und geben diese Infos dann an ihre Nachbarn und Freunde weiter.

Das ist auch schon eine Bewegung und vielleicht sollte man es nicht geringschätzen.

Aber im großen und ganzen funktioniert es nicht so, wie man es sich wünschen würde.
Die Betroffenen haben oft sehr große Probleme, die es ihnen überhaupt nicht erlaubt aufzumucken, oder auch nur Zeit und Energie in irgendwelchen komplizierten Metakram zu investieren.

Von den 18 Beratungsstellen, die es mal in Hessen gab, sind heute noch 4 übrig, darunter die beiden, die ich aufgebaut habe, und die auch auf dem letzten Loch pfeifen und auch nur noch einen Bruchteil dessen machen, was mal war.
Gleichzeitig habe ich selbst aber immer noch ein Netzwerk, über das ich funktionierende Methoden der Einflussnahme auf die Verwaltungspraxis in Gang setzen kann, um Dinge zu verändern.

Ob das überhaupt etwas wert ist, wenn es niemand mehr mitbekommt, weil ich komplett aus der Öffentlichkeit verschwunden bin und fast nur noch Hauptamtliche (anstatt LBe) berate, keine Ahnung.

Das Vorhandensein genug ander interessanter Hobbies wäre dieser Tage fast Grund genug, ganz aufzuhören.

[ManOfConstantSorrow]

Bürgergeld
SPD und Union fordern mehr Härte gegen Arbeitsverweigerer

Die Ausgaben fürs Bürgergeld sind 2024 auf fast 50 Milliarden Euro gestiegen. Politiker von Union und SPD fordern Sanktionen für diejenigen, die das System ausnutzen.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-08/buergergeld-union-spd-ausgaben-anstieg-arbeitsverweigerer

Von der CDU erwartet man nichts anderes.
Die SPD, wieviele wählen die nochmal? 14%?
Immernoch viel zu viel!

[dagobert]

Die Sonstige Partei Deutschlands hat schon mal Komplettsanktionen eingeführt, von daher hege ich keinen Zweifel daran dass sie es wieder tun werden.

[Nikita]

"Die Sonstige Partei Deutschlands" 👍
Zumindest sind sie auf dem Weg in diese Kategorie.