Bundeswehr plant Welle von Frühpensionierungen

Begonnen von Kater, 01:35:11 Di. 27.März 2007

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Kater

ZitatBundeswehr plant Welle von Frühpensionierungen  

Die Bundeswehr steht vor einer Welle von Frühpensionierungen. Weil es einen wachsenden Überhang älterer Feldwebel gibt, will das Bundesverteidigungsministerium bis zu 4200 Soldaten, die 50 Jahre oder älter sind, vorzeitig in den Ruhestand entlassen.  

Der Schritt kommt zu einer Zeit, in der die staatliche Förderung des Vorruhestands in der Wirtschaft gekappt wird und das allgemeine Renteneintrittsalter bald auf 67 Jahre steigt.

Bisher werden Feldwebel mit Vollendung des 53. Lebensjahres pensioniert, Hauptleute mit 54, Oberste spätestens mit 61 und Generale mit 62. Viele jüngere Berufssoldaten, größtenteils Oberfeldwebel und Hauptfeldwebel, sind frustriert, weil sie wegen der hohen Zahl von älteren Feldwebeln nicht in besser bezahlte Positionen befördert werden können.

Bis Ende vergangenen Jahres war die Frühpensionierung von Soldaten recht einfach. Es galt ein vom Bundestag beschlossenes ,,Personalanpassungsgesetz". Das Verteidigungsministerium bemüht sich bereits seit Mitte 2006, die Große Koalition für eine Fortschreibung dieses Gesetzes zu gewinnen, stößt dabei jedoch auf Widerstand. Das Arbeitsministerium, das wegen der Heraufsetzung des allgemeinen Renteneintrittsalters in der Kritik steht, ziert sich, für die Frühpensionierung von 50-jährigen Soldaten zu werben.

Auch aus Kostengründen werden die Pläne des Verteidigungsministeriums in Berlin auf die lange Bank geschoben. Interne Berechnungen haben ergeben, dass der Bund bis zu 109,9 Millionen Euro aufbringen müsste, wenn die abgelaufenen Vorschriften für die Frühpensionierung von 4200 Soldaten bis Ende 2011 verlängert würden.

Oberst Bernhard Gertz, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes, sprach sich gegenüber der HAZ mit Nachdruck für einen ,,Abbau des Personalüberhangs" aus. Es sei ,,vertretbar und geboten", bis zu 1200 Stabs- und Oberstabsfeldwebel vorzeitig in den Ruhestand zu versetzen. Anders ließen sich für die jüngeren Feldwebel keine Aufstiegschancen schaffen. Es komme darauf an, für Berufssoldaten der unteren Einkommensgruppen besser dotierte Planstellen freizumachen. Der Bundeswehrverband bemühe sich deshalb in Gesprächen mit allen beteiligten Bundesministerium um ein neues Personalanpassungsgesetz.

Der Personalüberhang in den Streitkräften ist die Folge der Verkleinerung der Bundeswehr. Sie schrumpfte von 496 000 Soldaten vor der Wiedervereinigung im Jahre 1990 auf jetzt 250 000 Soldaten. Der Personalabbau in der Vergangenheit betraf bei den Berufssoldaten vor allem Fachoffiziere und ältere Oberstleutnante. In diesem Bereich, sagt Gertz, gebe es jetzt so gut wie keinen Beförderungsstau mehr. Auch deshalb werbe er dafür, eine Gleichbehandlung für die Feldwebeldienstgrade zu schaffen. Für ihn gebe es nur eine Alternative zu den Frühpensionierungen, nämlich die Schaffung von mindestens 1200 gut dotierten Planstellen. ,,Aber das", fügt Gertz hinzu, ,,ist gewiss erheblich teurer."

http://www.haz.de/politik/295957.html

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