Das Elend der Linksparteien

[Kuddel]

Als Wagenknecht gegangen ist, haben alle zwar aufgeatmet, aber auf die Beliebtheit der Partei hatte es nur wenig Einfluß. Sie war halt nicht das einzige Problem der Partei.

Wo ich nicht mitgehe, ist die Behauptung, innerparteilicher Streit schade der Partei und ihrer Beliebtheit. Mit diesem Argument beenden SPD und CDU stets die innerparteiliche Demokratie und machen ihre Kritiker mundtot. Die AfD hatte die ganze Zeit Flügelkämpfe und heftigsten internen Streit, während ihre Wahlergebnisse sich stetig verbesserten.

Daß die Linkspartei einen geschickteren Social Media Umgang entwickelt hat, ist zwar richtig, ich würde es aber nicht überbewerten.

Ich glaube, es hat im letzten Moment (auch durch ihre Haustür- und Straßenkampagne) funktioniert, das Steuer der (un)politischen Diskussion in den Medien herumzureißen von dem alles dominierenden Migrationsthema, hin zu sozialen Themen (Miete, Bürgergeld, Löhne, Renten). Das hat geklappt.

Bei der Heidi Reichineck Rede wird so viel von einem "Hype" geredet und wie es "trendete". Das klingt mir zu sehr nach Medien- und Werbeschnickschnack. Ich glaube, ihre Rede schlug wegen ihrer absoluten Treffsicherheit ein. Es war so erfrischend, endlich mal eine Stimme zu hören, die nicht Migration zu einem Angstthema machte, sondern knallhart und gut begründet Merz angriff und das Ganze mit dem Aufruf "Auf die Barrikaden!" abschloß. Es war das, was während der weitgehenden politischen Gleichschaltung von allen, die noch 1+1 zusammenzählen können, gefühlt wurde, aber kaum jemand auszusprechen wagte. Ihre flammende Rede war da wie ein Befreiungsschlag.

Ansonsten hat die Linke sich als einzige Partei klar antifaschistisch aufgestellt.

Wie wichtig das war, habe ich nicht erkannt. Die faschistische Bedrohung ist so real geworden, wie ich es noch nie erlebt habe. Und es ist eben nicht nur die AfD, sondern alle bürgerlichen Parteien haben nichts diesseits der Brandmauer zu suchen. Dieser Abschiebeschulterschluß wurde unter dem Einfluß von Trump/Musk zu einem Generalangriff auf alles Humanistische und Linke ausgeweitet. Die Grenzen zwischen Neoliberalismus und Faschismus lösen sich auf.

Von Reichinecks Ruf, "Leistet Widerstand gegen den Faschismus hier im Land!" fühlten sich so viele angesprochen und versammelten sich um diese Partei, mehr als ich erwartet habe. Das ist etwas erfreuliches an dieser schlimmen Wahl.

Lass doch erst mal den neuen Bundestag in die Gänge
kommen.

Abwarten und Tee trinken...
...neue Legistaturperiode...
...arbeitsfähig... blabla...

Wir kommen aus politisch anderen Welten.

[Nikita]

Ich habe die Linke schweren Herzens bei dieser Wahl nicht gewählt. Ich glaube nicht, dass sie aus ihrem Trümmerhaufen-Status rausgekommen ist. Ich hoffe es aber. Sie scheinen mir einen moralisch aufrechten Wahlkampf geführt zu haben. Das bringt nicht viele Stimmen. Aber offenbar doch genug, um in den Bundestag einzuziehen. Große Versprechen, die man hinterher ignoriert, kommen an. Populismus kommt an. Die Starke Hand der Führung. Das bekommt man dann zwar nicht, klingt aber gut. Ich freue mich, dass die Linke so viel richtig gemacht hat.

[Kuddel]

Ein echtes Trauerspiel mit der Linkspartei.

Ich erwarte von denen nichts mehr außer vielleicht noch ein paar Linke Parolen und Sonntagsreden.

Ich finde, man sollte es sich nicht so einfach machen.

Ich fand es gut, daß es der Partei gelungen ist, aus der Bedeutungslosig (3%) herauszukommen und bei bummelig 10% gelandet ist.

Es war auch der Beweis dafür, daß Wagenknecht Unrecht hatte, die ja so tat, als sei es die einzige Möglichkeit die Unzufriedenen mit Anti-Ausländer-Sprüchen zu locken.

Wenn trotz verbreiteten Antikommunismus und der allgegenwärtigen Hetze gegen alles, was links ist, jeder 10. links gewählt hat, zeigt es, daß die Menschen offen sind und vieles möglich ist.

Ein paar Dinge finde ich gut daran, daß die Linkspartei die Möglichkeiten des Parlamentarismus hat.

• Sie kann die Rosa-Luxemburg-Stiftung weiter finanzieren. Die Stiftung finanziert/fördert gute Projekte.
• Sie kann parlamentarische Anfragen stellen.
• Sie kann die Politik der Regierenden Parteien ins für jederfrau Verständliche übersetzen und kritisieren und die Reichweite des parlamentarischen Podiums nutzen.

Damit ist dann auch Schluß.

Alles weitere halte ich für kontraproduktiv.

Die Linkspolitiker werden bereits zurechtgeschliffen von den parlamentarischen Gepflogenheiten. Sie werden vollgeknallt mit stapelweise Regeln und Akten, die alle durchgearbeitet werden müssen. Völlig nutzloser Scheiß, der sie davon abhält, sich um die Belange der Malocher und der Erwerbslosen, der Mieter, der Rentner und Migranten zu kümmern.

Was viele Linke innerhalb und außerhalb der Partei vergessen: Das herrschende Gesellschaftssystem, der Kapitalismus, kann nicht mit parlamentarischen Mitteln überwunden werden!

Das geht nur mit Kämpfen der Klasse, großer Teile der Bevölkerung. Sie müssen protestieren, demonstrieren, blockieren, die Arbeit niederlegen, kollektiv Mietzahlungen verweigern, Häuser und Fabriken besetzen!

Das und allein das kann an den herrschenden Verhältnissen rütteln. Doch so lange die Leute hoffen, die Linkspartei könnte etwas für sie bewirken, werden sie abwarten und ihren eigenen Arsch nicht bewegen.

[Strombolli]

Irgendwann habe ich mal formuliert: "Ehe nicht alle Fensterkitt fressen müssen, werden sie es nicht begreifen!" - Ich fürchte, mit solchen persönlichen Erkenntnissen über die diesbezüglich vollkommen verblödete Bevölkerung dieser Welt werde ich demnächst ins Gras beißen. - Oftmals kommt mir sogar der Gedanke, ob es nicht einfach Evolution ist, die entscheidet, ob eine Spezie überlebt und sich weiterentwickelt.

[Kuddel]

Nein. Nein. Nein.
Ich halte diese Verelendungstheorie für falsch.
Immer wieder höre ich, "den Leuten geht es noch viel zu gut."
Man behauptet, den Menschen müßte es noch schlechter gehen, dann fangen sie auch an zu kämpfen.

Das halte ich für kompletten Unsinn!

Man braucht sich nur umzusehen in der Welt. Es geht vielen Menschen unglaublich dreckig. Sie kämpfen nicht, sondern sie verrecken zu Tausenden.

Unter verarmten Menschen gibt es jede Menge schrecklicher Dinge, sie beklauen sich gegenseitig, schließen sich irgendwelchen Milizen oder Faschos an.

Natürlich gibt es auch das Gegenteil, Solidarität und der Erlernen gemeinsam zu kämpfen. Das gab es beim Kampf gegen Sklaverei und gegen Kolonialismus. Und es gibt beides gleichzeitig. Es gibt da keinen Automatismus.

Es ist auch eine Frage des Lernens und der Widergabe von Wissen. Man soll sich nicht nur darüber aufregen, daß die Leute so blöd sind, man sollte ihnen Wissen vermitteln.

Die Linkspartei ist irgendwie nebulös in ihrem Linkssein. Was will sie und wie will sie das erreichen? Es gibt da so viel heiße Luft, die klingt kämpferisch, bleibt aber folgenlos. Es sind ja gerade 50.000 mehrheitlich junge Leute in die Partei eingetreten. Ich gehe davon aus, die wollen keine Parteikarriere, sondern eine andere Welt. Haben die Neumitglieder eine Vorstellung, wohin die Reise gehen soll und wie sie die notwendigen Kämpfe führen wollen? Können sie sich überhaupt gegen den Parteifilz und die Politprofis durchsetzen? Ich höre wenig. Reichinnek Reden via youtube und tiktok ändern nichts an den herrschenden Verhältnissen.

[Nikita]

Ich kann dem Punkt auch nichts abgewinnen, dass es den Menschen noch viel zu gut geht. Ich sehe keine positive Veränderung im Verhalten, wenn sie unzufrieden sind, weil die Bedingungen nicht stimmen. Sie sind eher leichter zu verblenden und rufen nach der starken Hand.
Aufklärung und miteinander reden scheinen mir wichtiger zu sein. Ihnen Solidarität vorleben und die Möglichkeit, sich zu vernetzen aufzeigen.
Wie oft höre ich: "Dagegen müsstet ihr mal etwas machen." "Darüber müsstet ihr mal berichten." Das ist Duldungsstarre.

[Kuddel]

Ja, die "Duldungsstarre" ist unser großes Problem.
Man hofft darauf, daß irgendwelche Linken da sind, die es schon regeln.

Heute vor 10 Jahren stimmte eine Mehrheit in Griechenland gegen das europäische Kürzungsdiktat. Dass die linke Regierung unter Alexis Tsipras sich wenige Tage danach dem Diktat doch fügte, war eine Zäsur, die die Linke in ganz Europa bis heute nicht richtig aufgearbeitet hat.

https://jacobin.de/artikel/syriza-oxi-troika-europa-austeritaet-populismus-syntagma-indignados-linke-eurozone

Ich hatte mich damals über den Wahlerfolg von Syriza gefreut und Alexis Tsipras, der ja aus der Schüler- und Studentenbewegung kam, war mir sympathisch.

Die Hoffnungen der europäischen Linken waren riesig. Durch ein taktisches Bündnis mit der europäischen Sozialdemokratie könnte die Linke die Kürzungspolitik beenden und damit die neoliberale Ausrichtung der Europäischen Union brechen. Die Perspektive war also nicht nur Veränderungen für Griechenland, sondern eine andere, zumindest keynesianische Wirtschaftspolitik und schließlich sogar eine soziale Transformation in ganz Europa.

Doch als Tsipras Ministerpräsident war, vertrat er genau das, wogegen er ursprünglich angetreten ist.

Zehn Jahre später können wir sagen: Aus Sicht der herrschenden Klassen war es ein voller Sieg. Der Aufstieg der Linken in Europa wurde aufgehalten und Griechenland zum wirtschaftlichen Erfolgsmodell erklärt. Der Economist beschrieb das Land kürzlich als eine der sich am besten entwickelnden Volkswirtschaften Europas mit hohem Wachstum und einem boomenden Aktienmarkt. Die andere Seite ist: Griechenland ist heute das Land mit den drittniedrigsten Löhnen der ganzen EU und auch 17 Jahre nach dem Beginn der Krise hat das BIP noch nicht wieder den Stand von 2008 erreicht.

Welch Desaster. Die Linken waren getragen von den Hoffnungen der Menschen. Als die Menschen sich verraten fühlten, war nicht nur der Ruf der Linkspartei SYRIZA ruiniert, sondern überhaupt die Hoffnung auf eine linke Antwort auf die kapitalistische Krise.

Die europäische Linke hat sich immer noch nicht von SYRIZAs Scheitern erholt

Auf das OXI folgte die Niederlage, auf die Niederlage folgte die Hoffnungslosigkeit. Sie wird nicht einfach verschwinden.

(Alle Zitate aus Jacobin, s.o.)

Wir sollten diese Erfahrungen nicht einfach verdrängen und mit der Hoffnung auf die Linkspartei die gleichen Fehler wiederholen.

Nikita hat es treffend beschrieben...

Wie oft höre ich: "Dagegen müsstet ihr mal etwas machen." "Darüber müsstet ihr mal berichten."

Wir müssen Bildung selbst organisieren und ein paar Grundkenntnisse über Wirtschaft und Politik würden helfen gegen das Nachplappern von Youtube- und Telegram-Weisheiten.

Unter "Selbstorganisierung" verstehe ich nicht unbedingt politische Lesekreise. Das Durchbrechen der Vereinzelung und der Einsamkeit wäre wichtig. Selbst das Zusammenkommen zum Karten- oder Backgammonspielen, wären eine gute Sache.

[counselor]

Die deutsche Linke krankt auch daran, dass sie nicht als hilfreich wahrgenommen wird. Vijay Prashad hat das kürzlich auf YouTube angemahnt: Linke werden keinen Erfolg haben, wenn sie nicht begreifen, dass sie den in Not geratenen Menschen bei der Überwindung ihrer Notlage helfen. Er sagte, wir sind zu aller erst Menschen und sollten anderen Menschen helfen.

[Nikita]

Im Moment sehe ich die Linkspartei wieder in einer guten Richtung unterwegs. Sie haben intensiv Haustürwahlkampf gemacht, setzen sich für bezahlbare Mieten ein und haben wieder Kandidaten, die geeignet sind.
Wir sollten nicht viel, was verändert werden muss, in ihre Richtung projizieren. Die Möglichkeiten als Partei etwas zu verändern sind gering und von zahllosen Kompromissen geprägt, egal ob in der Regierung oder in der Opposition. Die Veränderung muss von einer gut vernetzten, dezentralen linken Community kommen, die solidarisch und offen nicht-Linke einbindet. Der Anfang ist schnell gemacht, indem man loslegt. Alles was verbindet und Menschen hilft, ist gut.

[Onkel Tom]

Danke für die Eindrücke, die Du gegenwärtig von der Linkspartei hast.
Habe schon ewig nichts mehr zu den positiven Bestandteilen der Parteiarbeit
hier lesen können..
Themen zu dem Thema Linkspartei arten immer ins Extrem aus a la sie
machen nix und haste nicht gesehen und richtig schlecht wird es anbei,
wenn nur Futterneid von anderen linken (Parteien) ausgetobt werden..

Jo, sich daran zu beteiligen, etwas wieder gerade rücken zu wollen, hat sich
für mich in Laufe der letzten 5 Jahre als toxisch erwiesen. (Nur nervig..)

Deswegen lasse ich auch die dumme Behauptung von deinem Vorposter einfach stehen.
Es beweist, das da nicht genauer hin geschaut wird sondern nur ums Linksparteibashing
geht. Dessen Beitrag ist schichtweg falsch.. Warum ? Siehe hier..

Trotz allem schönen Sonntag Tom 

[Wanderratte]

Das mit dem "BAG Die Linke hilft" finde ich sehr gut. Ich wußte von diesem Zusammenschluß noch nichts.

Das ist dann zumindest was, was den Menschen tatsächlich hilft.

Helfen sie auch denjenigen Menschen, die kein Mitglied der Linkspartei sind? Denn das fände ich schon sehr wichtig.

[counselor]

Der Nürnberger KV der Linken berät auch in Sachen Wohngeld. Außerdem hat der Linken - Stadtrat Titus Schüller ein Bürgerbegehren mit dem Ziel einer Subventionierung des Deutschlandtickets durch die Stadt Nürnberg gestartet. Dadurch soll das Ticket für alle Nürnberger um 20 Prozent und für Sozialleistungsbezieher um 70 Prozent ermäßigt werden. Das sind gute Initiativen.

[Nikita]

Ich möchte die Linkspartei nicht missen, weder auf Bundesebene noch lokal. Wir sollten nicht zu viel von ihr als Partei erwarten. Sie ist nicht da, um alle unsere Standpunkte zu übernehmen. Unsere Probleme müssen wir miteinander lösen als Gemeinschaft, aber nicht als Individuen und nicht als Partei.

Kritik an linken Institutionen ist kostbar, auch weil sie unangenehm ist. Sie sollte stützend sein und nicht zerstörerisch. Wir haben viele großartige Dinge nicht umsetzen können, weil wir uns in Grabenkämpfen verloren haben. Unsere Stärke sollte Gemeinschaft sein und Solidarität, das Einstehen füreinander. Das erreichen wir durch wohlwollenden Umgang miteinander und durch Empathie.

[Wanderratte]

Nikita, das ist genau das, was ich denke. Ich bin der Meinung, anders geht es nicht. Du hast somit meine vollste Zustimmung.

[counselor]

Die Linkspartei hat sicher ihren Platz in der politischen Landschaft. Allerdings würde ich mir einen deutlichen antiimperialistischen und antimilitaristischen Kurs von der Parteiführung wünschen.

[Kuddel]

Es geht hier um Erfahrungen mit linken Parteien, auch in anderen Ländern. Es ist wichtig, sich das anzusehen. Man könnte womöglich davon lernen. Es gab auch Linke Regierungen, z.B. in Frankreich. Als der "Sozialist" Mitterrand 1981 die Wahl gewonnen hat, haben die Menschen auf den Straßen getanzt. Die Realpolitik ging in eine andere Richtung, er setzte ein antisoziales Sparprogramm durch, war verantwortlich für die Versenkung des Greenpeace-Schiffes Rainbow Warrior durch den französischen Geheimdienst. Wenn eine Linke Regierung abgewirtschaftet hat, kommt es meist zu einem Backlash, einem Aufstieg der Rechten. Der Rechtsextremen...

Das fand ähnlich in verschiedenen Ländern statt, in Italien waren einst Kommunisten und Sozialisten stark. In Regierungsverantwortung verstrickten sie sich in Korruption. Irgendwann landeten wir bei Berlusconi und dann bei Meloni.

Ich verstehe nicht, warum einer Kritik an "unserer" Linkspartei stets "Grabenkämpfe" oder sogar ein Zerstörungswunsch unterstellt werden.

Völlig albern finde ich die Unterstellung, andere linke Parteien oder Sekten wollten einfach nur die Stimmen der Linkspartei für sich. Ich bin kein Anhänger dieser ganzen Parteien und Organisationen, aber ich höre mir das an, was sie vertreten. Einiges finde ich zutreffend.

Ich verstehe nicht, warum man so panische Angst vor Kritik an der Linkspartei hat. Die Linkspartei war aus guten Gründen voll am Arsch und lag bei einem Wählerpotential von etwa 3 Prozent. Der Aufstieg lag nicht allein an der Trennung vor der nervigen Wagenknecht, er lag an der massiven und berechtigten Kritik von innerhalb und außerhalb der Partei. Unter diesem Druck der Kritik trennte man sich von mehreren Führungsfiguren vom rechten Flügel der Partei. Unter der notwendigen Kritik veränderte sich die Partei in eine gute Richtung und sie wurde wieder für einen beachtlichen Teil der Bevölkerung wählbar.

Ich bin nicht für Parteiarbeit gemacht. Ich würde in kürzester Zeit in diesen Strukturen ein Magengeschwür kriegen.

Ich verstehe diese ganze Aufregung um Kritik nicht. Wenn man Ziele hat, kann man sehen, mit wem man in einer Sache zusammenarbeitet. Ich selbst war bei gemeinsamen Aktionen oder Reisen dabei, ein Bündnis zu diesem oder jenem ist kein Problem. Wenn es in einer Sache paßt, kann ich auch was mit einem Menschen von der CDU zusammen machen. Warum die Aufregung?

Aber bei sowas wie Krieg und Frieden verstehe ich keinen Spaß.

Was ist Gaza passiert spottet jeder Beschreibung. Das ist Vernichtungswillen und pure Grausamkeit. Eine Bankrotterklärung des Wertewesten, des Völkerrechts und die Aufgabe jeglicher menschlicher Werte.

Es gibt international massive Proteste gegen das Töten und gegen die Waffenexporte, in UK beteiligen sich Rentner und Kirchenleute an Sabotageaktionen gegen Waffenproduzenten und deren Finanziers, einige Untertnehmen haben deshalb bereits einen Rückzieher gemacht.

Weltweit gibt es Straßenproteste gegen die Gewalt gegen die Palästineser.

Und hier?
Die Linkspartei hat noch nicht einmal gefordert, die Waffenlieferungen an Israel einzustellen.

Sie hat angekündigt eine Großdemo in Solidarität mit den Menschen in Gaza zu organisieren. Das war ein Monat her und was ist passiert?

Nix!

Und jetzt hat sie angekündigt, in die Sommerpause zu gehen. Sorry, das finde ich nicht komisch.

Themen zu dem Thema Linkspartei arten immer ins Extrem aus a la sie machen nix

Oh ja, das artet ja aus, wenn man feststellt, daß sie nix machen.
Das ist ja voll extrem.

[Onkel Tom]

Ich verstehe nicht, warum einer Kritik an "unserer" Linkspartei stets "Grabenkämpfe" oder sogar ein Zerstörungswunsch unterstellt werden.

Ich habe mal die Worte beim Lesen durch gestrichen, damit es weniger "extrem" rüber kommt.
Der Rest lässt sich doch kaum verleugen. Auf diese Wortgoldwagengames, die dein letzten Satz
andeuten, lasse ich mich nicht darauf ein..

Zu dem Beitrag #42 meine volle Zustimmung. Jo, die Linkspartei ist kein Messias, von der
man alles an Problemlösung erwarten kann. Mit dem gegenwärtigem Anteil an Mitbestimmung
im Bundestag erst recht nicht. Da müssten sie ja auf ein drittel der BT-Besatzung kommen..

[Nikita]

Mir ist wichtig, dass auch Kritiker Verantwortung tragen. Wenn ich kritisiere, überlege ich, ob das eine konstruktive Kritik ist, die zur positiven Veränderung beitragen kann oder nicht. Bezogen auf mich selbst, kann ich keineswegs behaupten, dass mir das immer gelingt. Ich habe hier auch schon Schaden angerichtet, durch destruktives, emitionales Verhalten.

Eine destruktive Kritik kann in vielfältiger Weise Schaden anrichten. Davon gibt es hier aus meiner Sicht zuviel. Es geht mir sicher nicht um politische korrekte Ausdrucksweise.
Am Umgang zum Thema Linkspartei hier im Forum sollten wir arbeiten. Kuddel kritisiert sie, teils scharf, oft für mich aber gut nachvollziehbar. Dass muss möglich sein, sollte aber nicht die Basis zerstören. Das Draufhauen auf Frauenpower von seiner Seite ist mir persönlich zuviel.

Es muss gleichzeitig möglich sein, die Linke mit Begeisterung zu loben und sie scharf zu kritisieren. Dass müssen wir als Gemeinschaft aushalten. Mit Respekt für den Standpunkt des anderen. Auch wenn er wütend macht.

[Kuddel]

@Onkel Tom. Wie es scheint, haben wir gänzlich andere Vorstellungen, wie man diese Gesellschaft verändert.

Diese Hoffnung auf einen

...Anteil an Mitbestimmung im Bundestag...

halte ich für absoluten Unsinn. Wenn man sich darauf einläßt, muß man sich nicht wundern, wenn das Gegenteil von dem herauskommt, was man ursprünglich wollte.

Ich habe mit den Beispielen Griechenland, Frankreich und Italien versucht davor zu warnen, da große Hoffnungen hineinzustecken.

Ich habe ja sowohl die Linkspartei gewählt, alsauch mich gefreut, daß sie weiterhin im Parlament vertreten ist.

Aber letztendlich geht es mir stets darum, auf das Denken und Handeln der einfachen Menschen Einfluß zu nehmen und nicht auf das irgendwelcher Politiker.

Ich verstehe die Abwehrhaltung gegen jegliche Kritik an der Linkspartei nicht. Die Linkspartei hatte verkackt und dümpelte zurecht bei um die 3% herum. Nur durch die massive Kritik von der Parteibasis und von außen war ein Kurswechsel möglich und die Partei wurde für viele wieder wählbar. Also war die Kritik verdammt nützlich.

Das Ziel hat Nikita benannt:

Unsere Stärke sollte Gemeinschaft sein und Solidarität, das Einstehen füreinander.

Wenn die Partei dazu beiträgt, daß die Menschen zursammenrücken, wieder lernen, was Solidarität ist und wie man sich gemeinsam wehren kann, ist die Partei brauchbar.

Ich bin mit der Partei nicht verheiratet und muß nicht alles gut finden, was sie macht. Ich befürchte, sie ist wieder auf dem besten Weg, vom "Mitregieren" zu träumen und sich in den parlamentarischen Zwängen zu verheddern.

Und ich suche nicht nach einem Haar in der Suppe, wenn ich an Gaza erinnere.

»Es ist ein Konzentrationslager. Es tut mir leid.« Der frühere israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat im Gespräch mit dem »Guardian«

scharfe Kritik an den Plänen des israelischen Verteidigungsministers Israel Katz geäußert, auf den Ruinen von Rafah eine sogenannte humanitäre Stadt zu errichten. Das Vorhaben komme einem Konzentrationslager gleich, sagte Olmert – und die Internierung von Palästinensern dort wäre eine Form ethnischer Säuberung.

Israel begehe bereits jetzt Kriegsverbrechen im Gazastreifen und im Westjordanland, so Olmert. Der Bau eines solchen Lagers wäre eine Eskalation.

https://www.spiegel.de/ausland/israel-gaza-krieg-ehud-olmert-kritisiert-plaene-fuer-lager-auf-rafahs-truemmern-a-323b3aaa-b96d-4515-9564-ade5d275ccb4

Wenn die Linkspartei nicht einmal versucht, gegen diese Verbrechen vorzugehen und Proteste zu organisieren, und es vorzieht in die Sommerpause zu gehen, macht sie sich mitschuldig. Dann sind es Arschlöcher, bei denen die "Empathie", die Nikita fordert, einfach nicht vorhanden ist.

Und nochmal, ich erwarte nicht nur Proteste gegen das Vorgehen der IDF und der rechtsradikalen Siedler, ich erwarte auch praktische Aktionen gegen Waffenproduktion und -Lieferungen. Wenn das kein Thema für die Linkspartei ist, sehe ich das nicht als Problem an einem einzelnen Punkt, sondern ich finde die Linkspartei insgesamt scheiße.

P.S.: @Nikita. Frauenpower ist mir egal.

[Wanderratte]

Aber letztendlich geht es mir stets darum, auf das Denken und Handeln der einfachen Menschen Einfluß zu nehmen und nicht auf das irgendwelcher Politiker.

Mir geht es ja auch darum. Wobei ich es so sehr schwierig finde.

Ich habe mittlerweile leider die Erfahrung gemacht, mit den Menschen zu reden bringt nicht so viel. Naja, ich habe ja auch meine feste Meinung und lasse mich nicht so schnell überzeugen. Okay, in einem gewissen Rahmen schon. Wenn die Argumente gut sind. Doch bestimmt nicht von einem AfD-Wähler, der die Migranten nicht will.

Viel besser wäre es vielleicht, wenn man für die sogenannten "einfachen" Menschen unverbindliche Freizeitangebote anbieten könnte. Wo es erstmal (zumindest vorrangig) nicht um Politik geht. Möglicherweise kommt man dann sehr viel einfacher an die Menschen ran.

Anbei habe ich aber irgendwie ein Problem mit dem Begriff "einfache Menschen". Was heißt das denn? Ich sehe mich nicht als einen "einfachen Menschen". Das bin ich nicht. Obwohl ich als Bürgergerld Empfänger finanziell arm bin. Doch mein Leben hat noch sehr viel mehr zu bieten.

Dem ungeachtet geht es mir vor allem darum, eine andere, bessere Gesellschaft zu bekommen. Und wenn die Linkspartei irgendwie dazu beitragen kann, umso besser.

Denn letztendlich wollen wir das doch alle.

Und ja, ich bin aber auch der Meinung, die Linkspartei müßte mehr tun. Kriege sind nunmal richtig scheiße. Diesbezüglich sollte auch die Sommerpause ignoriert werden müssen. Es geht hier schließlich um Menschenleben. Das allein sollte von Relevanz sein.

[counselor]

Das grundlegende Problem ist doch, dass die herrschende Klasse aufgrund ihres Eigentums an Produktionsmitteln auch das Geld hat, um die politische Macht auszuüben und die Richtlinien der Politik festzulegen. Und da kommen wir zum Problem mit den bürgerlichen Parteien: Diese sind Herrschaftsorgane der herrschenden Klasse und unterscheiden sich nicht in der Zielsetzung der Politik, sondern darin, wie sie die jeweilige Politik der herrschenden Klasse den Wählern verkaufen können.

Dabei hat die Linkspartei einige durchaus gute und unterstützenswerte soziale Forderungen, aber halt auch (vermutlich weil sie "regierungsfähig" bleiben will) keinen eindeutig antimperialistischen und antimilitaristischen Kurs. Das ist verhängnisvoll und muss scharf kritisiert werden.

Ich erwarte von der Linkspartei nicht, dass sie den bürgerlichen Staat stürzt, aber ich wünsche mir von ihr einen deutlichen Kurs gegen die Kriegstreiberei.

[Kuddel]

Anbei habe ich aber irgendwie ein Problem mit dem Begriff "einfache Menschen". Was heißt das denn? Ich sehe mich nicht als einen "einfachen Menschen".

Ich wurde hier schonmal zusammengeschissen, weil ich arme Menschen als "sozial schwach" bezeichnet habe. Mir wurde entgegengehalten, Manager seien sozial schwach und Leute mit einem geringen Einkommen eben nicht.

Der Begriff "Arbeiterklasse" ist mir auch zu eng, einige meinen, da würden Erwerbslose nicht zu zählen, andere halten die Mittelschicht nicht für zugehörig.

Wenn ich vielleicht korrekter "Klasse" sage, klingt das eher nach hölzernem Politsprech, den ich vermeiden wollte.

Ich meinte alle Menschen, die weder über Reichtum, noch über Produktionsmittel verfügen. Die Occupy Wallstreet Bewegung sagte, "wir sind die 99%".

Aber letztendlich ist dieses Worte-auf-die Goldwage-Legen eher nervig.
Ich will nichts anderes, als daß die Entrechteten sich gemeinsam wehren gegen die Kräfte des Marktes und gegen die Entscheidungen der Reichen, egal wie man sie nennt.

[Kuddel]

Ich erwarte von der Linkspartei nicht, dass sie den bürgerlichen Staat stürzt, aber ich wünsche mir von ihr einen deutlichen Kurs gegen die Kriegstreiberei.

Dem schließe ich mich an.

[Wanderratte]

Ich wurde hier schonmal zusammengeschissen, weil ich arme Menschen als "sozial schwach" bezeichnet habe. Mir wurde entgegengehalten, Manager seien sozial schwach und Leute mit einem geringen Einkommen eben nicht.

Ich wollte Dich nicht zusammenscheißen. So war es nicht gemeint. Ich weiß doch, daß Du es nicht negativ meinst. Sorry! Ganz im Gegenteil, ich schätze Deine Beiträge sehr und lese sie immer sehr gerne. Mir gefällt es, daß Du eigenständig denkst. Und nicht irgendwas daherquatscht, nur weil es gerade "in" ist oder in irgendein Konzept passt.

Irgendwie sind es doch alles nur Worte. Die man irgendwie interpretieren kann. Und die nicht wirklich von Relevanz sind.

Es waren halt nur Gedanken, die ich schon des öfteren hatte. Am wenigsten auf Dich bezogen.

Aber letztendlich ist dieses Worte-auf-die Goldwage-Legen eher nervig.
Ich will nichts anderes, als daß die Entrechteten sich gemeinsam wehren gegen die Kräfte des Marktes und gegen die Entscheidungen der Reichen, egal wie man sie nennt.

Dem schließe ich mich an. Das möchte ich doch auch.

Das ist es doch, worauf es letztendlich ankommt. Und was tatsächlich von Relevanz ist. Denn nur so können wir die gegenwärtige gesellschaftliche Situation verbessern.

[Kuddel]

Wie gesagt, ich bin kein großer Fan linker Parteien. Ich halte eine Basisarbeit für notwendiger, ich halte kontinuierliche Strukturen und Netzwerke in Betrieben, Stadtteilen, Universitäten, etc. für wichtiger.

Auch die Linksparteifans sollten im Hinterkopf behalten, daß ein Abschmieren der Linkspartei (egal ob aus eigener Doofheit oder durch eine Zerstörungskampagne von außen) wieder passieren kann. Es wäre schlimm, wenn dann keine alternativen linken Strukturen mehr übrig wären.

Mir fallen Bismarks Sozialistengesetze ein, unter denen sozialistische, sozialdemokratische, kommunistische Vereine, Versammlungen und Schriften verboten wurden. 600 Zeitungen und Zeitschriften, 1170 Bücher und Druckschriften beschlagnahmten die Behörden. 26 Gewerkschaften wurden aufgelöst. 1500 Arbeiterführer wanderten ins Gefängnis, 900 mussten das Deutsche Reich verlassen.

Man tarnte dann sozialistische Treffen als Gesangsvereine, Kegelklubs, Turnvereine und harmlose Landpartien (Feste).

Wenn linke Parteien keinen Einfluß hätten, würden die Herrschenden nicht so heftig gegen sie vorgehen.

Bernie Sanders ist ein aufrechter linker Sozialdemokrat. Hillary Clinton war sich für keinen schmutzigen Trick zu schade, um ihren linken Konkurrenten aus dem Rennen zu werfen. Eine Ex-Parteichefin der Demokraten sprach in einem Buch von "interner Korruption".

In UK ging es dem linken Sozialdemokraten Corbyn ähnlich. Man hat ihm Antisemitismus unterstellt und damit den populären ("Popstar der Partei") Politiker aus der Partei gekegelt. Sein Nachfolger Kier Starmer vom rechten Flügel der Labourpartei ist vielleicht mit Gerhard Schröder vergleichbar, nur noch widerlicher.

Aber sonderlich erfolgreich war diese Strategie nicht. Starmer ist alles andere als populär. Corbyn will nun eine eigene Partei gründen.

Umfrage zeigt, dass die neue Corbyn-Partei mit Labour gleichauf ist, bevor sie überhaupt einen Namen hat

https://www.councilestatemedia.uk/p/poll-shows-new-corbyn-party-is-level?utm_source=share&utm_medium=android&r=29yqhw&triedRedirect=true

Aus der gleichen Quelle:

Labour findet auf die harte Tour heraus, dass die Missachtung der Bedürfnisse der Arbeiterklasse und die Behandlung der Linken als Feind Konsequenzen hat. Starmer sagte uns laut und deutlich: "Wenn ihr die Veränderungen, die wir vorgenommen haben, nicht mögt, sage ich, dass die Tür offen ist und ihr gehen könnt". Genau das haben wir getan.

Alles, was passiert ist, ist, dass Labour weniger beliebt ist als je zuvor und mit dem echten Risiko des Aussterbens konfrontiert ist.

Während ein Fünftel der Wähler Labour verließ, weil sie nicht rechts war (Einwanderung zu hoch), verließen die anderen vier Fünftel aufgrund fehlender linker Politik.

So ähnlich geht es gerade der SPD. Selbst die stumpfesten SPD Wähler können den Bruch des Wahlversprechens eines Mindestlohns von 25€ ab 2026 nicht verknusen angesichts des explodierenden Reichtums der Superreichen.

Tja, selbst im sozialdemokratischen Parteienspektrum knarzt es. Ich gebe zu, man sollte es nicht ignorieren.

[Kuddel]

So kritisch ich gegenüber Linksparteien sein mag, so muß ich auch zugeben, daß sie eine Rolle spielen und keineswegs egal sind. Leider spielen sie zu oft eine negative Rolle.

Mich interessiert sehr, wie sich die Parteineugründung von Jerry Corbyn in UK entwickelt.

Bei Jacobin findet man ein interessantes Interview:

»Es geht nicht um uns als Aktivistinnen und Aktivisten. Es geht um Millionen Menschen, die ein besseres Leben verdienen.«

Die Ankündigung, dass wir eine Website für eine zukünftige Partei launchen, fühlte sich wie ein Dammbruch an. Menschen, denen bisher eine echte Alternative verwehrt worden war, hatten plötzlich etwas, dem sie sich anschließen konnten. Sie haben einen Grund zur Hoffnung bekommen. Wir haben lediglich eine skizzenhafte politische Vision vorgelegt, die auf den Grundprinzipien Gleichheit und Frieden basiert. Wir haben öffentliches Eigentum, Steuern auf hohe Vermögen, Investitionen in den sozialen Wohnungsbau und auch Unterstützung für Palästina aufgenommen. Wir haben aber keine detailliertere Ausrichtung vorgelegt, nicht zuletzt, weil diese von den Mitgliedern beschlossen werden muss.

https://jacobin.de/artikel/jeremy-corbyn-parteigruendung-labour

[Tiefrot]

Kuddel schrob:

Mich interessiert sehr, wie sich die Parteineugründung von Jerry Corbyn in UK entwickelt.

Da bin ich auch mal schwer neugierig. Was die Linkspartei hier betrifft,
das letzte Wahlergebnis war ja nicht so schlecht. Was die draus machen, bleibt abzuwarten.
Bis hierhin hört man ja nicht viel. Da darf die Info gern großzügiger fließen.
Und das nicht nur im Netz. Da sind die unter dem ganzen Rechtsaußen-Scheiß so schon kaum zu finden. 

[Kuddel]

In UK wurde die Unterstützung für Palästina mit ins Programm genommen.

Bei der Linkspartei Deutschland wurde eine Soligroßdemo versprochen, doch das Versprechen wurde nicht erfüllt.

Es wurden erneut gezielt Journalisten getötet und ein Krankenhaus angegriffen. Die Hungerblockade geht weiter. Von der Linkspartei kommt keine Reaktion. Wofür steht die Linkspartei überhaupt?

[Kuddel]

Bei aller Kritik an zu großen Erwartungen an Parteien, ist mir schon klar, daß sozialistische Parteien durchaus eine Rolle spielen, eine große Rolle spielen könnten.

Die Entwicklungen in UK sind niederschmetternd. Der Widerling Keir Starmer hat die Labour Party vollends gegen die Wand gefahren.

Starmer ist unbeliebter als Thatcher und Truss
Laut einer Umfrage ist Großbritanniens Premierminister Keir Starmer historisch unbeliebt. 79 Prozent der Befragten in einer Erhebung des Instituts Ipsos sind aktuell unzufrieden mit dem Sozialdemokraten.

https://www.spiegel.de/ausland/grossbritannien-keir-starmer-in-umfrage-unbeliebter-als-margaret-thatcher-und-liz-truss-a-9b9cb742-e0cb-4c2c-b9db-1ad6b21bd910

Das wäre theoretsch gut, wenn die Sozialdemokratie abgekackt ist, es mit einem sozialistischen Versuch zu probieren.

Wie gesagt, ich fand Corbyns Versuch mit der Parteineugründung von "Your Party" vielversprechend.

Doch bevor es losgegangen ist, ist das Projekt bereits weitgehend gescheitert. So beschreibt es jedenfalls das Jacobin Magazin: 

Your Party hat sich in sich selbst verloren

Das öffentliche Zerwürfnis in der entstehenden Partei von Jeremy Corbyn und Zarah Sultana offenbart ein Grundproblem der heutigen Linken: Sie beschäftigt sich vor allem mit sich selbst anstatt mit der Klasse, die sie mobilisieren will.

(...) In der sozialistischen Politik gilt ein allgemeines Gesetz: Je mehr sich die Linke auf sich selbst konzentriert, desto dümmer werden ihre Streitigkeiten. (...) Die Kämpfe drehten sich allerdings nicht um politische Fragen. (...) ...wer in der Geschäftsführung sitzen oder leitende Positionen bekleiden würde und ob sie ihren Aktivisten ausreichend Gehör verschaffen würde.(...) ...die internen Kämpfe der Linken haben wenig mit den Kämpfen zu tun, die geführt werden müssen, um Menschen am Arbeitsplatz oder in der Nachbarschaft für sich zu gewinnen. (...)

In den letzten Jahren hatten Sozialisten überall im Westen Schwierigkeiten, eine Klassenkoalition aufzubauen. Stattdessen vertreten wir zunehmend nur noch einen Bruchteil dieser Klasse: junge, urbane Akademiker und in gewissem Maße auch Wähler aus Minderheiten. (...) Die Klassenfrage bezüglich Your Party wird noch besorgniserregender, wenn man die Gefahren betrachtet, die sich am Horizont abzeichnen. Ein Großteil der britischen Bevölkerung stimmt eindeutig mit der Linken überein, dass die derzeitige Labour-Regierung ein Fehlschlag ist. Aber anstatt sich unserer Lösungen anzunehmen, suchen sie ihre woanders. Farages Rechtsaußen-Partei Reform liegt seit Monaten in den Umfragen deutlich vorn und gilt als Favorit für die Bildung der nächsten Regierung im Jahr 2029. Dies wäre eine Katastrophe für die Arbeiterinnen und Arbeiter in ganz Großbritannien, da es eine Welle von Angriffen auf die Gewerkschaften, eine Einschränkung der Bürgerrechte, die Aufhebung einer Reihe von Sozialgesetzen und beispiellose Angriffe auf öffentliche Güter wie den National Health Service bedeuten würde.
(...)
Jede sozialistische Initiative, die etwas taugt, würde mit einem Programm beginnen, das darauf abzielt, diese Menschen zu erreichen. Sie müsste ihnen echte Lösungen für ihre Probleme anbieten und mit dem Wiederaufbau der Gemeinden beginnen, die von einer Regierung nach der anderen vernachlässigt wurden. Sie würde die oberflächliche Demagogie von Farage und Reform entlarven und sich darauf konzentrieren, eine Alternative anzubieten, die an den Alltagserfahrungen der Menschen anknüpft. (...)

https://jacobin.de/artikel/corbyn-sultana-labour-starmer-england-your-party

Klingt alles nicht gut.

Klingt nach einer Zukunft mit dem Fascho Nigel Farage.

[Kuddel]

Ich mag mich wiederholen:

Man hat hier keine Vorstellung, wie furchtbar die britische Sozialdemokratie, die Labour Party, auf den Hund gekommen ist.

Die Partei unter Kier Starmer ist der absolute Abschaum, da ist die SPD unter Schöder oder unter Bärbel Bas & Lars Klingbeil Gold gegen, ehrlich.

Da wäre eine Alternative, zu deren Programm Klassenkampf und Sozialismus gehört, überfällig. Es findet in diesem Moment ein Parteitag von "Your Party" statt.

Ich habe mir ein paar Beiträge dazu reingezogen. Die Aussagen von Zarah Sultana, die mit Jeremy Corbyn gemeinsam der Partei vorsitzen sollte, sind heftig. Sie sagt, in der Partei herrsche ein toxisches Klima, es gäbe Ausschlüsse und ein autoritäres Vorgehen innerhalb der Partei.

Sie blieb draußen und weigerte sich, den Saal mit dem Parteitag zu betreten.
Ich kenne die Details nicht. Es klingt aber nicht gut.

Der Rechtsruck in UK ist ebenfalls schlimmer als der in D und dann noch eine zerstrittene Linke?

Wer die die Entwicklungen intensiver verfolgt hat, sollte hier gern sein Wissen teilen...