Die Linke wird eine Partei

[Hartzhetzer]

Da, wo die Linke mitregiert, hätte sie klar machen können, dass diese Bundesländer sich der Stimme enthalten.  Dann wären die Kriegskredite im Bundesrat gescheitert. Teile der Linken unterstützen also die Kriegskredite. Das ist erbärmlich!

Genau dafür habe ich die Linke nicht gewählt, aber irgendwie war es mir schon klar das es so kommt. Für mich ein weiterer beweis dafür wie sinnlos Wahlen sind. Egal wen du wählst, du bekommst auf jeden Fall den Dreck der dir Schadet und den du nicht haben willst. Für mich war das das letzte mal das ich die Linke gewählt habe.

Nicht "Die Linke" sondern die stimmberechtigten im Bundesrat aus Bremen und Mecklenburg-Vorpommern.

Den Fans dieser Partei fällt wieder nicht mehr dazu ein als Rechtfertigende Ausreden.
Ich denke die Linkspartei könnte sogar für einen Atomkrieg stimmen und die Fans dieser Partei würde immer noch sagen: "Naja das war die Parteiführung, aber diejenigen die den Kaffee an Obdachlose verteilt haben waren dagegen. In einer Demokratie ist es wichtig Kompromisse zu finden damit das Land regierbar bleibt. Außerdem waren an der Abstimmung zum Atomkrieg viele Frauen, Politiker mit Migrationshintergrund und LGBTQI Personen beteiligt "

Die Fraktion Die Linke im Bundestag hat dagegen gestimmt.

Das beweist wieder einmal mehr das in der Linkspartei wie in jeder anderen Partei und wie auch in den DGB Gewerkschaften der Wille der Mitglieder nichts zählt und es nur darum geht was die Anführerschweine wollen.

[Frauenpower]

Lass doch einfach mal Obdachlose bei deiner Polemik außen vor!

Es ist ärgerlich, das Bremen und MV für ja gestimmt haben. Es gab viele Apelle an sie aus der eigenen Partei. Wenn das halt nicht wahrgenommen werden will, dann ist es halt so und alle können wählen was sie wollen und können sich auch sozial oder für den Frieden engagieren auch ohne Die Linke zu wählen.

https://www.spiegel.de/panorama/linke-entlarvt-jede-vierte-rechnung-in-ihrem-heizkostencheck-als-fehlerhaft-a-7044e41c-fcda-4436-888e-15ced9864535

Linke entlarvt jede vierte Rechnung in ihrem »Heizkostencheck« als fehlerhaft

https://www.dielinke-muenchen-stadtrat.de/themen/energiepreise/

https://die-linke-muc.de/2024/12/18/heizkostenwucher-im-muenchner-norden-die-linke-hilft/

[Hartzhetzer]

Lass doch einfach mal Obdachlose bei deiner Polemik außen vor!

Wieso das sind doch immer deine Kack Argumente, dafür wie gut diese Partei ist.

Es ist ärgerlich, das Bremen und MV für ja gestimmt haben. Es gab viele Apelle an sie aus der eigenen Partei. Wenn das halt nicht wahrgenommen werden will, dann ist es halt so und alle können wählen was sie wollen und können sich auch sozial oder für den Frieden engagieren auch ohne Die Linke zu wählen.

Mehr als es ist halt so und die üblichen Weichgespülte Politikerfloskeln fallen dir dazu nicht ein?

Linke entlarvt jede vierte Rechnung in ihrem »Heizkostencheck« als fehlerhaft

Ist doch egal, dagegen das man für das Heizen Wucherpreise zahlen muss hat die Linke nichts, nur wenn die Wucherpreise Fehlerhaft berechnet sind gibt es Kritik.

[Kuddel]

...dann ist es halt so und alle können wählen was sie wollen...

Bist du komplett bescheuert? Warum soll man überhaupt irgendeine Partei wählen, wenn es völlig egal ist, mit welchen Vorsätzen sie zur Wahl angetreten ist, denn dann macht sie eh was sie will.

[Frauenpower]

Kapier du erst mal was ich meine! Das "ist dann halt so" bezieht sich auf das Ignorieren,dass die Fraktion im Bundestag gegen die Grundgesetzänderung gestimmt hat, und darauf, das über 2600 Mitglieder*innen im Rahmen einer Petition an Bremen und MV appelliert haben,dagegen zu stimmen! Soll die Haltung all dieser Linken nichts wert sein!

Siehst du gesamtgesellschaftlich genug politischen Spielraum um auf diese Linken zu verzichten?

[counselor]

und darauf, das über 2600 Mitglieder*innen im Rahmen einer Petition an Bremen und MV appelliert haben,dagegen zu stimmen!

Offensichtlich haben die Mitregierer auf das Votum der Basis geschissen, um weiter mitregieren zu dürfen. Wie schäbig!

[Kuddel]

Dieses kleinere Übel Argument ist heute bei der Linkspartei genauso unerträglich wie damals bei der SPD.

gesamtgesellschaftlich genug politischen Spielraum

... wird es in einem Krieg nicht geben.

[Hartzhetzer]

Kapier du erst mal was ich meine! Das "ist dann halt so" bezieht sich auf das Ignorieren,dass die Fraktion im Bundestag gegen die Grundgesetzänderung gestimmt hat, und darauf, das über 2600 Mitglieder*innen im Rahmen einer Petition an Bremen und MV appelliert haben,dagegen zu stimmen!

Noch besser wäre es wenn diese 2600 Mitglieder die ignoriert wurden sowie die Linke Fraktion im Bundestag die Richtigen Konsequenzen aus der Diktatorischen Haltung der Parteimitglieder im Bundesrat ziehen und aus der Partei austreten würde. Da ja die Entscheidung der Parteimitglieder im Bundesrat beweist das diese Partei nicht für die Interessen ihrer Mitglieder steht, sondern im Gegenteil auf diese Scheißt.

Soll die Haltung all dieser Linken nichts wert sein!

Ja Linke Haltungen sind in der Partei die Linke nichts Wert, das beweisen doch die Parteimitglieder im Bundesrat die drauf geschissen haben und auch künftig darauf scheißen werden.

Siehst du gesamtgesellschaftlich genug politischen Spielraum um auf diese Linken zu verzichten?

Zumindest auf die Linken im Bundesrat und deren Partei kann man getrost verzichten. Ich brauche keine Linksliberalen Pseudolinken die Rechte Politik machen, davon gibt es in der SPD und bei den Grünen genug.

[Frauenpower]

Nein, ein Rücktritt macht keinen Sinn, weil die die Die Linke gewählt haben diese im Bundestag haben wollen und die wollen auch ein politisches aktiv sein der Linken.
Außerdem haben die die künftig mitregieren dagegen gestimmt. In Kleinklecketsforf bekommt niemand mit, wenn wer bei was dagegen stimmt.

Es  müssen die Bremer*innen bei der nächsten Wahl entscheiden, ob sie diese Senatorin wieder drin haben wollen, ebenso entsprechend in MV.

Außerdem ist die Aufregung künstlich, laut Taz Artikel hätte ein Nein aus Bremen und MV nichts geändert am jetzigen Ergebnis. Schaden wird mit der Ja Stimme angerichtet als Aussage.

[Frauenpower]

Dieses kleinere Übel Argument ist heute bei der Linkspartei genauso unerträglich wie damals bei der SPD.

gesamtgesellschaftlich genug politischen Spielraum

... wird es in einem Krieg nicht geben.

Abstimmung hin oder her - Betriebe stellen doch schon lange langsam auf Rüstung um. Die Artikel dazu muss man suchen. Die Abstimmung ist vielleicht nur ein Feigenblatt für den Griff nach einem Riesenkredit mit offizieller Legitimation und Linke lassen sich dafür  spalten - ggf zur Freude von Merz und Co.

Sinn macht lediglich Schulter an Schulter mit anderen zu sein, die gegen einen Krieg sind.

[counselor]

Für die dritte Ausgabe meiner Interview-Reihe mit KommunistInnen in der LINKEN bin ich nach Hannover gereist, um mit Johanna Brauer zu sprechen, die dort LINKE-Mitglied ist, im Bundes-SprecherInnenrat der Linksjugend solid sitzt und beim BAK Klassenkampf aktiv ist.

[Kuddel]

Nach Ja zu Kriegskrediten
Brodeln in der Linkspartei

Viele Mitglieder empört über Abstimmung von Linken im Bundesrat. Konsequenzen gefordert

https://www.jungewelt.de/artikel/496686.nach-ja-zu-kriegskrediten-brodeln-in-der-linkspartei.html

[dagobert]

Für die Glaubwürdigkeit der Linkspartei wäre es sicherlich besser, wenn jetzt Köpfe rollen.
Aber ob man sich zu einem solchen Schritt durchringen kann?

[Frauenpower]

Bei Senatorin Claudia Bernhard aus Bremen ist es wohl überfällig
https://taz.de/Bremens-Gesundheitssenatorin/!6042238/

Mit Claudia Bernhard macht ausgerechnet eine linke Gesundheitspolitikerin eine Klinik dicht. Dazu verteidigt sie die umstrittene Krankenhausreform.

[counselor]

Die Linke ist trotz ihres Namens keine linke oder gar sozialistische Partei. Sie ist eine bürgerliche Organisation, die die Interessen des Staatsapparats und wohlhabender Mittelschichten vertritt, den deutschen Kapitalismus und Imperialismus verteidigt und dafür mit Ministerposten und staatlichen Millionenzuschüssen belohnt wird.

Überall dort, wo die Linke auf Landesebene zusammen mit SPD und Grünen regiert hat bzw. regiert, hat sie auch die damit verbundenen sozialen Angriffe aggressiv durchgesetzt.

[Kuddel]

...hat sie auch die damit verbundenen sozialen Angriffe aggressiv durchgesetzt.

Ich halte diese Formulierung für überzogen. Die Partei zeigte sich rückgratlos und war bereit, für das Ziel des Mitregierens einen hohen Preis zu zahlen. Man fiel dem Wähler und dem Wählerwillen in den Rücken und akzeptierte Privatisierungen und Krankenhausschließungen, man stimmte dafür.

Bei der Neuaufstellung der Partei ging es nicht darum, mitzuregieren, man wollte es nur über die 5% Hürde schaffen. Dazu gab es positive Veränderungen in der Ausrichtung und Arbeitsweise. Es ging konkret um Soziales und man machte Basisarbeit auf der Straße und an den Haustüren. Das fand ich gut.

Ich habe die Linke gewählt unter dem Wissen, daß es sich um eine sozialdemokratische Partei handelt, die nicht das kapitalistische System stürzen, sondern nur das Leben in ihm etwas angenehmer gestalten will. Ich finde es gut, daß die Linke mehr Stimmen bekommen hat als erwartet. Ein Kampf gegen dieses Wirtschaftssystem findet anderswo statt.

Wenn es aber um das Thema Krieg und Frieden geht, geht es um keine Nebensache. Das ist aber entscheidend für alles andere. Die Partei ist scheinbar nicht in der Lage, eine klare Antikriegsposition einzunehmen, und bleibt bei einem sowohl-alsauch-Wischiwaschi. Ich halte die Positionen von dem Friedensfürsten van Aken und der Säulenheiligen Reichinnek für inakzeptabel.

[counselor]

Gysi ruft zur Einheit mit den Kriegstreibern auf

Vor einer Woche verabschiedete der alte Bundestag das größte Aufrüstungsprogramm seit dem Nazi-Regime. Das am 23. Februar abgewählte Parlament trat unter krasser Missachtung des Wahlergebnisses noch einmal zusammen und beschloss mit Zweidrittelmehrheit eine Verfassungsänderung, die der zukünftigen Regierung eine Billion Euro für den Ausbau einer kriegstüchtigen Infrastruktur, Aufrüstung und Krieg zur Verfügung stellt.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2025/03/25/gysi-m25.html

[Onkel Tom]

Bevor hier weiter auf die Linkspartei eingeprügelt wird, besser die Eröffnungsrede
zum Bundestag von Gysi noch mal intensiv inhalieren.. 


https://www.youtube.com/watch?v=FjnTN2axXzs

[Hartzhetzer]

Ich höre mir jetzt die Gysi Rede an.
Den seine Rede wird jedoch nichts an der Tatsache ändern das der Kapitalismus am untergehen ist.
Ich halte es für Bullshit das auf dem Weg des Kompromisses und der Parlamentarischen (Zusammen)arbeit in den nächsten Jahren noch irgendwas wieder besser werden wird für die einfachen Menschen.

Die letzten 30 Jahre über ist alles schlechter geworden und so wird es weiter gehen egal welche Sonntagsreden eventuelle Lieblingspolitiker führen. Denn die Politiker sind genau wie der Staat den sie Verwalten abhängig von der erfolgreichen Geschäftemacherei der Nationalen Kapitalistenklasse.

Da der Kapitalismus dabei ist allmählich an seinen eigenen Widersprüchen unterzugehen kommt genau das nicht mehr zustande. Dadurch wird hier seit 30 Jahren alles immer schlechter und nicht durch falsches regiert werden wie sich das die meisten Menschen gerne weiß machen lassen.

Auch eine Linkspartei kann nur bei einen erfolgreichen Kapitalismus richtig regieren, was bedeutet gezwungen zu sein den Kapitalistischen Erfolg herbei regieren zu müssen, das hat uns die Zustimmung der Linkspartei zu den Kriegskrediten erneut bewiesen.

Ansonst halte ich es so:
"Worte können lügen, erzählen kann dir ein jeder Mensch viel, Taten und Entscheidungen hingegen sind die Wahrheit die in der Handlung der Entscheider zum Ausdruck kommt. Daher sollte man Menschen und ihre Organisationen nie nach ihren Worten, sondern immer nach ihren Taten beurteilen."

[Kuddel]

Die Begeisterung für Luigi Mangione, für die RAF oder die Linkspartei halte ich für politische Faulheit und Feigheit.

Man möchte, daß da jemand ist, der die gesellschaftlichen Probleme löst. Doch so wird sich nie etwas ändern. Statt zu hoffen und zu deligieren, müssen wir lernen, daß WIR etwas tun müssen und unser Verhalten ändern müssen. Ich meine damit nicht das Ändern des individuellen Konsums (kann man ruhig machen), sondern ein kollektives Handeln. Es müssen keine Demos sein, es sollte auch im Alltag praktiziert werden, z.B. der Einbehalt eines Teils der Miete von ALLEN Mietern im Haus, oder die gemeinsame Verweigerung von Überstunden im Betrieb. Sich verbindlich mit anderen Menschen abzusprechen, ist viel schwieriger als Verbalradikalität.

[counselor]

Für die vierte und letzte Ausgabe meiner Interview-Reihe mit KommunistInnen in der LINKEN bin ich nach Schleswig-Holstein gereist, um mit Lennart Niemeyer von der LINKEN Neumünster zu sprechen.

[counselor]

Bei den Wahlen hatten 25 Prozent der Jungwähler die Linke gewählt, weil sie den Militarismus ablehnen. Nun haben im Bundesrat beide Länder mit Linkspartei-Regierungsbeteiligung dem größten Aufrüstungsprogramm seit Hitler zugestimmt. Schon zuvor hatten sich Vertreter der Partei bereit erklärt, die Kriegspolitik zu unterstützen. Wie ist das zu erklären? Was sind die historischen und Klassenfragen dahinter? Und was ist eine realistische Strategie im Kampf gegen Faschismus und Krieg?

Auf diese Fragen wurde im einleitenden Beitrag der Onlinediskussion am Donnerstag, den 3. April, um 19 Uhr eingegangen und im Anschluss mit allen Teilnehmern diskutiert.

[Schluepferstuermer]

Frage: Wurde das Sondervermögen und De"Schuldenbreme geteilt in Infrastruktur und Waffen? Nein

Wir brauchen seit Jahren Geld für Infrastruktur. Diese Falle wurde von CxU gestellt.
Die Linke ist darauf reingefallen.  Aber nicht nur die

[counselor]

Linkspartei unterstützt Kriegspolitik gegen Russland

Nachdem die Linkspartei im Bundesrat den Kriegskrediten der neuen Bundesregierung in Höhe von einer Billion Euro zugestimmt hat, tritt sie in außenpolitischen Fragen zunehmend aggressiv auf – insbesondere im Hinblick auf den NATO-Krieg gegen Russland in der Ukraine.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2025/04/30/link-a30.html

[counselor]

Kurz nach dem Desaster der Kriegskredite-Abstimmung in Bundestag und Bundesrat liefert die LINKE die nächste politische Tragikomödie zur Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler - mit Unterstützung der LINKEN. Oder doch bekämpft von der LINKEN? Oder beides gleichzeitig?

[Frauenpower]

Einerseits sagt er, dass die Arbeiterin / der Arbeiter keinen stabilen Staat brauche, andererseits wundert er sich, dass die AFD so gut bei den Arbeitern verankert sei wo doch gerade die AFD das System kippen will! (Dass es gegen die Arbeiter kippen soll, erkennen sie nicht oder wollen sie entweder nicht wahrhaben oder sie wollen es schlichtweg so!)

Etwas realitätsfern scheint Lehr auch zu sein.Soll sich mal bei Arbeiter und Armen umhören Viele wissen um Die Linke zu wenig und was sie will oder was eine linke Partei ausmacht oder wer Karl Marx ist Am Ende ist es die SED Partei die die Stasi DDR will was man besser nicht wählt

Warum der Arbeiter keinen stabilen Staat braucht, ist mir gerade auch nicht klar. Wer jung und gesund ist hätte  sicher Chancen, aber Alleinerziehende, Kranke, Alte, Behinderte, zu Integrierende könnten sich schwer tun.

Vielleicht sollte Lehr nicht über Arbeiter sondern als Arbeiter sprechen, oder zumindest seine zwei bei sich angestellten Geflüchtete sprechen lassen.

Und vielleicht sollte die erste und zweite Kanzlerwahl mal nicht mehr diskutiert werden. Bin gespannt wie es darüber hinaus  weiter geht.

[Hartzhetzer]

Warum der Arbeiter keinen stabilen Staat braucht, ist mir gerade auch nicht klar. Wer jung und gesund ist hätte  sicher Chancen, aber Alleinerziehende, Kranke, Alte, Behinderte, zu Integrierende könnten sich schwer tun.

Weil dieser Staat nichts für die Interessen der Arbeitenden Bevölkerung taugt. Erst recht taugt er nichts für die Interessen von Alleinerziehenden, Kranken und Behinderten, sowie zu Integrierenden. Gerade dann wenn der derzeitige Staat stabil ist wandert er um so schneller in Richtung einer Gesellschaft in der nur die Menschen eine Chance haben die Biodeutsch, Hetero, jung und gesund sind.

Außerdem will ich in einer Gesellschaft leben die mir bei Mitmachen und Mitgestallten ein gutes Leben garantiert und mir nicht nur eine bescheuerte theoretische Chance darauf gibt.

Und vielleicht sollte die erste und zweite Kanzlerwahl mal nicht mehr diskutiert werden.

Warum weil dadurch mal wieder dein Idealismus von der Linkspartei gefickt wird?

Bin gespannt wie es darüber hinaus  weiter geht.

Wie soll es schon weitergehen, es wird jetzt alles noch schneller noch viel teurer und beschissener werden.

Etwas realitätsfern scheint Lehr auch zu sein.

Realitätsferne würde ich dir als Weichgespülten Linksliberalen BRD Staatsfan am ehesten unterstellen...

[Frauenpower]

Was sind denn die Interessen der arbeitenden Bevölkerung? Die Interessen weniger Arbeit bei vollem Lohnausgleich, viel Arbeit auf viele Schultern verteilen (anstatt die doppelte Arbeit auf die Hälfte der Belegschaft), den Sonntag und die Feiertage beibehalten und den 08.03.25 noch dazu als Feiertag, bezahlbare Miete die nicht den ganzen Lohn frisst , damit es zum Leben reicht, subventionierte Lebensmittel damit sie bezahlbar bleiben ...- da ist Die Linke doch dabei!

Einen SUV für alle, für ggf jedes einzelne Mitglied einer Familie wie es der Mithalte-Traum eines Arbeiters sein könnte, könnte dem Wahlprogramm der Linken dagegen  entgegen stehen weil Umwelt- und Klimaschutz und Platzmangel bei diesen Wünschen   eher untergeordnet sind und Verbote um des sinnlosen verbieten Willens darstellen. ("Verbotspartei").
Keine Kurzstreckenflüge verbieten denn Arbeiter sollen auch billig fliegen können usw.

Ein eigenes Haus bauen können könnte auch das Interesse eines Arbeiters sein..-Versiegelung von Boden wird da vermutlich eine untergeordnete Rolle spielen, von dem Geld das tagtäglich  erarbeitet wird will sich schließlich bessere Lebensqualität geleistet werden können.
(Im Unterschied dazu wird der Hausbau bei Reichen eher selbstverständlich eingeplant sein).

Was soll die Regierung also fordern? Was sollen Linke fordern? Vemögenssteuer wird ja gefordert und gerechte Erbbesteuerung. Enteignung von Wohnkonzernen und gegen Bodenversiegelung.

Noch dazu kann es sein, das manche bessere Bedingungen fordern aber Streit und Unklarheiten bei der Besetzung politischer Ämter wollen sie nicht! Kranke, auch berufstätig Kranke, Pflegebedürftige können bessere Bedingungen fordern wollen aber dafür braucht es Strukturen.

Arbeit demokratisieren ist sicher etwas was noch verstärkt gefordert werden kann.

@ Kanzlerwahl: die ist jetzt gelaufen, da sollte keine Zeit mehr mit vergeudet werden.

Ich will weiter gucken, wie konsequent Die Linke bei ihren Forderungen bleibt, jetzt wo sie einen Fuß in der CDU hat. Kann natürlich sein, dass die CDSU in einiger Zeit die Tür wieder zumacht.
Die Linke darf sich nicht vereinnahmen lassen!

Wie soll es schon weitergehen, es wird jetzt alles noch schneller noch viel teurer und beschissener werden.

Deshalb meine Frage, was wenn es Merz auch beim zweiten Wahlgang nicht geschafft hätte?
Wenn es sowieso zwingend auf Merz rauszulaufen hatte, dann beendet man das ganze doch lieber gleich.

Eine unklare Kanzlerwahl hätte vielleicht Unruhe bringen können, in welche Richtung ist aber nicht klar.

Realitätsferne würde ich dir als Weichgespülten Linksliberalen BRD Staatsfan am ehesten unterstellen...

@ Hartzhetzer: Dann stellt sich mir die Frage, wie realitätsfern du bist!
Und bitte: linksliberale blah Fänin

[Kuddel]

Vielleicht sollte Lehr nicht über Arbeiter sondern als Arbeiter sprechen, oder zumindest seine zwei bei sich angestellten Geflüchtete sprechen lassen.

Hä? Was redest du da?

Weil dieser Staat nichts für die Interessen der Arbeitenden Bevölkerung taugt. Erst recht taugt er nichts für die Interessen von Alleinerziehenden, Kranken und Behinderten...

Von linker Theorie wird niemand satt.

Daß der Staat nicht unsere Interessen vertritt, sondern die der Wirtschaft, also der Ausbeuter, ist schon klar. Der Staat sorgt für die Infrastruktur, aber auch für Ruhe und Ordnung, damit alles so bleibt wie es ist. Dazu gehört auch ein wenig Soziales und ein Gesundheitssystem, damit die Menschen zusammengeflickt werden, damit sie weiter "brauchbar" für die Wirtschaft sind.

Frauenpower sieht in diesem Staat den Sozialstaat, der ihr ein Leben auf Armutsniveau ermöglicht, sie krankenversichert und eine Armutsrente bietet.

Wenn der Staat und seine Institutionen nicht da wären, würde Frauenpower wohl verhungern. Weder "die Linken", "die Revoluzzer" noch "die Arbeiter" sind vorbereitet darauf, eine Grundversorgung für alle aufzubauen.

[counselor]

Vielleicht sollte Lehr nicht über Arbeiter sondern als Arbeiter sprechen, oder zumindest seine zwei bei sich angestellten Geflüchtete sprechen lassen.

Soweit mir bekannt, hat Fabian Lehr immer wieder Jobs im Mindestlohnsektor. Er hat hierüber auch Videos gemacht.