Termine der Montagsdemo Nürnberg

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https://youtu.be/aGL6ijqyPnA

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Eisenach - Bergleute und Montagsdemos setzen Signal gegen Sozialkahlschlag und Faschismus

Im thüringischen Eisenach im Zentrum Deutschlands – dort, wo Ost und West ineinandergreifen – feierte die bundesweite Montagsdemo-Bewegung heute ihr 20-jähriges Bestehen. Diesmal erstmals gemeinsam auch mit der Bergarbeiterbewegung ,,Kumpel für AuF" unter dem Motto ,,Arbeiter und Erwerbslose gemeinsam gegen Faschismus und Sozialkahlschlag".

Quelle: https://www.rf-news.de/2024/kw32/bergleute-und-montagsdemos-setzen-signal-gegen-sozialkahlschlag-und-faschismus

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GABI FECHTNER AM 17. AUGUST IN EISENACH - "Anders, als top organisiert zu sein, kann man Siege nicht erringen"

Die folgende Rede hat Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, auf der Abschlusskundgebung der gemeinsamen Demonstration von Bundesweiter Montagsdemo und Kumpel für AUF am 17. August in Eisenach gehalten:

Quelle: https://www.rf-news.de/2024/kw34/anders-als-top-organisiert-zu-sein-kann-man-siege-nicht-erringen

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2. September 2024
Berlin: Montagsdemo 18 Uhr, Alexanderplatz/Weltzeituhr
Bochum: Montagsdemo - wegen Antikriegstag vorverlegt - 18 Uhr in der Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
Essen: Antikriegskundgebung 18 Uhr Porschekanzel. Hier der Aufruf
Gelsenkirchen: Aktion zum Antikriegstag um 17 Uhr 30 auf der Hochstraße in Buer
Hamburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, Goetheplatz vor IKEA in Altona
Hannover: Montagsdemo 18 Uhr am Schiller-Denkmal / Georgstraße
Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
München: Montagsdemo 18 Uhr auf dem Marienplatz
Nürnberg: Montagsdemo 17.30 Uhr vor der Lorenzkirche

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Meine Rede zur Nürnberger Montagsdemo am 7.10.24

Ich freue mich, heute wieder auf der Nürnberger Montagsdemo sprechen zu dürfen. Unser heutiges Thema ist ,,Klima".

Die anthropogene Klimabeeinflussung ist spätestens seit Beginn der Fridays for Future Bewegung 2019 in aller Munde. Insbesondere der anthropogene Treibhauseffekt und seine Auswirkungen auf das Globalklima wird kontrovers diskutiert.

Was sind aber die Ursachen für den atmosphärischen CO2-Konzentrationsanstieg im Industriezeitalter?

Ganz wesentlich ist der Anstieg der Weltbevölkerung und zwar zwischen 1900 und 1999 von ca. 1,8 Milliarden Menschen auf ca. 6 Milliarden Menschen, was einer Verdreifachung der Weltbevölkerung entspricht. In der gleichen Zeit hat sich die Weltprimärenergienutzung mindestens verzwölffacht, vorsichtig geschätzt ist ein Anstieg um den Faktor 12-15 eingetreten; man kann daher neben der ,,Weltbevölkerungsexplosion", die sich zur Zeit vornehmlich in den Entwicklungs- und Schwellenländern abspielt, mit Fug und Recht von einer noch viel heftigeren ,,Energieexplosion" sprechen, an der die Industrieländer mit etwa drei Vierteln beteiligt waren. Da nun die Weltprimärenergienutzung zum weitaus größten Teil (ca. 90 Prozent) auf fossile Energieträger zurück geht (dh Verfeuerung von Kohle, Erdöl und Erdgas, einschließlich Verkehr), bei der im Prinzip C in CO2 umgewandelt und in die Atmosphäre emittiert wird, liegt der Verdacht nahe, dies als ,,treibende Kraft" bei der CO2-Anreicherung der Atmosphäre im Industriezeitalter anzusehen.

Die Klimatologie kommt nun aufgrund von Kohlenstoff(C)-Fluss-Modellen zu dem Schluss, dass der Mensch eine einerseits relativ kleine, anderseits aber zusätzliche CO2-Quelle darstellt. Aus dieser Sicht besteht kein Zweifel daran, dass der atmosphärische CO2-Anstieg im Industriezeitalter anthropogen ist. Außerdem ist beachtenswert, dass in den viel größeren geologischen Zeitskalen dominierenden Beiträge von Vulkanismus und Verwitterung in der demgegenüber viel kleineren Zeitskala des Industriezeitalters praktisch unbedeutend ist: Verglichen mit der derzeitigen anthropogenen Gesamtemission liegt insbesondere der vulkanische Beitrag im Promillebereich.

Wir emittieren etwa 30 Gt CO2 pro Jahr. Damit sind wir bei der wichtigen Frage gelandet, wie sich der CO2- bzw äquivalente CO2-Konzentrationsanstieg auf das Klima ausgewirkt hat. Die Klimatologie ist zu dem Ergebnis gelangt, dass sich seit etwa 1850/60 durch den zusätzlichen anthropogenen Treibhauseffekt die global gemittelte bodennahe Lufttemperatur bereits um 1 K erhöht hat.

Was ist zu tun, um ein weiteres Ausreifen der globalen Klimakatastrophe zu verhindern?

Der Kampf zur Abmilderung der begonnenen Klimakatastrophe erfordert die sofortige Umstellung auf den Auf- und Ausbau der Erzeugung erneuerbarer Energie für Strom, Wärme und Kühlung durch Sonne, Wind, Wasser- und Wellenkraft sowie Erdwärme. Notwendig ist auch ein dezentraler Ausbau dieser Energien bei gleichzeitiger Ausnutzung der weltweit besten Standorte. Wir müssen auch sämtliche Bioabfälle für die Biogaserzeugung nutzen.

Weitere Maßnahmen wären die verpflichtende Ausstattung aller geeigneten Dächer öffentlicher und industrieller Gebäude, Wohn-, Geschäfts- und Bürohäuser mit Fotovoltaik- und Solarthermieanlagen.

Im Kern müssen wir die Primärenergieerzeugung dekarbonisieren.

Quelle: https://redenzurnuernbergermontagsdemo.com/2024/09/21/klima/

[Onkel Tom]

Mit a bissel weniger Fremdworte, wäre es leichter und flüssiger verständlich..
"anthropogene" Was ist das ? Ganz schön ruckelig der Rede folgen zu können.

Für "dekarbonisieren" gibbet auch kein einfaches Wort, wie z.B.
"abschaffen" oder der Rede nach ".. durch regenerative Energie ersetzen. ?

 

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30. September 2024
Dresden: Demokratische Montagsaktion 18 Uhr bis 19 Uhr in der Prager Straße in Höhe Karstadt/H&M.Tag des Widerstands, gegen Hartz IV, Rassismus/Nationalismus und Faschismus. Aktiver Widerstand gegen jede imperialistische Aggression. Stopp dem Krieg in der Ukraine und dem Völkermord in Gaza. Kampf der Weltkriegsgefahr.

[Onkel Tom]

Na tolle Antwort (Wurst) auf meine Frage.. Ja, "Aktiver Widerstand gegen.." fast alles.
Hast Recht, muss nicht jeder verstehen, der entsprechenden Gruppenvokabular nicht versteht.
Ejal, viel Glück 

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7. Oktober 2024
Essen: Die Essener Montagsdemo am 7. Oktober wird die Solidarität mit dem palästinensischen und dem libanesischen Volk zum Schwerpunkt machen. Es wird zur regionalen Teilnahme aufgerufen, mit vielen Bündnispartnern, libanesischen Freundinnen und Freunden und Familien. Die MLPD unterstützt das aktiv im Rahmen der ICOR-Aktionswoche vom 1. bis 7. Oktober zur Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf

Hamburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, Goetheplatz vor IKEA in Altona 

Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz

Nürnberg: Montagsdemo, 17.30 Uhr vor der Lorenzkirche

Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr, Marktplatz

Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr, Holzmarkt

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14. Oktober 2024
* Bochum: Montagsdemo 18 Uhr in der Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
* Bottrop: Montagsdemo 17.30 Uhr, Bottrop-City, Hochstraße gegenüber C&A - neben dem Portal der Cyriakus-Kirche
* Dresden: Demokratische Montagsaktion 18 Uhr bis 19 Uhr in der Prager Straße in Höhe Karstadt/H&M.Tag des Widerstands, gegen Hartz IV, Rassismus/Nationalismus und Faschismus. Aktiver Widerstand gegen jede imperialistische Aggression. Stopp dem Krieg in der Ukraine und dem Völkermord in Gaza. Kampf der Weltkriegsgefahr.
* Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz. Anschließend Treffen im Treff International, Hauptstraße 40

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4. November 2024
* Dresden: Montagsdemo gegen Hartz-Gesetze, Rassismus, Nationalismus und Faschismus, Aktiver Widerstand gegen jede imperialistische Aggression, Stoppt den Krieg in der Ukraine und den Völkermord in Gaza. Kampf der Weltkriegsgefahr! Prager Straße in Höhe Karstadt / H&M, 18 bis 19 Uhr Dresden, Prager Straße in Höhe Karstadt/H&M
* Hamburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, Goetheplatz vor IKEA in Altona
* Heilbronn: Montagsdemo 17:30 Uhr auf dem Kiliansplatz
* Mülheim: Montagsdemo, 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
* München: Montagsdemo 18 Uhr auf dem Marienplatz
* Nürnberg: Montagsdemo 17.30 Uhr an der Lorenzkirche
* Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr, Marktplatz
* Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr, Holzmarkt

11. November 2024
* Bochum: Montagsdemo 18 Uhr in der Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
* Bottrop: Bottrop: Montagsdemo 17.30 Uhr, Bottrop-City, Hochstraße gegenüber C&A - neben dem Portal der Cyriakus-Kirche
* Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz. Anschließend Treffen im Treff International, Hauptstraße 40

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18. November 2024
Dresden: Montagsdemo gegen Hartz-Gesetze, Rassismus, Nationalismus und Faschismus, Aktiver Widerstandgegen jede imperialistische Aggression, Stoppt den Krieg in der Ukraine und den Völkermord in Gaza. Kampf der Weltkriegsgefahr! Prager Straße in Höhe Karstadt / H&M, 18 bis 19 Uhr

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Meine Rede zur Nürnberger Montagsdemo am 2.12.24

Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten

Ich freue mich, heute wieder auf der Nürnberger Montagsdemo sprechen zu dürfen. Mein Thema ist die Bundestagswahl.

Kurt Tucholsky wird das Zitat ,,Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten" zugeschrieben. Man darf sich also nicht der Illusion hingeben, dass man mit seiner Stimme die Gesellschaft grundlegend verändern kann. Das lassen die Machtverhältnisse hier im Staat nicht zu. Das internationale Finanzkapital gibt den Takt vor.

Bei mir im Betrieb geht aber die Angst vor einer CDU-geführten Bundesregierung unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz um. Viele Kollegen stocken aufgrund der unverschämt niedrigen Löhne mit Wohngeld oder Bürgergeld auf. Es geht die Angst um, dass die Union weiteren Sozialkahlschlag durchsetzt.

Und tatsächlich prophezeit Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, eine unionsgeführte ultrarechte Regierung werde eine ,,Agenda 2030" verfolgen. Sie umfasst die Verlängerung der Arbeitszeit, Rentenkürzungen, niedrigere Sozialversicherungsbeiträge für Unternehmen und drastische Kürzungen beim Bürgergeld. Aber auch eine noch schärfere Asylpolitik, eine Generalattacke auf dringend gebotene Umweltschutzmaßnahmen, Hochrüstung und Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten.

Es liegt auf der Hand, dass eine solch unsoziale Politik die Probleme des Kapitalismus, also Ungleichheit, seine Unverträglichkeit mit Demokratie, die Instabilität, Ineffizienz, die Unmoralität und seinen Hang zur Selbstzerstörung nicht beseitigen wird. Im Gegenteil: Die Probleme werden mit einer solchen Politik nur auf die Spitze getrieben.

Wir leben in einer kritischen Zeit in der menschlichen Geschichte. Die Effekte der Ungleichheit, Instabilität und der unzulänglichen Antwort auf den Klimawandel konvergieren in Katastrophen. Das wird weitergehen, wenn wir weiter zulassen, dass wir von einer kleinen Minderheit von Leuten geführt werden, die vor allem ein Interesse daran haben, den gewinngetriebenen Status quo aufrecht zu erhalten, von dem sie profitieren. Die letzten drei Jahrhunderte Kapitalismus haben uns gezeigt, dass die grundlegenden Veränderungen, die wir brauchen, innerhalb der Grenzen des Systems unmöglich sind.

Wir können nicht erwarten, dass die wachsenden Probleme des kapitalistischen Systems wie durch ein Wunder von selbst oder durch irgendwelche Handlungen unserer ,,Führer" verschwinden. Das letztere ist ein Großteil der Probleme, mit denen wir uns konfrontiert sehen – eine sehr kleine Minderheit, die sich selbst und der Bevölkerung als Ganzes etwas vormacht. Diese kleine Minderheit kann nicht erkennen, dass die Wurzeln ihrer fehlerhaften Politik im Kapitalismus selbst liegen. Es liegt an uns, mit der gespaltenen, und spaltenden Klassenstruktur der Produktion umzugehen und diese zugunsten des echten Sozialismus zu überwinden.

Quelle: https://redenzurnuernbergermontagsdemo.com/2024/11/23/wahlen-andern-nichts-sonst-waren-sie-verboten/

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2. Dezember 2024
* Dresden: Montagsdemo gegen Hartz-Gesetze, Rassismus, Nationalismus und Faschismus, Aktiver Widerstand gegen jede imperialistische Aggression, Stoppt den Krieg in der Ukraine und den Völkermord in Gaza. Kampf der Weltkriegsgefahr! Prager Straße in Höhe Karstadt / H&M, 18 bis 19 Uhr
* Hamburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, Goetheplatz vor IKEA in Altona
* Heilbronn: Montagsdemo, 17:30 Uhr, Moltkestr. / Ecke Allee (Flügelnussbaum) 
* Mülheim: Montagsdemo 17 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
* Nürnberg: Montagsdemo 17:30 Uhr, vor der Lorenzkirche
* Reutlingen: Montagsdemo 18 Uhr, Marktplatz
* Tübingen: Montagsdemo 18 Uhr, Holzmarkt

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Termine und Themen der Nürnberger Montagsdemo

13. Januar 2025:  Trump
03. Februar 2025: Kandidatenbefragung Bundestagswahl
03. März 2025: Frauen
07. April 2025: Arbeiter
05. Mai 2025: Wohnen
02. Juni 2025: 100 Tage Regierung

Wir treffen uns immer am Veranstaltungstag um 17:30 Uhr in Nürnberg vor der Lorenzkirche

https://montagsdemo-nuernberg.jimdofree.com/themen-zuk%C3%BCnftiger-montagsdemos/

Termine weiterer Montagsdemos

9. Dezember 2024

*Bochum: Montagsdemo 18 Uhr in der Kortumstraße zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint
*Bottrop: Montagsdemo 17.30 Uhr, Bottrop-City, Hochstraße gegenüber C&A - neben dem Portal der Cyriakus-Kirche
*Gelsenkirchen: Montagsdemo 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz. Anschließend Treffen im Treff International, Hauptstraße 40
*Herne: Montagsdemo 17.30 Uhr, Robert-Brauner-Platz
*Köln: Montagsdemo 18 Uhr Wiener Platz Köln-Mülheim

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Meine Rede zur Nürnberger Montagsdemo am 13.1.25

Ich freue mich, heute wieder auf der Nürnberger Montagsdemo sprechen zu können. Mein heutiges Thema sind die Niedriglöhne in Werkstätten für behinderte Menschen.

In einer Werkstatt für behinderte Menschen verdient man durchschnittlich €220,00 pro Monat. Bei einer 38-Stunden-Woche führt das zu einem Stundenlohn von €1,46.

Dabei ist in Art. 23 der Menschenrechtscharta und der UN-BRK geregelt, dass jeder Mensch das Recht auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen hat. Das ist so zu verstehen, dass auch behinderte Menschen ein Recht auf eine gerechte Entlohnung haben.

Was ist der Grund für die Hungerlöhne in den Werkstätten?

Es ist hauptsächlich ein Problem der niedrigen Produktionserlöse der Werkstätten. Die Firmen, die Aufträge an die Werkstätten vergeben, zahlen so wenig dafür, dass den Insassen der Werkstätten nur Hungerlöhne aus den Produktionserlösen gezahlt werden können. Wie jedes Unternehmen ist auch die Werkstatt für behinderte Menschen ein soziales Gebilde bestehend aus abhängig Beschäftigten, die mithilfe von Kapital, das sich im Eigentum des Unternehmers befindet, Werte schaffen. Die Wertschöpfung ist dabei der von den Beschäftigten erarbeitete und verteilbare Wert, der dem Preis entspricht, den der Auftraggeber der Werkstätten für seine Waren bezahlt. Diese Produktionserlöse werden zu 70 Prozent an die Behinderten ausgezahlt, 30 Prozent darf der Unternehmer für Investitionen für sich behalten.

Natürlich haben die Auftraggeber der Werkstätten einen Anreiz, die Preise für die Leistungen der Werkstätten zu drücken (und sie tun dies auch), weil sie ihre Profite maximieren wollen. Das zeigt, dass die Beschäftigten der Werkstätten Opfer der Profitgier der Auftraggeber, für die sie arbeiten, sind. Dieses Preis- und Entgeltsystem hält sie unterhalb des Existenzminimums, so dass sie mit Sozialleistungen aufstocken müssen.

Was bedeutet das für die behinderten Beschäftigten?

Zunächst einmal sind die extrem niedrigen Löhne eine Entwürdigung und eine traumatische Erfahrung für viele behinderte Beschäftigte.

Niedriglöhne schaffen ein Machtgefälle zwischen dem Werkstattbetreiber und den behinderten Beschäftigten. Behinderte Beschäftigte sind gezwungen, zu den schlechten Arbeitsbedingungen zu arbeiten, weil sie keine Alternativen haben. Außerdem wird die bestehende soziale und wirtschaftliche Ungleichheit, die Behinderte betrifft, verstärkt. Ferner können sich Menschen mit niedrigem Einkommen weniger an sozialen, kulturellen oder politischen Aktivitäten beteiligen. Dies verringert ihre Fähigkeit, gesellschaftliche Veränderungen aktiv mitzugestalten. Weiter führen geringe Löhne oft zu unsicherer Lebensführung, eingeschränktem Zugang zu Bildung, Gesundheit und sozialer Sicherheit. Oft müssen die menschlichen Bedürfnisse hinter wirtschaftlichen Interessen zurückstehen.

Niedriglöhne sind daher Ausdruck struktureller und systematischer Unterdrückung.

Das führt zu der Frage ,,Was tun?"

Ein erster Schritt wäre die Einführung des Mindestlohns in den Werkstätten. Ein zweiter Schritt wäre die Gewährung des Rechts, sich gewerkschaftlich vertreten zu lassen inklusive des Rechts auf Abschluss von Tarifverträgen und des Streikrechts.
Perspektivisch müssen wir aber das Profitsystem abschaffen zu Gunsten des echten Sozialismus, in dem Alte, Kranke und behinderte Menschen in das gesellschaftliche Leben einbezogen sind.

Quelle: https://redenzurnuernbergermontagsdemo.com/2024/12/29/niedriglohne-in-werkstatten-fur-behinderte-menschen/

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6. Januar 2025
Bremen: Montagsdemo um 17.30 Uhr auf dem Marktplatz
Rostock: Montagsdemo um 18 Uhr auf dem Uniplatz in Rostock mit offenem Mikrofon! Dann wieder jeden 1. Montag im Monat

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13. Januar 2025
Bottrop: Montagsdemo 17.30 Uhr, Bottrop-City, Hochstraße gegenüber C&A - neben dem Portal der Cyriakus-Kirche
München: Montagsdemo 18 Uhr Marienplatz
Nürnberg: Montagsdemo 17.30 Uhr vor der Lorenzkirche

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20. Januar 2025
Duisburg: 17.30 Uhr am "lifesaver-Brunnen", Königstraße Duisburg Gemeinsame Protestaktion von Internationalistischem Bündnis und Montagsdemo anlässlich des Amtsantritts von Trump - Kampf dem Faschismus! 
Gera: Antifaschistische Aktion anlässlich der Amtseinführung des Faschisten Donald Trump als US-Präsident. 18.30 vor dem Theater in Gera.
Stuttgart: Protestkundgebung anlässlich des Amtsantritts von Trump. Faschismus ist die reaktionärste Ausgeburt des Kapitalismus und des Imperialismus, keinen Fußbreit dem Faschismus! Montag, 12.45 Uhr bis 14 Uhr, Carl-Benz-Platz Stuttgart-Untertürkheim

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24. Februar 2025
Dresden: Demokratische Montagsaktion - am Tag des Widerstands gegen Hartz IV, Rassismus, Nationalismus und Faschismus. Prager Straße in Höhe Karstadt/H&M von 18 Uhr bis 19 Uhr

3. März 2025
Hamburg: Montagsdemo 17.30 Uhr Goetheplatz vor IKEA, Hamburg-Altona
Nürnberg: Montagsdemo 17.30 Uhr Lorenzkirche

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10. März 2025
Dresden: Demokratische Montagsaktion - am Tag des Widerstands gegen Hartz IV, Rassismus, Nationalismus und Faschismus. Prager Straße in Höhe Karstadt/H&M von 18 Uhr bis 19 Uhr
Mülheim an der Ruhr: Montagsdemo um 17 Uhr auf dem Kurt-Schumacher-Platz (Verschiebung wg. Rosenmontag am 3. März)

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7. April 2025
* Mülheim an der Ruhr: Montagsdemo 17.00 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
* Nürnberg: Montagsdemo 17.30 Uhr Lorenzkirche
* Reutlingen: Montagsaktion 18 Uhr auf dem Marktplatz
* Tübingen: Montagsaktion 18 Uhr auf dem Holzmarkt

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Kein Sondervermögen für Hochrüstung! Verteidigen wir die sozialen Errungenschaften!

Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo, 10.3.25

Die neue Regierung ist noch nicht einmal gebildet, da maßt sich der bereits siegessichere Friedrich Merz/CDU an, als zukünftiger Bundeskanzler das Bürgergeld durch eine ,,neue Grundsicherung" zu ersetzen. Über die Höhe dieser neuen ,,Sozialleistung" schweigt sich Merz aus. Hat Merz nach dem eingebrachten Vorschlag der Verschärfung des Asylrechts mit Unterstützung der faschistischen AfD weiterhin von der AfD abgeschrieben, die das Bürgergeld abschaffen will?
Mit niedrigeren Steuereinnahmen sind diese Kahlschläge auf jeden Fall nicht zu begründen. Denn die Steuereinnahmen des Bund und der Länder sind 2024 um 3,8 Prozent gestiegen.

Für was sollen also die Leistungen für Bürgergeldbezieher gekürzt und gestrichen werden? Insbesondere für Aufrüstung, sprich Kriegsvorbereitung. CDU und SPD wollen noch vor dem Inkrafttreten einer neuen Bundesregierung ein Sondervermögen beschließen für 400 Milliarden direkt für die direkte Aufrüstung der Bundeswehr und für weitere 500 Milliarden für Infrastruktur. Die Straßen und Brücken, Häfen und Flughäfen sollen kriegstüchtig werden. Das Sondervermögen soll noch vor dem 25. März 2025 über die Bühne, weil für diese Grundgesetzänderung ein Zweidrittelmehrheit notwendig ist und danach LINKE und AfD eine Sperrminorität haben. Die aus dem Bundestag geflogene FDP, die drei Prozent des BIP für Rüstungsausgaben fordert, was ein Drittel des Bundeshaushalts wäre, darf dann noch mit abstimmen.

Die Bundesweite Montagsdemo fordert: Stopp des Sondervermögens für Hochrüstung! Keine Kürzungen bei den Sozialleistungen!

Wir beteiligen uns an Protesten, u.a. am Montag 17. März, am Tag vor der Abstimmung im Bundestag, und werden deutlich machen, diese Pläne werden wir nicht hinnehmen.

Gegen die Hochrüstung, zunehmende Rechtsentwicklung und Erstarken des Faschismus auch in Deutschland braucht eine starke antifaschistische Einheitsfront. Da müssen Arbeiterinnen und Arbeiter, Erwerbslose, Kleingewerbetreibende, Studierende und Rentner zusammen kämpfen, Sozialdemokraten, Christen und Revolutionäre gemeinsam – über weltanschauliche Grenzen hinweg.

Quelle: http://bundesweite-montagsdemo.de/?p=9464

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Am Montag, den 17.3.25 findet in Nürnberg eine außerordentliche Montagsdemo wegen der 900 Milliarden Kriegskredite statt. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr vor der Lorenzkirche.

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17. März 2025
Essen: Die Montagsdemonstration Essen ruft zum überparteilichen Protest auf gegen die von CDU/CSU, SPD und Grünen geplanten Milliarden-Kriegskredite durch ,,Sondervermögen" und Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung. 18 Uhr, Porschekanzel Essen

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24. März 2025
Leipzig: Montagskundgebung um 18.00 auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz