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Neueste Beiträge
#11
Ökologie / Aw: Verkehrspolitik
Letzter Beitrag von ManOfConstantSorrow - Gestern um 09:54:35Mir fällt der Hype um e-Bikes auf.
Leute scheinen ihre Fahrräder plötzlich für veralteten Schrott zu halten und müssen sich mit einem e-Bike auf die Höhe der Zeit bringen.
Wenn man in einer Gegend mit Steigungen wohnt oder alterstechnisch das Radeln schwerer fällt, mag es noch Sinn machen.
Ansonsten ist die Unzahl an Fahrradakkus ein ökologisches Problem. Die Akkuherstellung, der Litiumabbau (Kinderarbeit) ein weiteres.
Die Menschen bewegen sich heute meist viel zu wenig. Deshalb frage ich mich, warum nun jeder meint, ein e-Bike zu brauchen.
Leute scheinen ihre Fahrräder plötzlich für veralteten Schrott zu halten und müssen sich mit einem e-Bike auf die Höhe der Zeit bringen.
Wenn man in einer Gegend mit Steigungen wohnt oder alterstechnisch das Radeln schwerer fällt, mag es noch Sinn machen.
Ansonsten ist die Unzahl an Fahrradakkus ein ökologisches Problem. Die Akkuherstellung, der Litiumabbau (Kinderarbeit) ein weiteres.
Die Menschen bewegen sich heute meist viel zu wenig. Deshalb frage ich mich, warum nun jeder meint, ein e-Bike zu brauchen.
#12
Kampf gegen Armut? Krieg gegen die Armen! / Aw: Kampf gegen Armut? Krieg g...
Letzter Beitrag von ManOfConstantSorrow - Gestern um 08:31:25ZitatWohnungslosigkeit: Politische Gewalt, die tötetHier geht's weiter: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1181500.obdachlose-wohnungslosigkeit-politische-gewalt-die-toetet.html
Für Olivier David trägt auch die Politik Schuld an der Obdachlosigkeit
In seinem Buch »Wer hat meinen Vater umgebracht« schreibt der französische Autor Édouard Louis darüber, wie sich gesellschaftliche und politische Gewalt auf den Körper seines Vaters auswirkt. Das Buch beginnt so: »Danach befragt, wofür in ihren Augen der Begriff ›Rassismus‹ steht, antwortet die amerikanische Intellektuelle Ruth Gilmore, er bedeute für bestimmte Teile der Bevölkerung das Risiko eines verfrühten Todes. Diese Definition gilt ebenso für männliche Vorherrschaft, für Homophobie, Transphobie, Herrschaft einer Klasse über eine andere, für alle Phänomene sozialer oder politischer Unterdrückung.«
Wenn wir über Klasse reden, über Armut, über Klassismus, dann schwingt die Gewalt immer mit. Und wie Gilmore es sagt, muss man Armut und ihre Auswirkungen bis zum Äußersten denken. Arm zu sein, das hat Auswirkungen auf die Lebenserwartung. Im drastischsten Fall entscheidet es darüber, wie viel Zeit einem bleibt, bis man ermordet wird.
#13
Termine / Aw: 17.04.24 gegen Afd in Rott...
Letzter Beitrag von Frauenpower - Gestern um 07:35:08"Kalte Briese für Fiese" 📣
Auch Konstanzer_innen wollen Präsenz zeigen
Auch Konstanzer_innen wollen Präsenz zeigen
ZitatDemokratie-Bündnisse aus Rottweil und Konstanz rufen aus diesem Anlass zu einer öffentlichen Kundgebung gegen Rassismus, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit auf.https://www.seemoz.de/mittwoch-kundgebung-gegen-die-afd-in-rottweil/
Von zahlreichen Organisationen der Zivilgesellschaft getragene Bündnisse wollen an diesem Abend Präsenz zeigen und rufen daher zum Besuch und zur Unterstützung dieser öffentlichen Kundgebung auf dem Parkplatz vor der Stadthalle auf. Das Programm aus Reden und musikalischen Beiträgen beginnt um 18 Uhr.
#14
Andere Themen / Aw: BRD: Armut steigt weiter a...
Letzter Beitrag von counselor - 20:26:50 Di. 16.April 2024ZitatStatistisches Bundesamtes: gut ein Fünftel der Bevölkerung von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht
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Laut Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes sind ,,In Deutschland waren im Jahr 2023 gut 17,7 Millionen Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das waren 21,2 % der Bevölkerung, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Erstergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) mitteilt. Gegenüber dem Vorjahr blieben die Werte nahezu unverändert. So waren im Jahr 2022 rund 17,5 Millionen Menschen oder 21,1 % der Bevölkerung von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht.
Mehr dazu: https://t1p.de/hjdy6
Quelle: Thomé Newsletter
#15
Infos + Urteile für Erwerbslose + Arbeitende / Neue SGB II - Weisung zur Sich...
Letzter Beitrag von counselor - 20:23:12 Di. 16.April 2024ZitatNeue SGB II - Weisung zur Sicherstellung der Kranken- und Pflegeversicherung
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Die BA hat eine neue Weisung zur Sicherstellung der Kranken- und Pflegeversicherung von unversicherten Menschen herausgegeben.
Diese ist hier zu finden: https://t1p.de/xc0wt
Diese Weisung ist grundsätzlich lobenswert. Es sollte aber strukturell am Thema gearbeitet werden. So sollte vielmehr eine umfassende Arbeitshilfe zur Sicherstellung der KV + PV herausgegeben werden, was in welchem Fall im Detail zu tun ist.
Dazu folgende Anmerkungen:
Die BA sollte herausarbeiten, wie mit Notfallversorgung von Unversicherten und nicht leistungsberechtigten Personen im Detail umzugehen ist. Es sollte herausgearbeitet werden, wie mit wohnungs- und obdachlosen Menschen umzugehen ist und dass hier zur Sicherstellung der KV + PV nicht tage- bzw. wochenweise Leistungen zu gewähren sind. Um hier nur ein paar Probleme zu nennen, die zu klären wären.
Die Politik sollte daran arbeiten, dass es für KV – BeitragsschuldnerInnen einen einmaligen Erlass der Schulden gibt, um diesen Menschen die Rückkehr in die gesetzliche Krankenkasse zu ermöglichen. Die Politik sollte außerdem eine Regelung finden, wie verarmte Menschen mit privater Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zurückkehren können.
Quelle: Thomé Newsletter
#16
Termine / 26. April 2024: Auf die Straße...
Letzter Beitrag von counselor - 20:18:58 Di. 16.April 2024Zitat26. April 2024: Auf die Straße gegen Merz, Sozialkürzung und Bezahlkarten für Geflüchtete!
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Der Kreisverband und die Ratsfraktion der Wuppertaler CDU laden am 26. April 2024 zu einem Jahresempfang mit dem CDU Bundesvorsitzenden Friedrich Merz ein.
Die CDU und insbesondere Friedrich Merz stehen für massive Sozialkürzungen, für Sanktionen und für mediale Treibjagd auf Armutsbetroffene, genauso für Bezahlkarten als Instrument zur Gängelung, Kontrolle und Diskriminierung Geflüchteter. Merz hetzt gegen Arme, Bürgergeldempfänger*innen und Menschen mit Migrationsgeschichte und hätte auch kein Problem damit, das Grundgesetz zu ändern, um Erwerbslose durch Sanktionen aushungern zu können. Er polarisiert mit Fakenews-Kampagnen und populistischen Aussagen, verschiebt die politisch Debatten immer weiter nach rechts und bereitet damit den Erfolg der AfD vor.
Auch die Wuppertaler CDU möchte lieber gegen Linke demonstrieren, anstatt gemeinsam mit der Zivilgesellschaft gegen die Machtübernahme- und Deportationspläne der AfD-Nazis auf die Straße zu gehen. Selbstredend befürwortet sie diskriminierende Bezahlkarten für Geflüchtete in Wuppertal.
Der Verein Tacheles lädt zum kreativen und vielfältigen Protest gegen die Politik von Friedrich Merz und seiner CDU.
Kommt am 26. April 2024, ab 18:30 Uhr, vor die ,,Bergische Eventlocation", Vohwinkeler Str. 115, 42329 Wuppertal.
Für menschenwürdiges Dasein, gegen Sanktionen, Zwangsarbeit und gesellschaftliche Spaltung!
Umverteilung und Reichensteuer statt Sozialleistungskürzungen!
Quelle: Thomé Newsletter
#17
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Von der Willkommenskultur ...
Letzter Beitrag von counselor - 20:13:51 Di. 16.April 2024ZitatEU-Asyl-Reform: Das erwartet Schutzsuchende zukünftig in Europa
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Am 10. April 2024 hat das Europäische Parlament der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zugestimmt. Durch verpflichtende Grenzverfahren unter Haftbedingungen – auch für Kinder – sowie gesenkte Standards für sogenannte ,,sichere Drittstaaten" und zusätzliche Verschärfungen im Fall von ,,Krisen" stellt die Reform eine massive Verschlechterung des bisherigen EU-Asylrechts dar. Am Vortag hatten 161 Organisationen noch an das Parlament appelliert, diese Verschärfung nicht mitzutragen.
Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ist eine massive Verschlechterung des bisherigen EU-Asylrechts – in vielerlei Hinsicht. Wiebke Judith von Pro Asyl hat einen hervorragenden Text für Migazin geschrieben, in dem sie die Folgen der GEAS-Verschlimmerungen plastisch anhand fiktiver Beispiele darstellt: https://t1p.de/yeez2
Dazu auch eine Stellungnahme des Pari, mit Zusammenfassung der einzelnen Änderungen: https://t1p.de/uh631
Quelle: Thomé Newsletter
#18
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Aktuelle rassistische Kamp...
Letzter Beitrag von counselor - 20:10:52 Di. 16.April 2024ZitatClaudius Voigt: Das AsylbLG als Versuchslabor: Wie rechtspopulistische Politik praktisch wird
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Die Bezahlkarte zeigt beispielhaft, wie es gelingen kann, eine rechtspopulistische Idee zum Mainstream zu machen. In einer ganz großen Koalition beteiligen sich mittlerweile fast alle daran, wenn es darum geht, Soziale Rechte für Nicht-Deutsche – nicht nur im AsylbLG – einzuschränken und Diskriminierungen auszuweiten. Eine zentrale Rolle in diesem Prozess spielt ein Gutachten des Konstanzer Juristen Daniel Thym. Es besteht die deutliche Gefahr, dass sich dies massiv ausweitetet.
Der ganze Text: https://t1p.de/byt21
ZitatZusammenfassung der Änderungen im AsylbLG zur Bezahlkarte
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Die Regierungsmehrheit hat sich auf die gesetzlichen Änderungen im AsylbLG zur Einführung der Bezahlkarte geeinigt. Am Freitag wurde diese im Bundestag abschließend verabschiedet. Die Gesetzesänderung wird als Beschlussempfehlung des Sozialausschusses an das ,,Datenübermittlungsvorschriften-Anpassungsgesetz" angehängt (BT-Drucksache 20/11006, Art. 15, ab S. 79).
Hier eine Übersichtstabelle mit den Änderungen im Vergleich zum aktuellen Gesetz (inhaltlich relevante Änderungen gelb markiert) sowie anschließend die Änderungen im Fließtext, inklusive der Gesetzesbegründung (Änderungen gelb markiert).
Hier zum Download: https://t1p.de/ew87u
Quelle: Thomé Newsletter
#19
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Von der Leyen
Letzter Beitrag von BGS - 19:26:18 Di. 16.April 2024ZitatKritik am Auswahlverfahren für EU-Posten
Schlappe für von der Leyen
16. 4. 2024, 16:12
BRÜSSEL taz | Schwere Schlappe für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU): Einen Tag vor seinem geplanten Amtsantritt in Brüssel hat der CDU-Europapolitiker Markus Pieper auf den Posten des EU-Mittelstandsbeauftragten verzichtet, den von der Leyen auf Wunsch der CDU und anderer konservative Parteien geschaffen hatte.
... .
Nicht das erste Mal, dass von der Leyen scheitert
Es ist bereits das zweite Mal binnen eines Jahres, dass von der Leyen mit einer umstrittenen Nominierung scheitert. ... .
Quelle: https://taz.de/Kritik-am-Auswahlverfahren-fuer-EU-Posten/!6004653/
[Beitrag 4.567]
MfG
BGS
#20
Globalisiert / Aw: Palästina - Israel
Letzter Beitrag von counselor - 18:36:30 Di. 16.April 2024