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#11
Globalisiert / Aw: Europa
Letzter Beitrag von counselor - Heute um 17:29:42ZitatMilitaristisch, rechts, autoritär – von der Leyens neue EU-Kommission
Militaristisch, rechts, autoritär – das sind die Eigenschaften der neuen EU-Kommission, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag der Öffentlichkeit vorgestellt hat.
Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2024/09/18/euko-s18.html
#12
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Ukrainekrieg - Friedens- u...
Letzter Beitrag von Kuddel - Heute um 13:08:21@krapotke, danke für den ausführlichen Bericht.
Die militärischen Konflikte um die Ukraine und um Gaza sind ja nicht nur schlimm, sondern sie scheinen in der internationalen Politik neue Koordinaten zu setzen. Die Grundprinzipien und -Regeln, auf denen internationale Zusammenarbeit baut, werden gerade sturmreif geschossen. Ich weiß, bereits der Irakkrieg basierte nicht nur auf einer Lüge, es wurde dort auch internationales Recht mit Füßen getreten. Jetzt scheint es eine neue Realität zu geben, in der Staaten des Wertewestens sich überhaupt nicht mehr an internationales Recht halten müssen.
Aus einer Positon der Schwäche heraus wünsche ich mir so etwas wie Rechtsstaatlichkeit und das Einhalten internationalen Rechts, wie Kriegsrecht, Völkerrecht und Menschenrecht. Ich bin nicht unbedingt Fan dieser Rechtskonstrukte, aber deren Einhaltung würde den direkten Weg in die Barbarei und apokalytische Zustände zumindest bremsen.
Mein Eindruck ist jedoch, daß die gesamte Medienlandschaft unter Vorgaben der Nato arbeitet und bei gewissen Themen kritischer Journalismus nicht mehr möglich ist. Ich empfinde es als schrecklich deprimierend, wenn eine humanistische Grundhaltung und die Anerkennung von Völkerrecht und Menschenrechten nicht zum journalistischen Fundament gehören. Das Hinnehmen des massenhaften Tötens von Zivilisten oder Pläne, Raketen auf Ziele weit in den russischen Raum abzufeuern, macht mich fassungslos. Gleichzeitig werden Schlagkraft, Präzision und Dreistigkeit in der Kriegsführung bewundert.
Wenn man diese Kriege nicht hinnehmen will, kommt man wohl nicht umhin, die deutsche Westbindung (Amerikahörigkeit) in Frage zu stellen.
Es sind allein die AfD und BSW, die die Westbindung in Frage stellen. Die AfD zeigt eine große Nähe zu Rußland und scheint eine Rußlandbindung für erstrebenswert zu halten. Bei dem Team Wagenknecht/Lafontaine bin ich gar nicht so sicher, was sie als Alternative zur Westbindung anstreben.
Diese Putin! Putin! Rufe von Rechten gehen mir extrem auf den Sack. Ein Oligarch, der mit autoritären Mitteln regiert. Daran ist nichts sympathisch.
Um einen Frieden anzustreben, sind vertrauensbildende Maßnahmen notwendig und es müssen Verträge auch mit Staaten und Machtblöcken geschlossen werden, die man nicht sonderlich mag. Eine Blockfreiheit ist dabei unbedingt anzustreben. Es gab ja bereits die Bewegung der Blockfreien Staaten, um sich im Ost-West-Konflikt nach dem Zweiten Weltkrieg neutral zu verhalten und keinem der beiden Militärblöcke anzugehören. Die Organisation verurteilte die Blockbildung in der Zeit des Ost-West-Konfliktes wegen der Gefahr eines Dritten Weltkrieges und setzte sich für die friedliche Koexistenz und Abrüstung ein.
Ich halte die Idee der Blockfreiheit für richtig und wichtig und bin der Meinung, daß die Friedensbewegung in ihre Forderungen aufnehmen sollte, die Nato sofort zu verlassen und eine Blockfreiheit anzustreben.
Die militärischen Konflikte um die Ukraine und um Gaza sind ja nicht nur schlimm, sondern sie scheinen in der internationalen Politik neue Koordinaten zu setzen. Die Grundprinzipien und -Regeln, auf denen internationale Zusammenarbeit baut, werden gerade sturmreif geschossen. Ich weiß, bereits der Irakkrieg basierte nicht nur auf einer Lüge, es wurde dort auch internationales Recht mit Füßen getreten. Jetzt scheint es eine neue Realität zu geben, in der Staaten des Wertewestens sich überhaupt nicht mehr an internationales Recht halten müssen.
Aus einer Positon der Schwäche heraus wünsche ich mir so etwas wie Rechtsstaatlichkeit und das Einhalten internationalen Rechts, wie Kriegsrecht, Völkerrecht und Menschenrecht. Ich bin nicht unbedingt Fan dieser Rechtskonstrukte, aber deren Einhaltung würde den direkten Weg in die Barbarei und apokalytische Zustände zumindest bremsen.
Mein Eindruck ist jedoch, daß die gesamte Medienlandschaft unter Vorgaben der Nato arbeitet und bei gewissen Themen kritischer Journalismus nicht mehr möglich ist. Ich empfinde es als schrecklich deprimierend, wenn eine humanistische Grundhaltung und die Anerkennung von Völkerrecht und Menschenrechten nicht zum journalistischen Fundament gehören. Das Hinnehmen des massenhaften Tötens von Zivilisten oder Pläne, Raketen auf Ziele weit in den russischen Raum abzufeuern, macht mich fassungslos. Gleichzeitig werden Schlagkraft, Präzision und Dreistigkeit in der Kriegsführung bewundert.
Wenn man diese Kriege nicht hinnehmen will, kommt man wohl nicht umhin, die deutsche Westbindung (Amerikahörigkeit) in Frage zu stellen.
Es sind allein die AfD und BSW, die die Westbindung in Frage stellen. Die AfD zeigt eine große Nähe zu Rußland und scheint eine Rußlandbindung für erstrebenswert zu halten. Bei dem Team Wagenknecht/Lafontaine bin ich gar nicht so sicher, was sie als Alternative zur Westbindung anstreben.
Diese Putin! Putin! Rufe von Rechten gehen mir extrem auf den Sack. Ein Oligarch, der mit autoritären Mitteln regiert. Daran ist nichts sympathisch.
Um einen Frieden anzustreben, sind vertrauensbildende Maßnahmen notwendig und es müssen Verträge auch mit Staaten und Machtblöcken geschlossen werden, die man nicht sonderlich mag. Eine Blockfreiheit ist dabei unbedingt anzustreben. Es gab ja bereits die Bewegung der Blockfreien Staaten, um sich im Ost-West-Konflikt nach dem Zweiten Weltkrieg neutral zu verhalten und keinem der beiden Militärblöcke anzugehören. Die Organisation verurteilte die Blockbildung in der Zeit des Ost-West-Konfliktes wegen der Gefahr eines Dritten Weltkrieges und setzte sich für die friedliche Koexistenz und Abrüstung ein.
Ich halte die Idee der Blockfreiheit für richtig und wichtig und bin der Meinung, daß die Friedensbewegung in ihre Forderungen aufnehmen sollte, die Nato sofort zu verlassen und eine Blockfreiheit anzustreben.
#13
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Ukrainekrieg - Friedens- u...
Letzter Beitrag von krapotke - Heute um 11:30:03Zitat von: krapotke am 19:06:50 So. 15.September 2024Hier lesen ja ein paar Menschen aus Kiel mit, daher stelle ich hier den Veranstaltungshinweis ein:ZitatEinladung
Mittwoch, 18. September, 18 Uhr, Flandernbunker:
,,Jenseits des Krieges - Worte statt Waffen. Geht da was?"
Vortrag und Diskussion mit Jan van Aken und MdB Cornelia Möhring, Moderation
Eine Zusammenfassung der obigen Veranstaltung.
Der Raum war vollbesetzt mit geschätzt 70 Besucher*innen, davon ca. 2/3 ältere Semester, nur vereinzelt migrantisch gelesene Personen. Wenig überraschend war ein größerer Personenkreis der Kieler Linkspartei vor Ort.
Die Veranstaltung schien mit kanpp 90 Minuten recht kurz, da Jan van Aken kurzfristig für einen Auftritt im Morgenmagazin nach Berlin weiterreisen musste.
Es wurde mit einem Frage Antwort Spiel durch Möhring an v. Aken begonnen, danach gab es Zeit für Publikumsfragen.
V. Aken ist ein eloquenter Redner, der seine Standpunkte überzeugend darstellt. Ich habe dann immer das Problem, dass mich solche Vorträge schnell mitreißen und ich es nicht schaffe, kritisch zu hinterfragen. V. Aken trat erkennbar auch als Parteipolitiker auf, hielt sich aber mit Werbung für sein Buch angenehm zurück. Gut gefallen hat mir, dass v. Aken das Putinregieme im Ukrainekrieg klar als imperialistischen Agressor benannt hat.
V. Aken stellte sich als Biologen vor, dessen ursprüngliches politisches Thema die Gentechnik gewesen ist. Über die Frage, inwieweit durch Gentechnik neue Biowaffen entwickelt werden können, sei er mit der Thematik Abrüstung und friedensschaffenden bzw. -erhaltenden Maßnahmen in Berührung gekommen.
V. Aken beschreibt, dass Verhandlungen in laufenden bewaffneten Konflikten erst möglich seien, wenn der Konflikt eine entsprechende Reife erlangt habe. Diese sei dann gegeben, wenn keine der Konfliktpateien sich im militärischen Vorteil sehen würde und der Preis der Fortführung des Krieges zu hoch erscheine. Mit Bezug zum Ukrainekrieg sieht v. Aken diesen Zeitpunkt noch nicht gekommen. Die "Reife des Konfliktes" könne von außen aber beschleunigt werden, wenn einflussreiche Verbündete (sogenannte große Brüder) der Konfliktparteien sich öffentlich für Verhandlungen aussprechen. Das sei auch über den Kopf der Führungen der Konfliktparteien hinweg möglich. Als Beispiel führte v. Aken das Abkommen von Dayton an. Dort häten die eigentlichen Konfliktparteien (noch) nicht verhandeln wollen, seien aber durch ihre "großen Brüder" unter Druck gesetzt worde. Das Ergebnis sei zwar "nicht schön", hätte aber zu einem Ende der Kampfhandlungen geführt.
Als Voraussetzung für das Gelingen von Friedensverhandlungen sieht v. Aken im wesentlichen, dass keinerlei Vorbedingungen gestellt und im vorhinein keine Ziele der Verhandlungen gesetzt werden. Wichtig sei, dass zunächst die hinter den konkreten Forderungen der Konflikparteien liegenden Interessen herausgearbeitet würden. Erst danach könnten nicht öffentlich rote Linien festgelegt werden. Diese roten Linien lägen oftmals weit hinter den Forderungen der Konflikparteien, die offiziell die Kampfhandlungen begründen. Hier führte v. Aken als Beispiel den Friedensprozess in Nordirland an. Die IRA habe gekämpft, um den Anschluss an Irland zu erreichen. Dieses Ziel sei in den Verhandlungen aucht nicht ansatzweise erreicht worden. Trotzdem sei eine Vereinbarung möglich gewesen. V. Aken beschreibt die Beteiligung von Frauen, die den Konfliktparteien angehören, als Erfolgsfaktor bei Friedensverhandlungen.
Der Friedensschluss, der zunächst ja nur die Kämpfe beendet, sei nur der erste kleine Schritt in Richtung eines dauerhaften und stabielen Friendens zwischen den Konfliktparteien. Es sei Langjährige Versöhnungsarbeit nötig, um aus Feinden wieder Nachbarn zu machen und Vertrauen aufzubauen, dass surch den Krieg zerstört worden sei. Hier erwähnte v. Aken, dass Putin durch in Frage stellen von Grenzen viel Vertrauen verspielt habe.
Im Fazit kam Aken zu einer generellen Ablehnung von Waffenlieferungen, in die er auch die Bewaffnung kurdischer Kräfte zu Hochzeiten des IS einschloss. Er verwies darauf, dass Deutschland aufgrund der 17% Beteiligung Katars an VW kaum Druck auf des Emirat ausübte, dass bekanntermaßen Geldströme des IS lenkte.
In den Publikumsfragen wies von Aken einen großen Einfluss der Rüstungsindustrie auf die deutsche Außenpolitik zurück, da diese nur ca. 0,1% der deutschen Exporte ausmache. Er beschreibt die Motivation der deutschen Haltung im Ukrainekrieg als enge Bindung der deutschen Regierung an die USA und deren Ziel Russland und China zu schwächen.
Er lehnte auch einen "Diktatfrieden" ab. Dieser würde entstehen, wenn ohne diplomatische Begleitung die Waffenlieferungen an die Ukraine eingestellt würden und Russland die besetzten Gebiete der Ukraine annektieren würde. Dadurch würde ein eklatanter Bruch des Völkerrechts gebilligt und andere agressiv imperialistische Staaten würden das Vorgehen Putins als Blaupuase nehmen. Linke müssten sich immer auf die Seite des Völkerrechts stellen. Er forderte massiven Druck auf die Konfliktparteien und deren Verbündete aufzubauen, damit Verhandlungen aufgenommen werden. Dazu rief v. Aken zur Teilnahme an der Friedensdemo am 03.10.2024 in Berlin auf, auch wenn er mit dem Aufruf zur Demo nicht übereinstimme.
Interessanter weise beschrieb v. Aken den Einfluss rechter Kräfte in der Ukraine als vglb. mit der in Deutschland, für ihn schien das in dem Konflikt keine große Rolle zu spielen. Da kennt man ja durchaus andere Berichte, die in der Ukraine eine nationalistische Rechte die sich am Westen orientiert und eine nationalistische Gruppe mit Russlandbezug beschreiben.
Insgesamt ist die Position von v. Aken für mich sehr angenehm. Er lehnt Waffenlieferungen ab, aber halt nicht jetzt konkret. Sondern flankiert von Verhandlungen, die momentan nicht in Sicht sind. Ich kann mich also entspannt zurücklehnen, da es einen Lösungsvorschlag gibt, der erstmal zu keinen konkreten Ergebnissen führen wird. Der Ukrainekrieg wird weitergehen.
#14
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Angriffskrieg gegen die Uk...
Letzter Beitrag von ManOfConstantSorrow - Heute um 11:06:51Es wurde über die russische Rekrutierung in Knästen berichtet, was man als Beweis für den Zynismus und die Menschenverachtung Putins beschrieb.
Aber der moralische Kompaß eines Wolodymyr Selenskyj scheint sich nicht großartig von dem Putins zu unterscheiden.
Aber der moralische Kompaß eines Wolodymyr Selenskyj scheint sich nicht großartig von dem Putins zu unterscheiden.
ZitatGegen den russischen Vormarschhttps://www.kn-online.de/politik/ex-haftlinge-in-der-ukrainischen-armee-besser-front-als-gefangnis-e96feae3-7d3f-4864-a86c-7dbc203af064.html
Ex-Häftlinge in der ukrainischen Armee: Besser Front als Gefängnis
#15
Streikformen / Aw: Kollektive Krankmeldung od...
Letzter Beitrag von Fritz Linow - Heute um 10:02:03Zitat von: Kuddel am Heute um 09:47:25ZitatMitarbeiter aus Protest krank? BVG nimmt Stellunghttps://www.morgenpost.de/gastronomie/article407268722/bvg-weist-berichte-zurueck-wilde-anschuldigungen.html (Artikel hinter der Paywall)
Einem Bericht zufolge sollen sich Mitarbeiter aus Protest krank gemeldet haben.
Zitat"Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wehren sich gegen Berichte, wonach sich BVG-Fahrer aus Protestgründen krankgemeldet haben sollen. ,,Wilde Anschuldigung gegenüber unseren Mitarbeitenden, gar nicht krank zu sein, sondern aus anderen Gründen ihrem Arbeitsverhältnis nicht nachzukommen, weisen wir entschieden zurück", sagte ein BVG-Sprecher der Berliner Morgenpost. Er räumte aber ein, dass die Krankenstände bei der BVG mit Blick auf die Jahreszeit wieder steigen würden, sowie in Berlin und Deutschland.
Damit reagierte der BVG-Sprecher auf eine Meldung des Tagesspiegels, wonach sich mehr als 50 Fahrer krankgemeldet haben sollen - wegen Corona, aber auch von einem ,,kalten Protest gegen die Chefetage" war die Rede. Es gebe Frust über neue Dienstpläne, weniger Freizeit und Wochenend- und Nachteinsätze.
BVG: 80 Prozent seien motiviert, ihr Bestes zu geben
Der Sprecher der BVG sagte, es gebe zahlreiche Möglichkeiten, Unzufriedenheiten auszudrücken. Erst jüngst seien 16.000 Mitarbeiter zu ihrer Meinung befragt worden. ,,Das Ergebnis ist im positiven Bereich mit Luft nach oben", so der BVG-Sprecher weiter. Knapp 80 Prozent der Mitarbeitenden seien motiviert, im Job ihr Bestes zu geben.
Auch verwies der BVG-Sprecher darauf, dass die Arbeitsbedingungen sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich verbessert hätten. Erst zum Juli habe die BVG die Wochenarbeitszeit auf 37,5 Stunden abgesenkt – bei vollem Lohnausgleich. ,,Weitere Verbesserungen, was beispielsweise Pausenzeiten und Wendezeiten angeht, sowie höhere Urlaubsansprüche wurden erst in diesem Jahr im Rahmen eines neuen Manteltarifvertrags erzielt."
Zu Beginn des Jahres gab es mehrere Streiks der Beschäftigten, die den Bus-, Tram- und U-Bahnverkehr in dieser Stadt lahmlegten. Insgesamt bestreikten die Beschäftigten die BVG 46 Stunden lang. Mitte April hatten sich BVG und Verdi dann geeinigt. So wurden unter anderem mehr Wendezeiten zwischen den Routen, Urlaubsgeld und mehr Urlaubstage vereinbart.
BVG: Momentane Situation bei der U-Bahn genügt nicht dem Anspruch
Seit Monaten fallen zudem immer wieder Züge bei der BVG aus. Wie der RBB kürzlich mit Bezug auf eine Anfrage bei der BVG berichtete, fanden im August rund 93 Prozent der geplanten Fahrten statt. Dies bedeutet, jede fünfzehnte Fahrt fällt aus. Am vergangenen Freitag räumte der Vorstandschef der BVG, Henrik Falk, Probleme bei der Taktung ein. ,,Wir haben tatsächlich Startschwierigkeiten gehabt. Das ist so", sagte Falk dem RBB. Inzwischen habe sich das aber gebessert.
,,Die BVG hat offen und transparent in den letzten Wochen kommuniziert, dass die momentane Situation bei der U-Bahn herausfordernd ist und nicht dem Anspruch des Unternehmens genügt", so der BVG-Sprecher. Hintergrund seien das Alter und die damit verbundenen technischen Anfälligkeiten der Fahrzeuge. ,,Die neuen Fahrzeuge sind bestellt und werden voraussichtlich ab 2025 in die Serienauslieferung gehen und damit die Situation deutlich entspannen."
Bis dahin gelte es, die angespannte Fahrzeugsituation sowie weitere Störungen und Personalthemen bestmöglich auszusteuern. ,,Wir prüfen die Lage kontinuierlich und Berlin kann sich sicher sein, dass die BVG mit der Situation, die wir aktuell haben, gewissenhaft umgeht und operativ schnell reagiert und gegensteuert", sagte der BVG-Sprecher.
#16
Industrie und Handwerk bundesweit / Aw: Tadano Streik
Letzter Beitrag von counselor - Heute um 09:51:35ZitatIch hoffe sehr, dass die Streikenden auch für längere Zeit Unterstützung von der IG Metall bekommen.
Leider darf die IGM nicht zu Streiks zum Erhalt der Arbeitsplätze aufrufen. Solche Streiks müssen daher von der Belegschaft selbst organisiert werden.
#17
Streikformen / Aw: Kollektive Krankmeldung od...
Letzter Beitrag von Kuddel - Heute um 09:47:25ZitatMitarbeiter aus Protest krank? BVG nimmt Stellunghttps://www.morgenpost.de/gastronomie/article407268722/bvg-weist-berichte-zurueck-wilde-anschuldigungen.html (Artikel hinter der Paywall)
Einem Bericht zufolge sollen sich Mitarbeiter aus Protest krank gemeldet haben.
#18
Theoriebereich / Aw: Gewerkschaftliche Kämpfe u...
Letzter Beitrag von Kuddel - Heute um 09:36:50Zitat von: Kuddel am 09:27:53 Fr. 13.September 2024USAZitatDer laufende Tarifvertrag bei Boeing gilt seit 16 Jahren, Gewerkschaften forderten daher 40 Prozent mehr Lohn. Der US-Flugzeugbauer bot 25 Prozent – nun gibt es Streiks.https://www.zeit.de/arbeit/2024-09/boeing-mitarbeiter-streik-seattle
Man mag darüber schimpfen, daß Gewerkschaften oftmals wenig kämpferisch und zahnlos sind. Man darf aber nicht vergessen, daß Arbeiter auch selbst denken und entscheiden können, auch gegen den Willen der Gewerkschaften. Bei Boing kam von der Gewerkschaft die Empfehlung, das Angebot des Arbeitgebers anzunehmen. Das sahen die Arbeiter aber anders:
Zitat33000 Flugzeugbauer der Gewerkschaft IAM bestreiken ab Freitag Boeing. Mit überwältigender Mehrheit hatten die Gewerkschaftsmitglieder zuvor in einer Abstimmung ein Verhandlungsangebot des Herstellers abgelehnt, dessen Annahme ihre eigene Führung empfohlen hatte.https://www.flugrevue.de/zivil/flugzeugbauer-nehmen-angebot-nicht-an-streik-ab-freitag-bei-boeing/
94,6 Prozent der IAM-Mitglieder hätten bei einer Abstimmung am Donnerstag gegen die Annahme des Verhandlungsangebotes gestimmt und sogar 96 Prozent für einen Streik.
#19
Industrie und Handwerk bundesweit / Aw: Tadano Streik
Letzter Beitrag von Wanderratte - Heute um 00:38:07Von diesem Streik bin ich schon sehr beeindruckt. Ich hoffe, sie kämpfen weiter bis sie ihre Ziele erreicht haben.
Ich bin neugierig, ob es tatsächlich zu einer Werksbesetzung kommt. Das wäre eine richtig coole Aktion.
Ich hoffe sehr, dass die Streikenden auch für längere Zeit Unterstützung von der IG Metall bekommen. Ich habe den Eindruck, man braucht hier auf jeden Fall Durchhaltevermögen.
Ich bin neugierig, ob es tatsächlich zu einer Werksbesetzung kommt. Das wäre eine richtig coole Aktion.
Ich hoffe sehr, dass die Streikenden auch für längere Zeit Unterstützung von der IG Metall bekommen. Ich habe den Eindruck, man braucht hier auf jeden Fall Durchhaltevermögen.
#20
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Ukrainekrieg - Kriegsmüdig...
Letzter Beitrag von ManOfConstantSorrow - Heute um 00:24:27ZitatIllegale Migration nach Rumänien und Moldau: ,,Jeden Tag flüchten Ukrainer über die Grenze"https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/illegale-migration-nach-rumaenien-und-moldau-jeden-tag-fluechten-ukrainer-ueber-die-grenze-li.2254327
Dutzende ukrainische Männer fliehen tagtäglich aus ihrer Heimat. Die Stimmung in den Aufnahmeländern wird immer pessimistischer.
