Neueste Beiträge

#1
ZitatStreikbrecher Habeck
Robert Habeck stellt sich auf die Arbeitgeberseite und fordert von den Beschäftigten Mäßigung im Arbeitskampf. Da dürfen sich die Grünen nicht wundern, wenn sie beim nächsten Streikposten ausgepfiffen werden.
https://jacobin.de/artikel/habeck-streik-arbeitszeitverkuerzung
#2
Wohnen / Aw: Vonovia gibt Menschen kein...
Letzter Beitrag von ManOfConstantSorrow - Heute um 08:12:42
ZitatVonovia stoppt Neubau-Projekte
Die Unsicherheiten am Immobilienmarkt verschärfen sich. Nun zieht Vonovia die Konsequenzen - und baut nicht mehr.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/vonovia-neubau-wohnungsmangel-immobilien-1.5742513

ZitatVonovia-Aktie: Es geht wieder stark bergauf
https://www.welt.de/finanzen/boerse/article250624496/Vonovia-Aktie-Es-geht-wieder-stark-bergauf-Mehrere-Dax-AGs-hinter-Vonovia-zurueck.html
#3
Medienkritik / Aw: Hirnwäsche, Propaganda & Z...
Letzter Beitrag von ManOfConstantSorrow - Heute um 08:02:25
Es sind bedrückende Zeiten. Meinungen jenseits des Mainstreams werden niedergemacht.

Wer sich Verhandlungen und ein Ende des Krieges in der Ukraine wünscht, gilt als Unterstützer von Vergewaltigungen und Kindesentführungen und des Vormarschs Putins. Wer Mitleid und Trauer für die zivilen Opfer in Gaza zeigt, gilt als Antisemit.
#4
In den kommenden Jahren müssen wir uns warm anziehen. Die Kriegstreiberei und die wachsende Staatsverschuldung werden auf uns auch in Form von Streichungen von Sozialleistungen auf uns abgewälzt werden.
#5
Die CDU folgt dem Beispiel der italienischen Faschisten:

ZitatItaliens Regierung streicht Sozialleistung

Italiens ultrarechte Regierung um Giorgia Meloni hat beschlossen, das Bürgergeld zu streichen. Zukünftig sollen nur noch Leute über 60 oder Schwerbehinderte die Leistung erhalten.
https://www.zdf.de/nachrichten/video/italien-buergergeld-gestrichen-meloni-sozialleistung-100.html

Rechtsruck: Die CDU versucht die AfD Pläne zur Umverteilung von unten nach oben zu übertrumpfen.
#6
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Bürgergeld
Letzter Beitrag von götzb - Heute um 01:30:08
Es wird elegant so getan, als kann das Geld dauerhaft verweigert werden, wenn man einmal ein Job ablehnt.
Perfider Trick von Wahrheiten durch Unterlassen.
Einmal Job abgelehnt - "zumutbar" und schon ist man per Definition dieser PK ein Totalverweigerer. 

Dabei ist der Wortlaut des Urteils der Randnummer klar.
Sollte jemand einen Job ablehnen - kann so lange die Leistung verweigert werden, so lange dieser Job zu Verfügung steht. Wenn der aber nicht mehr zu Verfügung steht, weil der Arbeitgeber diesen Job z.b einen anderen vergeben hat, ist die Leistung in diesen Moment weiter zu bezahlen.

Der CDU geht es auch deshalb ums drangsalieren, weil der Arbeitslose sich 3 monatlich im JC melden soll.
Diese kranke Denke fußt auf der Ideologie, das der Arbeitslose der "Angestellte" des Jobcenter ist und war schon radikalen Forderungen vorangegangen, das der Arbeitslose sich quasi wöchentlich im Jobcenter per Stempelkarte melden soll.
#7
Ein breites Bündnis

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#8
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Bürgergeld
Letzter Beitrag von MKnecht - Gestern um 18:55:49
Ich trau mich gar nicht den Link anzuklicken bin gerade einigermaßen von meinen Angstzuständen wieder weg kommen immer neue Drohungen...
#9
Die deutschen Gerichte sind wesentlich schlechter als ihr Ruf in der Bevölkerung. Grob rechtswidriges, auch verfassungsfeindliches Verhalten ist keine Ausnahme. Hier geht es um den besonderen Abschaum deutscher Gerichte und deren Richter in Hamburg. Sie fühlen sich an keine Rechtsstaatlichkeit gebunden und werden trotzdem nicht sanktioniert.

Die Zensurkammer Landgericht Hamburg hat wieder einen heftigen Rüffel durch das Bundesverfassungsgericht erhalten. Diesmal hatte es gegen #HaltdieFresseBild Bild-de entschieden.

"Daher sei beim Landgericht Hamburg von einem ,,bewussten und systematischen Übergehen" prozessualer Rechte auszugehen."

"Die darin enthaltene Begründung lasse ,,nicht einmal erkennen, dass sich das Landgericht von den einfachrechtlichen Anforderungen an seine Verfahrensweise überhaupt leiten ließ".

https://m.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/bild-de-siegt-vor-dem-bundesverfassungsgericht-19594482.html
#10
Off-Topic & Neu Hier / Aw: Daniela Klette von der RAF...
Letzter Beitrag von Kuddel - Gestern um 18:38:44
Ein ND Journalist twitterte:
ZitatBewaffnet, katholisch, gegen die AfD. Ein Traum! 😍

"Widerstand gegen Rechtsextremismus brauche mutiges Auftreten auch im Alltag, so Bundesschützenmeister Vogt"

Darum geht's: https://www.spiegel.de/panorama/katholische-schuetzenbruderschaften-wollen-die-afd-draussen-halten-a-029d413d-80f9-46b6-bcdd-985e9909debf?sara_ref=re-so-app-sh
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