Studentendemos & Unistreiks

Begonnen von , 14:15:50 Sa. 22.November 2003

⏪ vorheriges - nächstes ⏩

Troll

ZitatNun seid mal still!

Sichtlich irritiert sei Ministerin Theresia Bauer in Konstanz gewesen, berichten Beobachter. Junge Menschen wollten sie am vergangenen Freitag nicht in die Uni lassen. Unter anderem, weil die Grünen das politische Mandat der Studierenden abgeschafft haben. Unser Gastautor ordnet ein.

...
...
Tragisch verläuft die Geschichte in Stuttgart. Mehr als 40 Jahre nach dieser Zeit wird den Studierenden wieder die Politikfähigkeit abgesprochen. Der Landtag novellierte das Hochschulgesetz (LHG) und führte nicht nur ein Studiengeld für Ausländer außerhalb der EU ein (Kontext berichtete in Ausgabe 294 und Ausgabe 297), sondern strich den spröden Satz, der ein politisches Mandat enthielt. Jetzt lautet die kastrierte Formulierung nur noch: "Die Studierendenschaft wahrt nach den verfassungsrechtlichen Grundsätzen die weltanschauliche, religiöse und parteipolitische Neutralität".

Es ist zu ruhig im Land

...
...

Quelle: kontextwochenzeitung

Achja, die lieben Grünen, die haben zur Zeit wohl den ansprechendsten Werbeprospekt, mittlerweile durch und durch Erzkonservativ aber "Grün", für was Grüne mal standen stehen steht im Werbebroschürchen und tingeld in sehr kreativer Form durch alle Medien.
Tja, selbst Hagen Rether hat da die Zeichen der Zeit erkannt und sie als einzig wählbare Partei auserkoren, bei denen darf man nämlich Veganer sein ohne gesteinigt zu werden (überzeichnet).
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

ManOfConstantSorrow

ZitatStudierenden-Proteste in Albanien
,,Große Proteststimmung im Land"

Bezahlbare Gebühren, mehr Geld für Bildung, Bekämpfung der Korruption: Seit Tagen demonstrieren Studierende in mehreren albanischen Städten. Mittlerweile sei die Proteststimmung auch auf andere Teile der Bevölkerung übergesprungen



Die Studiengebühren für ein Jahr betrügen rund 2.400 Euro – ein Monatslohn hingegen nur 300 Euro
https://www.deutschlandfunk.de/kas-zu-studierenden-proteste-in-albanien-grosse.680.de.html?dram:article_id=435893
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

ZitatZehntausende demonstrieren in Brasilien gegen Bolsonaros Bildungspolitik

In Brasilien ist es zu den ersten landesweiten Protesten gegen Bolsonaros Regierung seit dem Amtsantritt des rechtsradikalen Präsidenten im Januar gekommen. Dieser hatte damals bereits Kürzungen angekündigt.


In Brasilien sind zehntausende Menschen gegen die Bildungspolitik der Regierung von Präsident Jair Bolsonaro auf die Strasse gegangen. In staatlichen Universitäten und Schulen fiel am Mittwoch (Ortszeit) der Unterricht aus. Damit konnten Studierende und Schüler an den Massenprotesten gegen geplante Kürzungen teilnehmen. In der Hauptstadt Brasília gingen laut Polizeiangaben rund 15 000 Menschen auf die Strasse, in der Stadt Belém waren es sogar 20 000.

Auch in São Paulo, Rio de Janeiro und Belo Horizonte gab es Proteste. In Salvador, einer Hochburg der Linken im Nordosten Brasilien, beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter 70 000 Menschen an den Protesten. In Porto Alegre im Süden des Landes setzte die Polizei Tränengas gegen Demonstranten ein.

Präsident kontert

Es waren die ersten landesweiten Proteste gegen Bolsonaros Regierung seit dem Amtsantritt des rechtsradikalen Präsidenten im Januar. Seine Regierung hatte zuvor angekündigt, die Ausgaben für die staatlichen Universitäten um 30 Prozent zu kürzen.

Bolsonaro bezeichnete die Demonstranten als «nützliche Idioten», die von einer Expertenminderheit an den staatlichen Universitäten manipuliert würden. Bolsonaro verteidigte bei einem Besuch im amerikanischen Gliedstaat Texas, wo er eine Auszeichnung der brasilianisch-amerikanischen Handelskammer erhalten sollte, zudem seine Bildungspolitik. Brasilien sei von seinen Vorgängern «wirtschaftlich zerstört» worden, sagte der Präsident. Die Ausgabenkürzungen im Bildungsbereich seien daher notwendig, aber «geringer als vorhergesagt».
https://www.nzz.ch/international/zehntausende-demonstrieren-in-brasilien-gegen-bildungspolitik-ld.1482211

Kuddel

ZitatBrasilien
Mehr als eine Million bei Demonstrationen gegen Bildungspolitik

In Brasilien sind mehr als eine Million Schüler, Studenten und Lehrer auf die Straße gegangen, um gegen Kürzungen im Bildungswesen zu protestieren.


Allein in São Paulo nahmen mehr als 300.000 Menschen an einer Kundgebung teil, in Rio de Janeiro waren es 200.000. Insgesamt gab es Proteste in 190 Städten in Brasilien. Die von der Regierung Bolsonaro geplanten Kürzungen richten sich vor allem gegen staatlich finanzierte Universitäten und Schulen. So sollen rund 30 Prozent der Ausgaben eingefroren werden, die nicht obligatorisch sind, etwa für Forschungsprojekte oder Stipendien für Doktoranden.
https://www.deutschlandfunk.de/brasilien-mehr-als-eine-million-bei-demonstrationen-gegen.1939.de.html?drn:news_id=1012762

Kuddel

ZitatStudentenführer in Hongkong für zweiwöchigen Unistreik

Kurz vor Beginn des neuen Semesters haben die Studentenführer in Hongkong zu einem knapp zweiwöchigen Unistreik aufgerufen. Die Studenten sollten ,,Zeit bekommen, darüber nachzudenken, was gerade in unserer Gesellschaft passiert und was wir für unsere Zukunft machen können", sagte der Vorsitzende der Studentenvertretung, David Wong, heute.

Das neue Semester startet in Hongkong am 2. September, die Vorlesungen sollen vorerst bis zum 13. September boykottiert werden. Viele Studierende gehörten in den vergangenen Wochen zu den treibenden Kräften hinter den Massendemonstrationen für mehr Demokratie und gegen eine wachsende Einflussnahme Pekings. Durch die Ausrufung des Unistreiks soll offenbar auch gewährleistet werden, dass weiterhin viele Studenten und Studentinnen an den Protesten teilnehmen.
https://orf.at/stories/3134588/

Kuddel

ZitatStudentische Proteste gegen Korruption eskalieren in Kolumbien



Bogotá. Seit Mittwoch protestieren tausende Studierende in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá gegen einen unlängst bekanntgewordenen Korruptionsfall innerhalb der Universidad Distrital (Bezirksuniversität). Die zunächst friedlichen Proteste wurden im Laufe der Woche immer wieder gewaltsam niedergeschlagen.

Der Dozent und ehemalige Direktor von Idexud (Institut für Fortbildung und Bildung für die Arbeit und menschliche Entwicklung), Wilman Muñoz, soll laut Staatsanwaltschaft im Zeitraum zwischen Juni 2012 und Januar 2019 mehr als 10,49 Milliarden kolumbianische Pesos (knapp drei Millionen Euro) unterschlagen haben. Muñoz soll mit einer Kreditkarte der Universität Luxusautos, Flugtickets nach Miami, teuren Schmuck, Hotels und Restaurants bezahlt haben. Insgesamt habe der Dozent 333 Schecks der Universität für private Zwecke eingelöst. Die Staatsanwaltschaft leitete bereits am 13. August ein Disziplinarverfahren gegen ihn ein.

Daraufhin beschuldigte Muñoz den Rektor der Universität, Ricardo García Duarte, ebenfalls verwickelt zu sein und sprach von einem Korruptionsnetzwerk innerhalb der Universität. Er sagte aus, er habe Geburtstage sowie sexuelle Dienstleistungen für García mit dem gestohlenen Geld bezahlt. Außerdem habe dieser Stimmen gekauft, um als Rektor ernannt zu werden. García stritt alle Vorwürfe ab und bezeichnte die Anschuldigungen als "grotesk und diffarmierend".

Nachdem die Studierenden zunächst friedlich gegen den Korruptionsfall protestierten, rückte die mobile Aufstandsbekämpfungseinheit der Polizei (Esmad) mit gepanzerten Fahrzeugen und hunderten Beamten an. Die Studierenden, die einige Hauptverkehrsstraßen blockiert hatten, wurden mit Wasserwerfern und Tränengas attackiert. Einige Maskierte lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei.

In den darauffolgenden Tagen schlossen sich weitere Studierende unterschiedlicher Institutionen den Protesten an, darunter Kommilitonen der Universidad Nacional, der Javariana und der pädagogischen Universität. Alle Demonstrationen wurden erneut gewaltsam durch die Esmad niedergeschlagen. In der pädagogischen Universität explodierten zudem Gasgranaten, mehrere Menschen wurden dabei verletzt.

Am Freitagnachmittag drangen unterdessen 25 Protestierende in das Gebäude von ICETEX (Kolumbianisches Institut für Bildungskredite und technische Studien im Ausland) an und zündeten den ersten Stock an. Es wurde niemand verletzt. Zudem wurden Teile des Nahverkehrs in Bogotá lahmgelegt.
https://www.amerika21.de/2019/09/232084/kolumbien-studenten-gegen-korruption

Kuddel

ZitatFrankreich
Proteste nach Selbstverbrennung eines Studenten

Nachdem sich ein Student in Lyon selbst verbrannt hatte, fanden in ganz Frankreich Studierenden-Proteste gegen problematische finanzielle Verhältnisse statt. In seinem Abschiedsbrief erklärte der 22-Jährige seinen Selbstmord laut einer Vereinskameradin mit seiner prekären Lebenslage.



,,Prekarität ist tödlich – Solidarität lebensnotwendig" lautet das Motto der französischen Studierenden

In Paris haben gestern Nacht mehrere Dutzend Studierende den Hof des Hochschulministeriums besetzt und Ministerin Frédérique Vidal zum Rücktritt aufgefordert – bis die Polizei die Gruppe auseinandertrieb. So endete der gestrige Aktionstag, bei dem Studierendenvereine im ganzen Land zu Kundgebungen aufgerufen hatten. Allen voran Solidaires étudiant-e-s – denn dort engagierte sich der Studierende, dessen Fall derzeit durch die Medien geht, für bessere Alltagsbedingungen im Hochschulbereich.

Der 22-Jährige, der sich in Lyon in Brand gesteckt hatte, lebte selbst in sehr prekären Verhältnissen. Seine Kommilitonen berichteten bei der Protestaktion auf dem Campus der Universität Paris Saint-Denis über seine Versuche, unter diesen Bedingungen sein Studium der Politikwissenschaft abzuschließen.

In zwei Anläufen sei es ihm nicht gelungen, das zweite Jahr erfolgreich zu absolvieren, beim dritten Versuch wurde seine ,,Bourse", also das Bafög gestrichen, er blieb mittellos zurück.
(...)
Für die Miete arbeitet auch Jurastudentin Chloé in einem Burger-Laden. Denn von ihren Eltern erhält sie keinerlei Unterstützung:

,,Morgens um drei erst habe ich Feierabend. Und einige Stunden später sitze ich schon wieder im Hörsaal. Dieser Rhythmus greift die Gesundheit an. An manchen Tagen könnte ich nur da sitzen und heulen."
(...)
,,Der Höchstsatz bei uns beläuft sich auf rund 450 Euro pro Monat. Das liegt unter der Armutsgrenze. Wir sagen: Dem finanziellen Fördersystem ist die Luft ausgegangen, es muss dringend reformiert werden."

Um so mehr, als letztes Jahr in Frankreich das Wohngeld gekürzt und dessen Berechnungsgrundlage geändert wurde. Zum Nachteil vieler Studierender, so die Gewerkschaften. Bei der gestrigen Kundgebung von Solidaires étudiant-e-s in Paris forderte Paola Toutous von der Regierung Sofortmaßnahmen:

,,Die Beschlagnahmung leerstehender Wohnungen für die Unterbringung von Studierenden und die Freigabe von Notgeldern für Bedürftige."

Auf ein offizielles Statement der Regierung in Paris warten die Studierenden bislang vergeblich.
https://www.deutschlandfunk.de/frankreich-proteste-nach-selbstverbrennung-eines-studenten.680.de.html?dram:article_id=463346


Zitat»Armut tötet«
Frankreichs Studierende erheben sich gegen unerträgliche Lebensbedingungen


In Lyon kämpften die Ärzte am Donnerstag weiter um das Leben von Anas K. Der 22jährige hatte sich am vergangenen Freitag vor der Universitätsverwaltung in Lyon selbst in Brand gesteckt. Er wollte damit gegen die Lebensbedingungen der französischen Studenten protestieren, die von Armut, Wohnungsnot und Leistungsdruck geprägt seien. Er beschuldigte Staatschef Emmanuel Macron und dessen Amtsvorgänger Nicolas Sarkozy und François Hollande, ihn »getötet« zu haben.

Seither kommen die Hochschulen des Landes nicht mehr zur Ruhe. Mit Unterstützung der Gewerkschaften gingen in den vergangenen Tagen junge Menschen in allen großen Städten auf die Straße. In Lille verhinderten zornige Studenten im Auditorium der Universität die Vorstellung des neuen Buchs des früheren sozialdemokratischen Präsidenten Hollande mit dem Titel »Auf die Krise der Demokratie antworten«. Hollande sei »in Sicherheit gebracht«, sein Vortrag abgesagt worden, ließ die Hochschulverwaltung erklären.

Vor den Behörden des Wissenschaftsministeriums lieferten sich Hunderte junge Menschen Straßenschlachten mit der Polizei.(...)
https://www.jungewelt.de/artikel/366837.armut-t%C3%B6tet.html

Kuddel

Zitat"Legitime Wut"

In ganz Frankreich gehen Studierende auf die Straße, um gegen Geldsorgen zu protestieren. Der Fall eines 22-Jährigen, der sich offenbar aus Verzweiflung anzündete, lässt sie nicht los.




An den Mauern der Universität Diderot in Paris kleben viele weiße Zettel mit je einem Buchstaben. Zusammen ergeben sie diese Botschaft: "Die Prekarität tötet. Ein Student hat sich selbst verbrannt. Die Jugend ist auf der Straße." Eine Erinnerung an den Fall des 22-jährigen Studenten Anas K., der unter Frankreichs Studierenden für Bestürzung sorgt - und der viele besonders berührt, weil sie unter ganz ähnlichen Problemen leiden.

https://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/frankreich-studentenproteste-es-gibt-eine-legitime-wut-a-1297852.html

ManOfConstantSorrow

Britische Hochschulen
Erneute Streiks für gerechtere Arbeitsbedingungen



Der Lehrbetrieb ruht – etwa 43.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der rund 60 britischen Hochschulen sind im Ausstand. Es geht um drohende Einschnitte in der Altersversorgung, aber auch um Arbeitsbedingungen, Chancengleichheit und berufliche Perspektiven.

https://www.deutschlandfunk.de/britische-hochschulen-erneute-streiks-fuer-gerechtere.680.de.html?dram:article_id=464674
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

ManOfConstantSorrow

ZitatBesetzte Hochschule in Budapest
Kampfansage an die Orbán-Regierung

Studierende haben die Theater- und Filmhochschule in Budapest besetzt. Ihr Protest richtet sich gegen die Orbán-Regierung, die der Schule die Autonomie nehmen will. In den ungarischen Medien wird der Konflikt ignoriert.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/besetzte-hochschule-in-budapest-kampfansage-an-die-orban.1013.de.html?dram:article_id=483432
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

ZitatProteste in Belarus
Die Studenten bleiben kämpferisch



Seit Semesterbeginn wurden viele Studenten, die gegen das Lukaschenka-Regime protestieren, verhaftet. Das mache die Übrigen nur entschlossener, sagen ihre Kommilitonen. Die meisten Dozenten seien mit ihnen solidarisch.
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/die-belarussischen-studenten-protestieren-gegen-lukaschenka-16944116.html

ManOfConstantSorrow

ZitatProteste an türkischer Universität
Studierende wehren sich gegen ,,Zwangsverwalter"-Rektoren

Seit über einer Woche protestieren Studierende der Istanbuler Bosporus-Universität gegen ihren neuen Rektor. Der wurde von Präsident Recep Tayyip Erdoğan direkt eingesetzt und war früher in der Regierungspartei AKP aktiv. Den Protesten haben sich mittlerweile Unis im ganzen Land angeschlossen.
https://www.deutschlandfunk.de/proteste-an-tuerkischer-universitaet-studierende-wehren.680.de.html?dram:article_id=490751
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

In Griechenland finden aktuell große Demonstrationen gegen die Öffnung der Unis für Polizei und die Einschränkung der Rechte Studierender durch die rechte Regierung statt. In mehreren Städten gibt es im Moment Auseinandersetzungen.

https://twitter.com/FAUGewerkschaft/status/1359547719656894464?s=20

Kuddel

Türkei:

ZitatAllerdings deutet bereits die Tatsache, dass die Proteste der Studierenden der Boğaziçi-Universität eine sehr breite Unterstützung erhalten hat, auch und gerade von außeruniversitären Oppositionskräften, darauf hin, dass hier doch etwas Ungewöhnliches passiert. Ebenso fanden diesmal Solidaritätsaktionen im Ausland, etwa in Barcelona und Berlin, statt – anders als in vielen anderen vergleichbaren Fällen in den letzten Jahren. Diese breite Solidarisierung innerhalb und außerhalb der Türkei hat in Social Media schon zu Vergleichen zu den Gezi-Protesten 2013 geführt und auch die türkische Regierung hat deutlich gemacht, dass sie ein »Gezi 2.0« nicht zulassen wird. Tatsächlich haben die jetzigen Proteste mit der Bewegung von 2013 einiges gemeinsam; sie beide begannen in Istanbul und breiteten sich danach massiv aus. Eine weitere Auffälligkeit betrifft die Reaktion der Akteur*innen der bürgerlichen Mitte und den Unternehmensverbänden auf die Proteste. Während etwa die autoritären Maßnahmen der türkischen Regierung gegen die kurdische Bevölkerung bestenfalls ignoriert und leider viel zu häufig unterstützt werden, ist dies bei den Protesten der Boğaziçi-Studierenden anders. So plädierte TÜSIAD, der größte Unternehmensverband der Türkei, in einem offenen Brief dafür, die Forderungen der Studierenden wahrzunehmen und forderte die Regierung implizit zu einem Kompromiss auf. Eine solche politische Stellungnahme seitens TÜSIAD ist äußerst selten und im Bezug auf politische Proteste gegen die Regierung wohl einzigartig.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1148182.studentenproteste-in-der-tuerkei-die-hohen-und-die-nicht-so-hohen-wellen.html

counselor

Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

ManOfConstantSorrow

ZitatStudierendenproteste in Südafrika
Wut an den Unis
Regierung in Südafrika versucht Krisenfolgen auf Studierende abzuwälzen. Tödliche Gewalt gegen Protest


ZitatHintergrund: Proteste von Studierenden

Der Stein des Anstoßes hatte eine Inschrift – und zwar den Namen Cecil John Rhodes. Der Kolonialist, der einst mit einem Freibrief der britischen Krone, krummen Deals und rauher Gewalt weite Teile des südlichen Afrikas unter seine Kontrolle brachte, hatte der Universität Kapstadt den Grund und Boden vermacht, auf dem sie noch heute steht. Zum Dank thronte er lange Zeit als überlebensgroße Statue vor ihrer Zeremonialhalle. 2015 hatten Studenten genug von dem Hokuspokus um erst geraubtes und dann geschenktes Land. »Rhodes muss fallen«, forderten sie mit Nachdruck. Gemeint war damit aber nicht nur der Metallklotz, der noch im selben Jahr entfernt wurde, sondern eine umfassende Entkolonialisierung sämtlicher Hochschulen Südafrikas.

Die Coronakrise hat auch Südafrikas Universitäten schwer getroffen. Nach langen Schließungen infolge der Pandemie sollten die Hochschulen in dieser und der kommenden Woche eigentlich das bereits um zwei Monate verschobene akademische Jahr eröffnen. Wegen Problemen bei der finanziellen Förderung von Studierenden begann es jedoch mit Protesten. In Johannesburg erschoss die Polizei dabei einen Passanten. Hochschulbildungsminister Blade Nzimande kündigte nun an, Förderengpässe beheben zu wollen. Doch auch damit ist längst nicht allen der aufgrund hoher Studiengebühren verschuldeten Studenten geholfen. Der Bildungsbereich ist chronisch unterfinanziert, eine langfristige Lösung nicht in Sicht.

Es war finanzieller Druck aus zwei Richtungen, der die Studierenden der Johannesburger Witwatersrand-Universität in dieser Woche auf die Straße trieb. Einerseits droht nach Angaben des Studierendenrats zwischen 6.000 und 8.000 Eingeschriebenen allein an dieser Hochschule die Exmatrikulation aufgrund ausstehender Studiengebühren. Zudem hatte der zuständige Minister Nzimande angekündigt, wegen finanzieller Engpässe die Förderung von neuen Studienanfängern landesweit zusammenzustreichen. Als die Studenten daraufhin am Mittwoch eine Straße nahe des Campus besetzten, reagierte die Polizei mit Gewalt. Mit Hartgummigeschossen und Schockgranaten versuchten die Einsatzkräfte, die Protestierenden auseinanderzutreiben. Für einen 35jährigen Mann, der Augenzeugen und Berichten lokaler Medien zufolge nichts mit den Protesten zu tun hatte, endete der Einsatz tödlich.

Den Beschreibungen nach sei das Opfer gerade von einem Arztbesuch in einer staatlichen Klinik gekommen und vor der Tür der Einrichtung in den Angriff der Polizei auf die Studierenden geraten. Dort hätten Einsatzkräfte unvermittelt auf ihn gefeuert, mutmaßlich mit Hartgummigeschossen. Als der Mann sich daraufhin berappelte und »Warum wird auf mich geschossen?« rief, soll ein Polizist ihn aus nächster Nähe ein weiteres Mal niedergeschossen haben. Der behandelnde Arzt des Mannes, der von Mitarbeitern alarmiert vor den Klinikeingang eilte, um erste Hilfe zu leisten, sprach anschließend von zwei kleineren Wunden über dem Auge und unter der Schulter sowie einer »großen Wunde direkt unterhalb der Brust«. Trotz unmittelbar eingeleiteter Rettungsmaßnahmen konnte der Mediziner das Leben des Mannes nicht mehr retten. (...)
https://www.jungewelt.de/artikel/398322.studierendenproteste-in-s%C3%BCdafrika-wut-an-den-unis.html



https://youtu.be/iDQqh5CdTsU
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

Heute im Streikcafé (im besetzen Hörsaal der Uni Hamburg, Von-Melle-Park 9)

  • 13 - 14 Uhr offenes Streikplenum
  • ab 14 Uhr Campus schmücken
  • 17 - 19 Uhr Workshop ,,Feministischer Streik"
Kommt rum! Lasst uns das Streiksemester organisieren!


Kuddel

Streik an der Uni Kiel?
Hab ich nix von mitbekommen.

Der AStA veröffentlichte folgende Bilder:



Fritz Linow

Aus dem regionalen Käseblatt:

ZitatDas Bündnis betont die finanziellen Probleme Studierender: Aufgerufen zu den Protesten hatte ein breites Bündnis aus studentischen Initiativen, gewerkschaftlichen und parteinahen Gruppen. Die Sprecherinnen und Sprecher der Gruppen betonen in ihren Ansprachen, dass viele Studierende finanzielle Probleme und kaum noch Studierende Anspruch auf Bafög haben. Ein großer Fokus liegt auch auf den Arbeitsbedingungen für studentische Hilfskräfte. Oft werden diese Stellen nur knapp über Mindestlohn bezahlt und auf kurze Zeiträume befristet. An der CAU werden Bachelor-Studierende beispielsweise mit zehn Euro pro Stunde vergütet, studentisch Angestellte mit Bachelor-Abschluss verdienen elf Euro.
(...)
Befristete Verträge, geringer Lohn, komplizierte Bafög-Anträge – fünf Teilnehmende der Demonstration haben uns erzählt, was die angesprochenen Probleme für ihr Leben bedeuten. Marek Ehlers: ,,Höhere Löhne würde ich deutlich spüren": Marek Ehlers hat drei verschiedene Verträge als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der CAU, um sich sein Masterstudium der Philosophie zu finanzieren. Die Studienzeit des 29-Jährigen hat sich schon massiv verlängert, weil er sich seit dem Bachelor durch Nebenjobs finanzieren muss. Derzeit ist er für insgesamt 60 Stunden im Monat angestellt. Gerne würde er weniger arbeiten, doch er ist auf das Geld angewiesen, weil er kein Bafög und von der Familie nur wenig Geld bekommt. ,,Höhere Löhne würde ich deutlich spüren", sagt er. Dann könnte er sich vielleicht ein größeres Zimmer leisten. Alexander Dimcevski: ,,Es belastet die finanzielle Planbarkeit": Alexander Dimcevski arbeitet seit November 2020 als studentische Hilfskraft für Laborpraktika am Institut für Organische Chemie der CAU. Obwohl seine Aufgaben immer die gleichen sind, wurde er schon dreimal mit jeweils viermonatigen Verträgen angestellt. Zur vorlesungsfreien Zeit wurde sein Arbeitsverhältnis unterbrochen. ,,Das ist natürlich belastend für die finanzielle Planbarkeit", sagt er. Der Job macht ihm Spaß. Doch mit einer Bezahlung von elf Euro pro Stunde könne er ihn nur machen, weil er durch ein Stipendium nicht unbedingt auf das Geld angewiesen sei, sagt er. Ann-Kathrin Hoffmann: ,,Es ist eine große Belastung": Ann-Kathrin Hoffmann arbeitet neben ihrem Studium der Geschichte und Wirtschaft 77 Stunden monatlich als wissenschaftliche Hilfskraft. Dennoch kommt sie nur knapp über die Runden und muss nebenbei weitere Jobs auf Honorarbasis annehmen. ,,Das ist eine wahnsinnig große Belastung", sagt sie. Sie verzichtet oft auf Urlaube, für unerwartete Ausgaben wie ein kaputtes Auto hat sie kaum Rücklagen. Sie spricht auch ein weiteres Problem der studentischen Stellen an: Krankheit, Urlaub und die Arbeit an Feiertagen sind nicht einheitlich geregelt – viele arbeiten deshalb Fehltage nach. Martin Sarnow: ,,Ein generelles Problem": Martin Sarnow nimmt an der Demo aus Solidarität mit den Studierenden teil, doch als wissenschaftliche Hilfskraft in der Geografie kennt auch er die Probleme befristeter Stellen und geringer Löhne. ,,Das ist ein generelles Problem an den Universitäten", sagt er. Seit viereinhalb Jahren arbeitet er schon als wissenschaftlicher Mitarbeiter und hatte schon mehrere befristete Verträge, teilweise waren diese auf unter ein Jahr begrenzt. Sein aktueller Vertrag läuft seit August und auch nur bis 2022. Sarnow wünscht sich, dass gute Bildung für alle besser finanziert wird. Zana Hossein: ,,Der Antrag ist anstrengend": Zana Hossein wartet derzeit auf seine Bafög-Zahlung. Bis dahin muss er neben Miete und Lebensmitteln von etwa 100 Euro monatlich leben. Seine Eltern möchte er nicht belasten, weil diese Hartz 4 beziehen. Er hat zum Wintersemester begonnen zu studieren und im Juli bereits damit angefangen, den Bafög-Antrag zusammenzutragen. ,,Die deutsche Bürokratie hinter dem Antrag ist anstrengend", sagt er.
https://www.kn-online.de/Kiel/Demonstration-in-Kiel-Studierende-fordern-bessere-Studienbedingungen (Schranke)

ManOfConstantSorrow

Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

ZitatRund 200 Studenten und Studentinnen der Erfurter Uni kritisieren den Sparkurs der Uni-Leitung und fordern eine Absicherung des Forschungsbetriebes.
https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/erfurt/proteste-an-erfurter-uni-gegen-massive-sparplaene-id235567307.html

Kuddel

"Wir haben gesagt, dass die Demonstration stattfinden würde, und sie findet statt. Trotz des Verbots, der Repression, der eingesetzten Chemikalien. Wir sind auf der Straße und fordern eine öffentliche, kostenlose Bildung. Wir organisieren uns in Studentenverbänden!"

https://twitter.com/neolaiaKA/status/1583058440653484033


Fritz Linow

Zitat17.4.23
,,Ziemlich viele Dinge, von denen wir abgefuckt sind"

Studierende der Berliner Alice-Salomon-Hochschule besetzen Vorlesungssaal

Die Besetzer fordern mehr Mitsprache, mehr Barrierefreiheit, mehr Geld für Mensa- und Reinigungspersonal. Bei der Hochschulleitung rennen sie teils ,,offene Türen ein".
(...)
https://www.tagesspiegel.de/berlin/ziemlich-viele-dinge-von-denen-wir-abgefuckt-sind-studierende-der-berliner-alice-salomon-hochschule-besetzen-vorlesungssaal-9672770.html

Kuddel

Universität am 5. Dezember geschlossen

Auf Grund des Streikaufrufs für Dienstag kann die Universität Siegen einen sicheren Betrieb am 5. Dezember nicht gewährleisten.

https://www.uni-siegen.de/start/news/oeffentlichkeit/1026236.html

ManOfConstantSorrow

Die weltweiten Studentenproteste und Protestcamps an Unis gegen das Blutbad in Gaza sind bis nach Deutschland geschwappt.

Ein Backlash von Oben. Der berliner OB und die Bundesregierung setzen die Unis unter massiven Druck.

ZitatGaza-Proteste an Hochschulen
Räumung auf Befehl von ganz oben

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner verteidigte am Freitag das polizeiliche Vorgehen gegen propalästinensische Besetzer der Humboldt-Universität (HU). ... Die Präsidentin der Technischen Universität Berlin (TU), Geraldine Rauch, nannte das Vorgehen Wegners und Czyborras ,,äußerst befremdlich". Es untergrabe die Hochschulautonomie und zeuge von mangelndem Vertrauen in die Hochschulleitungen. Antisemitische Parolen und Schmierereien seien nicht zu akzeptieren. ,,Nicht zu akzeptieren ist aber auch, dass unser Regierender Bürgermeister alle Protestierenden über einen Kamm schert und als ,,Terror-Sympathisanten" deklariert."
https://taz.de/Gaza-Proteste-an-Hochschulen/!6012585/

ZitatDem NDR liegen Unterlagen vor, wonach das Bundesministerium für Bildung prüfen wollte, ob kritischen Hochschullehrenden ihre Fördermittel gestrichen werden können. Grundlage der Prüfung ist ein offener Brief von Hochschullehrern, gegen die Räumung der kurzzeitigen Besetzung an der Berliner FU.
https://daserste.ndr.de/panorama/Als-Reaktion-auf-Kritik-Bildungsministerium-wollte-Foerdermittel-streichen-,watzinger102.html
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

dagobert

Mir fällt grad mal wieder Orwells 1984 ein.
Gedankenverbrechen.
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

ManOfConstantSorrow

Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

dagobert

Zitat von: ManOfConstantSorrow am 18:59:40 Di. 11.Juni 2024
ZitatDem NDR liegen Unterlagen vor, wonach das Bundesministerium für Bildung prüfen wollte, ob kritischen Hochschullehrenden ihre Fördermittel gestrichen werden können. Grundlage der Prüfung ist ein offener Brief von Hochschullehrern, gegen die Räumung der kurzzeitigen Besetzung an der Berliner FU.
https://daserste.ndr.de/panorama/Als-Reaktion-auf-Kritik-Bildungsministerium-wollte-Foerdermittel-streichen-,watzinger102.html

Die Sache mit den Fördermitteln zieht weitere Kreise ...

ZitatWir machen weiter Druck auf die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP)! Weil ihr Ministerium prüfen sollte, ob kritischen Wissenschaftler*innen die Fördermittel entzogen werden können, steht sie derzeit stark in der Kritik. Entgegen ihrem Versprechen, für Aufklärung zu sorgen, kommen immer mehr Details ans Licht. Sie zeigen: Unterlagen wurden absichtlich nicht veraktet und geheimgehalten – etwa durch das Ausweichen auf Messengerdienste. Die Fördermittelaffäre wird immer mehr zum Fördermittelskandal.

Mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz sorgen wir für weitere Aufklärung. Bisher konnten wir auf diesem Wege interne E-Mails des Ministeriums veröffentlichen, die den Arbeitsauftrag zur Prüfung und Listenerstellung dokumentieren und damit zeigen, dass es sich nicht nur um eine abstrakte Idee handelte, wie zunächst vom Ministerium beschrieben. Außerdem wird deutlich, dass auf der Fachebene des Ministeriums zahlreiche Beamte vor einem Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit gewarnt haben.

Was in den E-Mails nicht schwarz auf weiß steht, ist die Beteiligung von Stark-Watzinger selbst an dem Prozess. Aber wie wahrscheinlich ist es, dass sie davon nichts mitbekommen hat?

Interne Chats im Messengerdienst Wire

Als Konsequenz der Affäre musste Staatssekretärin Sabine Döring gehen. Sie soll in den Vorgang eingebunden gewesen sein, Bildungsministerin Stark-Watzinger hingegen nicht. Dies erscheint jedoch nach Sichtung der Unterlagen äußerst unwahrscheinlich. Der Auftrag zur Erstellung der Liste von Wissenschaftler*innen ging über den Schreibtisch des Pressereferats, das grundsätzlich eng mit dem Büro der Ministerin zusammenarbeitet.

Inzwischen hat sich die entlassene Staatssekretärin aus dem vorzeitigen Ruhestand gemeldet: Sie will sich öffentlich zur Fördergeld-Affäre äußern. Doch das Bildungsministerium lässt das nicht zu, wogegen Döring nun klagt. Warum blockiert das Ministerium die Aufklärung?

In der Zwischenzeit hat sich der Grund für die fehlende Dokumentation der Beteiligung von Stark-Watzinger herausgestellt: Ihr Team nutzt neben E-Mails vor allem den Messengerdienst Wire zur internen Kommunikation und Abstimmung. Diese Kommunikation wurde uns verschwiegen. Dem Spiegel liegen jetzt aber Chatverläufe vor:

Die Bildungsministerin "hat in ihrem Ministerium eine kommunikative Doppelstruktur geschaffen. Ein intransparentes Geflecht aus Chatgruppen, die mitnichten »privat« sind, sondern für brisante dienstliche Absprachen genutzt werden".

Wir haben deshalb bereits einen Eilantrag gestellt, woraufhin das Verwaltungsgericht Köln entschieden hat, dass das Bildungsministerium die internen Chats zur Fördermittelaffäre vorläufig nicht löschen darf. Ein wichtiger Zwischenerfolg!

Sollte das Bildungsministerium absichtlich Kommunikation auf Wire verlagern, um sie nicht zu verakten, wäre dies eine eklatante Missachtung gesetzlicher Transparenzpflichten und Veraktungsvorschriften. Behörden sind aus gutem Grund verpflichtet, ihre Entscheidungen schriftlich festzuhalten. Damit ermöglichen sie eine demokratische Kontrolle. Eine Ministerin, die dies umgehen will, entzieht sich ihrer Verantwortung.
Quelle: Newsletter von fragdenstaat
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

  • Chefduzen Spendenbutton