Report Mainz, 19.07.2010

Begonnen von Alan Smithee, 17:29:34 Mo. 19.Juli 2010

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Alan Smithee

Heute kommt im Ersten um 21.45 "Report Mainz"

Geplantes Thema u.A.:

ZitatBundesrichter: ,,Schärfere Sanktionen für junge Arbeitslose verfassungswidrig"

Auszug:
ZitatIAB-Studie: HARTZ IV-Gesetz produziere Verschuldung und Kleinkriminalität bei unter 25jährigen Arbeitslosen

Mainz. Die schärferen Sanktionsregeln im Sozialgesetzbuch (SGB II) für Arbeitslose unter 25 Jahren verstoßen nach Auffassung des Bundesrichters Prof. Uwe Berlit gegen die Verfassung. Im ARD-Politikmagazin REPORT MAINZ sagt Prof. Berlit: ,,Ich halte die schärfere Sanktionierung der unter 25jährigen für verfassungswidrig. Für diese Differenzierung allein nach dem Alter gibt es keinen sachlichen Grund."...

weiter:
ZitatDer Gesetzgeber brauche aber tragfähige Gründe für eine solche Differenzierung, ansonsten verstoße sie gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes. Junge Arbeitslose müssten gleichbehandelt werden wie Arbeitslose über 25 Jahren....

Ganzer Bericht: http://www.swr.de/report/presse/-/id=1197424/nid=1197424/did=6662278/1djd7ed/index.html
...still dreaming of electric sheep...

x-ray

Muss ich mir doch gleich mal anschauen. Prof. Uwe Berlit findet noch ganz andere Sachen verfassungswidrig und/oder zumindest höchs tbedenklich, wenn man mal seine Veröffentlichungen und Kommentierungen betrachtet.
Der Horizont vieler Menschen ist ein Kreis mit dem Radius Null. Und das nennen sie dann ihren Standpunkt Albert Einstein

Sir Vival

Hab´s gesehen.
Na, irgendwann nagt es eben auch bei denen.

Mit den Daumenschrauben und Sanktionen werden potentielle Terroristen für die (nähere) Zukunft geformt.
Es tofft viel Spass in Steckifee.........

anti-hartz4

ZitatMit den Daumenschrauben und Sanktionen werden potentielle Terroristen für die (nähere) Zukunft geformt.

Da kannst du Gift drauf nehmen. Dem Ausbeuterpack hängt der Arsch schon auf Grundeis!
Widerstand dem Kapitalgesindel

Sir Vival

Bin mal gespannt, wann da so die ersten "Aktionen" starten. Wäre das schön..... ;)
Ich kaufe jedenfalls schon mal Chips und Cola....ach nee, ich soll ja nicht  ;D ;D
Es tofft viel Spass in Steckifee.........

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