Italien

Begonnen von counselor, 20:38:48 Fr. 03.Juli 2020

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counselor

ZitatITALIEN - Die Reaktion der Arbeiter auf die Brutalität der Polizei - ein neuer heftiger Streik bei Fedex/TNT

Im Juni berichteten wir von einem brutalen Polizeieinsatz in Mailand, der beabsichtigte, den Willen der Fedex//TNT-Beschäftigten zu brechen

Der Einsatz von Gewalt führte zum Gegenteil. In der Nacht von Mittwoch, dem 17. Juni, solidarisierten sich nach einer Versammlung der Nachtschicht Hunderte von Arbeitern aus anderen Lagerhäusern (darunter streikende Arbeiter von der TNT-Fedex-Lagerhaus in Piacenza) ... für die Wiedereinstellung der 66 entlassenen Arbeitnehmer und für den Protest gegen den Polizeiangriff der vergangenen Woche.

Quelle: https://www.rf-news.de/2020/kw27/die-reaktion-der-arbeiter-auf-die-brutalitaet-der-polizei-ein-neuer-heftiger-streik-bei-fedex-tnt
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

counselor

ZitatGiorgia Meloni und die Fratelli d'Italia

Ende Juli hat der italienische Ministerpräsident Mario Draghi seinen Rücktritt eingereicht, Staatspräsident Sergio Mattarella nahm die Demission an. Die Regierung bleibt zunächst geschäftsführend im Amt. Nach der Auflösung der beiden Parlamentskammern wurde der 25. September als Termin für die vorgezogene Wahl festgelegt.

Quelle: https://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/detail/artikel/giorgia-meloni-und-die-fratelli-ditalia/
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Nikita

Faschismus 2.0? – Wie Rechte in Italien nach der Macht greifen & was das für Europa bedeutet

Video - Webinar:

https://europe-calling.de/webinar/faschismus-2-punkt-0/

Liebe Freund:innen, liebe Interessierte!

Am Sonntag, den 25.09.2022, wählt Italien ein neues Parlament. Alle Umfragen deuten auf eine Mehrheit für das rechte Lager hin, angeführt von Giorgia Meloni, der Vorsitzenden der neo-faschistischen Partei "Fratelli d'Italia". Damit würde nach der Wahl in Schweden innerhalb von zwei Wochen in einem weiteren EU-Mitgliedsland eine stramm-rechte Regierung übernehmen. Mit verheerenden Konsequenzen für progressive Politik in Italien und Europa.

Der Aufstieg der Fratelli d'Italia ist bemerkenswert: Noch 2019 rangierte sie bei 5%. Heute sind sie stärkste Kraft mit 25% in den Umfragen, 3% vor den Sozialdemokraten. Im politischen System Italiens sind solche Aufstiege populistischer Parteien grundsätzlich nicht unbekannt, schon die Lega und die 5-Sterne-Bewegung schafften ähnliches. Gemein ist ihnen eine ausgeklügelte Social-Media-Strategie basierend auf Desinformation, Propaganda und Hassbotschaften. Strategien, mit denen die Rechten weltweit immer wieder erfolgreich sind.

In unserem nächsten Europe Calling Webinar in Kooperation mit Alexandra Geese MdEP wollen wir mit vier Expert:innen auf die Situation in Italien vor den Wahlen schauen. Was sind die Fratelli d'Italia für eine Partei? Was hat Italien, was hat Europa von einer Ministerpräsidentin Meloni zu erwarten? Welche Strategien haben sie für Ihren Aufstieg genutzt und wie können wir unsere Demokratien besser gegen den Aufstieg der Neo-Faschisten verteidigen?

Unsere Gäste sind:

Costanza Hermanin ist Policy Leader Fellow am European University Institute in Florenz, Gastprofessor am College of Europe und renommierte Analystin italienischer und europäischer Politik
Staffan I. Lindberg ist Professor an der Universität Göteburg (Schweden) und erforscht dort als Direktor des Varieties of Democracy (V-Dem)-Instituts den Aufstieg und Fall von Demokratien und Autokratien weltweit.
Alessandro Orlowski ist italienischer Experte in Online-Propaganda, der für seine Analysen der Social-Media-Strategien von rechten und neofaschistischen Accounts in Italien, u.a. der Lega, Giorgia Meloni und anderen große Bekanntheit erlangte. Aufgrund seiner Arbeit steht er unter ständigem Polizeischutz.
Federica Bianchi ist die Brüssel-Korrespondentin der italienischen Wochenzeitung "L'Espresso" und berichtet in ihrem Newsletter "Stimmen aus Brüssel" über europäische Politik.
Wann? Mittwoch, 21.9.2022, 20:00 – 22:00 Uhr

Das Webinar wird ins Deutsche und Italienische simultan übersetzt.

Kommt selbst dazu und ladet andere ein!

Mit europäischen Grüßen,

Alexandra Geese MdEP

Maximilian Fries und alle bei Europe Calling e.V.

counselor

ZitatParlamentswahl in Italien - Radikale Rechte feiert "Nacht des Stolzes"

Bei der Parlamentswahl in Italien hat sich laut ersten Hochrechnungen die Allianz um die rechtsradikale Partei Fratelli d'Italia durchgesetzt. Deren Chefin Meloni könnte die künftige Regierung als erste Ministerpräsidentin Italiens anführen.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/wahl-italien-115.html
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counselor

Kommentar von Sahra Wagenknecht zur Wahl in Italien
ZitatNach Schweden rückt nun auch Italien nach rechts: Demnächst wird wahrscheinlich eine Frau die Regierung anführen, die in der Tradition der italienischen Faschisten steht. So schlimm das ist: Überraschend ist es nicht. In vielen Ländern erleben wir, dass große Teile der Mittelschicht und der Arbeiterschaft ihr Kreuz bei rechten Parteien machen – aus Enttäuschung über eine Politik, die es nicht schafft, der Verarmung, Deindustrialisierung und wachsenden sozialen Spaltung Einhalt zu gebieten. Eine ignorante Regierungspolitik und die Regeln der Eurozone, die Italiens Wirtschaft seit Jahren am Boden halten und für eine Jugendarbeitslosigkeit von 24 Prozent sorgen, rächen sich bitter. Ebenso die demokratiefeindliche Arroganz, mit der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen im Vorfeld der Wahl verkündete, dass man ,,über Instrumente verfüge", wenn ,,sich die Dinge in eine schwierige Richtung entwickeln."
 
Das Wahlergebnis ist ein Misstrauensvotum gegen die herrschenden Eliten in Europa und ein Ausdruck tiefen Misstrauens in demokratische Institutionen. Was in Italien passiert, sollte aber nicht nur für die EU, sondern auch für die Ampel ein Weckruf sein: Der gesellschaftliche Frieden und die Demokratie stehen auch hierzulande auf dem Spiel, wenn Betriebe reihenweise dicht machen müssen und Millionen Menschen ihre Rechnungen und Einkäufe nicht mehr bezahlen können. Die gesellschaftliche Linke muss jene riesige Leerstelle im politischen System endlich wieder schliessen, die es den Rechten ermöglicht, ihre Wahlerfolge zu feiern! Es kann nicht sein, dass normale Menschen die Zeche zahlen für Krisen und Kriege, während sich die Aktionäre von Öl- und Rüstungskonzernen die Taschen füllen. Italien zeigt, welche gesellschaftlichen und politischen Folgen wirtschaftlicher Abstieg nach sich zieht. Dies sollte eine deutliche Warnung an die deutsche Politik sein, die mit ihren Sanktionen gegen unseren wichtigsten Energielieferanten den Industriestandort Deutschlands massiv gefährdet.

Quelle: https://www.facebook.com/206307219386683/posts/pfbid0X6xrmmJdzbJtEff3aX6ZLA69W7srjGGt4hQ71hUvE3V42pzJJDMMUDE3tcKFyARfl/
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counselor

ZitatITALIEN - Wahlbeteiligung auf Tiefstand - Faschistische Partei Fratelli d'Italia führt voraussichtlich künftige Regierung

Am Sonntag wurde in Italien ein neues Parlament gewählt. Der Rechtsblock unter Führung der faschistischen Politikerin Giorgia Meloni gilt als Wahlsieger und wird mit der Regierungsbildung beauftragt.

Nur knapp 64 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab, eine Wahlbeteiligung auf historischem Tiefstand, 9 Prozent geringer als 2018. So betrachtet nehmen sich die Stimmengewinne der faschistischen Fratelli d'Italia, der Partei von Giorgia Meloni, sehr viel bescheidener aus. Von einem "Erdrutschsieg", wie bürgerliche Medien in ganz Europa behaupten, kann man nicht sprechen. Allerdings markiert ein Stimmenanteil der Fratelli von 26,1 Prozent eine deutliche Rechtsentwicklung, die von den Herrschenden in Italien massiv vorangetrieben wurde. Auf dem Hintergrund der beschleunigten Destabilisierung des imperialistischen Weltsystems ist die Auflösung des traditionellen Parteiensystems in Italien weiter vorangeschritten. Im Wahlergebnis kommt eine verschärfte Polarisierung zwischen einer ultrareaktionären Entwicklung der imperialistischen Politik und kämpferischen Aktivitäten bis hin zu politischen Streiks gegen die akute Weltkriegsgefahr in der Arbeiterklasse zum Ausdruck.

Quelle: https://www.rf-news.de/2022/kw39/der-aufbau-einer-revolutionaeren-partei-bleibt-wichtigste-aufgabe
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counselor

ZitatUND AM 3.12. DEMO GEGEN REGIERUNG UNTER FÜHRUNG DER FASCHISTIN MELONI - Landesweiter Streik aller italienischen Basisgewerkschaften am 2. Dezember

Alle italienischen Basisgewerkschaften mit mehreren hunderttausend Mitgliedern rufen für den 2. Dezember zu einem landesweiten Streik auf, u.a. in allen Logistikbereichen, die Beschäftigten der Autobahnen, der Eisenbahn und viele andere mehr.

Quelle: https://www.rf-news.de/2022/kw47/landesweiter-streik-aller-italienischen-basisgewerkschaften-am-2-dezember-1
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Frauenpower

Berlusconi ging,  Meloni kam:(


Jemand machte mich auf ein Urteil aus 2016 aufmerksam:
https://www.morgenpost.de/vermischtes/article207530961/Wer-arm-ist-und-Essen-klaut-ist-in-Italien-nicht-kriminell.html
"Wer arm ist und Essen klaut, ist in Italien nicht kriminell. "


counselor

Der Mundraub war auch bei uns bis 1975 straffrei.
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krapotke

Zitat von: counselor am 14:21:39 Sa. 01.Juli 2023Der Mundraub war auch bei uns bis 1975 straffrei.

Nein, war er mMn nicht. § 370 StGB sah bis 1975 vor:

Zitat§ 370. 2(1) Mit Geldstrafe bis zu einhundertfunfzig Mark oder mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Wochen wird bestraft:

für den Fall

Zitat5. wer Nahrungs- oder Genußmittel oder andere Gegenstände des hauswirtschaftlichen Verbrauchs in geringer Menge oder von unbedeutendem Werte zum alsbaldigen Verbrauch entwendet oder unterschlägt. Wer die Tat gegen einen Verwandten absteigender Linie oder gegen seinen Ehegatten begeht, bleibt straflos;

Die Strafandrohung für Verbrauchsmittelentwendung war damit geringer als die für Diebstahl oder Unterschlagung. Gebilligt wurde sie von der Rechtsordnung jedoch keineswegs.
,,Das habe ich getan" sagt mein Gedächtnis. "Das kann ich nicht getan haben" sagt mein Stolz und bleibt unerbittlich. Endlich gibt das Gedächtnis nach.        Friedrich Nietzsche

Frauenpower

Ich kenne den Begriff Mundraub, aber wie die Rechtslage hierzulande ist, ist mir bisher nicht klar gewesen.
Soll alles strafbar sein, auch ein Apfel unbezahlt  einfach mitgehen lassen. 

Frauenpower

In Florenz wird wohl eine Fabrik seit längerem besetzt. Falls es hierzu einen Thread gibt, habe ich ihn nicht gefunden. 😢

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1174942.betriebsbesetzung-in-italien-malocher-for-future.html
ZitatSeit zwei Jahren halten Arbeiterinnen und Arbeiter nahe Florenz eine permanente Betriebsversammlung in ihrer Fabrik ab. Mit dieser legalen Form der Besetzung kämpfen sie gegen die Schließung des Werks
(07/23)

Frauenpower

In Italien stellt die Regierung Mel☠ni das Bürgergeld nach und nach ein


https://m.youtube.com/watch?v=ql5Wmm-MEgA

ManOfConstantSorrow

ZitatItalienische Gewerkschaften streiken gegen Haushaltsplan der Regierung
Große Teile des öffentlichen Sektors in Italien streiken, der Nahverkehr soll stundenlang stillstehen.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-11/italien-streik-gewerkschaften-haushalt-giorgia-meloni
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Frauenpower

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-07/silvio-berlusconi-flughafen-mailand-umbenannt
ZitatFlughafen in Mailand nach Silvio Berlusconi benannt
Wochenlang hatten Menschen dagegen protestiert, nun ist es doch geschehen: Italiens zweitgrößter Flughafen trägt ab sofort den Namen des verstorbenen Silvio Berlosconi.


Abartig.
Es gibt oder gab eine Petition dagegen.

Die zehn Jahre Abwarten nach dem Tod eines Politikers / Promis seien auch nicht eingehalten.

Kuddel

Berlusconi. Oligarch, Mafioso, Faschist.

Deutschland ist auch nicht ohne.

Hanns-Martin Schleyer Halle. Schleyer war erst SS-Untersturmführer, dann Vorsitzender des Bundesverbandes der Deutschen Industrie und deutscher Arbeitgeberpräsident.

Franz-Josef Strauß war u.a. Bundesminister für Atomfragen und für Verteidigung.  CSU Vorsitzender. Bayerischer Ministerpräsident. Namensgeber für die Franz-Josef-Strauß-Kaserne und den "Flughafen München Franz Josef Strauß". Seine "vielfältigen Verbindungen zur Industrie" sind verbunden mit einer endlosen Korruptionsliste. Seine Freundschaft und Zusammenarbeit mit Faschisten gehören zu seinen Markenzeichen. Die mit dem Dikator Pinochet sind legendär, doch der BND ist bis heute nicht bereit, die Akten dazu offenzulegen. Die Verwicklungen mit dem Oktoberfestattentat 1980 mit 13 Toten und 221 Verletzten sind nicht abschließend nachgewiesen, doch sie gelten als sehr wahrscheinlich.

Frauenpower

Stimmt. Es gibt sicherlich noch mehr davon.

Im Falle Italiens wurden sämtliche geltende Regeln und die Petition von zig Tausend Menschen mit ihren Unterschriften ignoriert....

Salvini soll zuständig für die Umbenennung sein.

In den Medien hieß es, dass Berlusconi auch noch nach seinem Tod Italien spalte

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