BUNDESREGIERUNG Wachsende Risse in der Ampel-Koalition

[Frauenpower]

Also dieser Artikel entstamnt einer Kolumne der NZZ die sich "Der andere Blick"  nennt. Faktisch trifft meine ich alles zu. Das mit der Frauenquote trifft auch zu.
Grün-schwarz stellt ja auch in BaWü und Hessen die Regierung.

[counselor]

UMFRAGEWERTE IM KELLER - Latente Regierungskrise der Ampel-Koalition

Seit März 2022 haben sich die Zustimmungswerte für die Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz einmal komplett umgedreht. Damals bekundeten im RTL/ntv-Trendbarometer 60 Prozent der Befragten noch relative Zufriedenheit und 33 Prozent sagten, sie seien unzufrieden.

Ü
Quelle: https://www.rf-news.de/2023/kw28/latente-regierungskrise-der-ampel-koalition-nicht-beigelegt

[Schluepferstuermer]

Mir ist das Politbarometer so egal. Als wenn ein Sack Reis...

Alle Politiker (egal welche Partei) sind meilenweit entfernt vom Bürger.
Wir sollte uns selber helfen (auch Angebote vom Staat nutzen, aber nicht daraufhoffen. Sich selber helfen, dann ist das Zubrot vom Staat nur der Punkt auf dem i).
Z.B. man schmeißt Lebensmittel weg, jammert aber.
Ich nutze Togoodtogo ausgiebig. So habe mittlerweile über 2.600€ gespart.
Aber Viele haben nur Ausreden, warum sie es nicht machen. ZB. ein Bekannter mit Smartphone und Bargeldlosen zahlen, nimmt eine Tüte Z.B. Pizza, Salat, Brot für Andere mit. Habe öfters gemacht. Auch mal abgeholt, um es Obdachlosen zu geben. Oder bei der Stadtmission abgegeben. Könnte man machen. Aber.. dann kommt die Ausrede, ich habe keine Zeit. Aha. Sich 20 min im Supermarkt, 20 min kochen. Dafür ist Zeit. Auf dem Land ist es was anderes, aber auch da gibts was. ZB. Bauern fragen

Kurzum wir sind Obrigkeitshörig und des Denkens entwöhnt. Visionen und Utopien sind nicht mehr.
Die Politik, Medien und Konzerne sagen uns, gegen wir sein sollen. Kurz bevor wir dem auf die Fresse hauen, sagt man uns "Nein, der wars" Wir merken es nicht mal, mit unserer Heuchelei.
Monatelang hört man nur Wärmepumpe, Letzte Generation,...
Wirkliche Probleme werden ausgeschaltet.

Auch sollte man sich fragen, für wem arbeite ich? Für mich oder für Andere? Wir kaufen dauernd einen Mist. Sieht man, was jede(r) so wegschmeißt.

[counselor]

OFFENE POLITISCHE KRISE VERSCHÄRFT SICH - Kann die Ampelregierung den Monopolkurs noch umsetzen oder kommt es zum Bruch?

Bereits nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen im September war in etlichen Medien von der "Ampel-Dämmerung" die Rede. Am Wochenende haben die Koalitionspartner ihre Zerstrittenheit auf großer Bühne aufgeführt. Kommt es zum Bruch der Regierung und zu vorgezogenen Neuwahlen oder werden SPD, Grüne und FDP die Regierungsgeschäfte nochmals notdürftig in den Griff bekommen?

Quelle: https://www.rf-news.de/2024/kw44/kann-die-ampelregierung-den-monopolkurs-noch-umsetzen-oder-kommt-es-zum-bruch-1

[Hosenscheisser]

Damit war es dann wohl mit der Ampel-Regierung und Olaf Scholz als Bundeskanzler!

https://www.n-tv.de/politik/Kanzler-Scholz-stellt-Vertrauensfrage-am-15-Januar-article25343236.html

[Frauenpower]

Pseudolinker Wahlkampf in Scholz seiner Rede zur Entlassung und im Januar will er die Vertrauensfrafe stellen. Lindner weg hätte mir gereicht. Schlimmer geht schließlich immer noch.

[Hosenscheisser]

Pseudolinker Wahlkampf in Scholz seiner Rede zur Entlassung und im Januar will er die Vertrauensfrafe stellen. Lindner weg hätte mir gereicht. Schlimmer geht schließlich immer noch.

Neuwahlen werden sicher keine Lösung bringen, aber eventuell eine Besserung für die Gesamtsituation
in Deutschland.

[dagobert]

Die Konfrontation mit Russland zum totalen Krieg zu eskalieren wird mit Sicherheit keine "Besserung für die Gesamtsituation".
Und genau das ist von Merz zu erwarten.

[Hosenscheisser]

Die Konfrontation mit Russland zum totalen Krieg zu eskalieren wird mit Sicherheit keine "Besserung für die Gesamtsituation".
Und genau das ist von Merz zu erwarten.

Ich denke das Trump da noch eine größere Rolle spielen wird im Ukrainekrieg.
Da hat Merz nicht viel zu bestellen.

[BGS]

Gehe davon aus, dass mit Tramp nirgendwo in Europa sich auch nur das Geringste zum Besseren wendet. Durch Merz und seinesgleichen gleichfalls nicht.

MfG
 
BGS

[Hosenscheisser]

Gehe davon aus, dass mit Tramp nirgendwo in Europa sich auch nur das Geringste zum Besseren wendet. Durch Merz und seinesgleichen gleichfalls nicht.

MfG
 
BGS

Doch! Trump könnte den Krieg in der Ukraine beenden zu Ungunsten für die Ukraine.
Das würde bedeuten das Deutschland auf einen Schlag eine Millionen weniger Flüchtige haben
würde , wenn der Frieden kommt und die Ukrainer hier kein Geld mehr von Deutschland bekommen.
Dann gibt es keinen Grund hier zu bleiben.

[Tiefrot]

Hosenscheisser schrob:

Neuwahlen werden sicher keine Lösung bringen, aber eventuell eine
Besserung für die Gesamtsituation in Deutschland.

Bei ziemlich sicher 30% AfD, was soll denn da besser werden? 

[Hosenscheisser]

Hosenscheisser schrob:

Neuwahlen werden sicher keine Lösung bringen, aber eventuell eine
Besserung für die Gesamtsituation in Deutschland.

Bei ziemlich sicher 30% AfD, was soll denn da besser werden? 

Die AFD wird keine 30% bekommen sondern maximal 20 %.
Sollte es Neuwahlen geben, werden wir wohl eine große Koalition bekommen.

[dagobert]

Ich tippe eher auf schwarz/blau.

Die SPD hat keine realistischen Chancen, dafür haben die sich in der hAMPELmann-Kloalition zu oft von den neoliberalen Extremisten als Steigbügelhalter vorführen lassen.

[hartz4hilfe-of.de]

Das würde bedeuten das Deutschland auf einen Schlag eine Millionen weniger Flüchtige haben
würde , wenn der Frieden kommt und die Ukrainer hier kein Geld mehr von Deutschland bekommen.

und was genau hat das mit deinem leben und deinen ureigensten interessen zu tun, wenn es weniger ukrainer in deutschland gibt?

falls nichts, auf was basiert es dann, solche ziele zu verfolgen?

ich wollte das ja shcon immer mal verstehen, warum menschen sich gedanken darüber machen welche anderen menschen wo herumlaufen und warum, das erscheint mir hier die perfekte gelegenheit.

[hartz4hilfe-of.de]

Christian Lindner - Deutschlands frechster Arbeitsloser

Musste gekündigt werden, weil er seine Arbeit nicht machte und kassiert jetzt 7500 Euro Rente bis ans Lebensende.

Aber was erwartet man auch von jemandem, der schon mit 18 als "Unternehmensberater" "tätig" war.
 
 
Und nun zum ernsten Teil:

Was erwarten eigentlich Scholz und die SPD wenn sie Lindner rauwerfen? Dass die FDP dann um den Erhalt der Ampel jammert?

Die Chance, den destruktiven Prozess des Regierungsaustritts dieser destruktiven FPD zu überlassen hat die SPD damit vollkommen anlasslos verspielt und das gleich selbst erledigt.

[hartz4hilfe-of.de]

Im Grunde sind Aktien, Geld etc. ein Produkt unserer kollektiven Phantasie. Wir tun alle so, als ob es existiert.

Das nennt man ein Konstrukt und das gilt für die überwiegende Mehrheit der Dinge, die so in unserem Kopf sind.

Die Idee das Geld keinen Wert hat ist z.B. auch nur ein Konstrukt.

Dessen Manifestation als "richtige Idee", sofern diese Idee von einem Kollektiv vertreten werden soll, schon alleine daran scheitern würde, dass auch der Begriff "Wert" kein Gegenstand ist - auch nicht der Wertbegriff in der marxistischen Ökonomie und/oder der Volkswirtschaft - darunter versteht also auch schon jeder wieder etwas anderes.

[Hosenscheisser]

Das würde bedeuten das Deutschland auf einen Schlag eine Millionen weniger Flüchtige haben
würde , wenn der Frieden kommt und die Ukrainer hier kein Geld mehr von Deutschland bekommen.

und was genau hat das mit deinem leben und deinen ureigensten interessen zu tun, wenn es weniger ukrainer in deutschland gibt?

falls nichts, auf was basiert es dann, solche ziele zu verfolgen?

ich wollte das ja shcon immer mal verstehen, warum menschen sich gedanken darüber machen welche anderen menschen wo herumlaufen und warum, das erscheint mir hier die perfekte gelegenheit.

Mehr Geld für die Belange in Deutschland.
Sprich Geld für Infrastruktur und Bildung oder meinst das einen Krieg zu finanzieren
umsonst ist. 200 Milliarden Euro kostet der Krieg in der Ukraine.
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/geringverdiener-besonders-hart-getroffen-ukraine-krieg-kostet-deutschland-mehr-als-200-milliarden-euro-11245495.html

Geringere Energiekosten , günstigere Lebensmittel, bessere Strassen und Internet sowie Mobilfunk wären schon echt gut.
Da ich Berufspendler bin und auf gute Strassen und Internet angewiesen bin
wäre das echt gut!

[Hartzhetzer]

Geringere Energiekosten , günstigere Lebensmittel, bessere Strassen und Internet sowie Mobilfunk wären schon echt gut.

Und du meinst das es an den Ukrainischen Flüchtlingen und dem Ukraine Krieg liegt das die genannten Dinge so teuer sind, beziehungsweise kein Geld dafür da ist?
Komisch nur das die sich bei schlechter Kassenlage innerhalb von 24 Stunden für 100 Milliarden € Sondervermögen entschieden haben um Aufrüsten zu können. Geht es um Geld das für die Bevölkerung ausgegeben werden soll sind die meist 3 Monate und länger am debattieren um am Ende ein laues Lüftchen zu erzeugen. 

Selbst wenn es keinen Krieg und keine Flüchtlinge gäbe wären die Preise genauso hoch und unser Leben würden die genauso verschlechtern, die Begründungen dafür wären dann halt andere. Ganz einfach weil es im Interesse von Staat und Kapitalisten liegt das zu machen.

[Frauenpower]

SPD-Generalsekretär will FDP-Minister Wissing in der Regierung halten
Nach dem Ampel-Aus hat die FDP ihre Minister aus dem Kabinett abgezogen. Doch um Verkehrsminister Wissing gibt es Spekulationen.
Quelle: Der Spiegel

[Onkel Tom]

Musste gekündigt werden, weil er seine Arbeit nicht machte und kassiert jetzt 7500 Euro Rente bis ans Lebensende.

War es nicht schon immer so, wenn FDP-Freaggles sich an der Regierung beteiligten,
plötzlich ein Stock im Arsch hatten und wenn deren Wille nicht erfüllt wurde, eine
Regierung platzen ließen ?
Das die FDP sich auch erpresserisch beteiligte ist in dieser Legistaturperiode mehr
als ein Mal vor gekommen.
Ich kann mich nur an zwei FDP-Politiker erinnern, die eine Ausnahme von dieser Regel
einnahmen. Scheel und Genscher.. War da noch jemand ?

Jo, die gelbe Windfähnchienpartei, die sich auch locker um 180 Grad schwenken kann.

Zieht Euch/Uns warm an.. Das Gerede ist bald vorbei und dann einen Level weiter richtung
"Zeitenwende" ? Gedanken des Koffer packens belästigt immer mehr aber wo hin, wenn
der Faschissmus immer saloonfähiger wird ?

[counselor]

Bruch der Ampel leitet neue Phase des Klassenkampfs ein

Wenige Stunden nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA ist in Deutschland die Ampel-Koalition zerbrochen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) feuerte am Mittwochabend Finanzminister Christian Lindner (FDP). Kurz darauf traten mit Ausnahme von Verkehrsminister Volker Wissing auch die anderen FDP-Minister zurück.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2024/11/07/ampe-n07.html

[Kuddel]

Das mit dem Klassenkampf mag richtig sein, doch in organisierter Form gibt es in erster Linie den Klassenkampf von oben. In Deutschland glauben die Meisten, ohne Gewerkschaften ginge es nicht, aber die Gewerkschaften sehen sich der Sozialpartnerschaft verpflichtet und sind um den Sozialen Frieden bemüht. Selten geht es über theatralische Warnstreiks mit Trillerpfeifen hinaus.

Die Stimmung ändert sich schon deutlich. Bei Urabstimmungen über Streiks ist das Stimmverhalten der Arbeiter recht positiv.

Ich sehe das größte Problem, daß es kaum linke Diskussions- und Kampfstrukturen gibt, die in die Betriebe hinein reichen. Dann darf man sich auch nicht wundern, wenn Gewerkschaftsfunktionäre wieder alles abwürgen, noch bevor es richtig losgegangen ist.

[counselor]

Ich sehe das größte Problem, daß es kaum linke Diskussions- und Kampfstrukturen gibt, die in die Betriebe hinein reichen.

Das sehe ich auch so. Ich war vor kurzem auf einer Diskussionsveranstaltung. Es ging um linke Betriebsarbeit. Es meldete sich ein VK-Leiter von Siemens Energy zu Wort. Er beklagte die Zersplitterung der linken Gruppen und führte aus, dass die wenigen Gruppen, die ab und zu am Betriebstor Flugblätter verteilen, ziemlich überfordert wirkten. Er wünschte sich mehr linke Betriebsarbeit und meinte, seine Kollegen würden regelrecht nach Alternativen zum Kapitalismus suchen. Jedes Flugblatt wäre hilfreich und die Verteiler sollten nicht nur die Flugblätter früh aushändigen, sondern auch zum Schichtwechsel wieder kommen, um die Sachen auszudiskutieren.

[Hosenscheisser]

Ich sehe das größte Problem, daß es kaum linke Diskussions- und Kampfstrukturen gibt, die in die Betriebe hinein reichen.

Das sehe ich auch so. Ich war vor kurzem auf einer Diskussionsveranstaltung. Es ging um linke Betriebsarbeit. Es meldete sich ein VK-Leiter von Siemens Energy zu Wort. Er beklagte die Zersplitterung der linken Gruppen und führte aus, dass die wenigen Gruppen, die ab und zu am Betriebstor Flugblätter verteilen, ziemlich überfordert wirkten. Er wünschte sich mehr linke Betriebsarbeit und meinte, seine Kollegen würden regelrecht nach Alternativen zum Kapitalismus suchen. Jedes Flugblatt wäre und die Verteiler sollten nicht nur die Flugblätter früh aushändigen, sondern auch zum Schichtwechsel wieder kommen, um die Sachen auszudiskutieren.

Man muss ja sagen, dass was sich politisch Links nennt.
Wie die Grünen und die SPD sind ja kapitalistischer als die CDU in vielen Bereichen,
ausser dem Mindestlohn ist bei den Parteien nicht viel sozial und arbeitnehmerfreundlich.
Man bedient eher politisch und wirtschaftlich die eigene Wirtschaftslobby statt den Bürger.
Die Linkspartei kann man nicht als Alternative nehmen die sind mit sich selbst beschäftigt.
Deshalb wählen ja viele Bürger aus Protest die AFD und die BSW die in meinen Augen keine Alternative sind.

[hartz4hilfe-of.de]

Mehr Geld für die Belange in Deutschland. [...]

Sprich Geld für Infrastruktur und Bildung Geringere Energiekosten , günstigere Lebensmittel, bessere Strassen und Internet sowie Mobilfunk wären schon echt gut.

Du glaubst also ernsthaft, dass wenn die Bundesregierung in Zukunft nicht mehr 3 Milliarden im Jahr für die Förderung von Strukturwandelmaßnahmen in anderen Ländern ausgibt sondern 0, dass sie dann diese 3 Milliarden dafür benutzen würden damit beim ALDI die Nudeln billiger werden oder bei Dir zuhause das Internet schneller?

Und geichzeitig glaubst du, dass es nicht in Deinem Interesse sei, dass wir gute Beziehungen zu anderen Ländern pflegen und den Klimawandel in den Griff bekommen wollen?

Also ich fände beides ziemlich abwegig.

Versteh das nicht als Angriff, sondern hilf mir einfach dabei Dich zu vestehen.

[hartz4hilfe-of.de]

War es nicht schon immer so, wenn FDP-Freaggles sich an der Regierung beteiligten,
plötzlich ein Stock im Arsch hatten und wenn deren Wille nicht erfüllt wurde, eine
Regierung platzen ließen ?

Klar... (sofern wir 2 von 2 mal als "immer" einordnen möchten)

Und genau wie damals in der sozialliberalen Koa hat die FDP auch diesmal zunächst in ihren eigenen Reihen aufgeräumt.

Die derzeitige Bundesfraktion der FDP stand nämlich im Vergleich zur Gesamtpartei relativ weit links, bis #jemand dann die jungen Frauen in der eigenen Fraktion Stück für Stück abgesägt hat.

Wenn wir ehrlich sind ist das natürlich bei CDU, SPD und Grüne auch nicht anders.


Der Lindner ist schon eine Hausnummer, was der die letzten Wochen abgezogen hat war auch menschlich unterirdisch und handwerklich schlecht gemacht.

Man muss  das positiv sehen. Was mich angeht, ich habe bei der verfrühten Weihnachtsansprache des Kanzlers vorgestern vor Lachen meinen Kaffee auf die Tastatur gespuckt.