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Wat Noch => Theoriebereich => Thema gestartet von: Kuddel am 13:04:46 Mo. 19.März 2012

Titel: Antikommunismus
Beitrag von: Kuddel am 13:04:46 Mo. 19.März 2012
Die gesamte politische und militärische Konzeption der Bundesrepublik hat einen Grundzug, einen Ausgangspunkt, eine Quelle: Den Antikommunismus. Das heißt aber nicht, daß man sich mit dem Kommunismus als Idee oder Theorie auseinandersetzt...
Man ist einfach Antikommunist, hat es zu sein - so wie man unter dem NS Regime Antisemit zu sein hatte. Die Begründung, Tag für Tag in die Menschen hineingehämmert, war eigentlich genug: "Die Juden sind unser Unglück"!
Kurt Hirsch, 1960


Zitat
Ich, der Kommunist

Neulich bezichtigte mich ein deutscher Bestseller-Autor, „ein Kommunist“ zu sein. Das war als Schimpfwort gedacht und sollte wohl in die Richtung kriminell Verblendeter oder verblendet Krimineller gehen.

Ich habe mir, ehrlich gesagt, seit meinen jungen Jahren keine großen Gedanken mehr darüber gemacht. Es genügte mir, den Verhältnissen, so wie sie sind, so ziemlich sehr, sehr kritisch gegenüberzustehen und mich nach Kräften für kleine und große Alternativen einzusetzen.

Wenn ein Kommunist ist, wer es nicht mag, dass Menschen ausgebeutet, entrechtet, vernachlässigt oder unterdrückt werden, und wenn ein Kommunist ist, wer dafür weder die Natur noch das Wesen des Menschen verantwortlich macht, sondern konkrete Verhältnisse, in denen Profit und Macht auf eine spezielle, extrem ungerechte Weise verteilt werden, dann bin ich eben ein Kommunist.

Konstruktion von Dissidenz

Aber natürlich steht ja „Kommunist“-Sein in einer Geschichte. Wenn einer hierzulande einen anderen so nennt, dann macht er ihn direkt oder indirekt mitverantwortlich für historische Verbrechen von Parteien, Regierungen, Bewegungen. Es ist, mit anderen Worten, ein Totschlagwort.

Wenn Kommunismus bedeutet, einer Partei anzugehören, die behauptet, immer recht zu haben, wenn es bedeutet, sich einer großen Idee zu unterwerfen, die sich als wissenschaftliche Weltanschauung sieht und ansonsten keinen Spaß versteht, wenn es bedeutet, die Geschäfte ausgerechnet in die Hände einer Staatsbürokratie mit Polizei, Geheimdienst und despotischen Vorsitzenden zu legen, und wenn es bedeutet, dass dieser Staat seinen Bürgern im Austausch für eine Grundversorgung die persönliche Freiheit nimmt – nö, dann will ich lieber kein Kommunist sein.

Das Kommunist-Sein hat jedoch viel weniger mit politischer Entscheidung oder mit intellektueller Selbstermächtigung zu tun als mit den Zuschreibungen, die der Mainstream nun mal so vornimmt. Es ist längst jenseits größerer Gedankengebäude und Gesellschaftsmodelle eine Methode zur Konstruktion von Dissidenz.

Wer nicht glaubt, dass der Kapitalismus, sei es in seiner brutalen derzeitigen, sei es in einer vielleicht noch mal abgemilderten Form, der letztmögliche und endgültige Weg des gemeinschaftlichen Lebens und Arbeitens ist, der ist ein Kommunist. Wer nicht glaubt, dass der Staat das letztmögliche und endgültige Modell von Ordnung und Recht ist, wer den Staat als zweitgrößtes Übel des Mensch- und Gesellschaft-Seins ansieht, der ist ein Anarchist. Ich bin also, klarer Fall, ein kommunistischer Anarchist.

Vorwärts in der Geschichte


Ärgerlich nur, dass nicht nur der besagte Bestsellerautor meinen Anarchismus geflissentlich übersehen hat, ärgerlich noch mehr ist, dass der Mainstream dieser Tage damit durchkommt, jede Form von Dissidenz als Retrophänomen zu behandeln. Wen man einen Kommunisten schimpfen darf, der will ja wohl nicht vorwärts in der Geschichte, sondern zurück zu alten Ideen und Praxen. Dabei interessiert es doch in Wahrheit einen Scheiß, ob früher einmal alles andere als der demokratische Kapitalismus noch schlimmer war.

Es interessiert, was kommen wird, wenn der Staat und der Markt als Ordnungsinstrumente ausgedient haben. Es interessiert, um schon wieder so ein kommunistisches Wort zu verwenden, ob die Menschen noch mal schaffen, Subjekt ihrer eigenen Geschichte zu werden. Es interessiert, ob es überhaupt eine Zukunft gibt. Kommunisten sind Leute, die sich für gemeinschaftliche, selbstorganisierte und unentfremdete Problemlösungen interessieren.

Wenn nun aber Kommunist wäre, wer sich der überraschenden Erkenntnis öffnet, dass Karl Marx gar nicht mal so unrecht hatte, dass all diese sonderbaren Dinge – Lohn, Preis und Profit, Entfremdung, Krisenzyklen, militärisch-industrieller Komplex usw. – auf Dauer nicht das Überleben der Menschheit sichern, dass die ökonomischen Grundlagen der Gesellschaft auch schuld an ihrem moralischen und kulturellen Desaster sind, dann, tja, dann wäre wohl eine gute Hälfte der denkenden Deutschen Kommunisten, die halbe FAZ-Redaktion eingeschlossen.

Unser Job, unsere Passion

Hinzu kommt: Der Kommunismus wird gerade in den Kapitalismus integriert. Die neue Verbindung von Postdemokratie und Neoliberalismus trägt Züge eines auf den Kopf gestellten Staatssozialismus. Keine Freiheit, nirgends, außer beim Kaufen und/oder Zugrundegehen. Wirtschaft und Staat im postdemokratischen Neoliberalismus haben eine absolute Macht, es scheint unmöglich, über sie hinaus, oder wenigstens unter ihr hindurch zu denken.

Was soll da noch ein Wort wie „Kommunist“? Wenn sich in wunderlicher Konvergenz der maoistisch-„kommunistische“ Staatskapitalismus, der merkelistisch-expansive Nationalkapitalismus und der lupenreine postkommunistische Putinismus immer mehr annähern? Im globalen Zirkus der Bilder und Ideen wäre man als „Kommunist“ nicht wirklich in guter Gesellschaft.

Von der Falle, die Liberalkonservative gern aufmachen, wenn sie es mit Dissidenten zu tun haben, will ich gar nicht groß reden. Kritisieren darf nur, wer ein Gegenmodell parat hat, wer aber ein Gegenmodell parat hat, ist ein Kommunist und darf nicht mehr kritisieren. Bin ich also Kommunist? Wahrscheinlich würde man eher neue Begriffe benötigen.

Die Zuschreibung hingegen geschieht definitiv in böser Absicht. Aber es ist wie mit Nigger, Bitch, schwul oder punk: Aus der Ausgrenzung und Abwertung entsteht ein neuer Stolz. Unsereiner steht quer zur Macht, das ist unser Job, das ist unsere Passion, das ist unser merkwürdiges Talent.

Wen man hierzulande als „Kommunisten“ beschimpft, der würde in einem „kommunistischen Staat“ wahlweise als „bürgerlicher Individualist“, „dekadent“ oder „Konterrevolutionär“ drangsaliert. Es kommt daher nicht darauf an, ob man in einem historischen, ideologischen und diskursiven Sinn „Kommunist“ ist. Es kommt darauf an, stolz darauf zu sein, wenn man vom Mainstream so genannt wird.
http://www.taz.de/Debatte-Gesellschaft/ (http://www.taz.de/Debatte-Gesellschaft/)!89590/
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: counselor am 16:53:57 Di. 07.August 2012
Antikommunistische Belehrungen

(Aus "Rote Fahne" 31/2012)

Wenn sich eine verschwindende Minderheit des europäischen Finanzkapitals mit seinen EU-Politikern das Recht herausnimmt, die Staatshaushalte zu plündern, um die Banken und das Heer der Spekulanten mit Hunderten Milliarden von Euro vor dem Bankrott zu bewahren, dann ist das "demokratisch", denn die höchsten Gremien der EU haben ihren Segen dazu gegeben. Wenn in Spanien und Griechenland Hunderttausende Arbeiter, Staatsbedienstete, Jugendliche usw. gegen diese Abwälzung der Krisenlasten auf ihren Rücken aufstehen, wenn sie beginnen, eine Gesellschaftsordnung infrage zu stellen, die ihre Polizeisondereinheiten gegen streikende Arbeiter einsetzt, dann lauert in diesen Kämpfen die "Hydra des Terrorismus".

 Wer das nicht verstehen kann, der hat auch nicht begriffen, dass die Aufrechterhaltung der sozialen Grundstrukturen des Systems der Profitmacherei – koste es was es wolle – im Interesse des Gemeinwohls liegt. Der ist vielleicht auf die infamen theoretischen Lügen des "Oberterroristen" Karl Marx hereingefallen, wonach "die Akkumulation von Reichtum auf dem einen Pol (…) also zugleich Akkumulation von Elend, Arbeitsqual, Sklaverei … auf dem Gegenpol (ist), d. h. auf Seite der Klasse, die ihr eignes Produkt als Kapital produziert" (Marx/ Engels, Werke, Bd. 23, S. 675) ...

Quelle: RF News (http://www.rf-news.de/2012/kw32/antikommunistische-belehrungen)
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: counselor am 22:19:36 Fr. 10.August 2012
Hier noch eine Buchempfehlung zum Thema Antikommunismus:

http://www.rotbuch.de/programm-3/titel/1262-heilige-hetzjagd.html (http://www.rotbuch.de/programm-3/titel/1262-heilige-hetzjagd.html)
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: Kuddel am 11:13:15 Di. 11.Dezember 2012
Zitat
Ein Zombie namens Antikommunismus geht um in Deutschland, untot geistert er durch die sogenannte bürgerliche Presse. Der Grund: Neue Kommunisten und Sozialisten wollen den tüchtigen Bürger entmündigen und enteignen. So sehen es zumindest Kommentatoren wie der Wirtschaftswoche-Chef Roland Tichy und Welt-Vizechef Ulf Poschardt.

„Zu viele deutsche Medien sind zu rot-grünen Umerziehungslagern verkommen“, behauptet Tichy in der Zeit zur Zeitungskrise, während Poschardt, der auf Facebook mit „wunderbarer Tichy“ sekundiert, den Grünen vorwirft, sie würden mit Wachstumskritik, Spitzensteuersatz und Sozialstaat „jeden Aufstiegswilligen aus dem Land treiben“.

Das ist ein Antikommunismus ohne Kommunisten. Jede noch so moderate Abweichung vom Marktradikalismus wird zum Vaterlandsverrat hochdämonisiert
http://www.taz.de/Kolumne-Bestellen-und-Versenden/ (http://www.taz.de/Kolumne-Bestellen-und-Versenden/)!107187/
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: ManOfConstantSorrow am 11:53:03 Fr. 22.November 2013
Es ist noch nicht lange her, da hat Merkel einen zum besten gegeben zu ihrem Medienkonsum in DDR Zeiten. Sie sagte ohne rot zu werden, sie hätte die Sender des "Freien Westens" gehört. Sagt das in Zeiten, in denen der letzte Depp erfahren durfte, daß der Westen seine Bürger viel intensiver überwacht, als es Stasi und KGB in ihren besten Zeiten taten.

Und als Putin zur Olympiade in Sotschi eine Vollüberwachung ankündigte, dann fanden sich sofort dressierte Kommentatoren, die davor warnten, Rußland dürfe nicht zu Methoden der Sowjetunion zurückfallen. Putin ist aber nicht rückwärtsgewandt. Er orientiert sich an den Methoden des NSA.

Ich faß' es einfach nicht, daß diese Plattitüden des Kalten Krieges noch immer funktionieren.
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: Kuddel am 16:59:59 So. 16.März 2014
Zitat
SPD-Chef Gabriel hat Kritik der Linken-Vizefraktionschefin Wagenknecht an der Politik der Bundesregierung in der Krim-Krise zurückgewiesen. Die Reden von Wagenknecht erinnerten an die krampfhaften Rechtfertigungsversuche kommunistischer Sekten in den 70er und 80er Jahren für jedwedes Unrecht, das damals von der Sowjetunion begangen worden sei, sagte Gabriel der "Süddeutschen Zeitung". Wenn die Linkspartei sich von diesen Reflexen nicht endlich verabschiede, werde sie nie in der aufgeklärten Demokratie Deutschlands ankommen. Wagenknecht hatte dazu aufgefordert, sich mit einer möglichen Angliederung der Krim an Russland abzufinden. Es gebe machtpolitische Gegebenheiten, die man akzeptieren müsse.
http://www.ndr.de/info/nachrichten313_con-14x03x16x16y00.html (http://www.ndr.de/info/nachrichten313_con-14x03x16x16y00.html)
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: Rudolf Rocker am 17:38:46 So. 16.März 2014
Gabriel in bester Noske- Manier!
Nur das die Frau damals Luxemburg und nicht Wagenknecht hieß!
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: rebelflori am 10:19:48 Mo. 17.März 2014
Zitat
SPD-Chef Gabriel hat Kritik der Linken-Vizefraktionschefin Wagenknecht an der Politik der Bundesregierung in der Krim-Krise zurückgewiesen. Die Reden von Wagenknecht erinnerten an die krampfhaften Rechtfertigungsversuche kommunistischer Sekten in den 70er und 80er Jahren für jedwedes Unrecht, das damals von der Sowjetunion begangen worden sei, sagte Gabriel der "Süddeutschen Zeitung". Wenn die Linkspartei sich von diesen Reflexen nicht endlich verabschiede, werde sie nie in der aufgeklärten Demokratie Deutschlands ankommen. Wagenknecht hatte dazu aufgefordert, sich mit einer möglichen Angliederung der Krim an Russland abzufinden. Es gebe machtpolitische Gegebenheiten, die man akzeptieren müsse.
http://www.ndr.de/info/nachrichten313_con-14x03x16x16y00.html (http://www.ndr.de/info/nachrichten313_con-14x03x16x16y00.html)

sry ich Kommentiere eigentlich keine Kindergarten scheiße.

Was ist denn passiert Sarah Wagenknecht hat die Grünen drauf hin gewisen das sie mit Faschisten zusammen arbeiten.

Die antwort von denn Grün wahr das.

(https://fbcdn-sphotos-a-a.akamaihd.net/hphotos-ak-frc1/t1/1904064_10151967533290592_1721735757_n.jpg)

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10151967533290592&set=a.10151581515360592.1073741835.60074915591&type=1 (https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10151967533290592&set=a.10151581515360592.1073741835.60074915591&type=1)
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: Tiefrot am 10:25:17 Mo. 17.März 2014
Jetzt flippt die Öko-FDP völlig aus.  kotz
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: rebelflori am 10:49:30 Mo. 17.März 2014
Eigentlich wahr ja nur Katrin Göring-Eckardt von denn Grünen.

@ Triefrot
Ich finde das nicht mal so schlimm. Wenn jemand ehrlich sagt was er denkt, aber wie das in denn Medien umgedreht wird ist einfach nur scheiße.
Man hätte doch einfach sagen können, das beide etwas scheiße gebaut haben.
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: Tiefrot am 11:14:11 Mo. 17.März 2014
Etwas ?

Die Leute zerreissen sich das Maul über Dinge, von denen sie keine
ausreichende Ahnung haben. Und zündeln damit an einem Pulverfass.
Das nervt mich an der Ukrainesache so.  kotz
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: Rudolf Rocker am 11:25:44 Mo. 17.März 2014
Göring-Eckardt und Cem Özdemir sind beide bei der Atlantikbrücke!
Ich vermute das die sehrwohl einen Plan haben; nämlich den USA noch weiter in den Arsch zu kriechen.

Ich finde die Grünen sogar noch ekelhafter als die FDP. Die FDP hat wenigstens gradeheraus gezeigt, das sie nur Klientelpolitik für Reiche machen. Die Grünen dagegen tun noch so, als hätten sie einen sozialen Anstrich!

Für mich sind diese Spinner aber spätestens seid dem völkerrechtswidrigen Angriff auf Ex- Jugoslawien passé!



http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Mitgliedern_der_Atlantik-Br%C3%BCcke (http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Mitgliedern_der_Atlantik-Br%C3%BCcke)
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: ManOfConstantSorrow am 19:37:20 Sa. 13.September 2014
Zitat
Merkel warnt Grüne vor "Karl Marx"
http://www.sueddeutsche.de/politik/landtagswahl-in-thueringen-merkel-warnt-gruene-vor-karl-marx-1.2128279 (http://www.sueddeutsche.de/politik/landtagswahl-in-thueringen-merkel-warnt-gruene-vor-karl-marx-1.2128279)

Das ist aber Eulen nach Athen tragen! Die Grünen sind antikommunistischer als CDU und CSU zusammen.
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: Tiefrot am 22:13:07 Sa. 13.September 2014
Diese Knaller sollten lieber mal Marx lesen !
Das dürfte schon mal was an Klarheit bringen, wohin der Neoliberalismus führt.  ::)
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: Troll am 10:52:13 So. 14.September 2014
Überhaupt, warum so viel Angst vor dem überall Gescheiterten, Vorbild Amerika bekämpft Kuba, Venezuela und viele andere linksgerichtete Systeme, sie könnten sich doch genüsslich zurücklehnen und ihnen beim scheitern zusehen, die Bevölkerung wird dann von alleine in den Schoß des besten Systems der Welt kriechen.
Die Herzensgute freie westliche Gemeinschaft agiert aber eher nach dem Spruch "Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein", wobei Brüderlichkeit in der freien westlichen Welt eher Unterwerfung vor dem großen Bruder bedeutet.

Es scheint eher ein Kampf gegen eine mögliche Alternative zu sein, und gangbare Alternativen zum selbsternannten besten System kann/darf es nicht geben.
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: Rudolf Rocker am 10:58:32 So. 14.September 2014
"there is no alternative" ;D ;D
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: Tiefrot am 11:42:01 So. 14.September 2014
There are many Alternatives.  ;)

Und Mensch täte nicht falsch daran, sich darüber auch mal
tiefergehende Gedanken zu machen.  ::)
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: Rudolf Rocker am 13:14:08 So. 14.September 2014
Und genau das wollen "sie" verhindern! (Also die neoliberalen Globalisierungsfanatiker.)
Niemand soll sich darüber Gedanken machen!
Wenn es aber ein Land gäbe, in dem ein anderes Sytem wunderbar funktionieren würde, würden sich die Menschen darüber auch ernsthaft Gedanken machen.
Das dürfte wohl auch der Grund sein warum Länder, die einen anderen Weg gehen wollen, so vehement bekämpft und diskriminiert werden.
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: Tiefrot am 13:33:00 So. 14.September 2014
Glücklicherweise ist die Welt groß.
Sehn wir uns doch mal an, wie sich Russland angesichts der Sanktionen
woanders hin orientiert und dort auch Partner findet. Auch in europäischen Breiten wird
Vergleichbares passieren, nur da die Länder hier im Vergleich zu klein sind um sich
komplett selbst zu versorgen (wichtig um die Zeit der Neuorientierung zu überbrücken),
wird dieser Weg ungleich schwerer.

In politischer wie wirtschaftlicher Hinsicht.
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: Troll am 14:07:10 So. 14.September 2014
Der eine oder andere Politiker regt schon eine Umorientierung in Sachen Energieversorgung an, weg vom Russen, obwohl Russland imo bisher ein verlässlicher Energieliferant ist, jetzt solls Fracking richten, zwei Fliegen mit einer Klappe, die vermeintlichen Sachzwänge sind schon etwas wunderbares.
Titel: Re:Antikommunismus
Beitrag von: Troll am 10:30:31 Mo. 19.Oktober 2015
Zitat
Arte-Reportage (1. Teil)
Ukraine: Vergesst Lenin!

Ukraine: Vergesst Lenin! Der ukrainische Präsident Poroschenko geht gegen das
Erbe der kommunistischen Vergangenheit vor. Eine Vorlage für die
ultra-nationalen Milizen ... (2)Syrien: Die Rebellin von Rakka - Die Syrerin
Haya hatte den Mut, heimlich zu filmen, wie der IS die Menschen in ihrer
Heimatstadt Rakka terrorisiert. Ihre Bilder gingen um die Welt.
....

Quelle: Arte (http://www.arte.tv/guide/de/030273-539/arte-reportage)

http://arte.gl-systemhaus.de/am/tvguide/ALL/030273-539-A_HQ_1_VA-STA_02006756_MP4-800_AMM-Tvguide.mp4 (http://arte.gl-systemhaus.de/am/tvguide/ALL/030273-539-A_HQ_1_VA-STA_02006756_MP4-800_AMM-Tvguide.mp4)

Wenn es gegen Russland (kommunistisch!?) geht dürfen es gerne Nazis und/oder islamistische Fundamentalisten sein, selbst aus der jüngsten Geschichte wird nichts gelernt.
Titel: Re: Antikommunismus
Beitrag von: ManOfConstantSorrow am 20:12:51 Fr. 05.Juni 2020
Zitat
Geschichte der Bundesrepublik
Glücksfall für Nazis

Ludwig Elm über Konrad Adenauer und die Gründung der Bundesrepublik


(https://abload.de/img/137486gukfd.jpg) (https://abload.de/image.php?img=137486gukfd.jpg)
Alles, was rechts ist: Konrad Adenauer fährt am 5. Juli 1957 beim Landesparteitag der CDU Schleswig-Holstein in Kiel vor

Eine gerade erschienene Studie von Ludwig Elm, Kenner des deutschen Konservatismus und Rechtsnationalismus, beleuchtet Hintergründe der Gründung der Bundesrepublik im Jahr 1949. An der Universität Jena leitete Elm in der DDR viele Jahre eine interdisziplinär zusammengesetzte Arbeitsgruppe für Konservatismusforschung, die 1991 »abgewickelt« wurde.

Elm schildert Konrad Adenauer als idealen Protagonisten des Aufbaus eines dem Antikommunismus verpflichteten Staates. Er schaffte es vor und nach der knapp gewonnenen Bundestagswahl vom 14. August 1949, einen bürgerlich-antikommunistischen Block aus CDU/CSU, der damals teilweise sehr weit rechts stehenden FDP sowie der revanchistisch-nationalistischen Deutschen Partei (DP) zu formieren, der ab September 1949 die Kanzlerschaft Adenauers stützte. Als Gegenleistung bot Adenauer seinen Unterstützern in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft eine »kalte Amnestie« für Kriegsschuldige und ehemalige Nazis an, wie Elm es nennt.

Zu dieser Integrationspolitik nach rechts gehörte natürlich auch die Einbeziehung ehemals in Diensten der faschistischen Diktatur stehender Personen. Hans Globke, Adenauers Chef des Bundeskanzleramtes, ist nur der bekannteste Fall. Die Wirtschaftskapitäne kehrten nach kurzer Schamfrist in die Chefetagen zurück, die Offiziere waren bald wieder da, Juristen zogen wieder die Robe über und sprachen Recht, nicht nur im Falle des Arbeitsrechtlers und Mitverfassers des »Gesetzes zur Ordnung der nationalen Arbeit« Hans Carl Nipperdey gegen Arbeiterbewegung und Gewerkschaften. Das alles ruft uns die gut lesbare und komprimierte Broschüre Elms ins Gedächtnis zurück. Sie ist zugleich eine starke Wortmeldung gegen die schamlose Gleichsetzung von Sozialismus und Faschismus in der rechten »Totalitarismustheorie«.

Konrad Adenauer war für Elm Fackelträger einer Politik, die vor allem eins fürchtet: Alternativen von links. Der deutsche Konservatismus hat seine Steigbügelhalterrolle im Jahr 1933 nur verdrängt, nie aber wirklich kritisch aufgearbeitet. Mit Blick auf den bevorstehenden 30. Jahrestag der Übernahme der DDR durch die BRD kritisiert der Autor die verlogene Floskel von den »zwei deutschen Diktaturen«. Diese Art Geschichtspolitik verleugne »längst anerkannte und international gültige oder erstrebte rechtliche und zivilisatorische Normen und gesamtgesellschaftliche Verhaltensweisen im Umgang mit ideologisch umstrittenen oder kritikwürdigen Erbschaften und Hinterlassenschaften sozialer Ordnungen und politischer Systeme«.
Zitat
Ludwig Elm: Adenauer und die ­Gründung der BRD – ein Glücksfall für NS-Täter, die deutsche Rechte und die NATO. Pad, Bergkamen 2020, 77 Seiten, 6 Euro, Bezug: pad-verlag@gmx.net
https://www.jungewelt.de/artikel/378085.geschichte-der-bundesrepublik-gl%C3%BCcksfall-f%C3%BCr-nazis.html
Titel: Re: Antikommunismus
Beitrag von: counselor am 05:22:35 Di. 09.Juni 2020
Zitat
ANTIKOMMUNISMUS - Augsburger Gericht verurteilt aramäische Aktivistin

Während im Münchener TKP/ML-Prozess Revolutionärinnen, Revolutionäre, Kommunistinnen und Kommunisten zu hohen Haftstrafen verurteilt werden sollen, legen die Herrschenden jetzt in Augsburg zum nächsten Prozess gegen revolutionär gesinnte Aktivistinnen und Aktivisten nach.

Am 5. Juni wurde vor dem Augsburger Amtsgericht die Gerichtsverhandlung gegen eine aramäische Aktivistin der Revolutionäre Suryoye (Revolutionäre Aramäer) wegen angeblichen Verstoßes gegen das Vereinsgesetz fortgesetzt (siehe Rote Fahne News!). Neben der Aktivistin aus Augsburg erhielten sieben weitere Aramäer Strafbefehle von Gerichten in Bayern und Baden-Württemberg.

Nach Auffassung der Behörden führten sie Fahnen der (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) DHKP-C mit sich, tatsächlich handelte es sich in allen Fällen um Flaggen der „Kommunistischen Aramäer Mesopotamiens“ (SGB) mit einem Hammer und Sichel auf rotem Grund.

Bei der ersten Verhandlung hatte die Richterin jeglichen Beweisantrag und die Zeugen, die Rechtsanwalt Mathes Breuer für eine sachkundige Zeugenbefragung für die Verhandlung gestellt hatte, ohne jegliche Begründung abgelehnt. Rechtsanwalt Breuer hatte dem Gericht eine schriftliche Bestätigung mit Bildvorlage des Bundesinnenministeriums vorgelegt, in dem die Flagge der Kommunistischen Aramäer Mesopotamiens als nicht verboten eingestuft worden ist. Nun wurde dieser Beweisantrag von der Richterin ebenfalls ohne Begründung abgelehnt. Damit hat das Gericht, die Sachkenntnisse des Bundesinnenministeriums dem Bayerischen Verfassungsschutz untergeordnet.

Weitere Tatsachen und Beweise ignorierte die Richterin des Amtsgericht Augsburg und verurteilt die 24-Jährige aramäische Aktivistin der Revolutionäre Suryoye zu einer Geldstrafe in Höhe von 1800 Euro. Das Urteil wurde von der Richtern damit begründet, dass die aramäische Aktivistin als „Revolutionäre Suryoye“ ein Solidaritätskonzert der sozialistischen Musikband Grup Yorum, welches 2013 in Syrien stattgefunden hat, auf Facebook veröffentlichte und dass damit eine sogenannte Sympathie für die DHKP-C nachgewiesen wäre. Die aramäische Aktivistin und ihr Rechtsanwalt Mathes Breuer haben das Urteil nicht akzeptiert und sind in Berufung gegangen.

Quelle: https://www.rf-news.de/2020/kw24/augsburger-gericht-verurteilt-aramaeische-aktivistin-wegen-soli-konzert-von-grup-yorum-in-syrien
Titel: Re: Antikommunismus
Beitrag von: ManOfConstantSorrow am 12:38:42 Mo. 29.Juni 2020
Zitat
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Haldenwang, hat die Berufung von Barbara Borchardt an das Landesverfassungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern als "unerträglich" bezeichnet. In einer Anhörung vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags sagte Haldenwang, Die Antikapitalistische Linke, der Borchardt angehört, richte sich gegen die bestehende Wirtschaftsordnung. Weiterhin stelle die Gruppierung einzelne Grundrechte in Frage. Die "Antikapitalistische Linke" wird im Bund vom Verfassungsschutz beobachtet. Borchardt war von der Linken in Mecklenburg-Vorpommern für das Richteramt nominiert und Mitte Mai im Landtag auch mit den Stimmen von SPD und CDU gewählt worden.
https://www.ndr.de/nachrichten/info/index.html
Titel: Re: Antikommunismus
Beitrag von: BGS am 20:21:33 Mo. 29.Juni 2020
Der "Staat im Staate" wähnt sich nunmehr scheinbar unersetzlich / -besiegbar. Andere wohl auch.

MfG

BGS