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Hat bestimmt ganz dickes Panzerglas
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Gesundheitswesen / Re: Unruhige Krankenhäuser?
« Letzter Beitrag von ManOfConstantSorrow am 17:22:01 Sa. 23.Mai 2020 »
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Alexander Jorde: Das Pflegesystem wird uns um die Ohren fliegen

Die Pflegekräfte sind nicht erst seit der Corona-Krise am Limit. Alexander Jorde spricht über die Situation in der Pflege und wie sich die Beschäftigten selbst organisieren können.
https://jacobin.de/artikel/alexander-jorde-pflege-streik-corona/
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(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Re: Frankreich aktuell
« Letzter Beitrag von ManOfConstantSorrow am 16:50:22 Sa. 23.Mai 2020 »
Zitat
Eben noch systemrelevant, heute Gelbweste
Mit der strengen Ausgangssperre haben sich die Franzosen abgefunden. Doch die sozialen Folgen der Corona-Wirtschaftskrise bringen die Gelbwesten wieder auf die Straße.


Die französischen Gelbwesten haben ein neues Symbol entdeckt: An diesem Samstag werden sie mit gelben Masken auf die Straße gehen. Viele Städte haben ihre Demonstrationen zwar aus "Hygiene-Gründen" verboten, aber in einigen Facebook-Gruppen planen viele, sich dennoch am Kreisverkehr oder in den Innenstädten zu treffen. "Jetzt erst recht", heißt oft die Parole.

Mit der Wiederkehr der Gelbwesten zeichnet sich ab, dass sich der Konflikt im Nachbarland weniger um die Maßnahmen gegen Corona entzündet als vielmehr an den sozialen Folgen des wirtschaftlichen Einbruchs. Trotz Demonstrationsverbots versammelten sich schon am vergangenen Wochenende in größeren Städten wie Toulouse, Lyon, Montpellier und Bordeaux einige Hundert Gelbwesten.

"Unter diesen schwierigen Bedingungen sind überraschend viele Gelbwesten wieder auf die Straße gegangen. Das zeigt: Diese Bewegung wächst wieder", sagt Stéphanie Abrial. Die Politikwissenschaftlerin aus Grenoble erforscht die Bewegung seit ihrem Anfang, dem Herbst 2018. Dazu analysiert sie Hunderte Facebook-Konten. Denn die Gelbwesten haben nicht ein zentrales Organ, sie sind weder an eine Partei noch eine Gewerkschaft gebunden, sondern bestehen aus vielen kleinen Gruppen, manchmal in einem Dorf, manchmal nur an einem bestimmten Kreisverkehr. "Wir beobachten, wie sie sich neu vernetzen und Aktionen planen, und ihre Motivation ist eindeutig: Diese Menschen werden unter der Corona-Krise besonders leiden."
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-05/frankreich-gelbwesten-ausgangssperre-coronavirus-emmanuel-macron
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Ökologie / Re: Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Letzter Beitrag von counselor am 16:17:55 Sa. 23.Mai 2020 »
Zitat
STAATLICHE EINSCHÜCHTERUNGSVERSUCHE - »An unseren Zielen ändert sich gar nichts«

Berliner Inlandsgeheimdienst stuft Klimabündnis »Ende Gelände« als »linksextremistisch« ein. Ein Gespräch mit Ronja Weil

Das Berliner Landesamt für Verfassungsschutz hat am Dienstag seinen Bericht für 2019 präsentiert. Darin wird die Ortsgruppe des Aktionsbündnisses »Ende Gelände« als »linksextremistisch« eingestuft. Was sagen Sie dazu?

Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/378805.staatliche-einsch%C3%BCchterungsversuche-an-unseren-zielen-%C3%A4ndert-sich-gar-nichts.html
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Termine / Re: Termine der Montagsdemo Nürnberg
« Letzter Beitrag von counselor am 15:33:06 Sa. 23.Mai 2020 »
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Bundesweiter Protesttag am 25. Mai: Montagsdemos in vielen Städten

Am 25. Mai finden Kundgebungen/Demonstrationen der bundesweiten Montagsdemobewegung „Montag ist Tag des Widerstands! Weg mit den Hartz-Gesetzen!“ u.a. in folgenden Städten statt  (die Liste wird laufend aktualisiert, Meldungen bitte an bundesweite_montagsdemo@gmx.de)

Die Montagsaktionen stehen unter dem Motto: „Konsequenter Gesundheitsschutz: JA! Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung und Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten: NEIN!“

Berlin: 18 Uhr Alexanderplatz an der Weltzeituhr

Bochum: 18.00 Uhr, Husemannplatz in der Bochumer Innenstadt

Bottrop: 17.30 Uhr vor der Cyrakuskirche, gegenüber der Mayerschen

Braunschweig: 17.00 Uhr Kohlmarkt

Bremen: 17.30 Uhr Marktplatz

Dortmund: 18 Uhr Europabrunnen

Dresden: 18 Uhr Wiener Platz

Düsseldorf: 18.15 Uhr Düsseldorf-Arcaden am S-Bahnhof Düsseldorf-Bilk

Duisburg: 18 Uhr vor dem Lifesaver Brunnen auf der Königsstraße

Eisenhüttenstadt: 17:00 Uhr vor dem Friedrich Wolf Theater in der Lindenallee

Essen: 18 Uhr auf der Porschekanzel

Gelsenkirchen: 17.30 Uhr auf dem Neumarkt-Platz

Gera: 17 Uhr vor dem Stadtmuseum

Hagen: 18 Uhr vor dem Kaufhof in der Elberfelderstraße

Halle: 17.00 Uhr an der Ulrichskirche in der unteren Leipziger Straße (Boulevard)

Hamburg: 18.30 Uhr am Mönckebrunnen an der Mönckebergstraße

Hannover: 18 Uhr auf dem Steintorplatz

Heilbronn: 17.30 Uhr Kiliansplatz

Heidelberg: 18.00 Uhr, Bismarckplatz

Lübeck: 18 Uhr vor dem Rathaus in der Breiten Straße

Magdeburg: 18:00 Uhr Ernst-Reuter-Allee / Ecke Breiter Weg (Mc Donalds)

München: 18 Uhr am Max-Joseph-Platz

Recklinghausen: 17:15 Uhr in Recklinghausen, Schaumburgstraße vor dem Palais Vest

Stuttgart: 17 Uhr am Schlossplatz

Tübingen: 18 Uhr Holzmarkt

Witten: 17 Uhr auf der Bahnhofstraße, Einmündung Nordstraße

Bitte kommt mit Mundschutz und haltet die Abstandsregeln ein!

Quelle: http://bundesweite-montagsdemo.de/?p=4575
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(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Re: Knast und Corona
« Letzter Beitrag von Kuddel am 15:21:50 Sa. 23.Mai 2020 »
Belgien:
Zitat
Gemeinsame Gewerkschaftsfront der Gefängnisse will ab 2. Juni streiken

In den Gefängnissen soll ab dem 2. Juni gestreikt werden. Das hat die gemeinsame Gewerkschaftsfront der Einrichtungen angekündigt. Als Begründung geben die Arbeitnehmervertreter an, dass das Risiko einer Coronavirus-Infektion für das Gefängnispersonal zu groß sei, wenn die Insassen nach den bisher geplanten Regeln wieder Besucher empfangen dürften.
https://brf.be/national/1382916/
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Theoriebereich / Re: Basisgewerkschaften
« Letzter Beitrag von Kuddel am 15:02:06 Sa. 23.Mai 2020 »
Zitat
Basisgewerkschaften rufen zu Streik- und Aktionstagen auf

Die Ver­ei­ni­gung der Basis­ge­werk­schaf­ten (USB) hat für den 20., 21. und den heu­ti­gen 22. Mai zu natio­na­len Akti­ons- und Streik­ta­gen auf­ge­ru­fen. Am 20. Mai jähr­te sich der Beschluss des Geset­zes zum Schutz der Arbei­ten­den zum 50. Mal. Am 21. Mai rief USB zu einem lan­des­wei­ten Streik der Ern­te­hel­fer und Land­ar­bei­ter auf, am 22. Mai zu einem Streik im Ver­sor­gungs­sek­tor für den Schutz der Gesund­heit am Arbeits­platz.


Ita­li­en. Am 20. Mai 1970 wur­de in das Gesetz zum Schutz der Arbei­ten­den (sta­tu­to dei lavora­ti) beschlos­sen. Die Ver­ei­ni­gung des Basis­ge­werk­schaf­ten (USB) in Ita­li­en erklär­te, dass Jubi­lä­en wie die­se immer ein Zeug­nis ver­gan­ge­ner Kon­flik­te sind. Das sta­tu­to dei lavora­ti ist eine Moment­auf­nah­me des dama­li­gen Kräf­te­ver­hält­nis­ses im Klas­sen­kampf. USB warnt vor den Debat­ten um ein neu­es sta­tu­to dei lavora­ti im Rah­men eines neu­en Sozi­al­pak­tes, viel­mehr müss­te das bestehen­de als Aus­gangs­punkt für wei­te­re Kämp­fe für die Rech­te, Ein­kom­men, Sicher­heit und Garan­ti­en der arbei­ten­den Men­schen genutzt wer­den.

Die Ver­ei­ni­gung der Basis­ge­werk­schaf­ten rief für den 20. Mai unter der Losung „Lasst uns die Rech­te neu bele­ben“ zur ita­li­en­wei­ten Mobi­li­sie­rung auf, um den Blick­win­kel auf den soge­nann­ten neu­en Sozi­al­pakt zu ver­än­dern. Zu zei­gen, dass die­ser im Inter­es­se der EU und des ita­lie­ni­schen Arbeit­ge­ber­ver­ban­des (Con­fin­dus­tria) eine ver­stärk­te Aus­beu­tung, eine Sen­kung der Schutz­maß­nah­men, einen schar­fen Wett­be­werb und sozia­le Aus­gren­zung bedeu­tet. Ver­hin­dern lässt sich das nur durch eine Ver­än­de­rung des Kräf­te­ver­hält­nis­ses im Klas­sen­kampf in Ita­li­en, so die USB.

Aus die­sem Grund rief die Ver­ei­ni­gung der Basis­ge­werk­schaf­ten für den gest­ri­gen 21. Mai zum ita­li­en­wei­ten Streik der Tage­löh­ner auf. Die USB Land­wirt­schaft berich­tet ita­li­en­weit davon, dass ver­las­se­ne Fel­der zu sehen waren, eben­so wie Soli­da­ri­tät von Bau­ern, die ihre Trak­to­ren abstell­ten, und Ver­brau­cher, die die Lkw anhiel­ten und den Streik unter­stütz­ten. Die USB erklär­te die Ableh­nung des soge­nann­ten „Decre­to Rilan­cio“, da es sich nicht um Men­schen küm­mert, son­dern sie ledig­lich als Werk­zeug zur Ret­tung der Ern­te betrach­tet. Sie macht die Land­ar­bei­te­rin­nen und Land­ar­bei­ter in der Gesell­schaft unsicht­bar und mar­gi­na­li­siert, wie das auch mit Logis­tik­ar­bei­te­rin­nen und ‑arbei­tern, Pfle­gen­den und vie­len ande­ren gesche­hen ist. Men­schen, die ille­gal auf den Fel­dern arbei­ten, ver­wei­gert die Regie­rung eine Auf­ent­halts­ge­neh­mi­gung und Arbeits­er­laub­nis, statt­des­sen gibt es nur stark befris­te­te und mit stren­gen Auf­la­gen ver­bun­de­ne Arbeits­er­laub­nis­se. Dies ist die Fort­set­zung der sal­vi­ni­schen Sicher­heits­de­kre­te, die noch immer in Kraft sind und unsicht­ba­re Fabri­ken, in denen ille­ga­le ohne Rech­te und Schutz arbei­ten, geschaf­fen, kri­ti­siert die USB.

Für den heu­ti­gen 22. Mai ruft die Ver­ei­ni­gung der Basis­ge­werk­schaf­ten zu einem zwei­stün­di­gen Hygie­nest­reik auf. Anlass ist das Vor­ge­hen der ita­lie­ni­schen Garan­tie­kom­mis­si­on, die zwi­schen Arbeit und Kapi­tal ver­mit­teln soll, gegen Arbei­ter, die die Arbeit ver­wei­ger­ten auf Grund feh­len­der Schutz­aus­rüs­tung und sani­tä­rer Ein­rich­tun­gen. Para­do­xer­wei­se kam die Garan­tie­kom­mis­si­on im Vor­feld des heu­ti­gen Streiks nicht umhin, ein Ver­trags­ver­let­zungs­ver­fah­ren gegen die Arbeit­ge­ber­ver­bän­de ein­zu­lei­ten, da die­se nicht zu einem Schlich­tungs­ge­spräch beim Arbeits­mi­nis­te­ri­um erschie­nen mit der Begrün­dung, dass sie die USB nicht als Gesprächs­part­ner aner­ken­nen wür­den. Die Kom­mis­si­on ergriff aller­dings erst Maß­nah­men gegen die Arbeit­ge­ber­ver­bän­de, nach­dem USB eine Beschwer­de bei der Regie­rung, dem Prä­si­den­ten des Reprä­sen­tan­ten­hau­ses und des Senats ein­ge­reicht hat­te. Die USB ruft heu­te in jedem Fall zu einem zwei­stün­di­gen Streik am Ende jeder Schicht gegen die Schi­ka­nen und die Ver­nach­läs­si­gung der Gesund­heit der Beschäf­tig­ten auf, aber vor allem gegen die Natio­na­le Garan­tie­kom­mis­si­on, die die Unter­neh­men immer ver­tei­digt hat, nie gegen sie vor­ge­gan­gen ist, aber immer bereit war, die Gewerk­schaft und die Beschäf­tig­ten zu bestra­fen.
https://www.redglobe.de/europa/italien/76278-italien-basisgewerkschaften-rufen-zu-streik-und-aktionstagen-auf
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Wohnen / Re: Die Wohnungsmieten sind zu teuer
« Letzter Beitrag von Kuddel am 14:46:31 Sa. 23.Mai 2020 »
Zitat
Mietenstreik in Spanien geht in die nächste Phase

"Schluss mit den überhöhten Mieten", "Lassen wir die Blase platzen" - Demonstration der Mietergewerkschaft Barcelona



"In Madrid beträgt die Durchschnittsmiete etwa 600 Euro bei einem Mindestlohn von 950 Euro." Gespräch mit Fernando Bardera

Seit dem 1. April bezahlen Wohnungsmieter, Selbstständige und kleine Gewerbetreibende die Mieten nicht mehr - oft unfreiwillig, da sie die Mieten wegen Ausfällen bei Lohn oder Einkommen nicht mehr bezahlen können. Aus der Situation, verschärft durch die Corona-Krise, hatte sich ein Streik entwickelt, der sozialdemokratischen Regierung wurden fehlende Notmaßnahmen vorgeworfen.

Nun soll der "Mietenstreik" in die nächste Phase gehen...
https://www.heise.de/tp/features/Mietenstreik-in-Spanien-geht-in-die-naechste-Phase-4727340.html
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Theoriebereich / Re: Verschwörungstheorien
« Letzter Beitrag von Troll am 14:39:03 Sa. 23.Mai 2020 »
Zitat
40% der Republikaner glauben, Bill Gates werde die Covid-19-Impfung nutzen, um der Bevölkerung Mikrochips zu implantieren.

The representative survey of 1,640 US adults by YouGov for Yahoo News found that half of respondent Americans who say Fox News is their primary television news source believe the conspiracy theory. It's the largest group responding this way, followed by self-described Republicans and "Voted for Donald Trump in 2016" -- 44% of both those groups said they believed the conspiracy theory was true. Twenty-six percent of respondent Republicans said it was false, and 31% said they weren't sure.

Zwei wichtige Lektionen. Erstens: Fox News erreicht aus Ausländer, die das gar nicht empfangen können. Zweitens: Leute, die so dämlich sind, auf Fox-News-Bullshit reinzufallen, gibt es auch bei uns.

Ich bin mal gespannt, wie ARD Faktenfinder das jetzt den Russen in die Schuhe zu schieben versuchen wird.

Update: Wo wir gerade bei den fiesen Russen waren: Auch bei den Briten sieht es nicht besser aus.

        60% of adults believe to some extent that the government is misleading the public about the cause of the virus
        40% believe to some extent the spread of the virus is a deliberate attempt by powerful people to gain control
        20% believe to some extent that the virus is a hoax

Quelle: Fefes Blog
Zitat

Ist Ken Jebsen Republikaner?
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Theoriebereich / Re: Gewerkschaften
« Letzter Beitrag von Kuddel am 14:16:10 Sa. 23.Mai 2020 »
IG Metall unterstützt Autokaufprämie...

Jörg Hofmann:
Zitat
Wir brauchen ein Signal der Politik, dass es im Rahmen eines Konjunkturprogrammes auch Maßnahmen zur Stützung der Schlüsselbranche Fahrzeugbau geben wird. Für die IG Metall kann es eine Kaufprämie nur bei einem nennenswerten Eigenanteil der Automobilbranche geben.
https://www.igmetall.de/presse/pressemitteilungen/ig-metall-zum-autogipfel
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