Autor Thema: Spd  (Gelesen 167723 mal)

Kuddel

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Re: Spd
« Antwort #705 am: 11:09:45 Sa. 08.Januar 2022 »
Kevin Kühnert hat aus Karrieregründen ein paar Revoluzzersprüche fallen lassen. Nun hat er sein Pöstchen und ist genau so ein Kapitalistenknecht, wie die anderen.

Zitat
EU-Taxonomie: SPD-Generalsekretär Kühnert nennt Änderung der EU-Pläne „utopisch“

Die von der EU-Kommission geplante Einstufung von Atomkraft und Gas als klimafreundliche Energien ist nach Auffassung von SPD-Generalsekretär Kühnert nicht mehr abzuwenden.


Forderungen nach einem Stopp der EU-Vorschläge seien utopisch, sagte Kühnert der Nachrichtenagentur Reuters. Einige unterschätzen leider die formalen Hürden, vor denen man stehe, betonte er in Anspielung auf die Kritik des grünen Koalitionspartners. Der EU-Vorschlag zur Taxonomie könne im Rat nur mit den Stimmen von mindestens 20 Mitgliedsstaaten gestoppt werden. Dabei vertrete Deutschland zur Atomkraft eine klare Minderheitsposition. Kühnert sagte weiter, dass Gas als Brücken-Energieträger gebraucht werde, sei keine Erfindung der Kommission, sondern stehe so auch im Ampel-Koalitionsvertrag. Auch die Mehrzahl der Umweltverbände akzeptiere, dass Gas im Übergang gebraucht werde.
https://www.deutschlandfunk.de/spd-generalsekretaer-kuehnert-nennt-aenderung-der-eu-plaene-utopisch-102.html

counselor

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Re: Spd
« Antwort #706 am: 11:45:21 Sa. 08.Januar 2022 »
Olaf Scholz gehörte in seiner Jugend auch dem marxistischen Stamokap-Flügel der Jusos an.
https://mobile.twitter.com/martingreive/status/1296378653048295424?lang=de
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel

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Re: Spd
« Antwort #707 am: 13:41:15 Sa. 08.Januar 2022 »
Demnächst Kanzler Kühnert?

dagobert

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Re: Spd
« Antwort #708 am: 13:43:14 Sa. 08.Januar 2022 »
Würde passen.
Schröder + Hartz IV
Scholz + Hartz V
Kühnert + Hartz VI
...
"Ich glaube, daß man nichts vom Krieg mehr wüßte,
wenn wer ihn will, ihn auch am meisten spürt."
Udo Jürgens (Ich glaube, 1968)

Kuddel

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Re: Spd
« Antwort #709 am: 10:45:24 Fr. 14.Januar 2022 »
Die deutsche Revolution brach aus der Asche des Ersten Weltkriegs hervor, ausgelöst durch meuternde Matrosen, die sich weigerten, im letzten Gemetzel des Krieges geopfert zu werden. Während die Sozialdemokraten die Macht an sich rissen, versammelten sich im ganzen Land Radikale, um unter der Parole "Alle Macht den Räten" eine kommunistische Gesellschaft zu errichten. Der Spartakusbund startete einen Aufstand in Berlin, in Bremen und Bayern wurden Räterepubliken ausgerufen, und in zahlreichen deutschen Städten kam es zu Arbeiterrevolten. Doch die sozialdemokratische Regierung schlug die Aufstände mit Hilfe rechter Milizen auf tragische Weise nieder und ebnete damit den Weg für die unglückselige Weimarer Republik - und letztlich für den Aufstieg der Nazis.



Am 13. Januar 1920 demonstrierten über 100.000 Arbeiter vor dem Reichstag, um gegen die Schwächung der Arbeiterräte durch die Sozialdemokraten in der deutschen Revolution zu protestieren. Die Polizei schoss in die Menge, tötete 42 Menschen und verletzte 105.

https://twitter.com/wrkclasshistory/status/1481539019469168640?s=20

Frauenpower

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Re: Spd
« Antwort #710 am: 08:16:01 Sa. 05.Februar 2022 »
Der Steuerbund fordert Schröpfer auf, auf seine Nach-Kanzlerzeit-Ausstattung zu verzichten.
Wie lange ist der schon nicht mehr (Verarmungs-) Kanzler? Und wie lange zahlt der Staat schon für diesen Arbeitslosen an Unsummen und erhalten seine Mitarbeiter_innen demzufolge Transferleistungen? Hartz IV sollte für ihn reichen. Also, mittlerweile schon, vor allem zu Zeiten von Corona - wenn die die ihn finanzieren Abstriche machen müssen: Die, der Steuerzahler_in.
So ist es ja bei allen, auch Gauck.. Alle Ex-Tätigen halt. Dafür, dass sie mal ihren Kopf in eine Kamera hängen.

Ups, fehlt nur noch, dass Scholz sich selbst eine Krone  aufsetzt oder den Bundestag für ein Schloss hält - Gated Area versteht sich (wegen temporärer Demenz) .
https://www.tagesspiegel.de/politik/scholz-weist-schroeder-zurecht-es-gibt-nur-einen-bundeskanzler-und-das-bin-ich/28034080.html

Kuddel

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Re: Spd
« Antwort #711 am: 10:56:57 So. 06.Februar 2022 »

Frauenpower

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Re: Spd
« Antwort #712 am: 03:47:30 Mo. 14.Februar 2022 »
BIM Faeser (SPD)  soll wegen ihres Artikels in der Zeitschrift "antifa" vor  ihrer Zeit als BIM von rechts und in Richtung rechtspolitisch verordneten Gruppierungen und Parteien unter Druck stehen.
Der VVN BdA e. V. wird von "Der Tagesspiegel " als linksradikal bezeichnet, wegen angeblicher Beobachtung durch den VS.
https://www.tagesspiegel.de/politik/abrupter-personalwechsel-im-bundesinnenministerium-faesers-pressesprecher-gibt-schon-nach-zwei-monaten-auf/28059772.html
Der Artikel Faesers in der antifa über NSU 2.0 Politiker_innen-Drohschreiben sei aber nicht zu beanstanden, laut der Zeitung.

"Der Tagesspiegel" schreibt von Faesers fehlendem Problembewusstsein , nachdem sie weiter klare Kante gegen rechts und gegen Bestrebungen gegen eine offene Gesellschaft zeigen wolle, was sie gesagt haben soll.

Kuddel

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Re: Spd
« Antwort #713 am: 09:22:32 Mo. 14.Februar 2022 »
@Frauenpower, ich verstehe deinen Beitrag nicht.

Faeser ist eine beschissene rechte SPD Politikerin. Sie befürwortet militärisches Vorgehen gegen Migranten.

Typisch für den heutigen Zeitgeist ist, daß rechte Politiker nicht rechts genug sein können. Faeser wurde von Rechtsradikalen angegriffen, weil sie der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ein Interview gegeben hat. Der Vorwurf lautete, es handle sich um Linksextremisten. Dieser Vorwurf von rechts wird nun von der bürgerlichen Presse wiedergekäut, auch vom Tagesspiegel.


Kuddel

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Re: Spd
« Antwort #714 am: 18:10:07 Do. 17.Februar 2022 »
Kriegspartei SPD

Zitat
Verteidigungsministerin Lambrecht fordert nun für die Abschreckungsmaßnahmen gegen Russland mehr Geld.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/christine-lambrecht-fordert-fuer-abschreckung-russlands-hoeheren-bundeswehr-etat-a-01592e09-2b26-4fcf-9b3c-c5f1852e173b

Kuddel

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Re: Spd
« Antwort #715 am: 13:53:25 Fr. 04.März 2022 »
Ach, jetzt regt man sich über Schröder auf.
Man droht mit Parteiausschluß. Mitarbeiter kündigen ihren Job. Die Ratten verlassen das sinkende Schiff.
Ich finde es nur folgerichtig, daß der klassische sozialdemokratische Arbeiterverräter einen Autokraten als besten Kumpel hat.

Im Moment paßt Schröders Haltung nicht zu den geopolitischen Interessen des Westens. Davon muß man sich ganz schnell distanzieren.

Man hatte aber keine Probleme damit, daß Schröder selbst für die Verfassungsänderung sorgte, die die Bundeswehr nicht länger eine reine Verteidigungsarmee sein ließ, sondern es ermöglichte sie in alle Welt zu schicken, um deutsche Wirtschaftsinteressen durchzusetzten. Man wollte ihn auch nicht aus der Partei schmeißen, als er mit seiner Agenda 2010, Hartz IV und der massiven Ausweitung perkärer Arbeit, die Massenverarmung eingeleitet hat. Nein, damit hatte man kein Problem, denn das ist die Aufgabe der SPD.

Frauenpower

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Re: Spd
« Antwort #716 am: 06:40:04 Mo. 25.April 2022 »
@Kuddel # 713: Klar, den Artikel vom Tagesspiegel finde ich auch nicht gut.

Das "Kabinett Scholz" hat ein Energiepreis-Entlastungspaket auf den Weg gebracht.
https://www.pv-magazine.de/2022/03/24/bundeskabinett-einigt-sich-auf-energiepreis-entlastungspaket auf den Weg gebracht. ☺

dagobert

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Re: Spd
« Antwort #717 am: 11:18:26 Mo. 25.April 2022 »
Alles nur Augenwischerei.
Einmalzahlungen gleichen nicht die dauerhaft (!) höheren Preise aus.
Allein die jüngste Preisrunde bei den Lebensmitteln würde eine Regelbedarfserhöhung von mindestens 50 Euro monatlich erforderlich machen.
ÖPNV-Monatsticket für 9 Euro nur für 90 Tage, was ist danach?
Höhere Energiepreise bei der Regelbedarfsberechnung berücksichtigen klingt gut, greift aber erst ab 2026 oder 2027. Bis dahin gibt's: Nix.
"Ich glaube, daß man nichts vom Krieg mehr wüßte,
wenn wer ihn will, ihn auch am meisten spürt."
Udo Jürgens (Ich glaube, 1968)

Kuddel

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Re: Spd
« Antwort #718 am: 12:10:51 Mo. 25.April 2022 »
Naja, die Maßnahmen passieren nur aufgrund von Druck. Natürlich sind sie halbherzig und nicht ausreichend.
Aber erstmal beweisen sie, daß es geht.
Die Preise des ÖPNV sind zentral für kommende ökologische und soziale Kämpfe. Ich halte Nulltarif im Nahverkehr noch immer für die richtige Forderung.
Die Forderungen nach Ausgleich für gestiegene Energie- und Lebensmittelpreise kommen hauptsächlich von Sozialverbänden. Was Straßenproteste angeht, sollten wir uns eine Scheibe von anderen Ländern abschneiden.

Die SPD ist keine soziale Partei. Jedes soziale Zugeständnis mußte ihr erst abgerungen werden.

Kuddel

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Re: Spd
« Antwort #719 am: 18:17:25 Mo. 02.Mai 2022 »
Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin auf dem Rednerpodium des DGB am 1.Mai



Das Vertrauensverhältnis von SPD und augebeuteten Lohnabhängigen in einem Bild zusammengefasst.

Zitat
Berliner Bürgermeisterin Giffey bei Kundgebung am 1. Mai mit Ei beworfen

Die Menge hatte Sozialdemokratin zuvor dazu aufgefordert, den Volksentscheid zur Enteignung umzusetzen.
https://www.derstandard.de/story/2000135340905/berliner-buergermeisterin-giffey-spd-bei-kundgebung-am-1-mai-mit