Das Elend der Linksparteien

Begonnen von Kuddel, 21:26:13 Mi. 03.Juli 2019

⏪ vorheriges - nächstes ⏩

Kuddel

In diesem Forum gibt es durchaus eine kritische Diskussion über den Kurs der Linkspartei
https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,5802.msg346779.html#msg346779
doch insgesamt setzt man noch große Hoffnungen in sie.

Ich möchte hier mal nur kurz darauf eingehen, warum ich keine Hoffnung in diese Partei setze und sie nur aus rein symbolischen Gründen wähle.

Das Grundproblem liegt wohl darin, daß die Linksparteien (auch in den anderen Ländern Europas) so tun, als könnten sie die politischen und wirtschaftlichen Probleme in den parlamentarischen Strukturen lösen. Vielleicht glauben sie das sogar. Der Kapitalismus befindet sich jedoch auf einem rasanten selbstzerstörerischen Kurs, bei dem auch Mensch und Natur auf der Strecke bleiben. Im parlamentarischen Rahmen gibt es nicht einmal die Möglichkeit, dieses Desaster aufzuhalten.

Echten Gegendruck gegen die Durchsetzung der Interessen der Wirtschaft und gegen den Rechtsruck kann nur auf der Straße, in den Betrieben und Stadtteilen stattfinden. Eine Linke Partei hätte die Möglichkeit, diese Bewegungen und Kämpfe mit ihren Mitteln zu unterstützen. Doch dafür interessiert sie sich nicht, sondern ihnen ist eine Regierungsbeteiligungen und Postengeschacher weitaus wichtiger.

Wir brauchen nur nach Süden zu blicken. Die griechische Syriza fiel ihren Wählern in den Rücken, als sie genau das Gegenteil tat, wofür die Menschen sie gewählt haben. Statt der EU "Oxi" zu sagen, unterwarf man sich dem Spardiktat von Schäuble. Die griechische Bevölkerung wurde mit Hilfe einer "linken" Partei in die Massenverarmung geworfen. Die Menschen empfinden die Auswirkungen dieser Politik als noch brutaler, als die unter dem faschistischen Obristenregime, unter dem sie bis 1974 zu leiden hatten. Sie sind von nun einer kollektiven Depression befallen.

In Spanien sind die Entwicklungen auch unschön. 2011/2012 kam es zu Massenbewegungen, als sich im ganzen Land Tausende  Indignados (,Empörte') auf öffentlichen Plätzen versammelten um zu protestieren und zu diskutieren. In eingen Städten waren es wochenlange Platzbesetzungen. 2011 gab es erneut Kundgebungen in mehr als 80 spanischen Städten. Alleine in Madrid demonstrierten Hunderttausende gegen die Wirtschafts- und Währungspolitik der EU. Aus dieser Bewegung ging die Partei Podemos hervor. Damit ging die vielversprechende Bewegung den Bach runter. Der Parteivorsitzende Pablo Iglesias Turrión machte als Langhaariger ganz den Eindruck als jemand direkt aus der Bewegung. Es dauerte nicht lange, da ging auch er den Weg eines Politikers und scherte sich mehr um seine Popularitätswerte, denn um die politischen Ziele. Er twitterte zunehmend Selfies von besuchen von Sportevents. Irgendwann schienen auch persönliche Vorteile verlockend zu sein. 2018 wurde bekannt, daß Iglesias mit Podemos-SprecherinIrene Montero liiert ist und das Paar eine ,,luxuriöse" Villa mit Schwimmbad für über 600.000 Euro erwerben werde.

Bei der Linkspartei schleppte sich alles so hin. Sie wurde zuerst von den Medien als Nachfolgeorganisation der SED mitsamt Stasi und als quasi kommunistischer Haufen beschimpft. Doch es gab zumindest ansehnliche Wahlergebnisse und große Hoffnungen. Das Mitregieren wurde schon immer angestrebt und wie wenig "kommunistisch", ja nicht einmal links diese Partei war, konnte man sehen, als sie in Berlin in rot-roter Regierungsverantwortung kommunalen Wohnraum an die Deutsche Wohnen und Vonovia verschrubbt hat. Irgendwann wußten die Leute nichtmehr, warum man diese Partei überhaupt noch wählen soll. Als die einzige laute Opposition rechts zu stehen schien, kam Wagenknecht auf die Idee, rechte Wähler wieder einzufangen, indem man selbst die Abschottung vor Zuwanderung fordert. Ab dann wurde alles nur noch absurd. Wagenknecht zieht sich eine gelbe Weste über und Lafontaine fordert eine Fusion der Linken mit der SPD. Wagenknecht trifft Modezar Wolfgang Joop zum Talk "Mode trifft Politik", bzw. zum "Dekolleté-Diskurs", wie der Freitag es formuliert. Diese Partei wird im gleichen schwarzen Loch verschwinden, wie die SPD.

So lange sie nicht glaubhaft sich auf Seiten derjenigen stellen, die unter permanentem Druck stehen, unter wachsender Arbeitshetze, wegbrechender Absicherung und der Aussicht auf weitere Verarmung, wird sie keine neuen Wähler gewinnen, sondern den kläglichen Rest weiter ausdünnen.

Schutz vor Wohnungspekulanten, Mieterhöhungen, Zwangsräumungen, ein Mindestlohn, der was taugt, eine Beendigung des Hartz IV Terrors, die Abschaffung der Leiharbeit und die Unterstützung von Arbeitskämpfen wären lohnende Aktionsfelder, wenn diese Partei sich auf die Seite der Ausgebeuteten stellen wollte.

Troll

Linke Parteien finden kein Gehör mehr, Syriza, SPD, Hollande, u.a. haben das Linke komplett entkernt und zur Floskel verkommen lassen bzw. zerstört, sie haben linkes tatsächlich auf plumpen Popilismus reduziert. Wenn auch nur etwas nach echt links müffelt wird sofort aus allen Rohren geschossen, linkes hat derzeit kaum eine reale Chance, mit medialer Aufmerksamkeit/Überwachung kommt da nicht mehr ordentliches zusammen, auch da kann es nur von unten kommen, modern, viral gehen.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Kuddel

Wenn ich etwas hoffnungslos finde, dann ist es
Zitatmodern, viral

Troll

Das verstehst du anders als ich es meine, ich meine es eher als Verselbständigung eines Gedanken, vom Prinzip her aber dann doch wie irgend eine dümmliche YT-Konsumpuppe, warum soll sich nur dieser Dreck verbreiten, Rezo hat doch gezeigt wie die Richtung verändert werden kann, ich weiß, bei dieser Verbreitungsart wird dir schlecht aber ich glaube das es ein möglicher Weg ist der Erfolgreich sein kann.

Rezo im MONITOR-Interview

https://youtu.be/P4_Klm9JuZA

Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Troll

ZitatDie Deutschen denken linker, als sie wählen

Der Wohlstand kommt bei vielen Deutschen nicht mehr an, und der soziale Ausgleich funktioniert nicht mehr – das fürchten viele Bürger, zeigt eine neue Umfrage. Globalisierung und Kapitalismus haben demnach noch in einer gesellschaftlichen Gruppe Anhänger: bei den Jüngeren.
Quelle: Süddeutsche

Via NDS

Da fehlt wohl eine politische Entsprechung, real und nicht in einem roten Werbeprospekt mit grinsenden Attentätern.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Kuddel

Zitat Fraktionschef in Schleswig-Holstein
Stegner will SPD und Linke (bald) fusionieren
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ralf-stegner-will-spd-und-linke-fusionieren-a-1302708.html

Zwei sinkende Schiffe wollen fusionieren. Sollen sie nur. Das ändert nichts an ihrer wachsenden Bedeutungslosigkeit.
Warum die Arbeiterverräterpartei SPD mehr als ein Jahrhundert überleben konnte, werde ich nie begreifen.
In die Linkspartei haben viele Menschen für eine kurze Zeit ihre Hoffnung gesetzt. Doch die organisierte keinen breiten Widerstand auf der Straße und in den Betrieben, sie wollte nur mitspielen im Parlamentarismus und dort ihre Pöstchen haben. Dafür hat sie bei diversen politischen Schweinereien mitgemacht. Das nehmen die Menschen ihr übel.

Troll

Minus mal minus ergibt Plus

Sozial x Sozial = (alternativlos) Neoliberal
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Kuddel

Während es im sozialen Gefüge knallt, Grundrechte ausgehebelt werden, Leute ihre Rechnungen und Mieten (bald) nicht mehr bezahlen können, hört man von der Linkspartei nichts. Seit ihr Ziel Regierungsbeteiligung ist, ist sie so konturlos und verschwommen geworden, daß sie quasi unsichtbar geworden ist.

Es ist nicht so, daß sie einfach von den Medien ignoriert wird. Ich habe mir ihre aktuellen Seiten angesehen, und da finden sich nur irgendwelche Apelle, daß das Gesundheitswesen gestärkt werden sollte, daß niemand seine Wohnung verlieren darf, daß wir an die sozial Schwachen denken und solidarischer sein sollen und daß die Reichen mehr zahlen sollten.

Aber es fehlen jegliche Versuche massiven Gegendruck zu erzeugen, so bleiben es fromme Wünsche und heiße Luft.

Troll

Die Linke entwickelt sich zu einem weiteren regierungsfähigen nichts, kritisches blabla aber eigentlich alles gut, mit uns wird es dann "noch besser". -> Besser als schlecht mit der Linken. 
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Ferragus

Wenn die neue sozialdemokratische Linkspartei nicht gefällt, dann gründet doch eine eine neue Partei (die Piraten und die Reaktionäre haben das versucht, die Linksradikalen, links von der Ex-Spd, meckern und kriegen in dieser Hinsicht nichts auf die Kette) oder arbeitet an der Vorbereitung einer solchen Gründung.
Die Linkspartei verhält sich doch auch so, wie sie es tut, weil sie sich nicht von theoretischer Erkenntnis leiten lässt und von den Integrationskräften des Parlamentes bzw. des Staates gar keinen Begriff hat.  Empfehlung:  man könnte bei Lust und zeit mal die Opposition der 20er  Jahre, z.b. die KAPD und die Arbeiter-Unionen (die nicht an Wahlen teilnahmen), untersuchen und durchdenken!

Troll

Es können noch unendlich viele linke Parteien gegründet werden, wenn die Parteien sich früher oder später der Alternativlosigkeit ergeben wird sich nichts ändern, ein abmildern, ein nachjustieren, für solche versprechen braucht es keine neue Partei, das ist Standard der Regierenden Parteien, etwas einführen und auf den Gegenwind achten, je nach dem wird es justiert.

ZitatTäuschen und Enttäuschen. Berliner Linkspartei findet S-Bahn-Zerschlagung unmöglich – und macht sie möglich

Beim Landesdelegiertentreffen der Partei Die LINKE in Berlin wurde viel gegen den Kapitalismus gewettert. Zum Beispiel bekam der ,,Erpresser" Benko sein Fett weg, der mit seiner Signa-Holding und Senatsunterstützung den Hermannplatz aufmotzen will. Auch die drohende Zerschlagung der S-Bahn erregte die Gemüter. Dabei haben die Genossen gerade selbst den Weg dafür frei gemacht. Dagegen regte sich am Wochenende viel Unmut, ein Antrag verlangte den sofortigen Abbruch der eingeleiteten Ausschreibung. Die Vorlage wurde nicht abgestimmt – wegen fehlendem Papier, streikender Technik und aus Zeitmangel. Das war mal wieder typisch, meint Ralf Wurzbacher.
...

Quelle: NDS

Der Weg zur "Regierungsfähigkeit" ist lange und hart, hat z.B. bei den Grünen schon eine Unmenge an Rückgraten gekostet, beinahe alle. Jetzt ist es besser, viel flexibler, wenn der Arsch groß genug ist passt auch noch eine weitere Partei mehr rein. Alles flauschig knuddelig, Tatsache, weder links noch rechts, nur noch fürn Arsch.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Kuddel

ZitatWarum der Wirecard-Aufklärer von seiner Partei enttäuscht ist
Im Fall Wirecard treibt Fabio De Masi Bundesregierung und Finanzaufsicht vor sich her. Nur an seiner eigenen Partei verzweifelt der Sozialist - und denkt über den Abschied aus dem Bundestag nach.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fabio-de-masi-die-linke-warum-der-wirecard-aufklaerer-von-seiner-partei-enttaeuscht-ist-a-00000000-0002-0001-0000-000172728818

Strombolli

Offenbar sind wir (Linken) wieder einmal/immer noch IM ARSCH. Hat der Kapitalismus gesiegt? - Ich zitiere mich mal: "Erneut stelle ich nach dem morgendlichen "Blättern" in ND, focus, stern, junge welt, ntv, SPIEGEL und Volksstimme fest, wie sehr ich doch von den Themen dort angewidert bin, wie weit ich mich vom Mainstream dieser Republik entfremdet habe. Ich schwanke zwischen Traurigkeit und Erleichterung. Und auch das nicht hobbybezogene FB ärgert mich oft mit purer Dummheit und Aggressivität, die 1:1 der fehlenden Diskussionskultur des TV entlehnt zu sein scheint. - Die Anpassung an bundesdeutschen Mainstream gelingt mir nicht.
Wo ist der Funke, eher der helle Schein, der Super Trouper Hoffnung auf eine Zukunft, wie ich sie seit über 50 Jahren wünsche?
Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

Kuddel

Die Spanische Linkspartei Podemos wurde immer weichgespülter, um im Wahlkampf zu bestehen und endlich mitregieren zu dürfen. Als sie es durfte, hat sie scheinbar vergessen, aus welchen Gründen die Partei überhaupt gegründet worden ist.

ZitatAm Dienstag ging die spanische Regierung aus sozialdemokratischer Partido Socialista Obrero Español (PSOE) und ,,linkspopulistischer" Podemos mit der Polizei massiv gegen den Metallarbeiterstreik im südspanischen Cádiz vor. Dabei setzte sie Tausende Bereitschaftspolizisten und ein 15 Tonnen schweres Radpanzerfahrzeug ein. Mehr als 22.000 Metallarbeiter streiken dort seit über zwei Wochen gegen Werksschließungen und für höhere Löhne.
(...)
Die PSOE und Podemos haben seit dem ersten Tag des Streiks die Bereitschaftspolizei aus ganz Spanien gegen die Arbeiter mobilisiert, die sie mit Pfefferspray, Knüppeln und Gummigeschossen angreift.
https://www.wsws.org/de/articles/2021/11/24/spai-n24.html

Einige sagen, egal, um Parteien brauchen wir uns nicht zu scheren. Ich sehe es anders. Ich glaube zwar nicht, daß linke Parteien die Verhältnisse grundlegend ändern können. Ich hätte aber gern eine starke echte linke Partei, die für einen gewissen Schutz für Debatten und Kämpfe von unten sorgen würde.

Ich sehe zur Zeit nicht, daß die deutsche Linkspartei sich nach ihrer Niederlage berappelt.

Tiefrot

ZitatIch sehe zur Zeit nicht, daß die deutsche Linkspartei sich nach ihrer Niederlage berappelt.
Leider teile ich diese Sorge. Die  linke Idee scheitert (zumindest momentan)
an den menschlichen Eigenheiten, wie Machtbesessenheit, Maßlosigkeit und Egoismus.

Sowas lässt sich nicht innerhalb kürzester Zeit beheben.
Das dauert Generationen, eine Zeit die Mensch nicht mehr hat.  :(
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

Wie bekommt man Milllionen von Deutschen zum Protest auf die Straße ?
Verbietet die BILD und schaltet Facebook ab !

Kuddel

Zitat...an den menschlichen Eigenheiten, wie Machtbesessenheit, Maßlosigkeit und Egoismus

Diese menschlichen Schwächen oder Eigenheiten könnte man in den Griff kriegen, wenn man einen Plan hätte und wüßte was man will. Daß man sich nur irgendwie links und sozial fühlt, reicht einfach nicht.

Wenn man bei dem momentanen politischen Klima kein klar antikapitalistisches Programm aufstellen möchte, sollte man aber mindestens zwei wesentliche Dinge festklopfen.

  • Die Partei sollte sich als parlamentarischer Arm der Bewegungen verstehen, der Sozialen Bewegungen, der Klima- und Umweltbewegung, der Frauenbewegung, Antifa, Bewegungen gegen Rassismus, Polizeigewalt und Überwachungsstaat (u.ä.), und für den Kampf in den Betrieben. Das hatten sogar die Grünen in ihrer Anfangszeit einige Jahre lang hingekriegt, auch wenn sie sich nie für die Betriebe oder die Bedingungen am Arbeitsplatz interessiert haben.
  • Es muß klargestellt werden, daß niemals für Sozialkürzungen und Privatisierungen gestimmt werden darf. Auf diesem Gebiet war die Linkspartei beim "Mitregieren" ja munter dabei und deshalb ist ihr die Wählerschaft weggelaufen.

Kuddel

Wenn man sich die Entwicklungen der Linkspartei in Deutschland ansieht, hilft es vielleicht, sich die Entwicklungen anderer aus linken Bewegungen entstandenen Parteien anzusehen.

Ich finde, auch die Grüne Partei gehört dazu.

Auch wenn zu ihren Gründungsmitgliedern Herbert Gruhl (CDU) und Baldur Springmann (Faschist) gehörten, würde ich die Grünen in ihren Anfangszeiten als linke Partei bezeichnen.

Sie ist hervorgegangen aus der Antiautortären Bewegung, der Umweltbewegung, der Friedensbewegung und der feministischen Bewegung. Sicherlich, die schwer definierbare Alternativbewegung der 70er spielte hinein, esoterisch, etwas schwurbelig, etwas antikommunistisch, antipolitisch mit ganz viel Bauchgefühl.

Man wollte zwar nicht den Kapitalismus beseitigen, doch wollte man die Auswirkungen des Systems bekämpfen, bzw. lindern.

Am Anfang sprach man vom "parlamentarischen Arm der Bewegung".  Mit den autiautoriären Wurzeln wollte man Machtmißbrauch und das Entstehen von Führerfiguren verhindern und führte das Rotationsprinzip ein, wonach Posten nach 2 Jahren abzugeben waren:
ZitatDas Rotationsprinzip wurde in Deutschland von der Partei Die Grünen seit den erstmaligen Erfolgen bei Kommunalwahlen 1978 angewendet. Nach diesem Verfahren wurden alle Parteiämter in turnusmäßigen Abständen neu besetzt, um einer Ämterhäufung und etwaigem Machtmissbrauch entgegenzuwirken. Dieses basisdemokratische Prinzip sollte auch gemäß dem Bundesprogramm von 1980 stets auf alle Bundestags- und Landtagsmandate ausgeweitet werden, um die Bildung des Berufspolitikertums zu verhindern oder zumindest zu erschweren
https://de.wikipedia.org/wiki/Rotationsprinzip

Das Rotationsprinzip wurde abgeschafft. Basisdemokratie wurde abgeschafft. Die Partei verkam umso mehr, je weiter sie "mitregieren" wollte. Die soziale Komponente blieb auf der Strecke. Mit dem grünen Minister Joschka Fischer ging es dann richtig den Bach runter. Die ursprünglichen Grundsätze wurden nicht nur verwässert, sondern verraten. Agenda 2010, Jugoslawienkrieg und Verfassungsänderung, um die Bundeswehr in der ganzen Welt einsetzen zu können. Heute übertreffen die Grünen in Punkto Kriegstreiberei die CDU und sie fordern das Weiterlaufen von Kohlekraftwerken, deren Abschaltung schon beschlossen war.

Wer wählt sowas?

Auch in Spanien gibt es ein erschreckendes Beispiel: Podemos

ZitatWenn aus Protest Partei wird

Die Gründung der linken spanischen Protestpartei Podemos vor vier Jahren war eine Folgeerscheinung der Massendemonstrationen im Zuge der Finanzkrise. Mittlerweile ist Podemos zu einer bedeutenden politischen Kraft in Spanien aufgestiegen – doch die junge Partei ist weiter auf der Suche noch ihrem festen Platz im politischen System des Landes.


https://www.deutschlandfunk.de/podemos-in-spanien-wenn-aus-protest-partei-wird-100.html

Tja, ihren "festen Platz im politischen System des Landes" hat sie nun gefunden. Sie ruft dazu auf, die Proteste zur Freilassung des inhaftierten Rappers Pablo Hasél beliben zu lassen, darum würde sie sich im Parlament kümmern. Die Partei hat den Metallabeiterstreik verraten und nun setzt sie ein Streikverbot durch:
ZitatWährend die europaweite Streikwelle bei den Fluggesellschaften und an den Flughäfen immer weiter wächst, ist die spanische Regierungskoalition aus PSOE und Podemos gegen den dreitägigen Streik des europäischen Ryanair-Kabinenpersonals vorgegangen. Sie verhängte einen drakonischen Minimalbetrieb, wodurch der Streik für einen Großteil der Belegschaft illegal gemacht wurde.
https://www.wsws.org/de/articles/2022/06/26/ljso-j26.html

So sieht wohl der Preis für ein "Mitregieren" aus.

Similar topics (10)

  • Logo Stiftung Menschenwürde Chefduzen Spendenbutton