Koalitionsvertrag 2021

Begonnen von bernie von zoom, 18:39:26 Sa. 27.November 2021

⏪ vorheriges - nächstes ⏩

bernie von zoom

Viel steht nicht zur Leiharbeit im Koalitionsvertrag, lediglich diese wenigen Zeilen auf Seite 70

Zitat
Arbeitnehmerüberlassung und Arbeitskräftemobilität

Beim Arbeitnehmerüberlassungsgesetz prüfen wir im Falle einer europäischen Rechtsprechung, ob
und welche gesetzlichen Änderungen unter Berücksichtigung der Gesetzesevaluierung vorzunehmen
sind.
  https://www.spd.de/koalitionsvertrag2021

Mehr war wohl mit Gelb nicht drin. Gibt es irgendwelche Infos wann die EuGH Entscheidung zur im Dez 2020 vom BAG an den EuGH verwiesenen EP Klage sein wird?

Fritz Linow

ZitatGibt es irgendwelche Infos wann die EuGH Entscheidung zur im Dez 2020 vom BAG an den EuGH verwiesenen EP Klage sein wird?

Dieses Jahr passiert da wohl nichts mehr, wenn das hier der richtige Kalender ist:
https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo1_6581/de/

Ich hatte in vager Erinnerung, dass es eigentlich im Herbst losgehen soll. Gute Frage...

karl.

Hallo bernie von zoom,
ZitatZitat

    Arbeitnehmerüberlassung und Arbeitskräftemobilität

    Beim Arbeitnehmerüberlassungsgesetz prüfen wir im Falle einer europäischen Rechtsprechung, ob
    und welche gesetzlichen Änderungen unter Berücksichtigung der Gesetzesevaluierung vorzunehmen
    sind.
      https://www.spd.de/koalitionsvertrag2021

beim IGZ ist aktuell derzeit folgendes dazu gefunden:
ZitatBundesregierung betont Vorteile der Zeitarbeit

Zeitarbeit sei ,,nicht mit prekärer Beschäftigung gleichzusetzen"
unter: https://ig-zeitarbeit.de/presse/artikel/bundesregierung-betont-vorteile-der-zeitarbeit

Unter:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/011/2001181.pdf heißt es:
ZitatV o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g
Zu den atypischen Beschäftigungsformen werden –
in Abgrenzung vom Normalarbeitsverhältnis – Teilzeitbeschäftigungen mit 20 oder weniger Arbeitsstunden pro Woche, geringfügige Beschäftigungen, befris-
tete Beschäftigungen sowie Leiharbeitsverhältnisse gezählt. Sie sind nicht mit
prekärer Beschäftigung gleichzusetzen.
a-typisch = halt anders
prekär=auf jeden Fall nicht die Leiharbeit



Kuddel

Zitat von: karl. am 16:10:09 Sa. 09.April 2022
a-typisch = halt anders
prekär=auf jeden Fall nicht die Leiharbeit

Wow!


Similar topics (5)

  • Logo Stiftung Menschenwürde Chefduzen Spendenbutton